Lukaschenko und Schoigu sprechen über gemeinsame Kampftruppe: Niemand wollte diesen Krieg – weder ihr noch wir

Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat sich am Samstag in Minsk mit dem russischen Verteidigungsminister Sergei Schoigu getroffen und die Fortschritte der gemeinsamen Eingreiftruppe besprochen. Die Ankündigung zur Bildung einer gemeinsamen Truppe hatte Lukaschenko im Oktober mit den wachsenden Spannungen und Bedrohungen aus dem Westen und vor allem aus der Ukraine begründet.

"Wir bereiten uns heute als eine Einheit, als eine einzige Armee vor. Jeder um uns herum weiß das. Wir haben keine Geheimnisse daraus gemacht. [...] Damit unsere ersten Reihen, die Verteidiger des Unionsstaates, im Bedarfsfall jede Aggression aus diesem Gebiet abwehren können."

Den beiden Politikern zufolge liefen alle Vorbereitungen und die Trainings bestens.

Deutschland ist ebenso wenig wie die EU an Meinungsvielfalt und breiter Diskussion interessiert. Zwei jüngste Beispiele: Hierzulande wird dem Nachrichtenportal "NachDenkSeiten" die Gemeinnützigkeit aberkannt. Und aktuell droht die EU ganz offen Elon Musk, der Twitter gekauft hat.

Von Gert Ewen Ungar
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/156139-abschied-von-meinungsfreiheit-beispiele-nachdenkseiten/

Armutsrate in Deutschland steigt: NRW belegt mit 18 Prozent ersten Platz

Laut einem aktuellen Bericht des Paritätischen Gesamtverbands lebt fast jeder Fünfte in Nordrhein-Westfalen in Armut. Demnach ist die Armutsquote seit 2020 um mehr als 6 Prozent angestiegen – und liegt heute bei knapp 18 Prozent.

Ein Auto durchbrach am Sonntag einen Kontrollpunkt am internationalen Flughafen Ben Gurion in Israel. Die genauen Hintergründe des Vorfalls sind noch unklar. Der Vorfall am Flughafen geschah im Vorfeld der Abreise des israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog nach Bahrain.
https://pressefreiheit.rtde.live/der-nahe-osten/156274-vor-herzogs-reise-nach-bahrain/

Paris: Bürger und Polizisten räumen Klimaaktivisten von der Straße

Aktivisten der Klimaschutzgruppe "Dernière Rénovation" blockierten am Samstag die viel befahrene Rue de Rivoli in Paris. Die Demonstranten forderten die Wärmedämmung von Gebäuden, während die Nationalversammlung am Freitag ein neues Gesetz zur Verdreifachung der Strafen für Hausbesetzer verabschiedete: das Anti-Hausbesetzer-Gesetz. Wie die Gruppe erklärt, werden durch dieses Gesetz "Arme kriminalisiert", und das inmitten der Energiekrise und des einziehenden Winters, in dem viele Menschen ihre Energierechnungen nicht mehr zahlen können.

Bei immer mehr Menschen stoßen die andauernden Stör- und Blockadeaktionen aber auf Unverständnis. So war es in diesem Fall nicht nur die Polizei, die die Aktivisten im wahrsten Sinne des Wortes von der Straße räumte, sondern auch wütende Bürger.

Der Soziologe Dr. Joshua Guetzkow erklärt, warum die neue Filmdokumentation von Stew Peters "Died Suddenly", auf Deutsch "Plötzlich verstorben", der corona-kritischen Bewegung und den Impfkritikern mehr schadet als nutzt. Anhand von vier Beispielen belegt er Falschaussagen im Film.

Eine Analyse von Felicitas Rabe
https://pressefreiheit.rtde.live/international/155718-corona-kritik-mit-vorsicht-zu/

Sekretär des Ukrainischen Sicherheitsrats fordert die Vernichtung Russlands

Russland sei ein barbarisches Land, das vernichtet werden müsse. Das sagte der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine Alexej Danilow. Er machte auch klar, dass es keine Friedensgespräche mit der russischen Seite geben könne. Zuvor hatte Moskau seine Bereitschaft erklärt, sich an den Verhandlungs-Tisch zu setzen.

In der Wiener Innenstadt wurde heute vom Verein "direktdemokratisch" zu einer Demonstration aufgerufen, die sich gegen die hohen Steuersätze auf Energie richten sollte, aber auch gegen die in Österreich immer noch aktuellen Coronamaßnahmen und die Bedrohung der österreichischen Neutralität.
https://pressefreiheit.rtde.live/oesterreich/156295-protest-in-wien-gegen-energiesteuern/

Wien: Protest gegen Verarmung, Sanktionen, Steuerraub und Massenmigration

Der "Verein für direkte Demokratie durch Volksabstimmungen" unter Martin Rutter, ehemaliger Abgeordneter im Kärntner Landtag und bekannter Aktivist und Gegner der Coronamaßnahmen hat am Sonntag zur "Mega-Demo" in Wien gerufen. Der Protest richtete sich gegen die vielfältigen Krisen, die derzeit in der EU existieren. Vor allem wurden Steuersenkungen inmitten der explodierenden Energiepreise und Lebenshaltungskosten gefordert. Auf der Webseite des Vereins wird der Raub an den Bürgern kritisiert, der über Steuern stattfinde. So heißt es dort:

"Sprit wird derzeit mit 60 Prozent bei Benzin und mit 55 Prozent bei Diesel besteuert. Abgaben auf Strom werden mit über 50 Prozent besteuert. Das Geld für Sprit und Strom wurde bereits durch die Einkommensteuer besteuert. Die Politik in Österreich beraubt die Bürger..."

Zum Artikel: https://pressefreiheit.rtde.live/oesterreich/156295-protest-in-wien-gegen-energiesteuern/

Die Empörung über gut 50 Euro mehr Hartz IV alias "Bürgergeld" reißt auch in Teilen der Bevölkerung nicht ab. Doch der oberflächlich um Faulheit, Fleiß und Gerechtigkeit kreisende Streit ist in Wahrheit eine Herrschaftsdebatte – um die wirtschaftliche Verwertbarkeit von Menschen.

Von Susan Bonath
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/155904-buergergeld-empoerung-unwuerdige-debatte-um/

Energie-Krieg der EU: Preisobergrenze für russisches Öl

Nachdem die EU offiziell eine Preis-Obergrenze für russisches Öl eingeführt hat, beschuldigte Ungarn die Union der wirtschaftlichen Selbstverletzung. Budapest selbst ist jedoch von der Maßnahme ausgenommen. Unterdessen kritisiert Kiew die Obergrenze von 60 US-Dollar pro Barrel für russisches Öl als zu hoch.

In Köln organisierten russischstämmige Bürger am Sonntag eine Demonstration für Frieden mit Russland und gegen deutsche Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Statt wie bei den vorhergehenden Friedensdemonstrationen in Köln mit über tausend Teilnehmern beteiligten sich nur rund hundert Teilnehmer. Mehrere Hundert Menschen nahmen an Gegenprotesten statt.
https://pressefreiheit.rtde.live/inland/156298-friedensdemo-russischstaemmiger-buerger-in-koeln/

Zentrum von Donezk beschossen – RT DE-Korrespondent berichtet vor Ort

Das Zentrum von Donezk wurde heute erneut von der ukrainischen Armee beschossen. Die genaue Zahl der Opfer ist noch nicht bekannt. RT DE-Korrespondent Wladislaw Sankin ist vor Ort und zeigt die Überreste eines Einschlags.

Liveticker Ukraine-Krieg: Kadyrow meldet Erfolge gegen ukrainische Saboteure im Gebiet Cherson

Eine Gruppe von Saboteuren sei im Gebiet Cherson festgenommen worden, teilte der Chef der russischen Teilrepublik Tschetschenien Ramsan Kadyrow auf seinem Telegram-Kanal mit. Er erklärte:

"Die Säuberung der bewohnten Teilte des Gebietes Cherson von ukrainischen kriminellen Elementen ist in vollem Gange."

"Saboteure, die subversive Aktivitäten in den befreiten Gebieten planten, wurden festgenommen."

Kadyrow zufolge hat das Kommando der russischen Spezialeinheiten bereits wertvolle Informationen von den Gefangengenommenen erhalten, die gegen die ukrainischen Nationalisten verwendet werden können. Außerdem seien Dutzende von Waffen, darunter Granatwerfer und Sprengstoff, beschlagnahmt worden.

https://pressefreiheit.rtde.live/international/131481-liveticker-ukraine-krieg-kadyrow-meldet/

"Waffen runter, Löhne rauf!" – Rund 10.000 Menschen protestieren in Rom gegen "unerträgliche Lebenshaltungskosten"

In Rom haben am Samstag Tausende von Italienern gegen die hohen Lebenshaltungskosten und Energiepreise protestiert und den Stopp von Waffen- und Finanztransfers in die Ukraine gefordert.

An den Protesten beteiligten sich die Gewerkschaft USB (Unione Sindacale di Base) sowie verschiedene soziale Organisationen. Die Wut und das Unverständnis unter den Bürgern darüber, dass die Regierung Millionenhilfen und Waffen in die Ukraine transferiert, wachsen. Zugleich werden die Lebensverhältnisse für viele Menschen in Italien immer unerträglicher. Laut jüngsten Umfragen befürwortet nur noch knapp ein Drittel der Menschen den Ukraine-Kurs der Regierung, während sich über 50 Prozent die Aufnahme von Friedensverhandlungen wünschen.

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Im Zuge der türkischen Invasionspläne in Nordsyrien stemmt sich Präsident Assad Berichten zufolge gegen russische Bemühungen, ein Gipfeltreffen mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan zu vermitteln. Die Türkei gehört zu jenen Staaten, die Assad zuletzt um jeden Preis stürzen wollten.
https://pressefreiheit.rtde.live/der-nahe-osten/156263-angesichts-tuerkischer-invasionsplaene-assad-widersetzt/

EU möchte Sondergerichtshof gegen Russland einrichten

Während seines Besuchs in den USA unterstrich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass er Russland für seine "ausführlich dokumentierten Grausamkeiten" in der Ukraine zur Verantwortung ziehen wolle. Paris unterstützt die Initiative der EU-Kommission, ein Tribunal gegen angebliche russische Kriegs-verbrechen zu schaffen.

Im politischen und medialen Mainstream, ja sogar in der Friedensbewegung, scheint der Fall klar zu sein: Russland gilt spätestens seit dem 24. Februar 2022 als "Aggressor". Diese ahistorische Betrachtungsweise führt in die Irre. Der Sachverhalt ist – auch völkerrechtlich – komplizierter, wie die im Artikel dokumentierte Analyse zeigt.

Eine Analyse von George und Doris Pumphrey
https://pressefreiheit.rtde.live/international/155707-wer-ist-aggressor-friedensbewegung-und/

Der neue CEO der Social-Media-Plattform Twitter hat mit seinen Enthüllungen ermöglicht, die Bemühungen zur Unterdrückung von Informationen offen zu diskutieren. Die demokratische Partei der USA sieht dabei alles andere als gut aus.

Von Ian Miles Cheong

https://freeassange.rtde.me/meinung/156283-twitter-files-von-musk-machen/

Immer mehr Medien wechseln vorsichtig ihr Narrativ: Das Unrecht gegenüber Kritikern der Corona-Maßnahmen und -Impfungen müsse aufgeklärt werden, heißt es hier und da. Doch geht es dabei nur um die aktuelle Neuordnung des Empörungsmanagements oder will der Mainstream tatsächlich aufklären, wie Big Pharma, deren Lobbyisten, die Regierung und nicht zuletzt Bill Gates gelogen haben?

Eine Analyse von Felicitas Rabe

https://freeassange.rtde.me/inland/156113-neues-narrativ-in-vorbereitung-corona/