In ihrer vermutlich letzten Rede im Bundestag als Kanzlerin schaute Merkel voll des Lobes auf sich selbst auf ihre zurückliegende Legislaturperiode zurück: Nacheinander sprach sie von den Erfolgen im Klimaschutz, der digitalen Infrastruktur, dem Kampf gegen den Rechtsextremismus und zuletzt der Entwicklung eines COVID-Impfstoffes.
https://www.youtube.com/watch?v=Tr-nexbdYLU
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Filmreif: Über Nacht waren sechs palästinensische "Sicherheitsgefangene" aus Israels sicherstem Gefängnis geflohen - Offenbar mithilfe eines Löffelchens gruben sie ein Loch in den Boden der Toilette ihrer Zelle.
https://de.rt.com/der-nahe-osten/123662-flucht-aus-israels-sicherstem-gefaengnis/
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RT DE
Flucht aus Israels sicherstem Gefängnis: Palästinenser feiern Ausbruch ihrer Landsleute
Sechs militante Palästinenser sind offenbar mithilfe eines Löffelchens aus einem israelischen Hochsicherheitsgefängnis geflohen. Palästinensische Widerstandsorganisationen sowie die Hisbollah bezeichnen den Ausbruch als heroische Aktion. Palästinenser feiern…
Die EU-Kommission verschärft mit einem Antrag auf finanzielle Sanktionen ihr Vorgehen gegen Polens Justizreformen.
https://de.rt.com/europa/123675-eu-kommission-beantragt-sanktionen-gegen-polen/
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RT DE
EU-Kommission beantragt Sanktionen gegen Polen – Tägliche Strafen in sechsstelliger Höhe möglich
Im Streit um die Rechtsstaatlichkeit verschärft die EU die Maßnahmen gegen Polen. Nun sollen Sanktionen her. Diesen muss noch der Europäische Gerichtshof zustimmen. Es könnte auf ein täglich zu entrichtendes Zwangsgeld in sechsstelliger Höhe hinauslaufen.
Der Betreiber des Projekts, die Nord Stream 2 AG, teilte mit, dass das letzte Rohr bereits verlegt wurde. Nach Angaben des Unternehmens wird Nord Stream 2 bis Ende 2021 in den regulären Betrieb gehen.
https://www.youtube.com/watch?v=hwPMJ64uwYQ
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Lawrow: Nord Stream 2 wird in wenigen Tagen fertiggestellt sein und die Arbeit aufnehmen
In wenigen Tagen wird die Gaspipeline Nord Stream 2 fertiggestellt sein und ihre Arbeit aufnehmen. Dies hat am Montag der russische Außenminister Sergei Lawrow mitgeteilt. Der Betreiber des Projekts, die Nord Stream 2 AG, teilte mit, dass das letzte Rohr…
+++ EIL +++ Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Pflicht zur Auskunft über Impfstatus
➡️ https://kurz.rt.com/2ng1
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RT DE
Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Pflicht zur Auskunft über Impfstatus
Der Bundestag hat in der wohl letzten Plenarsitzung vor der Bundestagswahl mehrere Corona-Neuregelungen verabschiedet und dafür das Infektionsschutzgesetz erneut geändert. So wurde unter anderem die Pflicht zur Auskunft über den Impfstatus beschlossen.
Recherchen mehrerer deutscher Medien haben ergeben, dass das Bundeskriminalamt bereits 2019 die Spionagesoftware Pegasus erwarb.
➡️ https://kurz.rt.com/2nfn
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RT DE
Medienberichte: Bundeskriminalamt kaufte umstrittene Spionagesoftware Pegasus
Gemeinsame Recherchen mehrerer deutscher Medien haben ergeben, dass das Bundeskriminalamt bereits 2019 von der IT-Firma NSO-Group die Spionagesoftware Pegasus erwarb. Der volle Umfang des Programms erlaubt dem Anwender, die Kommunikation von Smartphones umfänglich…
Für Armin Laschet nehmen die schlechten Umfrage-Wochen keine Ende. Heute kam nun im Bundestag Wahlkampfhilfe – von der Bundeskanzlerin.
➡️ https://kurz.rt.com/2nft
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RT DE
Umfragewerte der Union historisch niedrig – Kanzlerin Merkel wirbt im Bundestag für Laschet
Für den CDU/CSU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet nehmen die schlechten Umfrage-Wochen keine Ende. Eine aktuelle Erhebung sieht die Union gar auf dem historisch niedrigsten Wert. Heute kam nun im Bundestag Wahlkampfhilfe – von der Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Im Gespräch mit RT-DE spricht er über die Hintergründe der Proteste auf Kuba, die permanenten Sabotageaktivitäten der USA und das deutsch-kubanische Verhältnis. [VIDEO]
➡️https://kurz.rt.com/2n6j
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Exklusiv-Interview mit dem Botschafter Kubas: "Die USA sprechen uns jedes Recht auf Souveränität ab"
Ramón Ripoll Díaz ist der kubanische Botschafter in Deutschland. Im Gespräch mit RT-DE-Redakteur Florian Warweg spricht er über die Hintergründe der Proteste auf der Karibikinsel Mitte Juli, die permanenten Sabotageaktivitäten der USA und das deutsch-kubanische…
Nicht nur der CDU droht bei der anstehenden Bundestagswahl eine historische Schlappe.
➡️ https://kurz.rt.com/2ng8
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Söder im Tal der Tränen: CSU mit schlechtestem Umfragewert seit 1949
Nicht nur der CDU droht bei der anstehenden Bundestagswahl eine historische Schlappe. Einer Umfrage vom Dienstag zufolge würden der CSU unter Markus Söder nur noch 29 Prozent der bayerischen Wähler ihre Stimme geben.
Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel lagern Schätzungen zufolge noch etwa 20 Wasserstoffbomben B61, die im Ernstfall von Kampfjets der Bundeswehr abgeworfen werden sollen.
https://de.rt.com/inland/123672-ein-fenster-der-moeglichkeiten-baerbock-will-auf-abzug-von-us-atombomben-aus-deutschland-draengen/
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"Ein Fenster der Möglichkeiten" – Baerbock will auf Abzug der US-Atombomben aus Deutschland dringen
In Deutschland lagern bis heute noch etwa 20 US-Wasserstoffbomben. Der Abzug dieser US-Waffen hatte schon in früheren Wahlkämpfen oftmals eine Rolle gespielt – allerdings ohne dass er nach irgendeiner Wahl jemals realisiert wurde. Kanzlerkandidatin Baerbock…
Am Montag landeten drei Frauen am Stockholmer Flughafen, die dem IS angehörten. Ihnen werden Kriegsverbrechen vorgeworfen. Zwei wurden bereits in Haft genommen.
https://de.rt.com/europa/123669-ruckkehr-schwedischen-is-braute/
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RT DE
Rückkehr schwedischer IS-Bräute - Jetzt hat das Justizsystem ein Problem
Am Montag landeten drei Frauen am Stockholmer Flughafen, die dem IS angehörten. Ihnen werden Kriegsverbrechen vorgeworfen. Zwei wurden bereits in Haft genommen. Die Opposition kritisiert, es fehle der schwedischen Justiz an den Werkzeugen für eine passende…
Laut dem Justizstaatssekretär Christian Kastrop sei auch Social Scoring problematisch. Das beginne mit auf Algorithmen basierten Kreditwürdigkeitsprüfung und ende bei einem gläsernen Bürger.
https://de.rt.com/inland/123687-medienbericht-justizministerium-fordert-rote-linien-bei-kuenstlicher-intelligenz/
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RT DE
Bundesjustizministerium fordert "rote Linien" bei Künstlicher Intelligenz
Das Bundesjustizministerium möchte strenge EU-Vorgaben beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz, meldet das "Handelsblatt". Zudem schlägt das Ministerium den TÜV als Prüfinstanz für KI-Anwendungen vor. Vor allem beim Thema Datenschutz warnt das Ministerium.
Am Sonntag putschten Teile einer Spezialeinheit in Guinea. An deren Spitze steht der auch in Frankreich und den USA ausgebildete Oberstleutnant Mamady Doumbouya. Wie so oft handelt es sich auch bei Guinea um ein afrikanisches Land mit enormen Rohstoffvorkommen. Auch China und Russland sind vor Ort aktiv.
https://de.rt.com/afrika/123620-zwischen-putsch-rohstoffen-und-geopolitik/
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RT DE
Zwischen Putsch, Rohstoffen und Armut – Guinea am Scheideweg
Am Sonntag putschten Teile einer Spezialeinheit in Guinea. An deren Spitze steht der auch in Frankreich und den USA ausgebildete Oberstleutnant Mamady Doumbouya. Wie so oft, handelt es sich auch bei Guinea um ein afrikanisches Land mit enormen Rohstoffvorkommen.…
"Dieses neue Gesetz wird die Abtreibung unsicher und tödlich machen und eine ganze Reihe neuer Risiken für Frauen und Mädchen schaffen. Es ist zutiefst diskriminierend und verletzt eine Reihe von völkerrechtlich garantierten Rechten."
https://de.rt.com/nordamerika/123677-uno-verurteilt-verschaerftes-abtreibungsgesetz-in-texas/
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RT DE
UN-Menschenrechtler kritisieren Abtreibungsgesetz in Texas: Diskriminierung "in ihrer übelsten Form"
Die UN-Experten für Menschenrechte haben die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes in Texas verurteilt. Laut Fachleuten gefährdet die neue Regelung die Leben von Frauen. Das neue Gesetz verbietet Abtreibungen, nachdem eine erste Herzaktivität beim Fötus nachgewiesen…
Das israelische Gesundheitsministerium kündigte an, dass der "Grüne Pass" sechs Monate nach Erhalt der zweiten oder dritten Impfung des Inhabers abläuft.
https://de.rt.com/der-nahe-osten/123648-israels-nationaler-coronavirus-beauftragter-fordert-vorbereitung-auf-vierte-impfung/
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RT DE
Fallzahlen explodieren: Israels Corona-Beauftragter fordert Vorbereitung auf vierte Impfung
Nachdem in Israel die dritte Impfrunde mit dem Pfizer-Impfstoff auf Hochtouren läuft, wird nun bereits über die Verabreichung einer vierten Impfung debattiert. Das Gesundheitsministerium kündigte an, dass der "Grüne Pass" sechs Monate nach Erhalt der zweiten…
Am Mittwochmorgen hat sich in der russischen Stadt Noginsk laut vorläufigen offiziellen Angaben eine Gasexplosion ereignet. Mindestens zwei Menschen wurden getötet und acht Wohnungen zerstört oder beschädigt.
https://de.rt.com/russland/123722-russland-gasexplosion-in-wohnhochhaus-bei-moskau/
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RT DE
Russland: Gasexplosion in einem Wohnhochhaus bei Moskau
Am Mittwochmorgen hat sich in der russischen Stadt Noginsk laut vorläufigen offiziellen Angaben eine Gasexplosion ereignet. Mindestens fünf Menschen wurden getötet und acht Wohnungen zerstört oder beschädigt.
Kubicki in Richtung Regierung: "Hören sie auf, Nichtgeimpfte zu bedrohen mit dem Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben. Hören Sie auf, sie zu Schuldigen zu machen und ihre soziale Verantwortung infrage zu stellen. Das spaltet die Gesellschaft in unerträglichem Maße."
https://de.rt.com/inland/123712-regierung-verknuepft-abstimmung-ueber-fluthilfe-mit-corona-regeln/
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RT DE
Bundesregierung verknüpft Abstimmung über Fluthilfe mit neuen Corona-Regeln
Bei der voraussichtlich letzten Sitzung des Bundestags vor der Wahl hat die Regierungskoalition die Fluthilfefonds mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes verknüpft. Aus der Opposition kommt scharfe Kritik an dieser Maßnahme.
Nachdem sich am Wochenende ein Dutzend Menschen mit dem Nipah-Virus infiziert haben und ein zwölfjähriger Junge daran gestorben ist, schlagen die indischen Gesundheitsbehörden Alarm. Was wissen wir bisher über den Ausbruch?
https://de.rt.com/asien/123701-toedlicher-als-sars-cov-2-aber-weniger-ansteckend-nipah-virus/
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RT DE
Tödlicher als SARS-CoV-2, aber weniger ansteckend: Was wir bisher über das Nipah-Virus wissen
Nachdem sich am Wochenende ein Dutzend Menschen mit dem Nipah-Virus infiziert haben und ein zwölfjähriger Junge daran gestorben ist, schlagen die indischen Gesundheitsbehörden Alarm. Was wissen wir bisher über den Ausbruch?
Der Schritt erfolgte nur wenige Tage, nachdem im benachbarten Texas ein strenges Abtreibungsgesetz in Kraft getreten ist.
https://de.rt.com/amerika/123718-historischer-schritt-fuer-frauenrechte-mexikos/
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RT DE
"Historischer Schritt für Frauenrechte": Mexikos Oberster Gerichtshof entkriminalisiert Abtreibungen
In einer bahnbrechenden Entscheidung hat Mexikos Oberster Gerichtshof ein absolutes Abtreibungsverbot einstimmig für verfassungswidrig erklärt. Der Schritt erfolgte nur wenige Tage, nachdem im benachbarten Texas ein strenges Abtreibungsgesetz in Kraft getreten…
Nach der Machtübernahme der Taliban erklärte die dänische Premierministerin Mette Frederiksen entschlossen, dass ihr Land nur eine geringe Zahl an Migranten aufnehmen wird. Nicht Integrationswillige werden aufgefordert, das Land zu verlassen.
https://de.rt.com/europa/123717-daenische-weg-staatliche-hilfen-fuer/
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RT DE
Dänemarks Ansage an Migranten: Wer nicht arbeitet, bekommt keine staatlichen Hilfen
Der dänischen Regierung sind nicht arbeitende Ausländer ein Dorn im Auge. Neue Reformen sollen die Integration von Zugezogenen verbessern. Staatliche Hilfen werden künftig nur arbeitstätige Ausländer erhalten. Nicht Integrationswillige werden aufgefordert…
Die deutschen Streitkräfte seien in Afghanistan "während ihrer ersten Offensive seit dem zweiten Weltkrieg" an der Seite ihrer engsten Verbündeten erwachsen geworden, lobten die Veranstalter.
https://de.rt.com/asien/123684-bilanz-afghanistan-krieges-cdu-stiftung-lobt-offensive-bundeswehr/
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RT DE
Bilanz des Afghanistan-Krieges: Adenauer-Stiftung lobt die erste "Offensive" der Bundeswehr
Auf einer Fachkonferenz, die von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung mitorganisiert wurde, haben Teilnehmer des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan über die Lehren des Krieges an der Seite der USA diskutiert. Ein afghanischer Arzt und Gesundheitsexperte…