Die Liste der Wahlungereimtheiten in Berlin wird länger und länger. Zahlreiche namhafte Akteure fordern radikale Konsequenzen.
➡ https://de.rt.com/inland/125288-droht-wiederholung-wahlen-in-berlin/amp/
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RT DE
Hauptstadt des Chaos: Droht eine Wiederholung der Wahlen in Berlin?
Immer mehr neue Pannen kommen in der Hauptstadt ans Licht. Nun sollen Experten von außen herangezogen werden, wie Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) entschuldigend am Dienstag in Berlin mitteilte, denn das Gesamtausmaß liege noch nicht vor. Auch eine Wahlwiederholung…
George Floyd kann nach einer Empfehlung der "Behörde für Begnadigungen und Bewährung" für ein angebliches Drogendelikt aus 2004 posthum begnadigt werden.
➡ https://de.rt.com/nordamerika/125280-texanischer-ausschuss-empfiehlt-posthume-begnadigung/amp/
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RT DE
Texanischer Ausschuss empfiehlt posthume Begnadigung von George Floyd für Drogen-Vorstrafe
Der im Jahr 2020 getötete Afroamerikaner George Floyd kann nach einer Empfehlung der "Behörde für Begnadigungen und Bewährung" (BPP) in Texas für ein angebliches Drogendelikt aus dem Jahr 2004 posthum begnadigt werden. Die endgültige Entscheidung liegt nun…
Im Bundesland Hessen dürfen Ladenbetreiber Menschen den Zutritt verweigern, die nicht gegen COVID-19 geimpft oder nicht davon genesen sind. Das macht eine Gerichtsentscheidung möglich. Handelsverbände begrüßen das und warnen zugleich vor den Folgen.
https://de.rt.com/inland/125311-nur-noch-geimpft-oder-genesen-einkaufen-einzelhandel/
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RT DE
Nur noch geimpft oder genesen einkaufen – Gericht erlaubt 2G im hessischen Einzelhandel
Im Bundesland Hessen dürfen Ladenbetreiber Menschen den Zutritt verweigern, die nicht gegen COVID-19 geimpft oder nicht davon genesen sind. Das macht eine Gerichtsentscheidung möglich. Handelsverbände begrüßen das und warnen zugleich vor den Folgen.
Der Journalist Wolf Weitzel hat im Interview mit RT DE erklärt, dass die Löschung der YouTube-Konten von RT DE eine Form von "Privatjustiz" darstelle. "Das war übrigens früher, im Mittelalter, gang und gäbe." Dies sei der "eigentliche Skandal". An die Stelle der Rechtfertigung politischer Maßnahmen durch den Verweis auf Gott, wie das im Mittelalter der Fall gewesen sei, sei in modernen Gesellschaften der Verweis auf die Wissenschaft getreten. Errungenschaften der bürgerlichen Demokratien seien bedroht. VIDEO
https://de.rt.com/inland/125340-zensur-von-rt-de-durch/
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RT DE
Zensur von RT DE durch YouTube: Journalist beklagt "Privatjustiz"
Wolf Weitzel beklagt im Interview die Zunahme der Privatjustiz durch Konzerne im Westen. Zugleich sinke die Legitimation der westlichen politischen Systeme, was die Errungenschaften der bürgerlichen Demokratien bedrohe.
Die Wahlen in Tschechien am kommenden Wochenende wurden medial weitgehend ignoriert, aber die politische Situation im Land ist nicht nur brisant, sondern sie könnte auch Auswirkungen auf den Rest Europas und insbesondere auf die EU haben.
https://de.rt.com/europa/125291-wahlen-am-kommenden-wochenende-konnten/
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RT DE
Die Wahlen am kommenden Wochenende könnten Tschechien den Weg aus der EU ebnen
Die Wahlen in Tschechien am kommenden Wochenende wurden medial weitgehend ignoriert, aber die politische Situation im Land ist nicht nur brisant, sondern sie könnte auch Auswirkungen auf den Rest Europas und insbesondere auf die EU haben.
Mark #Zuckerberg über Vorwürfe gegen #Facebook: "Im Mittelpunkt dieser Vorwürfe steht die Idee, dass wir den Gewinn über die Sicherheit und das Wohlbefinden der Nutzer stellen. Das stimmt einfach nicht."
https://de.rt.com/international/125319-zuckerberg-facebook-falsches-bild-reaktion-whistleblowerin/
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RT DE
Zuckerberg weist Vorwürfe von Whistleblowerin zurück: Facebook kümmert sich um Sicherheit der Nutzer
Facebook-Chef Zuckerberg weist die Vorwürfe zurück, dass das Unternehmen Profit über die Sicherheit und das Wohlbefinden der Nutzer stelle. Damit reagiert er auf die Enthüllungen der ehemaligen Facebook-Mitarbeiterin. Medien schaffen ihm zufolge ein falsches…
Grund sei ein "Herstellungsfehler".
https://de.rt.com/international/125296-falsch-positive-ergebnisse-ruckruf-von/
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RT DE
Falsch-positive Ergebnisse: Rückruf von fast 200.000 Corona-Schnelltests in den USA
Das australische Unternehmen Ellume, das Corona-Schnelltests herstellt, musste fast 200.000 davon zurückrufen. Grund sei ein "Herstellungsfehler", der zu falsch-positiven Ergebnissen führen soll. Die Tests wurden zwischen April und August an Händler in den…
Starken Anstieg der Gaspreise? Zum Glück hat man den Russen, um die Schuld zuzuschieben. Fakten dafür braucht es nicht. Doch Russland hat die Verantwortung für den Preisanstieg kategorisch zurückgewiesen und stattdessen auf hausgemachte Probleme im Rahmen der "Energiewende" aufmerksam gemacht.
https://de.rt.com/europa/125343-erfullen-alle-vertrage-russland-weist/
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RT DE
Erfüllen alle Verträge: Russland weist Verantwortung für hohe Gaspreise kategorisch zurück
Seit einigen Wochen wird Russland beschuldigt, für das Anziehen der Gaspreise verantwortlich zu sein und Europa zu "erpressen". Mit Fakten wurden die Anschuldigungen bislang nicht belegt. Der russische Regierungssprecher Dmitri Peskow verwies auf hausgemachte…
Seitdem Russland die USA auf die sogenannte Liste unfreundlicher Staaten aufgenommen und es der US-Botschaft in Moskau dadurch untersagt hatte, russische Bürger einzustellen, ist die russische US-Vertretung mit einem akuten Personalmangel konfrontiert.
https://de.rt.com/international/125350-wegen-visastreit-us-senatoren-rufen/
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RT DE
Wegen Visastreit: US-Senatoren rufen Joe Biden zur Ausweisung von 300 russischen Diplomaten auf
Wegen einer neuen Regelung, die der US-Botschaft in Moskau verbietet, russische Bürger einzustellen, ist die russische US-Vertretung mit einem akuten Personalmangel konfrontiert. Als Gegenmaßnahme schlug der US-Senat vor, 300 russische Diplomaten aus Washington…
"Solche Schreibweisen gelten derzeit als rechtschreibwidrig", heißt es in einem Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
https://de.rt.com/inland/125326-frauenministerium-will-keine-gendersternchen/
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RT DE
Frauenministerium will keine Gendersternchen
Gendersternchen, Binnen-I oder Binnenunterstrich – laut einem Schreiben des Familienministeriums sollen in der offiziellen Kommunikation aller Dienststellen des Bundes "geschlechtersensible Wortkonstruktionen" mit Sonderzeichen auch weiterhin nicht verwendet…
Frankreich hat dem Vereinigten Königreich erneut mit "Druck" bis hin zum Abbruch der Energielieferungen gedroht, falls es sich nicht vollständig an die Bedingungen des Brexit-Abkommens hält.
https://de.rt.com/europa/125354-streit-um-fischereirechte-paris-droht/
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RT DE
Streit um Fischereirechte: Paris droht London, den Strom abzuschalten
Der Streit zwischen London und Paris um Fischereirechte zieht sich schon viele Jahre hin. Mit dem Brexit gewann er eine neue Dimension. Nachdem britische Behörden Anträge französischer Fischer abgelehnt hatten, reagiert Paris empört und droht zum wiederholten…
Bund und Länder müssen einen Ausstiegspfad aus den Einschränkungen verabreden, so der Präsident des Landkreistages: "Das muss diskutiert werden, ansonsten nimmt die Unzufriedenheit mit politischen Entscheidungen zu Corona weiter zu."
https://de.rt.com/inland/125358-landkreistag-fordert-schrittweisen-ausstieg-aus/
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Landkreistag fordert schrittweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen
Der Präsident des Landkreistages, Karl Sager, plädiert für schrittweise Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Bund und Länder müssen einen Ausstiegspfad verabreden, ansonsten könne die "Unzufriedenheit mit politischen Entscheidungen zu Corona weiter zunehmen".
Die Zahl der illegalen Grenzübertritte nach Brandenburg entlang der deutsch-polnischen Grenze hat nach Angaben der Bundespolizei in den vergangenen beiden Monaten stark zugenommen.
https://de.rt.com/inland/125338-frankfurt-oder-neue-migrationsroute-immer/
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Frankfurt (Oder) auf neuer Migrantenroute? – Immer mehr Asylsuchende an deutsch-polnischer Grenze
Die Zahl der illegalen Grenzübertritte nach Brandenburg entlang der deutsch-polnischen Grenze hat nach Angaben der Bundespolizei in den vergangenen beiden Monaten stark zugenommen. Immer mehr Menschen würden versuchen, von Weißrussland über Polen nach Deutschland…
In diesem Jahr wird ein überdurchschnittliches Wachstum der russischen Wirtschaftsleistung erwartet. Den Prognosen zufolge wird sich das Wachstum jedoch in den Jahren 2022 bis 2024 verlangsamen.
https://de.rt.com/russland/125333-weltbank-hebt-russlands-bip-wachstumsprognose-an/
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Weltbank hebt Russlands BIP-Wachstumsprognose für dieses Jahr auf 4,3 Prozent an
In diesem Jahr wird ein überdurchschnittliches Wachstum der russischen Wirtschaftsleistung erwartet. Das zeigen Prognosen der Weltbank. Die Schätzungen der Organisation liegen sogar etwas höher als die des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung des…
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Ehemalige und derzeitige Mitarbeiter des Lebensmittel-Lieferdienstes Gorillas protestierten am Mittwoch vor der Zentrale des Startups in Berlin. Die Proteste erfolgten, nachdem ein großer Teil des Lieferpersonals nach monatelangen Streiks gegen die Arbeitsbedingungen des Unternehmens entlassen worden war.
Die Arbeitnehmer beschrieben Taktiken, wie zufällige Telefonanrufe von unbekannten Nummern, bei denen sie gefragt wurden, ob sie an den Streiks teilgenommen hätten, woraufhin ihnen bei Bestätigung sofort gekündigt wurde. Die Streikführer übergaben der Unternehmensleitung Briefe, in denen sie die Wiedereinstellung der unrechtmäßig entlassenen Kollegen forderten.
Die Arbeitnehmer beschrieben Taktiken, wie zufällige Telefonanrufe von unbekannten Nummern, bei denen sie gefragt wurden, ob sie an den Streiks teilgenommen hätten, woraufhin ihnen bei Bestätigung sofort gekündigt wurde. Die Streikführer übergaben der Unternehmensleitung Briefe, in denen sie die Wiedereinstellung der unrechtmäßig entlassenen Kollegen forderten.
Die Gespräche der Sondierungsteams von der FDP, den Grünen und der SPD beginnen am heutigen Donnerstag.
https://de.rt.com/inland/125364-scholz-plan-scheint-aufzugehen-mit/
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RT DE
Der Scholz-Plan scheint aufzugehen: Mit vagem Parteiprogramm und einer Ampel ins Kanzleramt
Das gemeinsame Ziel lautet Ampel-Koalition für Deutschland. SPD, Grüne und FDP treffen sich am heutigen Donnerstag zu einem ersten Dreier-Gespräch. Die Beteiligten betonen vor den Sondierungen die Gemeinsamkeiten und zeigen sich optimistisch. Olaf Scholz…
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Am Mittwoch kam es zu Handgreiflichkeiten zwischen der libanesischen Armee und Bankkunden, die versuchten, eine Bank im Zentrum von Beirut zu stürmen, um ihr Geld abzuheben, was angesichts der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise im Libanon blockiert wurde.
Libanesische Sicherheitskräfte hinderten die aufgebrachte Menge daran, das Gebäude zu stürmen und weiteren Schaden anzurichten.
Seit Beginn der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise im Libanon im Oktober 2019, als die libanesische Währung mehr als 90 Prozent ihres Wertes verlor, haben die lokalen Banken informelle Kapitalkontrollen eingeführt.
Zu Beginn dieses Jahres bezeichnete die Weltbank die Wirtschaftskrise im Libanon als eine der schlimmsten, die die Welt in den letzten 150 Jahren erlebt hat.
Libanesische Sicherheitskräfte hinderten die aufgebrachte Menge daran, das Gebäude zu stürmen und weiteren Schaden anzurichten.
Seit Beginn der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise im Libanon im Oktober 2019, als die libanesische Währung mehr als 90 Prozent ihres Wertes verlor, haben die lokalen Banken informelle Kapitalkontrollen eingeführt.
Zu Beginn dieses Jahres bezeichnete die Weltbank die Wirtschaftskrise im Libanon als eine der schlimmsten, die die Welt in den letzten 150 Jahren erlebt hat.
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Die SPD, die Grünen und die FDP sondieren bereits für eine Ampel-Koalition. Doch der CDU-Vorsitzende und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet glaubt offenbar weiter an die Möglichkeit, eine Jamaika-Koalition mit ihm selbst als Bundeskanzler bilden zu können. In der Union dürfte er inzwischen mit dieser Einschätzung fast alleine sein.
https://de.rt.com/inland/125363-schwindende-chanchen-fur-jamaika-koalition/
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RT DE
Chancen für "Jamaika"-Koalition schwinden – Debatte um Erneuerung in der Union wächst
CSU-Chef Söder hat eine potentielle Jamaika-Koalition für de facto erledigt erklärt, doch CDU-Chef Laschet glaubt offenbar weiterhin an Verhandlungen über eine unionsgeführte Bundesregierung. Gleichzeitig macht sich in der CDU die Debatte um eine Erneuerung…
Erstmals in diesem Jahr meldet Russland 27.550 neue Corona-Fälle innerhalb eines Tages. Mit Begründung auf den Anstieg der Fallzahlen verhängen einige Regionen Maßnahmen.
https://de.rt.com/russland/125375-coronavirus-in-russland-neue-hochstwerte/
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RT DE
Coronavirus in Russland: Neue Höchstwerte seit Jahresanfang
Erstmals in diesem Jahr meldet Russland 27.550 neue Corona-Fälle innerhalb eines Tages. Moskau registriert erstmals seit Juli mehr als 5.000 Infektionen. Aufgrund des Anstiegs der Fallzahlen verhängen einige Regionen Maßnahmen.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat auf eine Aussage von FDP-Chef Christian Lindner bezüglich der Meinungsfreiheit in Russland reagiert: "Mit den Klagen über die Einschränkungen des Meinungs- Pluralismus meinte der Vorsitzende der Freien Demokratischen Partei doch sicherlich die Behinderung des Senders RT am Ausstrahlungsbetrieb – genierte sich aber, dies zu sagen."
https://de.rt.com/international/125371-maria-sacharowa-ermahnt-fdp-lindner-meinungsvielfalt-eigene-tur-kehren/
https://de.rt.com/international/125371-maria-sacharowa-ermahnt-fdp-lindner-meinungsvielfalt-eigene-tur-kehren/
RT DE
Maria Sacharowa an FDP-Chef Lindner: Meinungsvielfalt wäre, die Ausstrahlung von RT zu gestatten
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat auf eine Aussage von FDP-Chef Christian Lindner bezüglich der Meinungsfreiheit in Russland reagiert. Sie ermahnte den Politiker, sich in Sachen Meinungspluralität gefälligst an die eigene…
Mit ihrem Namen habe sie von Kindheit an gelernt umzugehen. https://de.rt.com/europa/125369-mussolinis-enkeltochter-gewinnt-wahlen-in/
RT DE
Mussolinis Enkeltochter gewinnt Wahlen in Rom
Rachele Mussolini, die Enkelin des ehemaligen italienischen Diktators, wurde bei Wahlen in Rom als Stadträtin mit ihrer rechtsorientierten Partei Fratelli d'Italia bestätigt. Mit ihrem Namen habe sie von Kindheit an gelernt umzugehen.