Nach der Löschung der YouTube-Kanäle von RT DE erklärte Patrick-Marvin Rehkatsch, Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht, dass derartige Löschungen durch YouTube ein massiver Rechtsmissbrauch sind.
Rehkatsch erklärte weiter, dass er erhebliche Bedenken gegen die millionenfache Löschungskampagne von YouTube habe. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom Juli 2021 hat auch YouTube seinen Nutzern echte Möglichkeiten der Anhörung anzubieten und muss Entscheidungen über Löschungen bei Gegendarstellungen neu bescheiden. YouTube komme dem jedoch nicht nach und lösche ohne Ankündigung sowie willkürlich, was klar rechtswidrig sei.
https://de.rt.com/inland/125406-rechtsanwalt-zur-zensur-auf-youtube/
Rehkatsch erklärte weiter, dass er erhebliche Bedenken gegen die millionenfache Löschungskampagne von YouTube habe. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom Juli 2021 hat auch YouTube seinen Nutzern echte Möglichkeiten der Anhörung anzubieten und muss Entscheidungen über Löschungen bei Gegendarstellungen neu bescheiden. YouTube komme dem jedoch nicht nach und lösche ohne Ankündigung sowie willkürlich, was klar rechtswidrig sei.
https://de.rt.com/inland/125406-rechtsanwalt-zur-zensur-auf-youtube/
RT DE
Rechtsanwalt zur Zensur auf YouTube: "Dies hat mit Demokratie-Verständnis nur noch wenig zu tun"
Nach der Löschung der YouTube-Kanäle von RT DE erklärte Patrick-Marvin Rehkatsch, Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht, dass derartige Löschungen durch YouTube ein massiver Rechtsmissbrauch sind. YouTube lösche derzeit ohne Ankündigung sowie willkürlich…
Die Selbstlosigkeit und das Interesse der Pharmakonzerne an Gesundheit beeindrucken immer wieder aufs Neue.
https://de.rt.com/nordamerika/125386-merck-berechnet-40-fache-kosten/
https://de.rt.com/nordamerika/125386-merck-berechnet-40-fache-kosten/
RT DE
Merck berechnet das 40-Fache der Kosten für die Herstellung der staatlich finanzierten COVID-Pille
Mercks neues COVID-19-Therapeutikum Molnupiravir, das mit erheblicher finanzieller Unterstützung der US-Steuerzahler entwickelt wurde, sorgt für Empörung, nachdem bekannt wurde, dass es in der Herstellung 17,74 US-Dollar kostet – dennoch stellt das Unternehmen…
Für die strategische Stabilität und Sicherheit der Welt müssen russisch-US-amerikanische Abrüstungsgespräche wesentlich intensiver erfolgen als bisher, meint der russische Vize-Außenminister.
https://de.rt.com/international/125388-moskau-bemuhungen-zur-stabilisierung-russisch/
https://de.rt.com/international/125388-moskau-bemuhungen-zur-stabilisierung-russisch/
RT DE
Moskau: Bemühungen zur Stabilisierung des russisch-amerikanischen Dialogs über Raketen erforderlich
Der russische Vize-Außenminister Sergei Rjabkow hat erklärt, dass der Abrüstungsdialog zwischen Moskau und Washington noch viel mehr Anstrengungen benötigt. Der um fünf Jahre verlängerte New START-Vertrag sei ein positives Beispiel dafür.
Mysteriöser Anstieg von Herzinfarkten aufgrund verstopfter Arterien…
RT DE
Mysteriöser Anstieg von Herzinfarkten aufgrund verstopfter Arterien – impfstoffbedingt?
Die britische Zeitung "Times of London" hat über einen "mysteriösen Anstieg von Herzinfarkten aufgrund verstopfter Arterien" berichtet. Unterdessen erklärten britische Gesundheitsbeamte, sie seien verblüfft über den "starken Anstieg einer häufigen und potenziell tödlichen Art von Herzinfarkt im Westen Schottlands." Sind Impfstoffe die Ursache?
https://kurz.rt.com/2onl
Die britische Zeitung "Times of London" hat über einen "mysteriösen Anstieg von Herzinfarkten aufgrund verstopfter Arterien" berichtet. Unterdessen erklärten britische Gesundheitsbeamte, sie seien verblüfft über den "starken Anstieg einer häufigen und potenziell tödlichen Art von Herzinfarkt im Westen Schottlands." Sind Impfstoffe die Ursache?
https://kurz.rt.com/2onl
Obwohl die Taliban in Russland als terroristische Organisation eingestuft und verboten sind, erhielten deren Vertreter Anfang des Jahres die Erlaubnis, an Gesprächen in Moskau teilzunehmen, um ein Friedensabkommen zu schließen.
https://de.rt.com/international/125419-russland-ladt-taliban-zu-afghanistan/
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RT DE
Russland lädt die Taliban zu Afghanistan-Konferenz nach Moskau ein
Das russische Außenministerium hat die radikal-islamistische Taliban-Bewegung zu einem Treffen am 20. Oktober nach Moskau eingeladen. Dies bestätigte der Sonderbeauftragte für Afghanistan und frühere Botschafter Russlands in Kabul, Samir Kabulow.
Spitzenbeamte der Spionageabwehr in den USA warnten in der letzten Woche CIA-Stützpunkte auf der ganzen Welt über eine beunruhigende Anzahl von getöteten oder gefangengenommen Agenten,
https://de.rt.com/international/125324-gefangen-getotet-oder-kompromittiert-cia-verliert-agenten/
https://de.rt.com/international/125324-gefangen-getotet-oder-kompromittiert-cia-verliert-agenten/
RT DE
"Gefangen, getötet oder kompromittiert" – CIA verliert Dutzende Agenten im Ausland
Nach Informationen der New York Times (NYT) haben Beamte der US-Spionageabwehr in einer geheimen Mitteilung an alle CIA-Stationen und -Stützpunkte weltweit mitgeteilt, dass der Auslandsgeheimdienst zahlreiche Informanten verloren haben, die für die US-Spionage…
Nach Korruptionsvorwürfen gegen Österreichs Kanzler Sebastian Kurz erhöhen die mitregierenden Grünen und die Opposition den Druck auf den konservativen Regierungschef massiv.
https://de.rt.com/europa/125417-regierungskrise-in-osterreich-druck-auf/
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RT DE
Regierungskrise in Österreich: Druck auf Kanzler Kurz steigt
Rücktrittsforderungen, ein mögliches Misstrauensvotum und Spannungen mit dem Koalitionspartner: Österreichs Kanzler Kurz scheint mit dem Rücken zur Wand zu stehen. Doch vorerst gibt es keine Anzeichen für einen Rückzug. Seine Partei steht geschlossen hinter…
Die #AUKUS-Vereinbarung und der Bruch eines U-Boot-Deals mit Paris habe die bilateralen Beziehungen zwischen Frankreich und Australien in eine tiefe Krise gestürzt.
https://de.rt.com/international/125420-franzoesischer-gesandter-zu-aukus-australien/
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RT DE
Französischer Botschafter bleibt verärgert: "Australiens Verhalten war kindisch"
Kurz vor seiner Rückkehr nach Australien hat sich der französische Botschafter kritisch über die Politik Canberras geäußert. Die AUKUS-Vereinbarung und der Bruch eines U-Boot-Deals mit Paris habe die bilateralen Beziehungen in eine Krise tiefe gestürzt.
Der Vorfall sorgte in den Medien und in der russischen Gesellschaft für ein großes Echo: In Moskau sind drei Männer festgenommen worden, nachdem sie einen 25-jährigen Mann in der U-Bahn schwer verprügelt hatten. Der junge Mann hatte eine Frau beschützt, die von den Männern beleidigt und bedrängt worden war. VIDEO
https://de.rt.com/russland/125401-moskau-drei-manner-verprugeln-brutal-mann-in-u-bahn/
https://de.rt.com/russland/125401-moskau-drei-manner-verprugeln-brutal-mann-in-u-bahn/
RT DE
Zwischenfall in Moskauer Metro: Junger Mann verteidigt eine Frau und wird brutal verprügelt
In Moskau sind drei aus der russischen Republik Dagestan stammende Männer festgenommen worden, nachdem sie einen 25-jährigen Mann in der U-Bahn schwer verprügelt hatten. Der junge Mann hatte eine Frau beschützt, die von den Männern beleidigt und bedrängt…
EIL +++ Friedensnobelpreis geht an Journalisten Maria Ressa und Dmitri Muratow
https://de.rt.com/international/125435-friedensnobelpreis-geht-an-journalisten-maria/
https://de.rt.com/international/125435-friedensnobelpreis-geht-an-journalisten-maria/
RT DE
Friedensnobelpreis 2021 geht an zwei Journalisten: Maria Ressa und Dmitri Muratow
Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die Journalistin Maria Ressa von den Philippinen und den Chefredakteur der russischen Zeitung "Nowaja Gaseta" Dmitri Muratow. Das gab das norwegische Nobelkomitee am Freitag in Oslo bekannt.
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Tausende Österreicher demonstrierten am Donnerstagabend vor der Parteizentrale der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) in Wien. Sie forderten den Rücktritt des unter Korruptionsverdacht stehenden Bundeskanzlers Sebastian Kurz.
Ermittler hatten am Mittwoch die Parteizentrale der ÖVP, das Kanzleramt und das Finanzministerium durchsucht. Im Visier stehen der Berater Stefan Steiner, der Medienbeauftragte Gerald Fleischmann und ein Pressesprecher. Es geht um den Verdacht von Geldzahlungen für geschönte Umfragen, die in der Tageszeitung Österreich veröffentlicht wurden. Gerüchte einer bevorstehenden Durchsuchung hatte es schon Mitte September gegeben.
Die ÖVP bestätigte die Durchsuchung ihrer Zentrale und sprach von einer "politischen Inszenierung".
Ermittler hatten am Mittwoch die Parteizentrale der ÖVP, das Kanzleramt und das Finanzministerium durchsucht. Im Visier stehen der Berater Stefan Steiner, der Medienbeauftragte Gerald Fleischmann und ein Pressesprecher. Es geht um den Verdacht von Geldzahlungen für geschönte Umfragen, die in der Tageszeitung Österreich veröffentlicht wurden. Gerüchte einer bevorstehenden Durchsuchung hatte es schon Mitte September gegeben.
Die ÖVP bestätigte die Durchsuchung ihrer Zentrale und sprach von einer "politischen Inszenierung".
Hoffentlich wird mal nie ein "Anti-CIA-Zentrum" gegründet...
https://de.rt.com/international/125403-cia-grundet-anti-china-zentrum/
https://de.rt.com/international/125403-cia-grundet-anti-china-zentrum/
RT DE
CIA gründet Anti-China-Zentrum
Der Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten hat nach eigenen Angaben ein neues Missionszentrum für China gegründet, das sich mit mutmaßlichen Bedrohungen aus Peking befassen soll. Laut einem angeblichen geheimen CIA-Bericht sind die eigenen Informanten…
Im Jahr 2018 erhielt Google von der Europäischen Union eine Strafe in Höhe von 4,24 Milliarden Euro. Vier Suchmaschinen-Konkurrenten sehen dennoch keine Chancengleichheit auf dem Markt der Suchmaschinen-Anbieter gegeben.
https://de.rt.com/international/125372-auch-nach-milliardenstrafe-keine-chance/
https://de.rt.com/international/125372-auch-nach-milliardenstrafe-keine-chance/
RT DE
Auch nach Milliardenstrafe keine Chance: Google-Rivalen fordern EU auf, gegen Google vorzugehen
Vier Suchmaschinen-Konkurrenten von Google fordern von EU-Gesetzgebern, gegen Google vorzugehen. Auch die Milliarden-Strafe hätte das Unternehmen nicht dazu gebracht, Chancengleichheit zu schaffen. Google war abgestraft worden, sich durch Android-Geräte …
Nur noch geimpft oder genesen einkaufen – Gericht erlaubt 2G im…
RT DE
Nur noch geimpft oder genesen einkaufen – Gericht erlaubt 2G im hessischen Einzelhandel
Im Bundesland Hessen dürfen Ladenbetreiber Menschen den Zutritt verweigern, die nicht gegen COVID-19 geimpft oder nicht davon genesen sind. Das macht eine Gerichtsentscheidung möglich. Handelsverbände begrüßen das und warnen zugleich vor den Folgen.
https://kurz.rt.com/2oov
Im Bundesland Hessen dürfen Ladenbetreiber Menschen den Zutritt verweigern, die nicht gegen COVID-19 geimpft oder nicht davon genesen sind. Das macht eine Gerichtsentscheidung möglich. Handelsverbände begrüßen das und warnen zugleich vor den Folgen.
https://kurz.rt.com/2oov
China meint, es handele sich um ein ''seltsames Phänomen'' der Vereinten Nationen: Die USA würden eine Konfrontation provozieren, indem sie andere Staaten unter Verweis auf die dortige Menschenrechtslage kritisieren. Es würde die Atmosphäre in der UN "ernsthaft vergiften".
https://de.rt.com/international/125436-chinas-antwort-auf-menschenrechtsvorwurfe-schaut/
https://de.rt.com/international/125436-chinas-antwort-auf-menschenrechtsvorwurfe-schaut/
RT DE
Chinas Antwort auf Menschenrechtsvorwürfe: "Schaut euch die lachenden Gesichter an"
Vor einem Ausschuss der UN-Generalversammlung hatten westliche Staaten China schwere Menschenrechtsverbrechen bis hin zum Genozid vorgeworfen. Pekings UN-Botschafter bestritt die Vorwürfe und verwies auf die "lächelnden Gesichter des chinesischen Volkes".
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Am Donnerstag hat die Weltgesundheitsorganisation ihre weltweite COVID-19-Impfstoffstrategie vorgestellt. Sie hat sich das Ziel gesteckt, bis Mitte 2022 70 Prozent der Weltbevölkerung gegen das Coronavirus zu impfen. Dies sei vor allem ein Verteilungsproblem, hieß es.
WHO-Chef Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte: "Wir stehen am Abgrund des Scheiterns, wenn wir nicht allen Menschen in allen Ländern die Vorteile der Wissenschaft zugänglich machen, und zwar jetzt."
Die Strategie, die dazu beitragen soll, "eine erschreckende Ungerechtigkeit" zu beenden, zielt darauf ab, dass bis Ende 2021 40 Prozent und bis Mitte 2022 70 Prozent der Bevölkerungen aller Länder geimpft sind.
WHO-Chef Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte: "Wir stehen am Abgrund des Scheiterns, wenn wir nicht allen Menschen in allen Ländern die Vorteile der Wissenschaft zugänglich machen, und zwar jetzt."
Die Strategie, die dazu beitragen soll, "eine erschreckende Ungerechtigkeit" zu beenden, zielt darauf ab, dass bis Ende 2021 40 Prozent und bis Mitte 2022 70 Prozent der Bevölkerungen aller Länder geimpft sind.
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Die Generalsekretäre der SPD, FDP und Grünen erklärten am Donnerstag, sie würden ihre Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung in der kommenden Woche fortführen.
Nach einem ersten gemeinsamen, gut sechsstündigen Treffen der drei Parteien in Berlin sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, man habe sich aufgrund der "guten Gespräche" darauf geeinigt, die Diskussionen am Montag fortzusetzen.
Die Parteien würden das Wochenende nutzen, um "eine intensive Woche der Sondierungsgespräche vorzubereiten", so Klingbeil weiter. Es wurde betont, dass es Differenzen zwischen ihnen gebe, dass sie aber gemeinsam daran arbeiteten, diese zu überwinden.
"Es ist klar, dass noch ein langer Weg zu gehen ist, aber ich glaube, dass Lösungen gefunden werden können", sagte der Generalsekretär der Grünen, Michael Kellner, und erklärte, es gebe eine Vertrauensbasis.
Bis eine neue Regierung im Amt ist, kann es jedoch noch Wochen oder Monate dauern.
Nach einem ersten gemeinsamen, gut sechsstündigen Treffen der drei Parteien in Berlin sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, man habe sich aufgrund der "guten Gespräche" darauf geeinigt, die Diskussionen am Montag fortzusetzen.
Die Parteien würden das Wochenende nutzen, um "eine intensive Woche der Sondierungsgespräche vorzubereiten", so Klingbeil weiter. Es wurde betont, dass es Differenzen zwischen ihnen gebe, dass sie aber gemeinsam daran arbeiteten, diese zu überwinden.
"Es ist klar, dass noch ein langer Weg zu gehen ist, aber ich glaube, dass Lösungen gefunden werden können", sagte der Generalsekretär der Grünen, Michael Kellner, und erklärte, es gebe eine Vertrauensbasis.
Bis eine neue Regierung im Amt ist, kann es jedoch noch Wochen oder Monate dauern.
Söder hat sich bisher noch nicht selbst zu dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs geäußert. In den sozialen Medien mehrten sich unterdessen Forderungen nach seinem Rücktritt.
https://de.rt.com/inland/125441-bayerische-regierung-will-gegen-urteil/
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Verfassungswidrige Ausgangssperren: Söder will gegen Urteil in Revision gehen
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zur Unrechtmäßigkeit der Ausgangssperren in Bayern erklärte die Regierung des Freistaats, dass man gegen das Urteil in Revision gehen wolle. In den sozialen Medien mehrten sich unterdessen Forderungen nach Söders…
Zwangsimpfungen für alle? Laut einem neuen französischen Gesetzentwurf…
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Zwangsimpfungen für alle? Laut einem neuen französischen Gesetzentwurf – Ja
Der Sozialausschuss des französischen Senats hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Impfung gegen COVID-19 für alle französischen Bürger verbindlich machen würde. Sollte der Gesetzentwurf angenommen werden, könnte Frankreich das erste Land werden, in dem die Bürger zwangsweise gegen COVID-19 geimpft werden müssen.
https://kurz.rt.com/2oou
Der Sozialausschuss des französischen Senats hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Impfung gegen COVID-19 für alle französischen Bürger verbindlich machen würde. Sollte der Gesetzentwurf angenommen werden, könnte Frankreich das erste Land werden, in dem die Bürger zwangsweise gegen COVID-19 geimpft werden müssen.
https://kurz.rt.com/2oou
Ein Atom-U-Boot der US-Marine ist mit einem unbekannten Objekt kollidiert. Dies bestätigte die US-Navy inzwischen, betonte jedoch, dass der Atomantrieb nicht beschädigt worden sei.
https://de.rt.com/international/125427-indopazifik-atom-u-boot-usa/
https://de.rt.com/international/125427-indopazifik-atom-u-boot-usa/
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Indopazifik: Atom-U-Boot der USA kollidiert mit einem "Objekt"
Ein Atom-U-Boot der US-Marine ist mit einem unbekannten Objekt kollidiert. Dies bestätigte die US-Navy inzwischen, betonte jedoch, dass der Atomantrieb nicht beschädigt worden sei. Die Marine erklärte zudem, dass niemand lebensbedrohlich verletzt wurde.
Die Liste der kritischen Themen in den sozialen Medien erweitert sich...
https://de.rt.com/international/125424-kritische-stimmen-unerwunscht-google-und/
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RT DE
Kritische Stimmen unerwünscht: Google und YouTube unterdrücken Inhalte zum Klimawandel
Auf Google und YouTube werden Inhalte, in denen der Klimawandel geleugnet wird, künftig von Werbeeinnahmen ausgeschlossen. Mitarbeiter und Technik sollen diese filtern. Auch von Facebook wird gefordert, gegen diese "verwirrenden Inhalte" anzugehen.