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Politico: Neuer Eigentümer Axel Springer will proisraelische Agenda verstärken

Der Axel-Springer-Verlag, der neue Eigentümer von Politico, erwartet, dass das US-Nachrichtenportal sich an die Prinzipien der Muttergesellschaft halte, einschließlich der Unterstützung der Politik Israels. Das sagte der Chef Axel-Springer-Konzerns Mathias Döpfner am Freitag dem Wall Street Journal.

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Rund 60 Prozent der U-Bahn-Wagen in Washington D.C. sind vorübergehend außer Betrieb gesetzt worden. Dies erfolgte aufgrund von Sicherheitsbedenken, da Mängel bei einigen Fahrzeugen entdeckt worden waren. Grund für die Prüfung war die Entgleisung eines Zuges am 12. Oktober.


Berliner haben dit als "S-Bahn-Chaos" 2009 auch schon mal erlebt. 🙄
Laut einer Umfrage der Hans-Böckler-Stiftung unter Erwerbstätigen in Deutschland fürchten 43 Prozent der Befragten, dass die Grundrechtseinschränkungen nicht wieder aufgehoben werden. Das sollte Anlass zum Nachdenken über die Maßnahmen geben. Stattdessen wird nachgedacht, was mit den Befragten nicht stimmt.

Von Dagmar Henn
Russischer Politiker: Friedensnobelpreis in bestimmten Fällen auch wieder entziehen

Wjatscheslaw Wolodin, der Sprecher der russischen Duma, hat auf Telegram erklärt, dass der Friedensnobelpreis wegen dessen Verleihung an einige fragwürdige Persönlichkeiten diskreditiert worden sei. Wolodin hob diesbezüglich Michail Gorbatschow hervor, dessen Politik zur Spaltung der Völker und zur größten geopolitischen Katastrophe des zwanzigsten Jahrhunderts, dem Zusammenbruch der UdSSR, geführt habe.

Wolodin brachte auch den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama zur Sprache, der den Preis kurz nach seiner Wahl erhalten hatte. Es war "definitiv verfrüht, um über die Ergebnisse seiner Arbeit zu sprechen", so Wolodin:

"Derartige Entscheidungen haben den Friedensnobelpreis eindeutig in Verruf gebracht."

Laut Wolodin könnte das Vertrauen in den Friedensnobelpreis wiederhergestellt werden, indem man Verfahren für den Entzug des Preises im Falle von aufgedeckten Straftaten oder Verletzungen der Menschenrechte einführt.
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Kalifornien will COVID-19-Impfpflicht für Schüler – Eltern protestieren im ganzen Bundesstaat

In mehreren Gebieten Kaliforniens sind am Montag Menschen gegen die geplante Impfpflicht für Schüler ab 12 Jahren auf die Straßen gezogen. Am 1. Oktober hatte der Gouverneur Kaliforniens, Gavin Newsom, eine solche Impfpflicht angekündigt. Kalifornien ist damit der erste Bundesstaat der USA, der eine Kinderimpfpflicht gegen das Coronavirus einführen will.
Zunächst sollen Schüler ab 12 Jahren geimpft werden, sobald die vollständige Zulassung des Impfstoffs für alle Altersgruppen durch die US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel, die FDA, erfolgt ist. Dies soll frühestens im Januar und spätestens mit Beginn des nächsten Schuljahres im Juli in Kraft treten. Schüler, die jünger als 12 Jahre sind, sollen später schrittweise durchgeimpft werden.

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Spekulation treibt auch den Uranpreis in die Höhe

Nicht nur die Preise für Erdgas, Kohle und Öl steigen. Auch der Preis für Uran wird einen deutlichen Schub erhalten. Grund dafür ist die Gründung von inzwischen zwei Kapitalfonds, die Uran als Kapitalanlage horten. Der erste entstand im August in Kanada; der zweite vor wenigen Tagen in Kasachstan.

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Snowden bedankt sich bei Telegram-Gründer Durow für Löschung von Fake-Accounts
Der ehemalige CIA- und NSA-Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden hatte sich am Montag auf Twitter über Fake-Accounts mit seinem Namen im Messengerdienst Telegram beschwert. Snowden zeigte sich sehr verärgert über die Tatsache, dass jemand von in seinem Namen "verrückte" Inhalte verbreitet, darunter auch Posts mit einem stilisierten Hakenkreuz.
Die Antwort des Telegram-Gründers Pawel Durow ließ nicht lange auf sich warten, obwohl der Unternehmer neue Posts auf Twitter nicht täglich veröffentlicht. Durow erwiderte, der Kanal mit Snowdens Namen sei erst vor einer Woche erstellt worden und verwies darauf, dass der betreffende Kanal nicht verifiziert gewesen sei.
Der Account sei schon als Fake markiert und werde bei der Suche nicht angezeigt, fügte der Telegram-Chef hinzu. Er setzte sich für den Whistleblower ein und betonte, eine emotionale Reaktion auf Fake-Accounts sei verständlich. Snowden bedankte sich für die Antwort.
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Axel Springer entbindet "Bild"-Chefredakteur Reichelt von seinen Aufgaben

Der Medienkonzern Axel Springer hat mit sofortiger Wirkung Bild-Chefredakteur Julian Reichelt von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte das Unternehmen am Montag in Berlin mit. Neuer Bild-Chefredakteur wird Johannes Boie.
Springer begründet das Ende der Zusammenarbeit mit Reichelt an der Spitze von Deutschlands größter Boulevardzeitung so: "Als Folge von Presserecherchen hatte das Unternehmen in den letzten Tagen neue Erkenntnisse über das aktuelle Verhalten von Julian Reichelt gewonnen. Diesen Informationen ist das Unternehmen nachgegangen. Dabei hat der Vorstand erfahren, dass Julian Reichelt auch nach Abschluss des Compliance-Verfahrens im Frühjahr 2021 Privates und Berufliches nicht klar getrennt und dem Vorstand darüber die Unwahrheit gesagt hat."

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Medienbericht: "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" soll…
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Medienbericht: "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" soll enden – aber nicht Ausnahmezustand

Die Bild-Zeitung meldet am Montag, dass die vom Bundestag beschlossene "epidemische Lage von nationaler Tragweite" im November auslaufen soll. Das hat laut dem Blatt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montagnachmittag in der Gesundheitsministerkonferenz der Länder angekündigt.

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Pandemie der Ungeimpften? – Wagenknecht kritisiert offiziellen Umgang mit Zahlen

Das Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn (CDU) verschweigt aus Sicht von Sahra Wagenknecht (Die Linke) die steigende Zahl der sogenannten Impfdurchbrüche. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sagte die Bundestagsabgeordnete:

"Jens Spahn will die Öffentlichkeit weiterhin nicht über die zunehmende Dynamik bei den Impfdurchbrüchen aufklären."

Dabei geht es um alle jene Menschen, die nach offizieller Darstellung einen vollen Corona-Impfschutz haben und die später trotzdem positiv auf das Virus SARS-CoV-2 getestet werden oder mit der Diagnose COVID-19 erkranken. Ihr Anteil nimmt Berichten zufolge in den Statistiken des Robert Koch-Instituts (RKI) deutlich zu. Demnach waren in der Zeit vom 13. September bis zum 10. Oktober mehr als die Hälfte, nämlich 55 Prozent der positiv getesteten Personen durch die Injektion eines der experimentellen Impfstoffe "vollständig" gegen COVID-19 immunisiert worden.

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München: Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags

Das Bündnis "Landtag abberufen" sammelte am Montag Unterschriften für ein Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags. Die Petition, die von der Landtagspräsidentin Ilse Aigner als "Angriff auf die Demokratie" bezeichnet wird, benötigt eine Million Unterschriften, um angenommen zu werden.
"Wir haben eine Abkehr von den Bürgerrechten erlebt, die der Bayerische Landtag hätte anmahnen müssen. Er hätte dagegen vorgehen müssen. Er hätte verhindern müssen, dass die Gesetzgebungskompetenz an das Bundesgesundheitsministerium abgegeben wird, oder zumindest jetzt verhindern müssen. Das entspricht nicht dem demokratischen Willen der Bürgerinnen und Bürger", begründet der Sprecher des Bündnisses Gerhard Estermann das Anliegen.

Die Organisation für das Volksbegehren soll angeblich der COVID-kritischen "Querdenker"-Bewegung nahestehen, was der Sprecher bestreitet.

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Wenn Kinder sich schlecht benehmen – China plant Gesetz zur "Ermahnung" von Eltern

Die Zeit, die Kinder mit Online-Spielen verbringen, wurde reglementiert. "Unmännliche" Rollenbilder aus dem TV verbannt. Nun plant China auch ein Gesetz, das Eltern eine Art "Ermahnung" androht, wenn sich ihre Kinder schlecht benehmen oder Straftaten begehen.

Der neue Gesetzentwurf zur Förderung der Familienerziehung sieht vor, dass Erziehungsberechtigte gemaßregelt und zur Teilnahme an familienpädagogischen Beratungsprogrammen verpflichtet werden, wenn Staatsanwälte bei den ihnen anvertrauten Kindern ein "sehr schlechtes oder kriminelles Verhalten" feststellen.

"Es gibt viele Gründe für das Fehlverhalten von Jugendlichen. Fehlende oder unangemessene Familienerziehung ist die Hauptursache", erklärte Zang Tiewei, Sprecher der Legislativkommission des Nationalen Volkskongresses.
Ein Gesetzentwurf Chinas sieht vor, dass Eltern gemaßregelt und zur Teilnahme an familienpädagogischen Beratungsprogrammen verpflichtet werden, wenn ihre Kinder sich schlecht benehmen.
Wäre ein solches Gesetz auch für Deutschland denkbar?
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Bei der Verleihung des spanischen Planeta-Literaturpreises kam es zu einer absurden Szene: Der Preis an die geehrte Kriminalautorin "Carmen Mola" wurde von drei Männern entgegengenommen, die, wie sich erstmals herausstellte, hinter dem Pseudonym stecken. Die Herren Jorge Díaz, Agustín Martínez und Antonio Mercero waren bisher als Drehbuchautoren in Erscheinung getreten.

Der Preis, der erstmals mit einer Million Euro dotiert war und der bestdotierte Preis der spanischsprachigen Welt ist, schien die Männer jedoch zu überzeugen das Geheimnis hinter "Carmen Mola" preiszugeben. Bisher ging die Presse davon aus, dass es sich um eine spanische Professorin handelt, die 1973 in Madrid geboren worden sein soll.

Die Preisverleihung fand am Freitagabend in Barcelona statt, auch das spanische Königspaar war dabei anwesend.

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Moskau stellt die Arbeit seiner Ständigen Vertretung bei der NATO ab dem 1. November ein.

Die russischen Behörden fällten die Entscheidung, fast zwei Wochen nachdem die NATO die Akkreditierung von acht Mitarbeitern der russischen Mission bei der Organisation aufgehoben und die Maximalgröße der russischen Delegation von 20 auf zehn Personen verkürzt hatte.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow erklärte dazu bei einer Pressekonferenz: "Die NATO ist an keinem gleichberechtigten Dialog, an keiner Art von Zusammenarbeit interessiert. Aber wenn das der Fall ist, sehen wir keine große Notwendigkeit, weiterhin so zu tun, als sei in absehbarer Zeit eine Änderung möglich, denn die NATO hat bereits de facto bestätigt, dass eine solche Änderung unmöglich ist.
Wir haben also folgende Entscheidungen getroffen: Aufgrund der bewussten Schritte der NATO haben wir in der Tat nicht die erforderlichen Voraussetzungen für eine grundlegende diplomatische Tätigkeit."
Russland wird in Wirtschaft und Handel künftig auf den US-Dollar verzichten

Die russische Regierung plant, ihre bewährte Politik zum schrittweisen Verzicht auf die US-Währung in der Wirtschaft des Landes fortzusetzen, so der stellvertretende Außenminister Alexander Pankin.

Dem Minister zufolge können alle Transaktionen, die über das US-Finanzsystem abgewickelt werden, von Washington nach eigenem Ermessen blockiert werden, während die Androhung antirussischer Sanktionen weiterhin aktuell ist.

"Es besteht also kein Zweifel daran, dass es sinnvoll ist, weiter daran zu arbeiten, den Anteil des Dollars an den nationalen und internationalen Reserven sowie seine Verwendung im Zahlungsverkehr mit ausländischen Partnern zu verringern", sagte Pankin laut Interfax.

Der Beamte fügte hinzu, dass der US-Dollar auf lange Sicht durch andere ausländische Währungen und digitale Vermögenswerte ersetzt werden könnte. Er räumte jedoch ein, dass die Abschaffung des US-Dollars mit "gewissen Kosten für Unternehmen und staatlich
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Trotz Impfpflicht-Verbot in Texas: Fluglinie zwingt Mitarbeiter zur Impfung – Mitarbeiter protestieren

Rund 200 Demonstranten haben sich am Montag vor dem Fluglinien-Hauptsitz von Southwest Airlines in Dallas versammelt, nachdem die Fluggesellschaft angekündigt hatte, dass ihre Mitarbeiter bis zum 8. Dezember vollständig geimpft sein müssen.
Aktive und ehemalige Mitarbeiter hielten Schilder mit der Aufschrift "Freiheit, kein Zwang" und "Keine Impfungen für Jobs" hoch und schwenkten USA-Flaggen.

"Wir sind hier, um die Freiheit zu verteidigen, und wir sind hier, um die Mitarbeiter von Southwest zu verteidigen, die für ihr Recht auf Arbeit eintreten, ohne gezwungen zu werden, sich impfen zu lassen, ohne gezwungen zu werden, aufgrund ihrer medizinischen Entscheidungen gekündigt zu werden", sagte der Demonstrant William Olsen.

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Von der Leyen bringt schwere Sanktionen gegen Polen ins Spiel

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat erklärt, Brüssel werde es nicht zulassen, dass Polen die Werte der EU "gefährdet". In einer Rede vor EU-Parlamentariern in Straßburg sagte von der Leyen, dass das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts eine Bedrohung für die Grundprinzipien der Union darstelle. Die Rechtsstaatlichkeit sei die Grundlage für die Zusammenarbeit in der EU.

Die EU-Kommissionspräsidentin sei "zutiefst besorgt". Sie brachte ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren ins Spiel und erwog, die Kürzung der EU-Mittel an Polen anzustreben. Auch ein Verfahren gemäß Artikel 7 des EU-Vertrages, das bis hin zur Suspendierung der EU-Mitgliedschaft gehen kann, sei möglich.

Hintergrund ist eine Justizreform in Polen. Anfang des Monats kam es zu einer weiteren Zuspitzung, nachdem das polnische Verfassungsgericht den Vorrang der Landesverfassung vor EU-Recht verkündet hatte.
Das heimliche Daten-Schleppnetz von Google im Dienste der Behörden:…
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Das heimliche Daten-Schleppnetz von Google im Dienste der Behörden: Eine beunruhigende Entwicklung

Die unabsichtliche Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten hat offenbart, dass die US-Regierung beunruhigend häufiger als bisher angenommen richterliche Anordnungen an Google aushändigt. Mit diesen wird der Internetgigant aufgefordert, Daten über jeden bereitzustellen und herauszugeben, der bestimmte Suchbegriffe in die Suchmaschine von Google eingegeben hat.

Artikel zum Mitlesen
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🌿"I shot the sheriff, but I didn't shoot the deputy" hat sich der Eigentümer dieser Plantage vielleicht gedacht...

Denn Beamte der Guardia Civil haben auf einer Farm in Huerta de Valdecarábanos, 50 Kilometer südlich von Madrid, 135.000 Marihuanapflanzen beschlagnahmt, wie am Montag veröffentlichte Aufnahmen zeigen.

Nach Angaben der Polizei handelt es sich um die größte Beschlagnahmung von Marihuana bei einer Polizeiaktion in Europa. Die Guardia Civil führte eine Inspektion in dem Betrieb durch, in dem angeblich Hanf zu legalen industriellen Zwecken angebaut wurde.

Die Proben der Pflanzen ergaben jedoch, dass es sich in Wirklichkeit um "Cannabis sativa"-Pflanzen handelte, die genetisch so verändert worden waren, dass sie wie Industriehanf aussahen und daher legal waren. Drei Personen wurden verhaftet, gegen sechs weitere wird wegen Straftaten gegen die öffentliche Gesundheit ermittelt.

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