Polizei akzeptiert "Querdenker"-Anwalt NICHT als Journalist
Markus Haintz, eine der bekanntesten Persönlichkeiten der Corona-Maßnahmenkritiker, die in der Vergangenheit an mehreren Demonstrationen in Berlin teilgenommen, wollte unter anderem gerichtlich feststellen lassen, dass "die Feststellung der Polizei Berlin, er sei kein Journalist", rechtswidrig gewesen sei.
Markus Haintz, eine der bekanntesten Persönlichkeiten der Corona-Maßnahmenkritiker, die in der Vergangenheit an mehreren Demonstrationen in Berlin teilgenommen, wollte unter anderem gerichtlich feststellen lassen, dass "die Feststellung der Polizei Berlin, er sei kein Journalist", rechtswidrig gewesen sei.
RT DE
"Querdenker"-Anwalt wird von Polizei nicht als Journalist akzeptiert
Der Jurist und "Querdenken"-Aktivist Markus Haintz hatte per Eilantrag erreichen wollen, dass ihn die Berliner Polizei als Journalisten akzeptiert. Das Berliner Verwaltungsgericht lehnte den Antrag jedoch wegen "formaler Fehler" ab. Haintz kann nun Beschwerde…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Maßnahmengegner demonstrieren in Leipzig – "Hunderte" Antifa-Anhänger marschieren dagegen
In der Leipziger Innenstadt sind am Montagabend Anhänger der "Bürgerbewegung Leipzig 2021" zusammengekommen, um gegen die Corona-Maßnahmen und für "Freiheit" zu demonstrieren.
Die Antifa, die in Leipzig stark vertreten ist, rief zum Gegenprotest, da sie in den Anhängern der Bürgerbewegung hauptsächlich Rechtsextreme und Nationalisten sieht. Ihr Protest richtet sich auch gegen den Versammlungsanmelder, Volker Beiser, denn er soll bis 2006 ein führendes NPD-Mitglied gewesen sein. Wie die Leipziger Internet Zeitung schreibt, seien "500 Antifaschisten als massive Blockaden" zusammengekommen und "blockierten" angeblich Anhänger der NPD-Jugendorganisation, die ebenfalls am "Bürgermarsch" teilnehmen wollten.
Anderen Berichten zufolge waren beide Proteste aber durch die Polizei erfolgreich voneinander getrennt gehalten worden.
@rt_de
In der Leipziger Innenstadt sind am Montagabend Anhänger der "Bürgerbewegung Leipzig 2021" zusammengekommen, um gegen die Corona-Maßnahmen und für "Freiheit" zu demonstrieren.
Die Antifa, die in Leipzig stark vertreten ist, rief zum Gegenprotest, da sie in den Anhängern der Bürgerbewegung hauptsächlich Rechtsextreme und Nationalisten sieht. Ihr Protest richtet sich auch gegen den Versammlungsanmelder, Volker Beiser, denn er soll bis 2006 ein führendes NPD-Mitglied gewesen sein. Wie die Leipziger Internet Zeitung schreibt, seien "500 Antifaschisten als massive Blockaden" zusammengekommen und "blockierten" angeblich Anhänger der NPD-Jugendorganisation, die ebenfalls am "Bürgermarsch" teilnehmen wollten.
Anderen Berichten zufolge waren beide Proteste aber durch die Polizei erfolgreich voneinander getrennt gehalten worden.
@rt_de
In Polen ist eine Änderung des Ausländerrechts in Kraft getreten. Grund dafür ist die steigende Zahl von Migranten aus Weißrussland. Das Gesetz erleichtert die Ausweisung illegaler Migranten aus dem Land. Die EU führt die derzeitige Krise auf das Verhalten des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko zurück.
@rt_de
@rt_de
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Lawrow: Die Beziehungen zur NATO nicht katastrophal, die sind einfach nicht existent
Die Beziehungen zwischen Russland und der NATO könnten nicht als katastrophal bezeichnet werden, meinte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Montag nach Gesprächen mit seiner norwegischen Amtskollegin Anniken Huitfeldt in Tromsø. Denn damit Beziehungen "katastrophal sind, muss man etwas haben", und Russland "hat keine Beziehungen zur NATO", sagte er.
@rt_de
Die Beziehungen zwischen Russland und der NATO könnten nicht als katastrophal bezeichnet werden, meinte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Montag nach Gesprächen mit seiner norwegischen Amtskollegin Anniken Huitfeldt in Tromsø. Denn damit Beziehungen "katastrophal sind, muss man etwas haben", und Russland "hat keine Beziehungen zur NATO", sagte er.
@rt_de
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Jedes Land hat seinen Kimmich: Unterstützung für ungeimpften NBA-Star
Am Sonntag kam es vor dem Barclays Centre in New York City zu Handgreiflichkeiten, nachdem Demonstranten die Barrikaden um die Arena durchbrochen hatten, um näher an das Stadion heranzukommen und ihre Unterstützung für NBA-Star Kyrie Irving zu bekunden.
Der Protest fand statt, als die Brooklyn Nets ihr erstes Spiel der NBA-Saison bestreiten wollten, woraufhin das Stadion gesperrt wurde. Der Nets-Star durfte nicht für sein Team spielen, nachdem er sich geweigert hatte, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen.
In Deutschland sorgt die Debatte um den Bayern-Spieler Josua Kimmich derzeit für eine Vorbild-Debatte.
@rt_de
Am Sonntag kam es vor dem Barclays Centre in New York City zu Handgreiflichkeiten, nachdem Demonstranten die Barrikaden um die Arena durchbrochen hatten, um näher an das Stadion heranzukommen und ihre Unterstützung für NBA-Star Kyrie Irving zu bekunden.
Der Protest fand statt, als die Brooklyn Nets ihr erstes Spiel der NBA-Saison bestreiten wollten, woraufhin das Stadion gesperrt wurde. Der Nets-Star durfte nicht für sein Team spielen, nachdem er sich geweigert hatte, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen.
In Deutschland sorgt die Debatte um den Bayern-Spieler Josua Kimmich derzeit für eine Vorbild-Debatte.
@rt_de
Frank-Walter Steinmeier beim Überreichen der Entlassungsurkunde mit Blick auf die gesamte Ministerriege:
"Sie haben den Spaltungstendenzen in der Gesellschaft, der Verrohung und dem Hass nicht nur guten Willen entgegengesetzt, sondern konkrete Politik."
"Sie haben den Spaltungstendenzen in der Gesellschaft, der Verrohung und dem Hass nicht nur guten Willen entgegengesetzt, sondern konkrete Politik."
RT DE
Steinmeier lobt Merkel und überreicht ihr Entlassungsurkunde: "Prägend für eine ganze Generation"
Bei einer feierlichen Zeremonie hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Ministerkabinett aus dem Amt "entlassen". Für die Regierungsarbeit der Bundeskanzlerin, die genau 16 Jahre im Amt war, fand er viele lobende Worte.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Größter Bundestag aller Zeiten hält erste Sitzung ab
Der 20. Deutsche Bundestag hat am Dienstag im Berliner Reichstagsgebäude seine erste konstituierende Sitzung abgehalten. Die Rekordzahl von 736 Abgeordneten musste untergebracht werden, was die Sitzordnung des Parlamentsgebäudes an ihre Grenzen brachte.
Der neue Bundestag hat mehr Mitglieder als alle seine Vorgänger. Die größte Fraktion stellt die SPD mit 206 Abgeordneten, gefolgt von der CDU/CSU mit 197 und den Grünen mit 118 Abgeordneten.
Die FDP hat 92 Abgeordnete, die AfD 82 und die Linkspartei 39 Abgeordnete. Vor Beginn der Konstituierung nahmen die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auf der Besuchertribüne Platz, da keiner von ihnen dem neuen Bundestag angehört.
@rt_de
Der 20. Deutsche Bundestag hat am Dienstag im Berliner Reichstagsgebäude seine erste konstituierende Sitzung abgehalten. Die Rekordzahl von 736 Abgeordneten musste untergebracht werden, was die Sitzordnung des Parlamentsgebäudes an ihre Grenzen brachte.
Der neue Bundestag hat mehr Mitglieder als alle seine Vorgänger. Die größte Fraktion stellt die SPD mit 206 Abgeordneten, gefolgt von der CDU/CSU mit 197 und den Grünen mit 118 Abgeordneten.
Die FDP hat 92 Abgeordnete, die AfD 82 und die Linkspartei 39 Abgeordnete. Vor Beginn der Konstituierung nahmen die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auf der Besuchertribüne Platz, da keiner von ihnen dem neuen Bundestag angehört.
@rt_de
Trotz starker Bedenken der nordischen Länder: EMA empfiehlt Booster-Impfungen mit Moderna
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat Auffrischungsimpfungen mit dem Moderna-Impfstoff für Personen ab 18 Jahren genehmigt. Der Behörde zufolge soll die dritte Dosis zu einem Anstieg der Antikörperspiegel bei Erwachsenen führen, deren Antikörperspiegel zuvor abgenommen haben soll.
Erst Anfang November hatten mehrere skandinavische Länder wie Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden die Verabreichung des Moderna-Vakzins eingeschränkt. Island ging sogar noch einen Schritt weiter und stellte die Verwendung des Impfstoffs komplett ein. Grund dafür war das Auftreten von Herzmuskelentzündungen als Nebenwirkung.
@rt_de
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat Auffrischungsimpfungen mit dem Moderna-Impfstoff für Personen ab 18 Jahren genehmigt. Der Behörde zufolge soll die dritte Dosis zu einem Anstieg der Antikörperspiegel bei Erwachsenen führen, deren Antikörperspiegel zuvor abgenommen haben soll.
Erst Anfang November hatten mehrere skandinavische Länder wie Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden die Verabreichung des Moderna-Vakzins eingeschränkt. Island ging sogar noch einen Schritt weiter und stellte die Verwendung des Impfstoffs komplett ein. Grund dafür war das Auftreten von Herzmuskelentzündungen als Nebenwirkung.
@rt_de
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Am Montag hat die US-Regierung die neuen internationalen COVID-19-Regelungen für Flugreisen bekannt gegeben. Ab dem 8. November müssen die in die Vereinigten Staaten Einreisenden bis auf wenige Ausnahmen vollständig gegen COVID-19 geimpft sein. Außerdem müssen alle Reisenden maximal drei Tage vor dem Flug auf COVID-19 getestet werden.
@rt_de
@rt_de
Immer mehr Ärzte steigen aus: Nur noch jede dritte Praxis bietet…
RT DE
Immer mehr Ärzte steigen aus: Nur noch jede dritte Praxis bietet COVID-19-Impfungen an
Corona-Schutzimpfung: 37.000 von ehemals 70.000 beteiligten Arztpraxen sind mittlerweile aus der Kampagne ausgestiegen. Laut KBV liegt das wohl an der hohen Impfquote. Dabei stehen jetzt die sogenannten Booster-Spritzen an. Mehren sich auch Zweifel an Wirksamkeit und Sicherheit?
Von Susan Bonath
@rt_de
Corona-Schutzimpfung: 37.000 von ehemals 70.000 beteiligten Arztpraxen sind mittlerweile aus der Kampagne ausgestiegen. Laut KBV liegt das wohl an der hohen Impfquote. Dabei stehen jetzt die sogenannten Booster-Spritzen an. Mehren sich auch Zweifel an Wirksamkeit und Sicherheit?
Von Susan Bonath
@rt_de
Neuer Skandal um Corona-Berater Fauci: US-Behörde finanzierte grausame Experimente an Welpen
Abgeordnete des US-Kongresses fordern Antworten von Dr. Anthony Fauci, nachdem bekannt wurde, dass seine Behörde Experimente finanziert hat, bei denen Beagle-Welpen die Stimmbänder durchtrennt wurden, um ihre Schreie verstummen zu lassen. Außerdem wurden die Köpfe der Welpen in Netzkäfige gesperrt, damit Sandfliegen sie bei lebendigem Leib fressen konnten.
"Wir sind sehr besorgt über die Berichte von teuren, grausamen und unnötigen, vom Steuerzahler finanzierten Experimenten an Hunden, die vom National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID) in Auftrag gegeben wurden", schrieben 24 republikanische und demokratische Abgeordnete am Donnerstag in einem Brief an Fauci.
In dem Brief wurde darauf hingewiesen, dass Fauci als Direktor des NIAID 1,68 Millionen US-Dollar an Steuergeldern angewiesen hatte, um medizinische Tests an mindestens 44 Beagle-Welpen in den Jahren 2018 und 2019 zu finanzieren.
@rt_de
Abgeordnete des US-Kongresses fordern Antworten von Dr. Anthony Fauci, nachdem bekannt wurde, dass seine Behörde Experimente finanziert hat, bei denen Beagle-Welpen die Stimmbänder durchtrennt wurden, um ihre Schreie verstummen zu lassen. Außerdem wurden die Köpfe der Welpen in Netzkäfige gesperrt, damit Sandfliegen sie bei lebendigem Leib fressen konnten.
"Wir sind sehr besorgt über die Berichte von teuren, grausamen und unnötigen, vom Steuerzahler finanzierten Experimenten an Hunden, die vom National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID) in Auftrag gegeben wurden", schrieben 24 republikanische und demokratische Abgeordnete am Donnerstag in einem Brief an Fauci.
In dem Brief wurde darauf hingewiesen, dass Fauci als Direktor des NIAID 1,68 Millionen US-Dollar an Steuergeldern angewiesen hatte, um medizinische Tests an mindestens 44 Beagle-Welpen in den Jahren 2018 und 2019 zu finanzieren.
@rt_de
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
10 Jahre Gefängnis: Urteil gegen IS-Frau, die fünfjähriges Kind verdursten ließ
Ein Oberlandesgericht in München hat am Montag eine zum Islam konvertierte Deutsche zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil sie ein fünfjähriges jesidisches Kind im Irak versklavt sterben ließ.
Die Angeklagte, die als Jennifer W. identifiziert wurde, wurde für schuldig befunden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Versklavung begangen zu haben sowie einer ausländischen terroristischen Vereinigung anzugehören.
@rt_de
Ein Oberlandesgericht in München hat am Montag eine zum Islam konvertierte Deutsche zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil sie ein fünfjähriges jesidisches Kind im Irak versklavt sterben ließ.
Die Angeklagte, die als Jennifer W. identifiziert wurde, wurde für schuldig befunden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Versklavung begangen zu haben sowie einer ausländischen terroristischen Vereinigung anzugehören.
@rt_de
AfD-Kandidat Kaufmann bei Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten durchgefallen
Vor vier Jahren ist die AfD das erste Mal in den Bundestag eingezogen. Seitdem arbeiten ihre Abgeordneten in Ausschüssen mit und sprechen im Plenum. Was fehlt: ein Vizepräsidenten-Posten. Auch der neueste AfD-Kandidat ist zunächst gescheitert.
@rt_de
Vor vier Jahren ist die AfD das erste Mal in den Bundestag eingezogen. Seitdem arbeiten ihre Abgeordneten in Ausschüssen mit und sprechen im Plenum. Was fehlt: ein Vizepräsidenten-Posten. Auch der neueste AfD-Kandidat ist zunächst gescheitert.
@rt_de
In mehreren Regionen Chinas werden die Behörden zeitnah damit beginnen, Kinder zwischen drei und 11 Jahren gegen COVID-19 zu impfen. Dies berichtete die Zeitung China Daily am Dienstag unter Berufung auf Aussagen der Gesundheitsausschüsse der betreffenden Provinzen.
RT DE
Medienberichte: Peking will Kinder ab drittem Lebensjahr impfen lassen
Chinesische Behörden haben die Notfallverwendung von drei Impfstoffen für Bürger zwischen drei und 17 Jahren genehmigt. Dies berichtete die Zeitung China Daily. Impfungen sind in den Städten Quzhou, Jinhua, Zhuzhou, Yiyang und Changde geplant.
RT DE
Frank-Walter Steinmeier beim Überreichen der Entlassungsurkunde mit Blick auf die gesamte Ministerriege: "Sie haben den Spaltungstendenzen in der Gesellschaft, der Verrohung und dem Hass nicht nur guten Willen entgegengesetzt, sondern konkrete Politik."
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Nach 16 Jahren im Kanzleramt: Steinmeier überreicht Merkel Entlassungsurkunde
Steinmeier beschrieb Merkel als "prägend für unser wiedervereintes Land und für das Bild unseres Landes in der Welt; prägend für eine ganze Generation junger Frauen und Männer, denen sie eine neue, ganz eigene Form der Führung vorgelebt hat." Ihr Handeln habe Sicherheit und Verbindlichkeit vermittelt – mitunter aber auch überrascht. Mutig nannte Steinmeier die Entscheidung, Verantwortung in der Flüchtlingskrise zu übernehmen.
@rt_de
Steinmeier beschrieb Merkel als "prägend für unser wiedervereintes Land und für das Bild unseres Landes in der Welt; prägend für eine ganze Generation junger Frauen und Männer, denen sie eine neue, ganz eigene Form der Führung vorgelebt hat." Ihr Handeln habe Sicherheit und Verbindlichkeit vermittelt – mitunter aber auch überrascht. Mutig nannte Steinmeier die Entscheidung, Verantwortung in der Flüchtlingskrise zu übernehmen.
@rt_de
EU-Kommission stellt 1,5 Milliarden Euro für "grüne Projekte" zur Verfügung
Die EU-Kommission hat eineinhalb Milliarden Euro an Zuschüssen für grüne Projekte bereitgestellt. Dazu gehören Entwicklungen in grüner Energie, Energieeffizienz und Emissionsminderung. Darüber hinaus wurde das Antragsverfahren vereinfacht. Über die Zuschüsse wird bis Ende 2022 entschieden.
@rt_de
Die EU-Kommission hat eineinhalb Milliarden Euro an Zuschüssen für grüne Projekte bereitgestellt. Dazu gehören Entwicklungen in grüner Energie, Energieeffizienz und Emissionsminderung. Darüber hinaus wurde das Antragsverfahren vereinfacht. Über die Zuschüsse wird bis Ende 2022 entschieden.
@rt_de
Ein mutmaßlicher Cyberangriff legte das Bezahlsystem an allen iranischen Tankstellen lahm, berichtet Euronews. Daraufhin sollen sich vielerorts lange Schlangen vor Tankstellen gebildet haben.
RT DE
Cyberangriff: Tankstellenversorgung in Iran unterbrochen
In Iran gibt es aufgrund einer mutmaßlichen Cyberattacke massive Probleme beim Benzinverkauf. Seit den Morgenstunden funktioniert die Subventionskarte nicht mehr, mit der die meisten Iraner bestimme Mengen Benzin zum günstigen Preis kaufen. Mittlerweile seien…
Mit deutlicher Kritik an der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung zur COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen Politik ist ein SWR-Redakteur am 5. Oktober an die Öffentlichkeit gegangen.
Nun bekam Ole Skambraks die Konsequenzen durch seinen Arbeitgeber zu spüren: Am Freitag stellte der SWR seinen langjährigen Mitarbeiter vom Dienst frei – eine Begründung gab es nicht.
Nun bekam Ole Skambraks die Konsequenzen durch seinen Arbeitgeber zu spüren: Am Freitag stellte der SWR seinen langjährigen Mitarbeiter vom Dienst frei – eine Begründung gab es nicht.
RT DE
Er packte aus – nun muss er gehen: SWR-Mitarbeiter Ole Skambraks ohne Begründung beurlaubt
Mit deutlicher Kritik an der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung zur COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen Politik ist ein SWR-Redakteur am 5. Oktober an die Öffentlichkeit gegangen. Nun wurde er ohne Angabe von Gründen beurlaubt.
Einer der früher wichtigsten Geheimdienstler Saudi-Arabiens behauptet, Kronprinz bin Salman habe ein Team von Söldnern, um Entführungen und Tötungen ohne Gerichtsverfahren durchzuführen.
RT DE
Saudischer Ex-Geheimdienstler bezeichnet bin Salman als "Psychopathen" – und erhebt schwere Vorwürfe
Ein saudischer Ex-Geheimdienstler und Kritiker des Kronprinzen Mohammed bin Salman behauptet, dass der Thronfolger versuche, ihn wegen der in seinem Besitz befindlichen Geheimnisse zu töten. Den Prinzen bezeichnete er als "Psychopathen ohne Empathie".
Die spanische Regierung kündigte an, sie werde Hunderttausende der Betroffenen entschädigen, denen wegen der Verletzung der Lockdown-Regelungen Bußgelder auferlegt worden waren.
RT DE
Ausgangssperre verfassungswidrig – Spanien zahlt Bürgern Corona-Strafgelder zurück
Um die Corona-Pandemie einzudämmen, führte Spanien im März des vergangenen Jahres eines der strengsten Regime gegen Corona in Europa ein. Nun entschied das spanische Verfassungsgericht, dass hunderttausende Bürger für von ihnen geleistete Bußgeldzahlungen…
Der Einsatz von Lithium-Batterien soll die Tesla-Fahrzeuge in Zukunft umweltfreundlicher werden lassen und zugleich den Profit steigern. Kritiker sehen hierin keinen Sinneswandel hin zu einer klimafreundlichen Produktion, sondern verweisen auf die gestiegenen Kosten für herkömmliche Batterien.