Offensichtlich geht es nicht mehr um das "Ob", sondern nur noch um das "Wann". Dabei scheint die US-gesteuerte Regimewechsel-Operation gegen Iran in ihre nächste Stufe eingetreten zu sein. Die Frage ist lediglich, ob US-Präsident Donald Trump zu einer Militärintervention oder einem Coup à la Venezuela greifen wird.

Von Uli Gellermann

https://rtde.online/meinung/267297-iran-hat-oel-da-ist/

Bei der sogenannten "Trump Route for International Peace and Prosperity" handelt es sich um ein logistisches Projekt im Südkaukasus, das Iran und Russland umgeht. Der iranische Botschafter in Armenien meint, Washington könne das Vorhaben politisch missbrauchen.

https://rtde.online/international/267304-iranischer-botschafter-usa-koennen-trump/

"Wegen Putins Angriffskrieg" – Dobrindt begründet Asylzahlen nach AfD-Konfrontation

Im Deutschen Bundestag ist es am Mittwoch bei der Befragung der Bundesregierung zu einer kontroversen Debatte über die Migrationspolitik gekommen. AfD-Innenpolitiker Gottfried Curio warf der Regierung vor, ihre angekündigte "Migrationswende" nicht umzusetzen. Die Zurückweisungen an den Grenzen seien "im Wesentlichen unwirksam" und beträfen lediglich rund zwei Prozent der monatlichen Asylanträge.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) widersprach deutlich. Die Grenzkontrollen und Zurückweisungen zeigten "klar Wirkung" und seien angeblich ein "großer Erfolg". Man habe Abschiebungen, auch nach Afghanistan, im Koalitionsvertrag vereinbart und beginne mit Straftätern. Dobrindt erklärte dabei wörtlich:

"Was wir zurzeit erleben an Migration nach Deutschland hat im Wesentlichen damit zu tun, dass wir einen Angriffskrieg Putins auf die Ukraine haben."

Mehr zu Dobrindt

In dem viel beachteten Fall der "Faser-Memes" ist Publizist David Bendels nun freigesprochen worden. Aus seiner Sicht sei dies ein "Grundsatzurteil". AfD-Politiker Petr Bystron sieht in dem Verfahren eine Parallele zu seiner Verurteilung wegen eines "Merkel-Memes" und hofft auf Aufarbeitung der Behördenzensur.

Von Wladislaw Sankin

https://rtde.online/inland/267299-satire-erlaubt-david-bendels-gewinnt/

Am frühen Nachmittag wurde zuerst ein Großeinsatz der Polizei in Ulm berichtet. Bald darauf wurde klar, was ihn ausgelöst hatte: ein Messerangriff in einem Elektronikmarkt. Inzwischen sind erste Details über den Täter bekannt.

https://rtde.online/inland/267316-ulm-messerangriff-in-einkaufszentrum-angreifer/

Die katastrophale Reaktion auf den Anschlag aufs Berliner Stromnetz und den folgenden tagelangen Blackout wird den kommenden Berliner Wahlkampf beherrschen, das scheinen auch die Berliner Grünen so zu sehen. Und stellen intern die Weichen, von sich abzulenken.

https://rtde.online/inland/267280-berliner-stromanschlag-und-gruenen-ablenken/

Die Liste der betroffenen Länder ist ziemlich lang und umfasst sogar einige europäische Länder wie Albanien und Montenegro, nicht zu vergessen Russland. Für einen bisher unbenannten Zeitraum soll die Erteilung von Visa für die USA für sie ausgesetzt werden.

https://rtde.online/nordamerika/267320-vorerst-keine-us-visa-mehr/

EU-Verteidigungskommissar schlägt Gründung europäischer Armee vor

Truppenkontingente an der Ostflanke, gemeinsame Verteidigungshaushalte, nun wird in der EU auch über eine gesamteuropäische Armee nachgedacht. Ein entsprechender Vorschlag wurde vom EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius unterbreitet. Seiner Meinung nach würde ausgerechnet die Aufstellung einer gemeinsamen Armee die Länder der Union vereinen.

Big US-Oil werde in Venezuela investieren und alles zum Besten wenden, prahlte Donald Trump in den "sozialen" Medien vor seinem Treffen mit rund 20 Top-Managern der US-Energiewirtschaft am vergangenen Wochenende. Doch die schütteten einen Eimer kalten Wassers für seinen Fiebertraum von einer Öl-Bonanza.

Von Rainer Rupp

https://rtde.online/meinung/267229-puff-trumps-venezolanischer-oel-traum-ist-zerplatzt/

Ukraine: Ex-PM Timoschenko drohen bis zu zehn Jahre Haft wegen Korruption

Julia Timoschenko drohen bis zu zehn Jahre Haft. NABU und SAP durchsuchten ihr Parteibüro in Kiew und veröffentlichten eine Audioaufnahme, in der sie angeblich Stimmen im Parlament "bezahlt" koordinierte. Die Politikerin weist alle Vorwürfe als politisches Manöver zurück.

Republikanische und demokratische Abgeordnete reichten Gesetzentwürfe ein, die die Verwendung von Bundesmitteln für einen Angriff auf NATO-Mitglieder verhindern sollen. Die Vorstellung, Grönland den USA einzuverleiben, stößt nur begrenzt auf Unterstützung.

https://rtde.online/nordamerika/267326-us-abgeordnete-wollen-trump-an/

Die sich häufenden Attacken auf Tankschiffe im Schwarzen Meer bereiten Kasachstan große Sorgen. Das Kohlenwasserstoffe fördernde zentralasiatische Land ist auf die in Russland befindlichen Infrastrukturen angewiesen, um sein Erdöl auf den internationalen Markt zu bringen.

https://rtde.online/europa/267284-kasachstan-fordert-sichere-erdoeltransporte-im-schwarzen-meer/

Satire erlaubt: David Bendels gewinnt Prozess gegen Nancy Faeser in zweiter Instanz

In dem viel beachteten Fall der "Faser-Memes" ist Publizist David Bendels nun freigesprochen worden. Aus seiner Sicht sei dies ein "Grundsatzurteil". AfD-Politiker Petr Bystron sieht in dem Verfahren eine Parallele zu seiner Verurteilung wegen eines "Merkel-Memes" und hofft auf Aufarbeitung der Behördenzensur.

Mehr dazu: https://rtde.online/inland/267299-satire-erlaubt-david-bendels-gewinnt/

Das Dilemma um Grönland: EU in der Sinnkrise

Das Thema der europäischen Sicherheit hat sich in diesen Tagen auch vor dem Hintergrund der Diskussionen über Grönland besonders verschärft. US-Präsident Donald Trump hat es offenbar auf die Insel abgesehen.

Die moldawische Präsidentin Maia Sandu gab zu, dass sie eine Vereinigung mit Rumänien unterstützen würde, wenn diese Frage in einem hypothetischen Referendum zur Abstimmung gestellt würde.

Von Andrei Restschikow
https://rtde.press/international/267261-sandu-will-moldawien-abschaffen-mindestens/

Das Hauptziel der Kampagne 2026 und damit auch die Angriffsrichtung der russischen Streitkräfte bleibt die vollständige Befreiung des Donbass sowie der Gebiete Saporoschje und Cherson.

Von Jewgeni Krutikow
https://rtde.press/international/267212-zone-militaerischen-sonderoperation-russland-wird-2026-in-zwei-hauptrichtungen-angreifen/

Liveticker Ukraine-Krieg: Russische Armee rückt an gesamter Front vor

Der Vormarsch der russischen Armee erfolgt praktisch an allen Frontabschnitten, berichtet Waleri Gerassimow, der Chef des Generalstabs der russischen Streitkräfte.

Er überprüfte die Durchführung der Kampfaufgaben durch die russischen Verbände und Einheiten des Truppenverbandes Mitte, die im Rahmen der militärischen Sonderoperation im Raum Dnjepropetrowsk operieren.

https://rtde.press/international/131481-liveticker-ukraine-krieg/

Russland hat 1.400 Tonnen Weizen an Bolivien geliefert. Wie die Botschaft des eurasischen Landes in La Paz mitteilte, handele es sich um eine Spende im Rahmen des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP). Somit unterstütze Russland die Lebensmittelsicherheit des Andenlandes.

https://rtde.press/amerika/267300-russland-spendet-bolivien-1400-tonnen-weizen/

Die Europäische Kommission hat einem Abkommen über die Bereitstellung eines Kredits in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Jahre 2026 und 2027 an die Ukraine zugestimmt. Dies teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einer Pressekonferenz in Brüssel mit.

https://rtde.press/international/267303-von-leyen-eu-kredit-fuer/