Wir können eh nichts ändern" – Österreich im landesweiten Lockdown

In Österreich wurde am frühen Montag ein landesweiter Lockdown verhängt, mit dem Ziel, den sprunghaften Anstieg der Coronavirus-Infektionen einzudämmen.

Der Lockdown in der Alpennation erfolgte, nachdem sich die durchschnittliche tägliche Todesrate in den letzten Wochen verdreifacht hat. Die Krankenhäuser in den am stärksten betroffenen Gebieten warnten davor, dass die Intensivstationen demnächst an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen könnten. Der Lockdown wird mindestens zehn Tage andauern, könnte jedoch auch auf 20 Tage ausgeweitet werden, so die Behörden.

Die Menschen werden dann ihre Häuser nur aus bestimmten Gründen verlassen dürfen, zum Beispiel, um Lebensmittel einzukaufen, zum Arzt zu gehen oder Sport zu treiben. Der österreichische Bundeskanzler Alexander Schallenberg kündigte letzte Woche an, dass Österreich ab dem 1. Februar eine Impfpflicht einführen wird. Es sei jedoch noch unklar, wie die Weisung im Einzelnen aussehen werde.

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Laut einem Erlass des Ministerkabinetts der Republik Tatarstan dürfen ab Montag nur Passagiere einsteigen, die einen QR-Code als Impfnachweis, eine Bescheinigung über eine überstandene Infektion beziehungsweise über eine Kontraindikation vorweisen.

In den sozialen Netzwerken baten die zuständigen Verkehrsbetriebe alle Fahrgäste um Verständnis. Trotzdem weigerten sich einige, der Aufforderung der Schaffner nachzukommen. Ein Passagier soll Medienberichten zufolge die Polizei gerufen haben, da er die Handlungen der Kontrolleure für illegal hielt.

Ungeimpfte Bürger, die kein Auto besitzen, schließen sich in sozialen Netzwerken mittlerweile in Gruppen zusammen, um gemeinsam an ihr Ziel zu gelangen. Wie lokale Medien berichten, bieten Autofahrer Ungeimpften eine Mitfahrgelegenheit an, vor allem zur Arbeit und wieder retour. Die genauen Details – etwa ob die Fahrt gegen Gebühr oder kostenlos erfolgt – würden dann telefonisch besprochen.

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Kiew: Hunderte fordern Amtsenthebung des ukrainischen Präsidenten Selenskij

Am Sonntag fand auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew eine Demonstration unter dem Motto "Verliert nicht eure Würde. Verteidigt die Freiheit" statt. Der 21. November ist in Ukraine der Tag der Würde und Freiheit, da genau vor acht Jahren der sogenannte Euromaidan begann. Transparente gegen den amtierenden Präsidenten Wladimir Selenskij und den Chef der ukrainischen Präsidialadministration Andrei Ermak mit Aufschriften wie "Ihre Lügen sind demütigend. Wir werden unsere Würde schützen" und die Forderung nach einer Amtsenthebung waren zu sehen.

Berichten zufolge nahmen etwa 700 Demonstranten an der Kundgebung teil. Auch vor Selenskijs Büro fand ein Protest statt. Dabei kam es ebenfalls zu Zusammenstößen mit Polizeibeamten.

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Aktuelle Studien zeigen, dass die Gefahr einer Myokarditis (Herzmuskelentzündung) nach einer mRNA-Impfung gegen Corona höher scheint als bisher vermutet, insbesondere bei männlichen Jugendlichen und jungen Männern. Länder wie Island, Norwegen, Dänemark, Schweden und Finnland reagieren aktuell zügig auf neueste Studienergebnisse zu dieser Problematik.

Weiterlesen: https://kurz.rt.com/J3Rv

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat auf der heutigen Pressekonferenz betont, dass ausreichend Impfstoff vorhanden sei und weder das Verfallsdatum der Moderna-Impfstoffe noch die COVAX-Spenden ein Problem seien. Und er schürte Panik.

Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J3Rc

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Die EcoHealth Alliance, die hinter der von der US-Regierung finanzierten Fledermausvirus-Forschung in China stand, wehrt sich gegen Anschuldigungen, gefährliche Virusproben aus Laos nach Wuhan geschickt zu haben. In Laos wurde der engste natürliche Verwandte von SARS-CoV-2 gefunden.

Ausführlicher: https://kurz.rt.com/J3Ry

Außenminister von Schweden und Irak treffen sich in Bagdad

Die Außenminister des Irak und Schwedens haben am Montag bei einem Besuch der schwedischen Außenministerin Ann Linde die Situation irakischer Asylbewerber in Europa erörtert. Linde sagte, der "Einsatz von Menschen für politische Zwecke" in Weißrussland sei "inakzeptabel", und dankte dem Irak für "konkrete Schritte" zur Bewältigung der Krise.

Hunderte von Irakern kehrten am Donnerstag aus Weißrussland in ihre Heimat zurück, nachdem sie ihre Hoffnung aufgegeben hatten, in die Europäische Union zu gelangen – eine Rückführung, die nach den Spannungen an der polnischen Ostgrenze erfolgte, wo Tausende von Migranten in einem kalten und durchnässten Wald festsaßen.

Der Westen hat den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko beschuldigt, die Migranten als Schachfiguren zu benutzen, um den 27-Nationen-Block als Vergeltung für die Sanktionen gegen sein autoritäres Regime zu destabilisieren.

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Der Versuch des Premierministers des australischen Bundesstaates Victoria, Dan Andrews, eine repressive neue Gesetzgebung zur Pandemie einzuführen, ist der jüngste Fehltritt in einer Reihe von Reaktionen auf das Coronavirus, die durch Inkompetenz und Missachtung der Freiheiten der Bürger gekennzeichnet sind.

Ein Kommentar von Graham Hryce:
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“Ich gehe nicht in den Irak zurück” — Migrant im Grenzgebiet zur EU

Seit mehreren Tagen halten sich Tausende Migranten bei bitterer Kälte an der weißrussisch-polnischen Grenze auf, um in die EU zu gelangen. Obwohl die Lage dramatisch ist und viele am Ende ihrer Kräfte sind, hoffen die meisten von ihnen immer noch auf eine Öffnung der EU-Grenze. Viele lehnen eine Rückkehr in ihre Heimat ab, dennoch entschieden sich Hunderte irakische Migranten, ihren Traum von der EU aufzugeben und in den Irak zurückzukehren.

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China und die Assoziation Südostasiatischer Nationen (ASEAN), der zehn Länder angehören, haben eine umfassende strategische Partnerschaft gegründet, wie Chinas Staatschef Xi Jinping am Montag erklärte.

Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J3RE

Auto fährt in Menschenmenge: Fünf Tote bei Straßenparade in USA

Bei einer vorweihnachtlichen Straßenparade im US-Bundesstaat Wisconsin ist ein Auto in eine Menschenmenge gefahren. Mehr als 40 Menschen seien verletzt worden und es habe "mehrere Tote" gegeben, teilte die örtliche Polizei am Sonntagabend mit. Im weiteren Verlauf bestätigten die Sicherheitskreise fünf Tote. Unter den Opfern befinden sich den Angaben nach zahlreiche Kinder. Die Feuerwehr teilte mit, elf Erwachsene und zwölf Kinder seien in Krankenhäuser gebracht worden.

Mehr dazu: https://kurz.rt.com/2qcf

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Belgien: 35.000 demonstrieren in Brüssel gegen verschärfte Maßnahmen – Polizei setzt Wasserwerfer und Tränengas ein

Am Sonntag stürmten etwa 35.000 Menschen in die Brüsseler Innenstadt, um gegen die Corona-Politik des Landes zu demonstrieren. Hintergrund sind die auch in Belgien verschärften Maßnahmen, die Ungeimpfte gegen das Coronavirus de facto aus großen Teilen des öffentlichen Lebens ausschließen. So dürfen Ungeimpfte beispielsweise künftig keine Restaurants und Bars mehr besuchen.

Zudem weitet derzeit Belgien die Impfkampagne auf fünf- bis elfjährige Kinder aus. Masken- und Homeoffice-Pflicht werden auch wieder ausgeweitet.

Einige Demonstranten zündeten Rauchbomben, warfen Steine, Flaschen und Böller auf voll ausgerüstete Polizisten. Diese reagierten mit massivem Einsatz von Wasserwerfern und feuerten Tränengasgranaten in die Menge.

Drei Polizeibeamte und ein Demonstrant wurden bei den Zusammenstößen verletzt. Insgesamt seien 42 Demonstranten festgenommen worden.

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Die Schüler von zehn Dörfern in Russlands Fernost-Region waren am Montag angewiesen worden, zu Hause zu bleiben und sich zum Unterricht digital zuzuschalten. Der Grund war aber nicht Corona.

❄️❄️❄️ https://kurz.rt.com/J3RL

Fasbenders Woche: England, Land of the Free

Fasbenders Woche: Bundesnetzagentur verweigert Nord-Stream-Zulassung – Politik auf dem Rücken der Verbraucher | Schon mehr als vier Monate ohne Corona-Maßnahmen: Englands Wille zur Freiheit | Nukleare Teilhabe: Vernichtungsangriff von deutschem Boden aus

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Die Vereinten Nationen (UN) haben am Montag die Staats- und Regierungschefs der Welt aufgefordert, das Bankenproblem in Afghanistan zu lösen, um den Zusammenbruch des Bankensystems zu verhindern.

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Mit 100 Einwanderern an Bord von Luxusseglern – Illegale Einwanderung nach Kalabrien steigt stark an

Italienische Behörden verzeichnen derzeit einen starken Anstieg der illegalen Einwanderung über eine weniger bekannte Schmuggelroute von der Türkei in die süditalienische Region Kalabrien. Dazu werden häufig Luxussegelboote verwendet. Die Menschen, die kommen, sind meist Afghanen, Iraker, Iraner und Kurden. Häufig zahlen sie rund 8.500 Euro pro Person für diese Route.

Die ermittelnden Behörden vermuten, dass es sich bei den Schmugglern oft um Ukrainer handelt, die möglicherweise mit türkischen Mafiosi und dem italienischen Mafia-Clan 'Ndrangheta zusammenarbeiten. Doch häufig ist die Überfahrt auf einem Luxussegelboot alles andere als luxuriös. So werden die Menschen mit bis zu 100 Personen gleichzeitig unter Deck zusammengepfercht.

Menschen, die über diese Route nach Europa gelangen, sind häufig besser ausgebildet. Diese Art der Überführung kostet auch sehr viel mehr Geld als über bekannte Routen.

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Egal, wie liberale Aktivisten versuchen, die Sache darzustellen – die Geschworenen dienten im Mordprozess gegen Kyle Rittenhouse der Gerechtigkeit, obwohl das Verhalten des Staates und die Darstellung der Ereignisse durch TV-Experten, die gesamte Geduldsprobe zu einer Warnung dafür machten, wohin die Reise geht.

Ein Kommentar von Zachary Leeman
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Belgischer und französischer Premierminister treffen sich in Brüssel

Der französische Premierminister Jean Castex ist am Montag zu einer Arbeitssitzung nach Brüssel gereist. Dort trifft er sich mit dem belgischen Premierminister Alexander De Croo. Der belgische und der französische Justiz-, Außen-, Verteidigungs- und Innenminister nehmen ebenfalls an der Sitzung teil. Auf der Arbeitssitzung soll es um Themen wie Terrorismus, illegale Migration und grenzüberschreitende Zusammenarbeit gehen. Nach dem Treffen wird eine gemeinsame Pressekonferenz erwartet.

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Ein Starbucks-Mitarbeiter in den USA ist auf Hepatitis A positiv getestet worden. Das bedeutet, dass 4.000 Starbucks-Kunden potenziell Erregern der Leberkrankheit ausgesetzt waren. Nun werden mögliche Infizierte aufgerufen, sich gegen Hepatitis A impfen zu lassen.

Mehr: https://kurz.rt.com/J3RY

Polnischer Ministerpräsident Morawiecki besucht Grenzgebiet zu Weißrussland

Am Sonntagabend besuchte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die Armee und den Grenzschutz in der Stadt Krynki. Die Kleinstadt liegt an der Grenze zu Weißrussland, wo sich derzeit eine neue Migrationskrise abspielt. Der Ministerpräsident sah sich die von den Soldaten verwendeten Techniken zur Grenzüberwachung an und führte Gespräche mit ihnen.

Die Lage an der östlichen EU-Außengrenze hat sich in den letzten Wochen dramatisch zugespitzt. Weiterhin harren auf der weißrussischen Seite an der Grenze zu Polen Tausende Migranten aus. In den vergangenen Tagen versuchten einzelne Gruppen wiederholt, Sperranlagen zu durchbrechen und die Grenze illegal zu überqueren.

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Mindestens 12 Kinder sollen bei dem Unfall ums Leben gekommen sein, wie bulgarische Medien berichten.

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