Nach intensiven fünf Verhandlungswochen steht offenbar der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke für Berlin ➡️ https://kurz.rt.com/J43B
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Berlin: Rot-Grün-Rot einigt sich auf gemeinsamen Senat – Koalitionsvertrag wird Montag vorgestellt
Franziska Giffey hat mit sichtlicher Erleichterung auf ihrer Instagram-Seite mitgeteilt, dass der rot-grün-rote Koalitionsvertrag für Berlin steht. Nun werden SPD, Linke und Grüne auch weiterhin zusammen in Berlin regieren. Der Vertrag selbst wird am Montag…
Dass der Mann die gefährliche Reise überlebte, ist ein Wunder ➡️ https://kurz.rt.com/J43E
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Von Guatemala nach Miami im Fahrwerkschacht: Blinder Passagier überlebt gefährlichen Flug
Ein blinder Passagier hat einen Flug im Fahrwerkschacht einer American-Airlines-Maschine überlebt. Der Vorfall ereignete sich am Samstag. Der aus Guatemala stammende Mann landete in Miami zweieinhalb Stunden nach dem Start und wurde in ein Krankenhaus eingeliefert.
Söder betonte schließlich mit strafendem Blick auf die Ampel-Koalition: "Jeder Tag des Wartens und Zögerns ist ein verlorener Tag. Ganz Deutschland steuert auf eine Notlage zu, die kommende Bundesregierung darf nicht länger tatenlos zuschauen." ➡️ https://kurz.rt.com/J43H
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Söder fordert sofortige "Bundesnotbremse" und ab Januar Impfpflicht für alle
Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) fordert einen raschen Lockdown für alle – in Form der altbekannten "Bundesnotbremse". Darüber hinaus bekräftigt er seine Forderung nach Einführung einer allgemeinen Impfpflicht zum 1. Januar 2022.
Gesundheitsministerin Ekaterine Tikaradse: "Es gibt kein Land auf der Welt, das so besonders ist wie Georgien – wir sind einzigartig, und deshalb werden wir zwei Grüne [COVID-19-] Pässe haben." ➡️ https://kurz.rt.com/J43Q
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Lockere Corona-Regeln: Georgier haben laut Gesundheitsministerin besondere Gene
Laut der georgischen Gesundheitsministerin können im Land für die eigenen Bürger lockerere Corona-Regeln eingeführt werden, weil die Georgier eine "besondere Genetik" haben. Den "Grünen Pass" könnten sie auch erhalten, wenn sie sich vor über sechs Monaten…
Im Bemühen um eine Eindämmung der neuen Omikron-Variante des Coronavirus führt Israel die umstrittene Handy-Überwachung von Corona-Patienten und deren Kontakten wieder ein. Die israelische Regierung stimmte am Sonntag für den erneuten Einsatz der Überwachungstechnologie durch den Inlandsgeheimdienst Schin Bet. Diese Maßnahme wurde in einer früheren Phase der Pandemie bereits genutzt, wegen Kritik aber wieder gestoppt.
"Ziel des Einsatzes ist es, Infizierte ausfindig zu machen, und so die Ansteckungskette zu unterbrechen", hieß es in einer Mitteilung des Büros von Ministerpräsident Naftali Bennett. Die Maßnahme betreffe aber nur Infizierte mit der neuen Omikron-Variante und solle vorerst bis zum 2. Dezember gelten.
Die Omikron-Variante(B.1.1.529) war zuerst im südlichen Afrika nachgewiesen worden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft sie als "besorgniserregend" ein.
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"Ziel des Einsatzes ist es, Infizierte ausfindig zu machen, und so die Ansteckungskette zu unterbrechen", hieß es in einer Mitteilung des Büros von Ministerpräsident Naftali Bennett. Die Maßnahme betreffe aber nur Infizierte mit der neuen Omikron-Variante und solle vorerst bis zum 2. Dezember gelten.
Die Omikron-Variante(B.1.1.529) war zuerst im südlichen Afrika nachgewiesen worden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft sie als "besorgniserregend" ein.
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Eine nachhaltige Überwachung der Medikamentenresistenz in Ländern mit einer hohen Zahl an HIV-Infizierten sei entscheidend, um sicherzustellen, dass die Virussuppression nicht nachlasse.
https://kurz.rt.com/J449
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WHO-Bericht: Zahl der HIV-Patienten mit Resistenz gegen antiretrovirale Medikamente gestiegen
Die Zahl der Patienten, bei denen das HI-Virus resistent gegen einige antiretrovirale Medikamente ist, hat sich erhöht. Dies geht aus einem neuen Bericht der WHO hervor. In diesem wird zudem die Notwendigkeit von alternativen Therapien für HIV-Patienten betont.
Weigert sich eine Plattform, beleidigende Inhalte zu löschen, kann ein Gericht sie anweisen, die Identität des anonymen Kommentators preiszugeben.
https://kurz.rt.com/J44a
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Australien erklärt Internet-Trollen den Krieg
Die australischen Behörden planen die Einführung eines neuen Gesetzes, das die sozialen Medien dazu verpflichten würde, die Identität anonymer Nutzer preiszugeben, die beleidigende Kommentare online veröffentlichen. Das Gesetz sieht auch die Entfernung von…
Das Vereinigte Königreich sei selbst schuld am Zustrom von Migranten. Sie würden insbesondere vom britischen Arbeitsmarkt angezogen, "was bedeutet, dass man in England ohne Ausweis arbeiten kann", fügte der französische Innenminister hinzu.
https://kurz.rt.com/J44g
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Frankreich will nicht zur "Geisel" britischer Politik werden
Frankreich wird sich in der Migrantenkrise im Ärmelkanal nicht zur Geisel der britischen Innenpolitik machen lassen. Das verkündete der französische Innenminister Gerald Darmanin. Er signalisierte jedoch seine Bereitschaft zu Verhandlungen mit London.
Welche Strafe die Käufer oder Verkäufer erwartet, war bislang rechtlich strittig. Die Ampel-Koalition strebt hier die Schließung der Gesetzeslücke an und will die Nutzung sowie den Kauf mit bis zu fünf Jahren Haft ahnden.
https://kurz.rt.com/J44n
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+++ EILMELDUNG +++
https://kurz.rt.com/J44t
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Länderbeschäftigte bekommen 2,8 Prozent mehr Gehalt und 1.300 Euro Bonus
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder bekommen 2,8 Prozent mehr Geld und eine steuer- und abgabenfreie Corona-Sonderzahlung von 1.300 Euro. Darauf haben sich Gewerkschaften und Arbeitgeber verständigt, wie Verdi und der Beamtenbund dbb am Montag…
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München: Festnahmen bei Trauerzug für "Querdenker"-Polizisten Hilz
Hunderte Menschen folgten am Sonntag in München einem Aufruf des Vereins " Polizisten für Aufklärung e.V." und anderer Vereine und kamen zu einem "Trauerzug" für den von zahlreichen Corona-Protesten bekannten Ex-Polizisten Karl Hilz zusammen. Man bringe sein Gedenken mit "einer Demonstration für Frieden und Freiheit zum Ausdruck", hieß es im Aufruf.
Karl Hilz war am 19. November im Alter von 64 Jahren überraschend verstorben. Der Bayer war ein bekannter Akteur bei zahlreichen Corona-Protesten in Bayern, aber auch bundesweit. Er war bekannt dafür, seine Reden mit den Worten "Habe die Ehre" zu beginnen. Seine "langjährigen gesundheitlichen Beschwerden", auf die er im "Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen keinerlei Rücksicht" genommen habe, hätten dazu geführt, dass "er völlig erschöpft" gewesen sei, lautet es in der Meldung auf seinem Telegram-Kanal zu seinem Tod.
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Hunderte Menschen folgten am Sonntag in München einem Aufruf des Vereins " Polizisten für Aufklärung e.V." und anderer Vereine und kamen zu einem "Trauerzug" für den von zahlreichen Corona-Protesten bekannten Ex-Polizisten Karl Hilz zusammen. Man bringe sein Gedenken mit "einer Demonstration für Frieden und Freiheit zum Ausdruck", hieß es im Aufruf.
Karl Hilz war am 19. November im Alter von 64 Jahren überraschend verstorben. Der Bayer war ein bekannter Akteur bei zahlreichen Corona-Protesten in Bayern, aber auch bundesweit. Er war bekannt dafür, seine Reden mit den Worten "Habe die Ehre" zu beginnen. Seine "langjährigen gesundheitlichen Beschwerden", auf die er im "Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen keinerlei Rücksicht" genommen habe, hätten dazu geführt, dass "er völlig erschöpft" gewesen sei, lautet es in der Meldung auf seinem Telegram-Kanal zu seinem Tod.
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Berlin: "Aufnahme jetzt" – Aktivisten fordern grünes Licht für die Aufnahme von Flüchtlingen
Am Sonntag errichteten Aktivisten vor dem Reichstag einen Leuchtschriftzug der die Worte "Aufnahme Jetzt" bildete. Zusammen mit einem Meer aus knapp 5000 grünen Lichtern sollte er auf die Lage der Flüchtlinge an der polnisch-weißrussischen Grenze aufmerksam machen und Solidarität mit ihnen zeigen.
Die Installation sollte Flüchtlingen ein Willkommenssignal bieten und die neue Ampelkoalition zum Handeln in der Flüchtlingskrise auffordern. Miriam Tödter, stellvertretende Vorsitzende des Berliner Vereins "Wir packen's an" erklärte den Symbolcharakter der grünen Laternen, und zwar seien diese im polnischen Grenzgebiet von Einwohnern nachtsüber eingesetzt. Damit wollen die Einwohner, dass die Migranten in ihrem "Haus" willkommen seien.
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Am Sonntag errichteten Aktivisten vor dem Reichstag einen Leuchtschriftzug der die Worte "Aufnahme Jetzt" bildete. Zusammen mit einem Meer aus knapp 5000 grünen Lichtern sollte er auf die Lage der Flüchtlinge an der polnisch-weißrussischen Grenze aufmerksam machen und Solidarität mit ihnen zeigen.
Die Installation sollte Flüchtlingen ein Willkommenssignal bieten und die neue Ampelkoalition zum Handeln in der Flüchtlingskrise auffordern. Miriam Tödter, stellvertretende Vorsitzende des Berliner Vereins "Wir packen's an" erklärte den Symbolcharakter der grünen Laternen, und zwar seien diese im polnischen Grenzgebiet von Einwohnern nachtsüber eingesetzt. Damit wollen die Einwohner, dass die Migranten in ihrem "Haus" willkommen seien.
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Präsident von Südafrika: "Keinerlei wissenschaftliche Rechtfertigung" für Reisebeschränkungen
Der Präsident Südafrikas, Cyril Ramaphosa, kritisierte am Sonntag die Reisebeschränkungen für sein Land und andere Länder des südlichen Afrikas, die aufgrund der kürzlich in der Region identifizierten Omikron-Variante von SARS-CoV-2 eingeführt wurden.
Die Länder, die Einreiseverbote für Reisende aus dem südlichen Afrika verhängt haben, forderte er auf, ihre Entscheidung sofort und dringend rückgängig zu machen, "bevor unsere Volkswirtschaften und die Lebensgrundlagen unserer Menschen weiter geschädigt werden".
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Der Präsident Südafrikas, Cyril Ramaphosa, kritisierte am Sonntag die Reisebeschränkungen für sein Land und andere Länder des südlichen Afrikas, die aufgrund der kürzlich in der Region identifizierten Omikron-Variante von SARS-CoV-2 eingeführt wurden.
Die Länder, die Einreiseverbote für Reisende aus dem südlichen Afrika verhängt haben, forderte er auf, ihre Entscheidung sofort und dringend rückgängig zu machen, "bevor unsere Volkswirtschaften und die Lebensgrundlagen unserer Menschen weiter geschädigt werden".
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Im Herzen Berlins – Erste Kerze für Chanukka am Brandenburger Tor entzündet
Am Sonntag nahmen mehrere prominente Mitglieder des Bundestages gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde Berlins an der Zeremonie zum Entzünden der ersten Kerze zum Lichterfest Chanukka teil. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth waren bei der Veranstaltung anwesend und hielten Reden, wobei sie die bestehenden Probleme der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und die schon erreichten Ziele ansprachen.
Der traditionelle achtarmige Leuchter, die Chanukkia, war am Freitag vor dem Brandenburger Tor aufgestellt worden. Am Sonntag wurde die erste Kerze angezündet. Jeden Tag wird mit Einbruch der Dunkelheit ein weiteres Licht entzündet. Die letzte Kerze wird somit am Abend des 6. Dezembers entzündet und bedeutet gleichzeitig das Ende der Feierlichkeit.
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Am Sonntag nahmen mehrere prominente Mitglieder des Bundestages gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde Berlins an der Zeremonie zum Entzünden der ersten Kerze zum Lichterfest Chanukka teil. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth waren bei der Veranstaltung anwesend und hielten Reden, wobei sie die bestehenden Probleme der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und die schon erreichten Ziele ansprachen.
Der traditionelle achtarmige Leuchter, die Chanukkia, war am Freitag vor dem Brandenburger Tor aufgestellt worden. Am Sonntag wurde die erste Kerze angezündet. Jeden Tag wird mit Einbruch der Dunkelheit ein weiteres Licht entzündet. Die letzte Kerze wird somit am Abend des 6. Dezembers entzündet und bedeutet gleichzeitig das Ende der Feierlichkeit.
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"Kryptos sind keine Währung. Punkt. Und auf der anderen Seite sind da diese stabilen Big Tech Coins, die anfangen sich zu verbreiten." - Sagt EZB-Präsidentin Lagarde, die Kritik an ihrer Geldpolitik zurückweist.
Weiter: https://kurz.rt.com/J44R
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EZB-Präsidentin Lagarde stellt klar: "Kryptos sind keine Währung"
Die Benennung der neuen Coronavirus-Variante in "Omicron" bescherte der gleichnamigen Kryptowährung ungeahnte Höhen. Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank Christine Lagarde sieht Kryptowährungen allerdings als hoch spekulative und verdächtige Vermögenswerte.…
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Die französische Regierung hat den Beginn Coronaimpfpflicht für Gesundheitspersonal und Feuerwehrleute auf Martinique verschoben, nachdem es zu gewaltsamen Protesten gekommen war.
Auf der französischen Karibikinsel kommt es seit Tagen immer wieder zu heftigen Demonstrationen gegen die Verschärfung der Coronamaßnahmen. Bereits am vergangenen Montag hatten 17 Gewerkschaften zu einem Generalstreik aufgerufen. Demonstranten errichteten Straßensperren und blockierten so wichtige Verkehrsadern. Die französische Regierung gibt an, dass bei den Unruhen auf Polizisten geschossen worden sei.
Hintergrund der Proteste ist die befürchtete Verschärfung der sozialen Krise durch die neuen Coronaauflagen. Viele Einwohner leben bereits unter der Armutsgrenze. Die Arbeitslosigkeit, insbesondere unter Jugendlichen steigt rasant an.
@rt_de
Auf der französischen Karibikinsel kommt es seit Tagen immer wieder zu heftigen Demonstrationen gegen die Verschärfung der Coronamaßnahmen. Bereits am vergangenen Montag hatten 17 Gewerkschaften zu einem Generalstreik aufgerufen. Demonstranten errichteten Straßensperren und blockierten so wichtige Verkehrsadern. Die französische Regierung gibt an, dass bei den Unruhen auf Polizisten geschossen worden sei.
Hintergrund der Proteste ist die befürchtete Verschärfung der sozialen Krise durch die neuen Coronaauflagen. Viele Einwohner leben bereits unter der Armutsgrenze. Die Arbeitslosigkeit, insbesondere unter Jugendlichen steigt rasant an.
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Die derzeit geltende 2G-Regel in Berlin besagt, dass nur Geimpfte oder Genesene Zutritt zu öffentlichen Innenräumen erhalten. Dies scheint jedoch nicht für Polizisten und Ordnungsamtsmitarbeiter im Dienst zu gelten.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J44U
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J44U
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Berlin: Polizisten und Ordnungsamtsmitarbeiter müssen bei Kontrollen nicht geimpft oder genesen sein
In Berlin gilt neben der 2G-Regelung in vielen Bereichen sogar 2G Plus. Ungeimpften ist nur der Zutritt zu lebensnotwendigen Geschäften erlaubt. Angestellte der Polizei und der Ordnungsämter müssen bei ihren Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Maßnahmen…
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Am Sonntag teilten die Einwohner von Den Haag ihre Reaktionen auf die jüngste Verschärfung der COVID-19-Beschränkungen mit. Die Niederlande haben seit Sonntag einen abendlichen Lockdown mit der Begründung eingeführt, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.
Somit bleiben ab 17 Uhr Restaurants, Unterhaltungseinrichtungen, Sportzentren und nicht lebensnotwendige Geschäfte für Besucher geschlossen. Im Rahmen der Beschränkungen wurde ebenfalls die Anzahl der Gäste für private Versammlungen begrenzt, sodass sich nur noch bis zu vier Personen älter als 13 Jahre gleichzeitig treffen dürfen. Wie der Ministerpräsident Mark Rutte mitteilte, sollen diese Regelungen drei Wochen lang gelten.
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Somit bleiben ab 17 Uhr Restaurants, Unterhaltungseinrichtungen, Sportzentren und nicht lebensnotwendige Geschäfte für Besucher geschlossen. Im Rahmen der Beschränkungen wurde ebenfalls die Anzahl der Gäste für private Versammlungen begrenzt, sodass sich nur noch bis zu vier Personen älter als 13 Jahre gleichzeitig treffen dürfen. Wie der Ministerpräsident Mark Rutte mitteilte, sollen diese Regelungen drei Wochen lang gelten.
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Die Weltgesundheitsorganisation betonte jedoch, dass bisher keine Todesfälle im Zusammenhang mit der neuen Corona-Variante gemeldet worden seien.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J453
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J453
RT DE
WHO setzt globales Risiko der Omikron-Variante von "besorgniserregend" auf "sehr hoch"
Die neue Corona-Variante Omikron stellt nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein "sehr hohes" globales Risiko dar. Sie warnte vor schwerwiegenden Folgen einer möglichen neuen Infektionswelle, verwies aber auch auf Unklarheiten bei der …
Die in der Sendung "Hart aber fair" vorgestellten Inzidenzwerte von Geimpften und Ungeimpften im Vergleich lassen sich weder mit den Erhebungen des RKI erklären, noch sind sie durch die Realität gedeckt. Wenn die Absicht bestand, mittels nachweisbar falscher Zahlenangeben Stimmung für einen Impfzwang zu machen, dann dürfte das Ziel erreicht worden sein.
Zum Kommentar von Bernd Murawski
https://kurz.rt.com/J456
Zum Kommentar von Bernd Murawski
https://kurz.rt.com/J456
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Wie der Testzwang für Ungeimpfte Statistiken verzerrt – Zahlenspielereien in der ARD
Der Druck auf impfunwillige Personen wird immer größer. Um die Akzeptanz der Bevölkerung für härtere Maßnahmen zu erhöhen, greifen Medien auch schon mal zu vereinfachten Darstellungen – die einer genaueren Überprüfung nicht stand halten.
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Schleuser behauptet, 100.000 US-Dollar im Jahr zu verdienen
Für Schleuser ist die Migrationskrise ein sehr gutes Geschäft. Sie profitieren von der Verzweiflung der Migranten, die hoffen, Europa zu erreichen, und nehmen gleichzeitig wenig Rücksicht auf deren Leben.
Der britische Fernsehsender Sky sprach mit einem Schleuser in der nordirakischen Provinz Erbil, der behauptete, als Teil eines illegalen Netzwerks 100.000 Dollar im Jahr zu verdienen.
Im Gespräch erzählte er, dass die kleinen Boote für die Überfahrt so umgebaut werden, dass sie weit mehr Menschen aufnehmen können, als es ihrer sicheren Kapazität entspricht.
Laut seinen Angaben führen die Schleuserrouten von der Türkei und dem Irak aus entweder in den Norden nach Weißrussland oder in den Westen über das Meer nach Griechenland und Italien.
Die Familie Mahmoud, die mittlerweile aus Weißrussland zurück in den Irak gebracht wurde, behauptet, negative Erfahrungen mit einem Schleuser gemacht zu haben.
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Für Schleuser ist die Migrationskrise ein sehr gutes Geschäft. Sie profitieren von der Verzweiflung der Migranten, die hoffen, Europa zu erreichen, und nehmen gleichzeitig wenig Rücksicht auf deren Leben.
Der britische Fernsehsender Sky sprach mit einem Schleuser in der nordirakischen Provinz Erbil, der behauptete, als Teil eines illegalen Netzwerks 100.000 Dollar im Jahr zu verdienen.
Im Gespräch erzählte er, dass die kleinen Boote für die Überfahrt so umgebaut werden, dass sie weit mehr Menschen aufnehmen können, als es ihrer sicheren Kapazität entspricht.
Laut seinen Angaben führen die Schleuserrouten von der Türkei und dem Irak aus entweder in den Norden nach Weißrussland oder in den Westen über das Meer nach Griechenland und Italien.
Die Familie Mahmoud, die mittlerweile aus Weißrussland zurück in den Irak gebracht wurde, behauptet, negative Erfahrungen mit einem Schleuser gemacht zu haben.
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