Im Herzen Berlins – Erste Kerze für Chanukka am Brandenburger Tor entzündet

Am Sonntag nahmen mehrere prominente Mitglieder des Bundestages gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde Berlins an der Zeremonie zum Entzünden der ersten Kerze zum Lichterfest Chanukka teil. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth waren bei der Veranstaltung anwesend und hielten Reden, wobei sie die bestehenden Probleme der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und die schon erreichten Ziele ansprachen.

Der traditionelle achtarmige Leuchter, die Chanukkia, war am Freitag vor dem Brandenburger Tor aufgestellt worden. Am Sonntag wurde die erste Kerze angezündet. Jeden Tag wird mit Einbruch der Dunkelheit ein weiteres Licht entzündet. Die letzte Kerze wird somit am Abend des 6. Dezembers entzündet und bedeutet gleichzeitig das Ende der Feierlichkeit.

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"Kryptos sind keine Währung. Punkt. Und auf der anderen Seite sind da diese stabilen Big Tech Coins, die anfangen sich zu verbreiten." - Sagt EZB-Präsidentin Lagarde, die Kritik an ihrer Geldpolitik zurückweist.
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Die französische Regierung hat den Beginn Coronaimpfpflicht für Gesundheitspersonal und Feuerwehrleute auf Martinique verschoben, nachdem es zu gewaltsamen Protesten gekommen war.

Auf der französischen Karibikinsel kommt es seit Tagen immer wieder zu heftigen Demonstrationen gegen die Verschärfung der Coronamaßnahmen. Bereits am vergangenen Montag hatten 17 Gewerkschaften zu einem Generalstreik aufgerufen. Demonstranten errichteten Straßensperren und blockierten so wichtige Verkehrsadern. Die französische Regierung gibt an, dass bei den Unruhen auf Polizisten geschossen worden sei.

Hintergrund der Proteste ist die befürchtete Verschärfung der sozialen Krise durch die neuen Coronaauflagen. Viele Einwohner leben bereits unter der Armutsgrenze. Die Arbeitslosigkeit, insbesondere unter Jugendlichen steigt rasant an.

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Die derzeit geltende 2G-Regel in Berlin besagt, dass nur Geimpfte oder Genesene Zutritt zu öffentlichen Innenräumen erhalten. Dies scheint jedoch nicht für Polizisten und Ordnungsamtsmitarbeiter im Dienst zu gelten.

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Am Sonntag teilten die Einwohner von Den Haag ihre Reaktionen auf die jüngste Verschärfung der COVID-19-Beschränkungen mit. Die Niederlande haben seit Sonntag einen abendlichen Lockdown mit der Begründung eingeführt, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.

Somit bleiben ab 17 Uhr Restaurants, Unterhaltungseinrichtungen, Sportzentren und nicht lebensnotwendige Geschäfte für Besucher geschlossen. Im Rahmen der Beschränkungen wurde ebenfalls die Anzahl der Gäste für private Versammlungen begrenzt, sodass sich nur noch bis zu vier Personen älter als 13 Jahre gleichzeitig treffen dürfen. Wie der Ministerpräsident Mark Rutte mitteilte, sollen diese Regelungen drei Wochen lang gelten.

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Die Weltgesundheitsorganisation betonte jedoch, dass bisher keine Todesfälle im Zusammenhang mit der neuen Corona-Variante gemeldet worden seien.

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Die in der Sendung "Hart aber fair" vorgestellten Inzidenzwerte von Geimpften und Ungeimpften im Vergleich lassen sich weder mit den Erhebungen des RKI erklären, noch sind sie durch die Realität gedeckt. Wenn die Absicht bestand, mittels nachweisbar falscher Zahlenangeben Stimmung für einen Impfzwang zu machen, dann dürfte das Ziel erreicht worden sein.

Zum Kommentar von Bernd Murawski
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Schleuser behauptet, 100.000 US-Dollar im Jahr zu verdienen

Für Schleuser ist die Migrationskrise ein sehr gutes Geschäft. Sie profitieren von der Verzweiflung der Migranten, die hoffen, Europa zu erreichen, und nehmen gleichzeitig wenig Rücksicht auf deren Leben.

Der britische Fernsehsender Sky sprach mit einem Schleuser in der nordirakischen Provinz Erbil, der behauptete, als Teil eines illegalen Netzwerks 100.000 Dollar im Jahr zu verdienen.

Im Gespräch erzählte er, dass die kleinen Boote für die Überfahrt so umgebaut werden, dass sie weit mehr Menschen aufnehmen können, als es ihrer sicheren Kapazität entspricht.

Laut seinen Angaben führen die Schleuserrouten von der Türkei und dem Irak aus entweder in den Norden nach Weißrussland oder in den Westen über das Meer nach Griechenland und Italien.

Die Familie Mahmoud, die mittlerweile aus Weißrussland zurück in den Irak gebracht wurde, behauptet, negative Erfahrungen mit einem Schleuser gemacht zu haben.

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Israel hatte seine Grenzen bereits am Sonntag ab Mitternacht geschlossen. Nun kündigte Japan den gleichen Schritt an: Ab Dienstag wird ausländischen Staatsangehörigen, einschließlich Geschäftsreisenden und Studenten, die Einreise verwehrt.

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Am Montag gab der Sprecher des Innenministeriums, Steve Alter, auf einer Bundespressekonferenz bekannt, dass sich Einreisende aus Südafrika bei ihrer Ankunft einem PCR-Test sowie einer Quarantäne unterziehen müssen.

"Wer aus Südafrika nach Deutschland einreisen darf, muss 14 Tage in Quarantäne. Neu ist, dass man bei Einreise sich einem PCR-Test unterziehen muss, das heißt die Reisenden aus diesen Flügen werden an den Flughäfen - das betrifft hier in Deutschland im Moment Frankfurt und München - in gesonderte Bereiche geführt, werden dort einen PCR-Test durchlaufen, und nach dem Testergebnis wird dann weiter entschieden", erklärte Alter.

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Der designierte Ministerpräsident Petr Fiala wurde am Sonntag bei einer feierlichen Zeremonie im Schloss Lány unweit von Prag in sein Amt eingeführt. Das Staatsoberhaupt war jedoch erst am Donnerstag positiv auf COVID-19 getestet worden und musste deswegen strikte Quarantäneregeln befolgen. Aus diesem Grund hielt sich der 77-Jährige für die Dauer der Zeremonie in einem Rollstuhl sitzend in einem abgedichteten Glaskasten auf.

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EZB-Direktoriumsmitglied Isabel Schnabel sagte gegenüber dem ZDF:
"Wir gehen davon aus, dass im November der Höhepunkt der Inflationsentwicklung erreicht ist und dass die Inflation im kommenden Jahr wieder allmählich zurückgehen wird, und zwar in Richtung unseres Inflationsziels von zwei Prozent." – Ob diese Prognose so sicher ist wie "Es wird keine Impfpflicht geben"?

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Palästinenser protestieren gegen Übergriffe seitens Siedler – Israelische Armee treibt sie auseinander

Palästinenser aus dem Dorf Al-Lubban ash-Sharqiya nahe der Stadt Nablus haben einen Protestmarsch gegen israelische Siedler organisiert. Sie beschuldigen die Siedler, gemeinsam mit der israelischen Armee palästinensische Schüler zu terrorisieren. Den Anschuldigungen zufolge könnten die Schüler nicht ungestört die drei Kilometer entfernte weiterführende Schule besuchen.

Den Siedlern zufolge würden Schüler vorbeifahrende Fahrzeuge mit Steinen bewerfen, wodurch es zu diesen Konflikten käme. Schuldirektor Yasser Ghazi bestreitet das. Die behaupteten Steinwürfe seien erfunden, um die Schüler einschüchtern zu können. Aus Angst vor Übergriffen würden einige der insgesamt etwa 420 Schüler mittlerweile zu Hause bleiben. Medien gegenüber äußerte Ghazi seine Befürchtung, das eigentliche Ziel der Auseinandersetzungen sei die Schließung seiner Schule.

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In der Innen- und Sozialpolitik ist der Inhalt des Koalitionsvertrags höchst widersprüchlich. Dort, wo Verbesserungen zumindest möglich sind, hat man den Eindruck, dass Punkte abgearbeitet wurden, die schon seit zwanzig Jahren durch die Programme geschoben werden. Und was Bürgerrechte betrifft, ist von der neuen Koalition nicht viel zu erwarten. Alle Kampfbegriffe, mit denen wirkliche Opposition in diesem Land unmöglich gemacht wurde, finden sich wieder.

Zum Kommentar von Dagmar Henn
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Fasbenders Woche: Baerbock im Außenamt

Fasbenders Woche: Der Weg ist hart und gefährlich, der Lohn unermesslich – Deutschland, Schlaraffenland für Milliarden | Abstellgleis für Loser: Annalena Baerbock im Außenamt | Phantasielose, entscheidungsschwache Corona-Politik: zwei Jahre und wenig richtig gemacht

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Zahlreiche Chemiefirmen haben weltweit in den vergangenen Wochen die Düngemittelproduktion heruntergefahren, weil sie sich nicht mehr lohnt, wie das Handelsblatt berichtet – mit fatalen Konsequenzen.

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In der Nacht von Montag auf Dienstag wird Barbados mit der Vereidigung der ersten Präsidentin in der Geschichte des karibischen Inselstaates in die Geschichtsbücher eingehen. Die designierte Staatschefin Sandra Mason, die bislang das Amt der Generalgouverneurin innehatte, löst damit die britische Königin als Staatsoberhaupt ab, und markiert den endgültigen Abschied von der britischen Monarchie.

Einzelheiten: https://kurz.rt.com/J45n

Von der Leyen: "Impfen, impfen, impfen! Boostern, boostern, boostern!"

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angesichts der neuen Coronavirus-Variante "Omikron" zu "Vorsorgemaßnahmen" in den EU-Mitgliedstaaten aufgerufen.

Noch sei nicht alles zu der neuen Coronavirus-Variante bekannt und die Wissenschaftler bräuchten zwei bis drei Wochen, um sich ein vollständiges Bild der Mutation machen zu können, die die Variante in sich trägt.

In der Pressekonferenz in Lettland betone sie noch einmal, wie wichtig es sei, weiterhin zu impfen und zu boostern, um so viele Menschen wie möglich zu schützen.

In Sachen Impfstoff steht die EU jedoch laut der EU-Kommissionspräsidentin "auf der sicheren Seite", da der Vertrag über den Kauf von bis zu 1,8 Milliarden Coronaimpfstoffdosen mit BioNTech/Pfizer eine Klausel enthält, wonach die Hersteller den Coronaimpfstoff innerhalb von 100 Tagen an neue Mutationen anpassen können.

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Für die düstere Stimmung in der deutschen Wirtschaft zum Jahresende hin macht das ifo- Institut die schlechten Lieferketten in Industrie und Handel verantwortlich. Zudem drohe eine Verfestigung der Inflation.

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'Lockdown light' in Belgien: Bars und Restaurants müssen um 23 Uhr schließen

Mit Begründung, das Coronavirus einzudämmen, hat die belgische Regierung einen teilweisen Lockdown eingeführt. Bars und Restaurants dürfen nur von 5 Uhr früh bis 23 Uhr abends geöffnet haben. Zudem sind pro Tisch maximal sechs Personen zugelassen.

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Gazprom: "Selbst als direkte Nutznießer der derzeitigen Konjunktur halten wir Gaspreise von 1.000 Dollar pro 1.000 Kubikmeter nicht für nachhaltig. Wir sehen, dass sie bereits begonnen haben, die Nachfrage zu beeinträchtigen."

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