In der Innen- und Sozialpolitik ist der Inhalt des Koalitionsvertrags höchst widersprüchlich. Dort, wo Verbesserungen zumindest möglich sind, hat man den Eindruck, dass Punkte abgearbeitet wurden, die schon seit zwanzig Jahren durch die Programme geschoben werden. Und was Bürgerrechte betrifft, ist von der neuen Koalition nicht viel zu erwarten. Alle Kampfbegriffe, mit denen wirkliche Opposition in diesem Land unmöglich gemacht wurde, finden sich wieder.
Zum Kommentar von Dagmar Henn
https://kurz.rt.com/J45g
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Koalitionsvertrag, Sozial- und Innenpolitik: Bürgergeld, Bürgerrechte – Muster ohne Wert
Wo es Verbesserungen gibt, haben sie oft Pferdefüße. Und was Bürgerrechte betrifft, ist von der neuen Koalition nicht viel zu erwarten, selbst wenn sie sich müht, einen besseren Anschein zu erwecken. Alle Kampfbegriffe, mit denen wirkliche Opposition in diesem…
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Fasbenders Woche: Baerbock im Außenamt
Fasbenders Woche: Der Weg ist hart und gefährlich, der Lohn unermesslich – Deutschland, Schlaraffenland für Milliarden | Abstellgleis für Loser: Annalena Baerbock im Außenamt | Phantasielose, entscheidungsschwache Corona-Politik: zwei Jahre und wenig richtig gemacht
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Fasbenders Woche: Der Weg ist hart und gefährlich, der Lohn unermesslich – Deutschland, Schlaraffenland für Milliarden | Abstellgleis für Loser: Annalena Baerbock im Außenamt | Phantasielose, entscheidungsschwache Corona-Politik: zwei Jahre und wenig richtig gemacht
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Zahlreiche Chemiefirmen haben weltweit in den vergangenen Wochen die Düngemittelproduktion heruntergefahren, weil sie sich nicht mehr lohnt, wie das Handelsblatt berichtet – mit fatalen Konsequenzen.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J45j
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Höhere Energie-, Dünger- und Rohstoffpreise werden auch 2022 Lebensmittel deutlich teurer machen
Weltweit haben Chemiefirmen die Düngemittelproduktion runtergefahren, da sie sich nicht mehr rentiert. Ursache ist teures Erdgas. Fehlt dieses als Rohstoff werden auch weniger Lebensmittel produziert – mit fatalen Konsequenzen für die weltweite Lebensmittelversorgung…
In der Nacht von Montag auf Dienstag wird Barbados mit der Vereidigung der ersten Präsidentin in der Geschichte des karibischen Inselstaates in die Geschichtsbücher eingehen. Die designierte Staatschefin Sandra Mason, die bislang das Amt der Generalgouverneurin innehatte, löst damit die britische Königin als Staatsoberhaupt ab, und markiert den endgültigen Abschied von der britischen Monarchie.
Einzelheiten: https://kurz.rt.com/J45n
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Schluss mit kolonialer Vergangenheit: Barbados sagt sich von britischer Krone los und wird Republik
Seit dem Jahr 1966 ist Barbados von Großbritannien offiziell unabhängig, wurde aber bis zuletzt de facto von der britischen Königin Elisabeth II. regiert. Dies soll sich nun ändern, nachdem Generalgouverneurin Sandra Mason als erste Präsidentin des Karibikstaates…
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Von der Leyen: "Impfen, impfen, impfen! Boostern, boostern, boostern!"
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angesichts der neuen Coronavirus-Variante "Omikron" zu "Vorsorgemaßnahmen" in den EU-Mitgliedstaaten aufgerufen.
Noch sei nicht alles zu der neuen Coronavirus-Variante bekannt und die Wissenschaftler bräuchten zwei bis drei Wochen, um sich ein vollständiges Bild der Mutation machen zu können, die die Variante in sich trägt.
In der Pressekonferenz in Lettland betone sie noch einmal, wie wichtig es sei, weiterhin zu impfen und zu boostern, um so viele Menschen wie möglich zu schützen.
In Sachen Impfstoff steht die EU jedoch laut der EU-Kommissionspräsidentin "auf der sicheren Seite", da der Vertrag über den Kauf von bis zu 1,8 Milliarden Coronaimpfstoffdosen mit BioNTech/Pfizer eine Klausel enthält, wonach die Hersteller den Coronaimpfstoff innerhalb von 100 Tagen an neue Mutationen anpassen können.
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angesichts der neuen Coronavirus-Variante "Omikron" zu "Vorsorgemaßnahmen" in den EU-Mitgliedstaaten aufgerufen.
Noch sei nicht alles zu der neuen Coronavirus-Variante bekannt und die Wissenschaftler bräuchten zwei bis drei Wochen, um sich ein vollständiges Bild der Mutation machen zu können, die die Variante in sich trägt.
In der Pressekonferenz in Lettland betone sie noch einmal, wie wichtig es sei, weiterhin zu impfen und zu boostern, um so viele Menschen wie möglich zu schützen.
In Sachen Impfstoff steht die EU jedoch laut der EU-Kommissionspräsidentin "auf der sicheren Seite", da der Vertrag über den Kauf von bis zu 1,8 Milliarden Coronaimpfstoffdosen mit BioNTech/Pfizer eine Klausel enthält, wonach die Hersteller den Coronaimpfstoff innerhalb von 100 Tagen an neue Mutationen anpassen können.
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Für die düstere Stimmung in der deutschen Wirtschaft zum Jahresende hin macht das ifo- Institut die schlechten Lieferketten in Industrie und Handel verantwortlich. Zudem drohe eine Verfestigung der Inflation.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J45q
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ifo-Institut: Deutsche Wirtschaft beklagt Materialmangel, Preise werden steigen
Laut dem Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (ifo-Institut) hat sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft angesichts der Pandemie und damit verbundener Lieferengpässe weiter verschlechtert. Die fehlenden Zwischenprodukte werden sich in den Preisen…
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'Lockdown light' in Belgien: Bars und Restaurants müssen um 23 Uhr schließen
Mit Begründung, das Coronavirus einzudämmen, hat die belgische Regierung einen teilweisen Lockdown eingeführt. Bars und Restaurants dürfen nur von 5 Uhr früh bis 23 Uhr abends geöffnet haben. Zudem sind pro Tisch maximal sechs Personen zugelassen.
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Mit Begründung, das Coronavirus einzudämmen, hat die belgische Regierung einen teilweisen Lockdown eingeführt. Bars und Restaurants dürfen nur von 5 Uhr früh bis 23 Uhr abends geöffnet haben. Zudem sind pro Tisch maximal sechs Personen zugelassen.
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Gazprom: "Selbst als direkte Nutznießer der derzeitigen Konjunktur halten wir Gaspreise von 1.000 Dollar pro 1.000 Kubikmeter nicht für nachhaltig. Wir sehen, dass sie bereits begonnen haben, die Nachfrage zu beeinträchtigen."
Mehr zum Thema: https://kurz.rt.com/J45t
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Gazprom: Hohe Gaspreise wirken sich negativ auf Nachfrage aus
Das russische Gasunternehmen Gazprom hat den weltweiten Anstieg der Gaspreise kommentiert. Gazprom zufolge wirkten sich die hohen Preise bereits negativ auf die Nachfrage aus. Gleichzeitig rechnet das Gasunternehmen in den kommenden Monaten nicht mit einer…
Dieser Schritt kommt wohlgemerkt nur ein Jahr nach der Reduzierung von Großbritanniens 20.000 Mann starker, noch aus der Zeit des Kalten Krieges stammenden Militärpräsenz im Lande.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J45w
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Britisches Militär erhöht "permanente" Präsenz in Deutschland – gegen "russische Bedrohung"
Großbritannien hat Pläne bekannt gegeben, seine permanente Militärpräsenz in Deutschland wieder auszubauen – nur ein Jahr nach einer massiven Reduzierung. In Russland befürchtet man Spannungen, die aus dem Verwendungszweck des neuen Zusatzkontingents erwachsen…
Im russischen Sibirien ist es zu einem tragischen Unfall gekommen.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J45z
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Auto mit vier Schülern und ihrer Lehrerin auf Bahnübergang von Zug erfasst – Drei Kinder tot
Im russischen Sibirien ist es zu einem tragischen Unfall gekommen. Ein Schneepflug-Zug kollidierte auf einem Bahnübergang mit einem Auto, in dem sich eine Lehrerin mit vier Schülern befand. Drei Kinder verstarben vor Ort. Die Lehrerin und ein Schüler wurden…
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Reaktionen nach COVID-19-Referendum in der Schweiz
Am Sonntag haben 62% der Schweizer in einer Volksabstimmung für den Erhalt des COVID-Passes gestimmt. Der COVID-Pass dient als 3G-Nachweis für den Besuch von Gastronomie, Veranstaltungen und Freizeiteinrichtungen.
Ohne COVID-Pass müssten Großveranstaltungen verboten und Lockdowns wieder eingeführt werden, hieß es seitens der Unterstützer. Gegner hingegen sprachen von einer Spaltung des Landes und kritisierten, dass der COVID-Pass zu einem indirekten Impfzwang führe.
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Am Sonntag haben 62% der Schweizer in einer Volksabstimmung für den Erhalt des COVID-Passes gestimmt. Der COVID-Pass dient als 3G-Nachweis für den Besuch von Gastronomie, Veranstaltungen und Freizeiteinrichtungen.
Ohne COVID-Pass müssten Großveranstaltungen verboten und Lockdowns wieder eingeführt werden, hieß es seitens der Unterstützer. Gegner hingegen sprachen von einer Spaltung des Landes und kritisierten, dass der COVID-Pass zu einem indirekten Impfzwang führe.
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Aus dem Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen folgt, dass für Russen unter 25 Jahren visafreier Reiseverkehr nach Deutschland geschaffen werden kann.
Weiter: https://kurz.rt.com/J45C
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Ampelkoalition will visafreie Einreise für "besonders wichtige Zielgruppen" von Russen schaffen
Aus dem Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen folgt, dass für Russen unter 25 Jahren visafreier Reiseverkehr nach Deutschland geschaffen werden kann. Diese Altersgruppe der jungen Russen wird dabei als eine besonders wichtige Zielgruppe bezeichnet.
An diesem Montag wird in Wien wieder über die Wiederbelebung des 2015 geschlossenen Nuklearabkommens diskutiert. Die Fronten zwischen Iran und den USA scheinen verhärtet.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J45F
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Schlechte Aussichten für Gespräche mit Iran: Israel befürchtet Destabilisierung der Region
Das israelische Verteidigungsministerium sorgt sich um ein Scheitern der Verhandlungen zur Wiederaufnahme des Atomabkommens mit Iran. Dieses könnte zu einer Instabilität der Region führen. Die Aussichten auf einen Konsens werden als gering eingeschätzt.
Bayern habe seit Jahren versäumt, die notwendige Infrastruktur für die Jüngsten zu schaffen.
https://kurz.rt.com/J45P
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Wegen Corona-Maßnahmen: In Bayerns Kinder- und Jugendpsychiatrien ist es fünf nach zwölf
Bayerns Kinder- und Jugendpsychiatrien sind am Limit. Mittlerweile müssen psychisch kranke Kinder teils auf Matratzen auf dem Boden schlafen. Immer mehr Notfälle können kaum noch versorgt werden.
Die Autoren des Dokuments sind der Ansicht, dass Strafmaßnahmen letztlich der transatlantischen Einheit schaden würden. Ihnen zufolge wären Sanktionen gegen einen Verbündeten der USA nur ein Sieg für Putin.
https://kurz.rt.com/J45Q
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Um Nord Stream 2 zu retten: Berlin zeigt sich bereit, Zusammenarbeit mit Russland einzuschränken
Aus einem am Sonntag veröffentlichten Geheimdokument der deutschen Botschaft in Washington geht hervor, dass Deutschland den US-Kongress um den Verzicht auf Sanktionen gegen Nord Stream 2 bittet. Diese könnten die Glaubwürdigkeit der USA schwächen und auch…
Im März kündigte das Unternehmen bereits seine Pläne an, in den nächsten zehn Jahren bis zu zehn Milliarden US-Dollar in einen neuen E-Fahrzeug-Konzern zu investieren.
https://kurz.rt.com/J45T
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Smartphone-Hersteller Xiaomi will Tesla Konkurrenz machen: Autoproduktion ab 2024
Xiaomi, einer der größten Smartphone-Hersteller der Welt, hat angekündigt, in den stetig wachsenden Markt für Elektrofahrzeuge einzusteigen. Ab 2024 soll in Peking ein Werk entstehen, das bis zu 300.000 Fahrzeuge pro Jahr produzieren will.
Annalena Baerbock soll in der neuen Regierung das Außenministerium übernehmen.
Wie findet ihr das?
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Anonymous Poll
6%
Toll, endlich mal eine kompetente Frau – eine Völkerechtlerin – in dieser Position.
6%
Egal, viel schlechter als Heiko Maas kann sie nicht sein.
89%
Schlecht, sie kann nicht richtig sprechen, mogelt beim Lebenslauf und schreibt laufend irgendwo ab.
+++ EILMELDUNG +++
https://kurz.rt.com/J469
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Karlsruhe: Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der "Notbremse" verfassungsgemäß
Die sogenannte Bundes-Notbremse aus der dritten Coronawelle in Deutschland war nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts zulässig. Das wurde am Dienstag in Karlsruhe mitgeteilt. Das Gericht billigte auch die Schulschließungen in der dritten Corona-Welle.
Dorsey hatte Twitter 2006 zusammen mit mehreren Mitstreitern ins Leben gerufen, drei Jahre später gründete er Square.
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Twitter-CEO Jack Dorsey tritt zurück
Twitter-CEO Jack Dorsey zieht sich mit sofortiger Wirkung von seinem Posten zurück. Nachfolger wird der bisherige Technikchef Parag Agrawal. Zuvor hatten Investoren kritisiert, dass er einen CEO-Posten in einem zweiten Unternehmen bekleidet.
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"Syrien ist stark!" – Erstes internationales Sportturnier in Damaskus seit Jahrzehnten
In Damaskus fand am Montag das erste internationale Basketballturnier auf syrischem Boden seit mehr als einem Jahrzehnt statt. Beim Spiel im Rahmen der Asien-Qualifikation für die FIBA-Basketball-Weltmeisterschaft 2023 trafen die Mannschaften Syriens und Kasachstans aufeinander.
"Syrien hat lange gekämpft, um an diesen Punkt zu gelangen, an dem es ein WM-Spiel oder ein Basketball-Qualifikationsspiel im eigenen Land ausrichten kann. Es ist ein Neuanfang und eine wichtige Botschaft Syriens und der Syrer an die Welt, dass Syrien stark ist und es auch bleiben wird," sagt der Leiter des Spiels, Anwar Abdulhay.
Trotz der Unterstützung ihrer Fans unterlag die syrische Nationalmannschaft am Ende mit 81:71.
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In Damaskus fand am Montag das erste internationale Basketballturnier auf syrischem Boden seit mehr als einem Jahrzehnt statt. Beim Spiel im Rahmen der Asien-Qualifikation für die FIBA-Basketball-Weltmeisterschaft 2023 trafen die Mannschaften Syriens und Kasachstans aufeinander.
"Syrien hat lange gekämpft, um an diesen Punkt zu gelangen, an dem es ein WM-Spiel oder ein Basketball-Qualifikationsspiel im eigenen Land ausrichten kann. Es ist ein Neuanfang und eine wichtige Botschaft Syriens und der Syrer an die Welt, dass Syrien stark ist und es auch bleiben wird," sagt der Leiter des Spiels, Anwar Abdulhay.
Trotz der Unterstützung ihrer Fans unterlag die syrische Nationalmannschaft am Ende mit 81:71.
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"Auslastung der Intensivstationen bei 97 Prozent" – Landesärztekammer bestätigt Notwendigkeit einer Triage
Am Montag erläuterte der Präsident der Sächsischen Landesärztekammer, Erik Bodendieck, in einem Interview in Dresden die jüngste Ankündigung einer Triage zur Priorisierung der schwerstkranken Patienten in der Region. "Wir liegen mit einer Auslastung im Durchschnitt in Sachsen mit Intensivstationen bei 97 Prozent", so Bodendieck. "Alle müssen sich impfen lassen. Wir kriegen perspektivisch das Thema nur in den Griff, wenn wir tatsächlich eine allgemeine Impfpflicht einführen, das ist unsere feste Überzeugung", fügte er hinzu.
Die aktuelle vierte Corona-Welle bringt erneut Krankenhäuser bundesweit an die Grenze ihrer Belastbarkeit. Aufgrund dieser Dynamik sah sich die Deutsche Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin veranlasst, ihre Empfehlungen zu Entscheidungen über die Zuteilung intensivmedizinischer Ressourcen im Kontext der COVID-19-Pandemie zu überarbeiten.
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Am Montag erläuterte der Präsident der Sächsischen Landesärztekammer, Erik Bodendieck, in einem Interview in Dresden die jüngste Ankündigung einer Triage zur Priorisierung der schwerstkranken Patienten in der Region. "Wir liegen mit einer Auslastung im Durchschnitt in Sachsen mit Intensivstationen bei 97 Prozent", so Bodendieck. "Alle müssen sich impfen lassen. Wir kriegen perspektivisch das Thema nur in den Griff, wenn wir tatsächlich eine allgemeine Impfpflicht einführen, das ist unsere feste Überzeugung", fügte er hinzu.
Die aktuelle vierte Corona-Welle bringt erneut Krankenhäuser bundesweit an die Grenze ihrer Belastbarkeit. Aufgrund dieser Dynamik sah sich die Deutsche Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin veranlasst, ihre Empfehlungen zu Entscheidungen über die Zuteilung intensivmedizinischer Ressourcen im Kontext der COVID-19-Pandemie zu überarbeiten.
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