Corona-Gipfel verschärft Restriktionen: "Dazu kommen massives Boostern und eine Impfpflicht"
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder twitterte nach dem Corona-Gipfel am Donnerstag über die neuen Beschlüsse.
Die in einigen Ländern schon geltende 2G-Regel soll nun bundesweit angewendet werden und unabhängig von der jeweiligen Inzidenz gelten.
Kontaktbeschränkungen wurden sowohl für Ungeimpfte als auch für Geimpfte eingeführt. Ungeimpfte dürfen sich maximal mit zwei Personen eines anderen Haushalts treffen. Geimpfte dürfen mit maximal 50 anderen Geimpften oder Genesenen zusammenkommen.
Künftig sollen Corona-Impfungen auch in Apotheken und Zahnarztpraxen verabreicht werden können.
Eine Impfpflicht muss erstmal durch eine Verordnung oder ein Gesetz verankert werden. Jedoch erlaubt das IfsG, Impfpflichten für "bedrohte Teile der Bevölkerung" einzuführen, "wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist".
@rt_de
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder twitterte nach dem Corona-Gipfel am Donnerstag über die neuen Beschlüsse.
Die in einigen Ländern schon geltende 2G-Regel soll nun bundesweit angewendet werden und unabhängig von der jeweiligen Inzidenz gelten.
Kontaktbeschränkungen wurden sowohl für Ungeimpfte als auch für Geimpfte eingeführt. Ungeimpfte dürfen sich maximal mit zwei Personen eines anderen Haushalts treffen. Geimpfte dürfen mit maximal 50 anderen Geimpften oder Genesenen zusammenkommen.
Künftig sollen Corona-Impfungen auch in Apotheken und Zahnarztpraxen verabreicht werden können.
Eine Impfpflicht muss erstmal durch eine Verordnung oder ein Gesetz verankert werden. Jedoch erlaubt das IfsG, Impfpflichten für "bedrohte Teile der Bevölkerung" einzuführen, "wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist".
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Slowakei will über 60-Jährige für Impfungen bezahlen
Die slowakische Regierung hat einen Plan vorgelegt, wonach Menschen über 60 einen Bonus von 500 Euro erhalten sollen, wenn sie sich gegen COVID-19 impfen lassen, sagte Finanzminister Igor Matovič am Mittwoch.
Diese Maßnahme soll die Impfung in dem Land mit einer der niedrigsten Impfraten in der Europäischen Union fördern. Die derzeitige Vier-Parteien-Koalition der Slowakei ist in dieser Frage gespalten. Die Abgeordneten der wirtschaftsfreundliche Partei Freiheit und Solidarität (SaS) waren dagegen und erklärten, sie seien lediglich bereit, einen Bonus von 150 Euro zu unterstützen.
Sie legten jedoch kein Veto ein, sodass der Entwurf angenommen werden konnte. Der Gesetzentwurf wird nun an das Parlament weitergeleitet. Um angenommen zu werden, müsste er zumindest von einigen Abgeordneten der Opposition unterstützt werden.
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Die slowakische Regierung hat einen Plan vorgelegt, wonach Menschen über 60 einen Bonus von 500 Euro erhalten sollen, wenn sie sich gegen COVID-19 impfen lassen, sagte Finanzminister Igor Matovič am Mittwoch.
Diese Maßnahme soll die Impfung in dem Land mit einer der niedrigsten Impfraten in der Europäischen Union fördern. Die derzeitige Vier-Parteien-Koalition der Slowakei ist in dieser Frage gespalten. Die Abgeordneten der wirtschaftsfreundliche Partei Freiheit und Solidarität (SaS) waren dagegen und erklärten, sie seien lediglich bereit, einen Bonus von 150 Euro zu unterstützen.
Sie legten jedoch kein Veto ein, sodass der Entwurf angenommen werden konnte. Der Gesetzentwurf wird nun an das Parlament weitergeleitet. Um angenommen zu werden, müsste er zumindest von einigen Abgeordneten der Opposition unterstützt werden.
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⚡️Ein mit einer Schrotflinte bewaffneter Mann ist in das UN-Hauptquartier eingedrungen
Hier weiterlesen: https://kurz.rt.com/J4aV
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Polizei riegelt wegen bewaffneten Mannes UN-Hauptquartier ab
Nachdem ein mit einer Schrotflinte bewaffneter Mann den Bereich vor dem UN-Hauptquartier in New York betreten hatte, wurde der Bereich vor dem Hauptquartier abgesperrt. Derzeit versucht die Polizei, mit dem Verdächtigen ins Gespräch zu kommen.
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⚡️Österreichs Bundeskanzler Schallenberg tritt zurück Nach nur 52 Tagen im Kanzleramt muss Alexander Schallenberg wieder gehen, teilte ein Sprecher des ÖVP-Politikers am Donnerstag mit. Ex-Kanzler Sebastian Kurz zieht sich unterdessen komplett aus der Politik…
Wer nach Ansicht österreichischer Medien sein Nachfolger wird, erfahrt Ihr hier: https://kurz.rt.com/J4aY
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Österreichs Kanzler Schallenberg tritt zurück
Das Personalkarussell in Österreichs Regierungspartei ÖVP dreht sich weiter: Nachdem Parteichef Sebastian Kurz am Donnerstagvormittag seinen vollständigen Rückzug aus der Politik bekannt gegeben hatte, verkündete Bundeskanzler Alexander Schallenberg nun am…
Homeoffice gehört immer mehr zum Alltag von vielen Beschäftigten. Einer Umfrage zufolge ist für einen Großteil der Menschen das Arbeiten im Homeoffice zum Vorteil geworden. Dies unterstreicht eine vom Meinungsforschungsinstitut Kantar durchgeführte Umfrage mit 2.000 Teilnehmern.
Die Mehrheit der Nutzer, und zwar 59 Prozent, fand die Arbeit im Homeoffice teilweise effizienter, weil es weniger Ablenkung gab. Einen großen Vorteil des Homeoffice sehen 63 Prozent der Befragten ebenfalls in der größeren Flexibilität bei der Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben.
Für die Zukunft wünschen sich 51 Prozent der Beschäftigten mindestens die Hälfte ihrer Arbeitszeit im Homeoffice. Unter den befragten Führungskräften gab dagegen nur jede vierte Person den Wunsch an, dass ihre Mitarbeiter nach der Coronakrise mehr im Homeoffice arbeiten sollten als davor.
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Die Mehrheit der Nutzer, und zwar 59 Prozent, fand die Arbeit im Homeoffice teilweise effizienter, weil es weniger Ablenkung gab. Einen großen Vorteil des Homeoffice sehen 63 Prozent der Befragten ebenfalls in der größeren Flexibilität bei der Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben.
Für die Zukunft wünschen sich 51 Prozent der Beschäftigten mindestens die Hälfte ihrer Arbeitszeit im Homeoffice. Unter den befragten Führungskräften gab dagegen nur jede vierte Person den Wunsch an, dass ihre Mitarbeiter nach der Coronakrise mehr im Homeoffice arbeiten sollten als davor.
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Ukraine: Tausende demonstrieren in Kiew gegen die Regierung von Selenskij
Am Mittwoch demonstrierten mindestens 2.000 Menschen in Kiew gegen die Politik von Präsident Wladimir Selenskij. Unter anderem protestierten viele Unternehmer gegen eine Steuererhöhung und die für Anfang Januar geplante Einführung einer Registrierkassenpflicht für kleine Unternehmen. Weitere Gruppen von Demonstranten forderten direkt den Rücktritt des Präsidenten, die Entlassung des Leiters des Präsidialamtes Andrei Jermak und Neuwahlen in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament.
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Am Mittwoch demonstrierten mindestens 2.000 Menschen in Kiew gegen die Politik von Präsident Wladimir Selenskij. Unter anderem protestierten viele Unternehmer gegen eine Steuererhöhung und die für Anfang Januar geplante Einführung einer Registrierkassenpflicht für kleine Unternehmen. Weitere Gruppen von Demonstranten forderten direkt den Rücktritt des Präsidenten, die Entlassung des Leiters des Präsidialamtes Andrei Jermak und Neuwahlen in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament.
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⚡️Corona-Gipfel: Bund und Länder einigen sich auf Feuerwerksverbot zu Silvester Wie auch im letzten Jahr wird die Maßnahme damit begründet, so eine zusätzliche Belastung der Intensivstationen vermeiden zu wollen. @rt_de
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Bund und Länder planen Böllerverbot an Silvester – Industrie befürchtet "Todesstoß"
Wie schon im letzten Jahr planen die Bundes- und Landesregierungen ein Verbot für Feuerwerke an Silvester. Zwar ist eine Kompensation für die betroffenen Unternehmen geplant, aber dennoch befürchten diese das endgültige Aus für ihre Branche.
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Rein in die Schulden | Studentendasein für ein besseres Leben? | Strippenzieher
Für Kurt gilt es, jetzt das Lotterleben in seinem Imbiss aufzugeben und die beschwerliche Arbeit als Student anzutreten. Dieser Schritt ist ungewöhnlich, aber verrückte Zeiten erfordern nun mal verrückte Maßnahmen. So eine Pandemie weckt halt auch das Wunschquerdenken mancher.
Kurz vor der #ViertenWelle und der dritten Impfung kann bei den Menschen schon mal die Sicherung im Kopf durchknallen.
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Für Kurt gilt es, jetzt das Lotterleben in seinem Imbiss aufzugeben und die beschwerliche Arbeit als Student anzutreten. Dieser Schritt ist ungewöhnlich, aber verrückte Zeiten erfordern nun mal verrückte Maßnahmen. So eine Pandemie weckt halt auch das Wunschquerdenken mancher.
Kurz vor der #ViertenWelle und der dritten Impfung kann bei den Menschen schon mal die Sicherung im Kopf durchknallen.
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Unternehmern und Anwohnern in Ostbrandenburg droht Rationierung von Wasser
Der Wasserverband Strausberg Erkner (WSE) hat aufgrund von Wasserknappheit beschlossen, das Wasser für seine rund 170.000 Kunden künftig zu rationieren. Bis 2025 soll für jedes Grundstück eine Grenze für den jährlichen Wasserverbrauch festgelegt werden.
Zum jetzigen Zeitpunkt liefert der WSE pro Jahr rund elf Millionen Kubikmeter Wasser aus. Und bald benötigt Tesla in seinem Grünheider Werk bis zu 1,4 Millionen Kubikmeter zusätzlich. Dennoch betonte der Vizevorsteher von WSE, dass die Wasserknappheit nicht durch Tesla entstanden sei. "Wir haben schon 2018 unsere Förderkontingent überschreiten müssen."
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Der Wasserverband Strausberg Erkner (WSE) hat aufgrund von Wasserknappheit beschlossen, das Wasser für seine rund 170.000 Kunden künftig zu rationieren. Bis 2025 soll für jedes Grundstück eine Grenze für den jährlichen Wasserverbrauch festgelegt werden.
Zum jetzigen Zeitpunkt liefert der WSE pro Jahr rund elf Millionen Kubikmeter Wasser aus. Und bald benötigt Tesla in seinem Grünheider Werk bis zu 1,4 Millionen Kubikmeter zusätzlich. Dennoch betonte der Vizevorsteher von WSE, dass die Wasserknappheit nicht durch Tesla entstanden sei. "Wir haben schon 2018 unsere Förderkontingent überschreiten müssen."
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Unternehmern und Anwohnern in Ostbrandenburg droht Rationierung von Wasser Der Wasserverband Strausberg Erkner (WSE) hat aufgrund von Wasserknappheit beschlossen, das Wasser für seine rund 170.000 Kunden künftig zu rationieren. Bis 2025 soll für jedes Grundstück…
Eine Journalistin konfrontierte Tesla-Chef Elon Musk im August mit kritischen Stimmen, die sich gegen den Bau seines Werks erhoben haben: "Kritiker sagen, dass Tesla der Region Wasser wegnimmt."
Elon Musk erwiderte lachend: "Hier ist Wasser überall. Lächerlich. Sieht es hier wie in einer Wüste aus?"
Armin Laschet, der damals einen PR- und Wahlkampftermin im Tesla-Werk bei Berlin hatte und bei diesem Gespräch dabei war, grinste bloß.
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Elon Musk erwiderte lachend: "Hier ist Wasser überall. Lächerlich. Sieht es hier wie in einer Wüste aus?"
Armin Laschet, der damals einen PR- und Wahlkampftermin im Tesla-Werk bei Berlin hatte und bei diesem Gespräch dabei war, grinste bloß.
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München: Handgemenge und Spannungen bei Corona-Kundgebung
Bei einer Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen kam es am Mittwochabend in München zu Handgreiflichkeiten zwischen Demonstranten und der Polizei.
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Bei einer Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen kam es am Mittwochabend in München zu Handgreiflichkeiten zwischen Demonstranten und der Polizei.
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FPÖ-Chef zurück aus der Quarantäne: Diese sadistische Regierung wird sich am Impfzwang die Zähne ausbeißen Nachdem der FPÖ-Chef Herbert Kickl aufgrund eines positiven Coronatests in die Quarantäne musste und sich nun "freigetestet" hat, fand am Dienstag in…
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Auch in Österreich wurde wieder gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert
Der Aufruf von Gegnern der Coronamaßnahmen zu weiteren Demonstrationen hat offenbar Wirkung gezeigt.
Am Mittwoch versammelten sich Hunderte Demonstranten in mehreren Städten, darunter auch Wien und Salzburg, um gegen den Lockdown und die angekündigte Impfpflicht, die ab dem Februar 2022 greifen soll, zu demonstrieren.
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Der Aufruf von Gegnern der Coronamaßnahmen zu weiteren Demonstrationen hat offenbar Wirkung gezeigt.
Am Mittwoch versammelten sich Hunderte Demonstranten in mehreren Städten, darunter auch Wien und Salzburg, um gegen den Lockdown und die angekündigte Impfpflicht, die ab dem Februar 2022 greifen soll, zu demonstrieren.
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FPÖ-Chef deckt Fake News-Maschinerie in Corona-Debatte auf
"Und ich erzähle Ihnen das deshalb, weil wir ja gerade jetzt angesichts der laufenden Debatte rund um Coronamaßnahmen immer wieder hören, dass sogenannte Fake News ausschließlich und exklusiv den Kritikern der Coronamaßnahmen vorbehalten sind", FPÖ-Chef Herbert Kickl und seine Familie hätten während der Zeit der Quarantäne das genaue Gegenteil erlebt.
In diesem Video spricht Kickl über das gezielte Verbreiten von Gerüchten und Fake News durch Medien und Journalisten und legt dar, wie der nun Ex-Kanzler Schallenberg sich während eines Interviews mit einer italienischen Tageszeitung des Lügens bedient haben soll.
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"Und ich erzähle Ihnen das deshalb, weil wir ja gerade jetzt angesichts der laufenden Debatte rund um Coronamaßnahmen immer wieder hören, dass sogenannte Fake News ausschließlich und exklusiv den Kritikern der Coronamaßnahmen vorbehalten sind", FPÖ-Chef Herbert Kickl und seine Familie hätten während der Zeit der Quarantäne das genaue Gegenteil erlebt.
In diesem Video spricht Kickl über das gezielte Verbreiten von Gerüchten und Fake News durch Medien und Journalisten und legt dar, wie der nun Ex-Kanzler Schallenberg sich während eines Interviews mit einer italienischen Tageszeitung des Lügens bedient haben soll.
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In einem Podcast-Interview für die FAZ äußert sich Thomas Mertens, Mitglied und seit 2017 der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut (RKI), jüngst kritisch zur aktuellen Diskussion um die Impfung der Altersgruppe der Fünf- bis Elfjährigen.
https://kurz.rt.com/J4bi
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STIKO-Chef Mertens: "Ich würde mein siebenjähriges Kind jetzt nicht impfen lassen"
Der STIKO-Vorsitzende Thomas Mertens begründet seine Vorbehalte mit der weiterhin unzureichenden Datenlage. Ob die STIKO für die Altersgruppe der 5- bis 11-Jährigen demnächst eine Impfung empfehlen wird, sei noch offen. Hinsichtlich bestimmter Entscheidungen…
Arthur, die Stimme aus dem Bunker, meldet sich heute unter anderem mit: Neuigkeiten aus Afrika, dort geht es den Menschen nämlich echt gut, besser als hier in Deutschland, keiner wird dort krank. Ist das, weil es dort so schön warm ist? Wer weiß. 🤔
https://youtu.be/R1vKYGWju0o
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Rapqueen Baerbock | Pflegenotstand erst seit gestern? | Afrika supergesund! | NARRATIVSCHLAF 5
Liebes Tagebuch,
Es war eine ganz doll schöne Woche, endlich ist die Sprachkünstlerin und hochgebildete Völkerrechtlerin Annalena Baerbock zur Außenministerin ernannt worden. Niemand kann so schön poltern wie sie. Den ganzen Machthabern geht der Pöter schon…
Es war eine ganz doll schöne Woche, endlich ist die Sprachkünstlerin und hochgebildete Völkerrechtlerin Annalena Baerbock zur Außenministerin ernannt worden. Niemand kann so schön poltern wie sie. Den ganzen Machthabern geht der Pöter schon…
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Bundesweit 2G für Geschäfte und Freizeitveranstaltungen
n Geschäften sowie bei Kultur- und Freizeitveranstaltungen bekommen Zugang künftig nur noch gegen das Coronavirus Geimpfte oder von einer Erkrankung Genesene. Die in einigen Ländern schon geltende 2G-Regel soll nach einem Beschluss von Bund und Ländern vom Donnerstag bundesweit angewendet werden und unabhängig von der jeweiligen Inzidenz gelten.
Ein "Akt der Solidarität" sei nötig, um die Infektionen zu senken und die Lage in den Krankenhäusern zu entspannen. Die 2G-Regelung für Veranstaltungen wird kommen, sagt Merkel, mit der Option auf 2G Plus. Ab einer Inzidenz von 350 sollen Clubs und Diskotheken in Innenräumen geschlossen werden. Das sei rechtlich jetzt schon möglich, werde aber noch einmal gemeinsam vereinbart. Daneben betonte sie die Bedeutung von Booster-Impfungen.
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n Geschäften sowie bei Kultur- und Freizeitveranstaltungen bekommen Zugang künftig nur noch gegen das Coronavirus Geimpfte oder von einer Erkrankung Genesene. Die in einigen Ländern schon geltende 2G-Regel soll nach einem Beschluss von Bund und Ländern vom Donnerstag bundesweit angewendet werden und unabhängig von der jeweiligen Inzidenz gelten.
Ein "Akt der Solidarität" sei nötig, um die Infektionen zu senken und die Lage in den Krankenhäusern zu entspannen. Die 2G-Regelung für Veranstaltungen wird kommen, sagt Merkel, mit der Option auf 2G Plus. Ab einer Inzidenz von 350 sollen Clubs und Diskotheken in Innenräumen geschlossen werden. Das sei rechtlich jetzt schon möglich, werde aber noch einmal gemeinsam vereinbart. Daneben betonte sie die Bedeutung von Booster-Impfungen.
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Klinikum Rosenheim sendet Hilferuf in Rot
Der Landkreis Rosenheim in Bayern ist mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 1.356 besonders schwer von der Coronakrise betroffen. Das Klinikum Rosenheim ist nach eigenen Angaben bereits an der "absoluten Belastungsgrenze". Mit rotem Licht hat die Belegschaft des Klinikums nun einen Hilferuf gesendet: Die Pflegekräfte von zwei Intensivstationen schalteten am Abend die LED-Lampen auf rotes Licht.
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Der Landkreis Rosenheim in Bayern ist mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 1.356 besonders schwer von der Coronakrise betroffen. Das Klinikum Rosenheim ist nach eigenen Angaben bereits an der "absoluten Belastungsgrenze". Mit rotem Licht hat die Belegschaft des Klinikums nun einen Hilferuf gesendet: Die Pflegekräfte von zwei Intensivstationen schalteten am Abend die LED-Lampen auf rotes Licht.
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Auch bei den Dresdner Verkehrsbetrieben und dem Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien müsse mit Einschränkungen gerechnet werden, die die Verkehrsbünde am Donnerstag verkündeten.
https://kurz.rt.com/J4by
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Wegen zu hohen Krankenstands: Verkehrsbetriebe in Sachsen fahren Angebot herunter
Die Leipziger Verkehrsbetriebe, der Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien und der Verkehrsverbund Oberelbe haben aufgrund erhöhter Personalausfälle ihr Angebot eingeschränkt. Auch die Dresdner Verkehrsbetriebe schränken ihr Angebot ab Samstag…
Es ist der dritte große politische Schritt in Österreich binnen eines Tages.
https://kurz.rt.com/J4bS
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Nach Kurz und Schallenberg: Auch Österreichs Finanzminister Blümel tritt zurück
Was für ein Tag in der österreichischen Politik: Nach den ÖVP-Schwergewichten Sebastian Kurz und Alexander Schallenberg erklärte am Donnerstagabend überraschend auch Finanzminister Gernot Blümel seinen Rücktritt.