Das muss diese Solidarität mit den vulnerablen Gruppen sein, von der seit knapp zwei Jahren alle reden.
mehr zur "Solidarität": https://kurz.rt.com/J4mb
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RT DE
3G-Regel: Berliner Senat schmeißt Obdachlose aus U-Bahnhöfen
Obdachlose ohne gültigen 3G-Nachweis dürfen ab sofort in der Hauptstadt nicht mehr vor der Kälte in U-Bahnhöfen Zuflucht suchen. Aus Gründen des Infektionsschutzes sei eine Ausnahmeregelung nicht erwünscht.
Friedensverhandlungen, die einen Bürgerkrieg beenden, sind niemals einfach. Es gibt aber zwei leidlich erfolgreiche Vorbilder, die man in diesem Zusammenhang heranziehen kann.
Welche, lest ihr hier: https://kurz.rt.com/J4mg
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RT DE
Die Minsker Vereinbarungen – oder: Wie schließt man Frieden und wie nicht
Was wären die Voraussetzungen eines wirklichen Friedensschlusses im Donbass? Es gibt historische Beispiele. Das, was die westlichen Garantiemächte der Minsker Vereinbarungen gerade treiben, ist aber das Gegenteil dessen, was dem Frieden dient.
⚡️Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt – Ära Merkel nach 16 Jahren vorbei
Der designierte Kanzler der neuen Ampel Koalition, Olaf Scholz, ist mit 395 Stimmen zum Regierungschef vom Bundestag gewählt worden. 303 von 707 abgegebenen Abgeordneten stimmten mit "nein", sechs enthielten sich. Er musste mindestens 369 Stimmen von 736 erhalten – die sogenannte Kanzlermehrheit, also die Hälfte aller Abgeordneten im Bundestag.
Scholz nahm die Wahl an. Nach der Wahl wurde die Sitzung im Bundestag unterbrochen.
Direkt nach seiner Wahl überreichten ihm die Vertreter verschiedener Fraktionen Blumen.
Anschließend ist geplant, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Scholz formell zum Bundeskanzler ernennt. Gegen 12 Uhr mittags wird Scholz im Bundestag den Amtseid leisten. Dann soll der Bundespräsident die Bundesminister ernennen. Am Nachmittag wird Merkel die Amtsübergabe an Scholz vollziehen.
Mehr: https://kurz.rt.com/J4mk
Der designierte Kanzler der neuen Ampel Koalition, Olaf Scholz, ist mit 395 Stimmen zum Regierungschef vom Bundestag gewählt worden. 303 von 707 abgegebenen Abgeordneten stimmten mit "nein", sechs enthielten sich. Er musste mindestens 369 Stimmen von 736 erhalten – die sogenannte Kanzlermehrheit, also die Hälfte aller Abgeordneten im Bundestag.
Scholz nahm die Wahl an. Nach der Wahl wurde die Sitzung im Bundestag unterbrochen.
Direkt nach seiner Wahl überreichten ihm die Vertreter verschiedener Fraktionen Blumen.
Anschließend ist geplant, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Scholz formell zum Bundeskanzler ernennt. Gegen 12 Uhr mittags wird Scholz im Bundestag den Amtseid leisten. Dann soll der Bundespräsident die Bundesminister ernennen. Am Nachmittag wird Merkel die Amtsübergabe an Scholz vollziehen.
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Medienberichte: "Geheim-Deal" zwischen Apple und China enthüllt
Medienberichten zufolge soll Apple vor einigen Jahren einen geheimen Deal mit der chinesischen Regierung geschlossen haben, um sein China-Geschäft zu retten. Dabei soll der US-Konzern unter anderem riesige Investitionen in die chinesische Wirtschaft versprochen haben.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J4mr
Medienberichten zufolge soll Apple vor einigen Jahren einen geheimen Deal mit der chinesischen Regierung geschlossen haben, um sein China-Geschäft zu retten. Dabei soll der US-Konzern unter anderem riesige Investitionen in die chinesische Wirtschaft versprochen haben.
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RT DE
⚡️Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt – Ära Merkel nach 16 Jahren vorbei Der designierte Kanzler der neuen Ampel Koalition, Olaf Scholz, ist mit 395 Stimmen zum Regierungschef vom Bundestag gewählt worden. 303 von 707 abgegebenen Abgeordneten stimmten…
Olaf Scholz wurde zum neuen Bundeskanzler gewählt. Die Ära Merkel geht nun nach 16 Jahren zu Ende.
Ist das ein Grund zur Freude?
Ist das ein Grund zur Freude?
Anonymous Poll
2%
Ja, denn 16 Jahre sind zu lang. Endlich ändert sich etwas.
71%
Egal, wie der Kanzler heißt, für die kleinen Leute ändert sich doch nichts.
27%
Nein, denn unter dieser neuen Regierung werden wir Angela Merkel noch vermissen.
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Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt – Ära Merkel nach 16 Jahren vorbei
Der designierte Kanzler der neuen Ampel Koalition, Olaf Scholz, ist mit 395 Stimmen vom Bundestag zum neuen Regierungschef gewählt worden. 303 von 707 abgegebenen Abgeordneten stimmten mit "nein", sechs enthielten sich. Er musste mindestens 369 Stimmen von 736 erhalten – die sogenannte Kanzlermehrheit, also die Hälfte aller Abgeordneten im Bundestag. Die Parteien der Koalition führen eigentlich über 416 Mandate, aber einige Abgeordnete waren zum Zeitpunkt der Wahl krank.
Scholz nahm die Wahl an.
@rt_de
Der designierte Kanzler der neuen Ampel Koalition, Olaf Scholz, ist mit 395 Stimmen vom Bundestag zum neuen Regierungschef gewählt worden. 303 von 707 abgegebenen Abgeordneten stimmten mit "nein", sechs enthielten sich. Er musste mindestens 369 Stimmen von 736 erhalten – die sogenannte Kanzlermehrheit, also die Hälfte aller Abgeordneten im Bundestag. Die Parteien der Koalition führen eigentlich über 416 Mandate, aber einige Abgeordnete waren zum Zeitpunkt der Wahl krank.
Scholz nahm die Wahl an.
@rt_de
❗️Über 120 Schüler im Krankenhaus – Vietnamesische Provinz setzt Impfungen mit Pfizer aus
Die vietnamesische Provinz Thanh Hóa hat Impfungen mit dem Impfstoff gegen COVID-19 des Herstellers Pfizer ausgesetzt. Das berichtet die vietnamesische Zeitung VnExpress. Auslöser war die Einlieferung von mehr als 120 Schülern ins Krankenhaus.
Dem Bericht zufolge werden in der Provinz seit dem 30. November dieses Jahres Kinder im Alter von 15 bis 17 Jahren mit dem Pfizer-Impfstoff gegen Corona geimpft. Wie VnExpress schreibt, wurden mehr als 120 der frisch geimpften Kinder in Krankenhäuser eingeliefert, nachdem sie Symptome wie Übelkeit, hohes Fieber oder Atembeschwerden gezeigt haben sollen. Die Zeitung beruft sich dabei auf das örtliche Zentrum für Seuchenkontrolle (CDC) der Provinz.
Mehr zum Thema: https://kurz.rt.com/J4mA
Die vietnamesische Provinz Thanh Hóa hat Impfungen mit dem Impfstoff gegen COVID-19 des Herstellers Pfizer ausgesetzt. Das berichtet die vietnamesische Zeitung VnExpress. Auslöser war die Einlieferung von mehr als 120 Schülern ins Krankenhaus.
Dem Bericht zufolge werden in der Provinz seit dem 30. November dieses Jahres Kinder im Alter von 15 bis 17 Jahren mit dem Pfizer-Impfstoff gegen Corona geimpft. Wie VnExpress schreibt, wurden mehr als 120 der frisch geimpften Kinder in Krankenhäuser eingeliefert, nachdem sie Symptome wie Übelkeit, hohes Fieber oder Atembeschwerden gezeigt haben sollen. Die Zeitung beruft sich dabei auf das örtliche Zentrum für Seuchenkontrolle (CDC) der Provinz.
Mehr zum Thema: https://kurz.rt.com/J4mA
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Standing Ovations für Merkel zum Abschied im Bundestag
Für die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel gab es nach 16 Jahren am Mittwoch nochmals Standing Ovations. Olaf Scholz von der SPD wird nun nach monatelangen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP offiziell das Amt des Bundeskanzlers übernehmen. Am Mittwoch war Scholz durch eine Abstimmung zum Kanzler der neuen Regierung gewählt worden.
Der Koalitionsvertrag wurde erst vor Kurzem abgeschlossen, nach SPD und FDP hatten die Grünen zuletzt zugestimmt. Die SPD hatte die Bundestagswahl mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen und damit den Weg für Scholz als Nachfolger Merkels geebnet.
@rt_de
Für die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel gab es nach 16 Jahren am Mittwoch nochmals Standing Ovations. Olaf Scholz von der SPD wird nun nach monatelangen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP offiziell das Amt des Bundeskanzlers übernehmen. Am Mittwoch war Scholz durch eine Abstimmung zum Kanzler der neuen Regierung gewählt worden.
Der Koalitionsvertrag wurde erst vor Kurzem abgeschlossen, nach SPD und FDP hatten die Grünen zuletzt zugestimmt. Die SPD hatte die Bundestagswahl mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen und damit den Weg für Scholz als Nachfolger Merkels geebnet.
@rt_de
Iranischer Beamter: USA versuchen "Islamischen Staat" wiederzubeleben
Der Sekretär des iranischen Obersten Nationalen Sicherheitsrates, Ali Schamchani, hat erklärt, dass die Vereinigten Staaten wegen des Kollaps der Terrororganisation IS in Syrien und im Irak verärgert seien, weswegen Washington darauf abziele, die Terrorgruppe erneut aufzubauen. Das berichtete die iranische Nachrichtenagentur IRNA. Ziel der USA sei es, eine neue Krise in der Region zu provozieren.
➡️ https://kurz.rt.com/J4mG
Der Sekretär des iranischen Obersten Nationalen Sicherheitsrates, Ali Schamchani, hat erklärt, dass die Vereinigten Staaten wegen des Kollaps der Terrororganisation IS in Syrien und im Irak verärgert seien, weswegen Washington darauf abziele, die Terrorgruppe erneut aufzubauen. Das berichtete die iranische Nachrichtenagentur IRNA. Ziel der USA sei es, eine neue Krise in der Region zu provozieren.
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Was waren das für Zeiten ... als Kompetenz in der Politik noch etwas zählte und die Regierenden zumindest gewillt waren, auch die Interessen der Bürger zu vertreten.
An diese Zeiten kann sich wohl kaum noch jemand erinnern, so lange ist das her. 🤔
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J4mK
An diese Zeiten kann sich wohl kaum noch jemand erinnern, so lange ist das her. 🤔
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RT DE
Das Kabinett des Olaf S. – Wer Kompetenz sucht, kommt ins Grübeln
War das Kabinett Merkel IV bereits an fachlicher (In)Kompetenz kaum zu toppen, brachte der Nikolaus am Montag die eine oder andere faustdicke Überraschung bei der Verteilung der Fleischtöpfe für die unter Olaf Scholz ins Leben gerufene Ampelkoalition. Ob…
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Berlin: Corona-Impfungen für Kinder unter elf Jahren bald an Schulen Eine Impfempfehlung der STIKO für diese Altersgruppe steht noch aus, doch die designierte Regierende Bürgermeisterin von Berlin Franziska Giffey möchte Kinder zwischen fünf und elf Jahren…
Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat bisher noch keine Empfehlung für eine Corona-Impfung für Kinder unter zwölf Jahren ausgesprochen, dennoch haben die regierenden Politiker Berlins beschlossen, mit der Impfung von Grundschulkindern zu beginnen.
➡️ https://kurz.rt.com/J4mD
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Berlin will ab 15. Dezember mit dem Impfen der Kinder an den Grundschulen starten
Berliner Senat hatte vor wenigen Tagen angekündigt, auch ohne eine vorliegende Empfehlung der STIKO, mit der Impfung der Kinder unter 12 Jahren zu starten. Wie nun bekannt wurde, soll die Aktion am 15. Dezember beginnen. Geimpft werden soll an ausgewählten…
Frankreich macht es vor. Aus Sorge um eine zuverlässige Energieversorgung sollen neue Atomkraftwerke gebaut werden. Präsident Emmanuel Macron argumentiert, dass diese eine klimaschonende Alternative darstellen. Die Europäische Union plant, die Atomenergie als eine nachhaltige Alternative anzuerkennen.
Anders in Deutschland. Hierzulande wird die Bundesregierung Ende des kommenden Jahres sechs weitere Atomkraftanlagen abgeschaltet haben. Wie der künftige Energiebedarf mit dem beschlossenen Atom- und Kohleausstieg gedeckt werden soll, bleibt unklar. Derweil scheint sich ein Sinneswandel in der Bevölkerung einzustellen.
Aktuell zeigt sich rund die Hälfte der Bevölkerung grundsätzlich offen für die Atomenergie. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov gaben 22 Prozent der Befragten an, dass Kernenergie bei den Bemühungen um eine kohlenstoffarme Stromproduktion in Deutschland sehr wichtig sei. Für 31 Prozent sollte Atomkraft bei der Energiewende zumindest eine kleine Rolle spielen.
Anders in Deutschland. Hierzulande wird die Bundesregierung Ende des kommenden Jahres sechs weitere Atomkraftanlagen abgeschaltet haben. Wie der künftige Energiebedarf mit dem beschlossenen Atom- und Kohleausstieg gedeckt werden soll, bleibt unklar. Derweil scheint sich ein Sinneswandel in der Bevölkerung einzustellen.
Aktuell zeigt sich rund die Hälfte der Bevölkerung grundsätzlich offen für die Atomenergie. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov gaben 22 Prozent der Befragten an, dass Kernenergie bei den Bemühungen um eine kohlenstoffarme Stromproduktion in Deutschland sehr wichtig sei. Für 31 Prozent sollte Atomkraft bei der Energiewende zumindest eine kleine Rolle spielen.
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❗️Von der Leyen: 150 Millionen EU-Bürger sind ungeimpft – Wir müssen über eine Impfpflicht sprechen
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat vergangenen Mittwoch angesichts der Anzahl von 150 Millionen ungeimpften EU-Bürgern gefordert, eine Impfpflicht gegen das Coronavirus in der EU zu debattieren.
Sie sagte: "Ein Drittel der europäischen Bevölkerung ist nicht geimpft. Das sind 150 Millionen Menschen. Das ist eine Menge, und nicht jeder kann geimpft werden. Das sind zum Beispiel sehr kleine Kinder oder Menschen mit besonderen gesundheitlichen Problemen, aber die große Mehrheit könnte es, und deshalb halte ich es für nachvollziehbar und angemessen, diese Diskussion jetzt zu führen. Wir müssen darüber diskutieren, wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise einführen können. Hier ist ein gemeinsamer Ansatz erforderlich, aber ich denke, diese Diskussion muss geführt werden."
@rt_de
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat vergangenen Mittwoch angesichts der Anzahl von 150 Millionen ungeimpften EU-Bürgern gefordert, eine Impfpflicht gegen das Coronavirus in der EU zu debattieren.
Sie sagte: "Ein Drittel der europäischen Bevölkerung ist nicht geimpft. Das sind 150 Millionen Menschen. Das ist eine Menge, und nicht jeder kann geimpft werden. Das sind zum Beispiel sehr kleine Kinder oder Menschen mit besonderen gesundheitlichen Problemen, aber die große Mehrheit könnte es, und deshalb halte ich es für nachvollziehbar und angemessen, diese Diskussion jetzt zu führen. Wir müssen darüber diskutieren, wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise einführen können. Hier ist ein gemeinsamer Ansatz erforderlich, aber ich denke, diese Diskussion muss geführt werden."
@rt_de
Victoria "Fuck the EU!" Nuland meldet sich zurück – auf altbekannte Weise.
Was sie zu sagen hat, steht hier: https://kurz.rt.com/J4mR
Was sie zu sagen hat, steht hier: https://kurz.rt.com/J4mR
RT DE
US-Unterstaatssekretärin Victoria Nuland: Putin will Sowjetunion wiederherstellen
Washington fährt mit der Einschätzung Moskaus als Aggressor im Ostukraine-Konflikt und Bedrohung für Europa fort: In einem Hearing im US-Senat hat Unterstaatssekretärin Victoria Nuland die Besorgnis geäußert, Wladimir Putin wolle die Sowjetunion wiederherstellen.
Ein Zuwiderhandeln und das Verweigern der vorgeschriebenen COVID-19-Schutzimpfungen "wäre dann gleichbedeutend mit der Streichung aus der Ärzteliste", wie auf der Seite der Ärztekammer nachzulesen ist.
➡️ https://kurz.rt.com/J4mN
➡️ https://kurz.rt.com/J4mN
RT DE
Österreichische Ärztekammer fordert Impfpflicht für die ärztliche Berufsausübung
Die Österreichische Ärztekammer will entsprechende Richtlinien bei der Österreichischen Bundesregierung als "unbedingte Voraussetzung" einfordern und sieht bei Nichtbeachtung die "Streichung aus der Ärzteliste" als die Ultima Ratio.
Corona-Politik made in Germany: Viele Maßnahmen, aber kein Handeln
RT DE
Corona-Politik made in Germany: Viele Maßnahmen, aber kein Handeln
Es gibt ein Kinderspiel, dessen Preis darin besteht, von einer Tafel Schokolade essen zu dürfen, wenn man einen 6er-Pasch würfelt, Handschuhe, Mütze und Schal angezogen und mit Messer und Gabel ein Stück abgeschnitten hat. So bekämpft Deutschland Corona.
Der Kommentar von Dagmar Henn zum Mitlesen: https://kurz.rt.com/J4c2
Es gibt ein Kinderspiel, dessen Preis darin besteht, von einer Tafel Schokolade essen zu dürfen, wenn man einen 6er-Pasch würfelt, Handschuhe, Mütze und Schal angezogen und mit Messer und Gabel ein Stück abgeschnitten hat. So bekämpft Deutschland Corona.
Der Kommentar von Dagmar Henn zum Mitlesen: https://kurz.rt.com/J4c2
Großbritannien: 89 Prozent in Umfrage gegen Impfpflicht – TV-Sendung reagiert mit Löschung
Die ITV-Frühstückssendung Good Morning Britain hat in den sozialen Medien viel Kritik geerntet, nachdem sie eine Umfrage zum Thema Impfpflicht gelöscht hatte. Eine große Mehrheit der Befragten sprach sich darin gegen eine obligatorische Corona-Impfung aus.
In der am Dienstag veröffentlichten Umfrage wurden die Zuschauer gefragt, ob es angesichts der Ausbreitung der Corona-Variante Omikron "an der Zeit ist, Impfungen verpflichtend zu machen". Mehr als 42.000 Personen nahmen an der Umfrage teil.
89 Prozent der Abstimmenden waren gegen eine Impfpflicht, während sich nur elf Prozent dafür aussprachen.
Nachdem die Umfrage viral gegangen war, bemerkten Nutzer sozialer Medien jedoch, dass sie vom Twitter-Account von Good Morning Britain gelöscht worden war. Kritiker warfen der Sendung vor, den öffentlichen Konsens vertuschen zu wollen.
Mehr: https://kurz.rt.com/J4mU
Die ITV-Frühstückssendung Good Morning Britain hat in den sozialen Medien viel Kritik geerntet, nachdem sie eine Umfrage zum Thema Impfpflicht gelöscht hatte. Eine große Mehrheit der Befragten sprach sich darin gegen eine obligatorische Corona-Impfung aus.
In der am Dienstag veröffentlichten Umfrage wurden die Zuschauer gefragt, ob es angesichts der Ausbreitung der Corona-Variante Omikron "an der Zeit ist, Impfungen verpflichtend zu machen". Mehr als 42.000 Personen nahmen an der Umfrage teil.
89 Prozent der Abstimmenden waren gegen eine Impfpflicht, während sich nur elf Prozent dafür aussprachen.
Nachdem die Umfrage viral gegangen war, bemerkten Nutzer sozialer Medien jedoch, dass sie vom Twitter-Account von Good Morning Britain gelöscht worden war. Kritiker warfen der Sendung vor, den öffentlichen Konsens vertuschen zu wollen.
Mehr: https://kurz.rt.com/J4mU
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Polizei geht bei bundesweiten Razzien gegen mutmaßliche Schleuser vor
Mit Dutzenden von Razzien in zwölf Bundesländern sind Bundespolizei und Zoll am Mittwoch gegen ein mutmaßliches Schleusernetzwerk vorgegangen. Schwerpunkte der Durchsuchungen haben dabei in Berlin und Brandenburg gelegen, sagte eine Polizeisprecherin am Morgen. Auch in Niedersachsen und Bremen wurden Objekte durchsucht. Die Zahl der Durchsuchungen liege bundesweit im mittleren zweistelligen Bereich, hieß es. Zudem seien mehrere Haftbefehle vollstreckt worden.
➡️ https://kurz.rt.com/J4mX
Mit Dutzenden von Razzien in zwölf Bundesländern sind Bundespolizei und Zoll am Mittwoch gegen ein mutmaßliches Schleusernetzwerk vorgegangen. Schwerpunkte der Durchsuchungen haben dabei in Berlin und Brandenburg gelegen, sagte eine Polizeisprecherin am Morgen. Auch in Niedersachsen und Bremen wurden Objekte durchsucht. Die Zahl der Durchsuchungen liege bundesweit im mittleren zweistelligen Bereich, hieß es. Zudem seien mehrere Haftbefehle vollstreckt worden.
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"Wir waren ständig in Kontakt und versuchten, selbst in schwierigsten Situationen einen Ausweg zu finden. Während Deiner Amtszeit an der Spitze der deutschen Regierung erwarbst Du Dir mit Recht großes Ansehen in Europa und in der ganzen Welt."
https://kurz.rt.com/J4n1
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RT DE
Putin dankt Merkel für Zusammenarbeit und setzt auf konstruktiven Dialog mit Scholz
Nach der Wahl des SPD-Politikers Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler hat Wladimir Putin Angela Merkel zum Abschied gewürdigt. In einem Telegramm sprach der russische Präsident die ehemalige Bundeskanzlerin mit Du an. Er hoffe auf die Fortsetzung ihrer Freundschaft.