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⚡️Urteil: Gericht kippt Ablehnung von US-Auslieferungsantrag Der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs hat das Urteil vom Frühjahr, den Wikileaks-Gründer nicht an die USA auszuliefern, aufgehoben. Anfang des Jahres wurde die Auslieferung des Wikileaks…
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❗️Fall Assange: WikiLeaks-Gründer muss mit Auslieferung an die USA rechnen
Ein Berufungsgericht in London hat die Ablehnung des US-Antrags zur Auslieferung von Julian Assange gekippt.
Der WikiLeaks-Gründer muss nun damit rechnen, doch noch an die Vereinigten Staaten ausgeliefert zu werden.
Noch im Januar hatte ein Bezirksgericht den Auslieferungsantrag der USA abgelehnt.
Assange befand sich seit Juni 2012 im Exil der ecuadorianischen Botschaft in London.
Dort wurde er 2019 festgenommen und befindet sich seitdem unter teils menschenunwürdigen Haftbedingungen.
@rt_de
Ein Berufungsgericht in London hat die Ablehnung des US-Antrags zur Auslieferung von Julian Assange gekippt.
Der WikiLeaks-Gründer muss nun damit rechnen, doch noch an die Vereinigten Staaten ausgeliefert zu werden.
Noch im Januar hatte ein Bezirksgericht den Auslieferungsantrag der USA abgelehnt.
Assange befand sich seit Juni 2012 im Exil der ecuadorianischen Botschaft in London.
Dort wurde er 2019 festgenommen und befindet sich seitdem unter teils menschenunwürdigen Haftbedingungen.
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❗️Fall Assange: WikiLeaks-Gründer muss mit Auslieferung an die USA rechnen Ein Berufungsgericht in London hat die Ablehnung des US-Antrags zur Auslieferung von Julian Assange gekippt. Der WikiLeaks-Gründer muss nun damit rechnen, doch noch an die Vereinigten…
Russland bezeichnet britisches Urteil über Assange-Auslieferung an USA als "beschämend"
Die Entscheidung des Berufungsgerichts in London, die Auslieferung des Journalisten Julian Assange an die USA zuzulassen, sei "beschämend", erklärte Moskau am Freitag.
Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, kritisierte das Urteil auf ihrem Telegramm-Kanal und wies darauf hin, dass es am Internationalen Tag der Menschenrechte gefällt wurde. Laut Sacharowa:
"Dieses beschämende Urteil in diesem politischen Fall gegen einen Journalisten und eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens ist eine weitere Manifestation der kannibalistischen Weltsicht des angelsächsischen Tandems."
➡️ https://kurz.rt.com/J4qX
Die Entscheidung des Berufungsgerichts in London, die Auslieferung des Journalisten Julian Assange an die USA zuzulassen, sei "beschämend", erklärte Moskau am Freitag.
Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, kritisierte das Urteil auf ihrem Telegramm-Kanal und wies darauf hin, dass es am Internationalen Tag der Menschenrechte gefällt wurde. Laut Sacharowa:
"Dieses beschämende Urteil in diesem politischen Fall gegen einen Journalisten und eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens ist eine weitere Manifestation der kannibalistischen Weltsicht des angelsächsischen Tandems."
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Lauterbach: "Mit 30 Millionen weiteren Impfungen überwinden wir die Welle nicht – Ungeimpfte müssen draußen bleiben"
Der Bundestag hat heute für die Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes der neuen Regierung der Ampelkoalition zugestimmt. Damit kommt im März für Pflegeberufe die Impfpflicht.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach erklärte zuvor in der Debatte unter dem Titel "Impfprävention gegen COVID-19 stärken", dass diese Verschärfungen nötig seien, um "die aggressive Delta-Welle endlich zu brechen, nachhaltig zu brechen und die drohende Omikron-Welle noch zu verhindern".
Deshalb würden dazu den Bundesländern alle nötigen Instrumente in die Hand gelegt.
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Der Bundestag hat heute für die Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes der neuen Regierung der Ampelkoalition zugestimmt. Damit kommt im März für Pflegeberufe die Impfpflicht.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach erklärte zuvor in der Debatte unter dem Titel "Impfprävention gegen COVID-19 stärken", dass diese Verschärfungen nötig seien, um "die aggressive Delta-Welle endlich zu brechen, nachhaltig zu brechen und die drohende Omikron-Welle noch zu verhindern".
Deshalb würden dazu den Bundesländern alle nötigen Instrumente in die Hand gelegt.
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Der größte Feind der Partei "Die LINKE" ist sie wohl selbst...
Worum es nun geht, steht hier: https://kurz.rt.com/J4qU
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Erneut Ärger in der "Linken", diesmal um Klaus Ernst
Der Flügelkampf innerhalb der Partei "Die Linke" tritt derzeit erneut in der Öffentlichkeit hervor. Diesmal trifft der öffentliche Entrüstungssturm des rechten Parteiflügels jemand anderen als Sahra Wagenknecht, nämlich den Gewerkschafter Klaus Ernst. Der…
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Hamburger Abendblatt-Chefredakteur: "Scholz sagte mir, er sei die männliche Merkel"
Altbundeskanzler Gerhard Schröder trat am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Berlin auf, um eine kürzlich erschienene Biografie über Bundeskanzler Olaf Scholz mit vorzustellen und zu diskutieren.
Zudem anwesend waren der Chefredakteur des Hamburger Abendblatts und der Autor der Biografie, Lars Haider, sowie der Chefredakteur der Funke Zentralredaktion, Jörg Quoos, der die Veranstaltung moderierte.
Sowohl Schröder als auch Haider gaben Einblicke in den Charakter von Scholz, die SPD-Innenpolitik und die Anforderungen des Jobs.
Haider erinnerte an eine Anekdote, in der Scholz vor Jahren, als er noch in der Koalition mit Angela Merkel Finanzminister und Vizekanzler wurde, seine Pläne für die Kanzlerkandidatur erläuterte und sich dabei angeblich als "männliche Merkel" bezeichnete.
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Altbundeskanzler Gerhard Schröder trat am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Berlin auf, um eine kürzlich erschienene Biografie über Bundeskanzler Olaf Scholz mit vorzustellen und zu diskutieren.
Zudem anwesend waren der Chefredakteur des Hamburger Abendblatts und der Autor der Biografie, Lars Haider, sowie der Chefredakteur der Funke Zentralredaktion, Jörg Quoos, der die Veranstaltung moderierte.
Sowohl Schröder als auch Haider gaben Einblicke in den Charakter von Scholz, die SPD-Innenpolitik und die Anforderungen des Jobs.
Haider erinnerte an eine Anekdote, in der Scholz vor Jahren, als er noch in der Koalition mit Angela Merkel Finanzminister und Vizekanzler wurde, seine Pläne für die Kanzlerkandidatur erläuterte und sich dabei angeblich als "männliche Merkel" bezeichnete.
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FDP: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gibt der Gesamtfreiheitsbilanz einen positiven Effekt.
In der heutigen Bundestagsdebatte über den von den Fraktionen der Ampel-Koalition eingebrachten Gesetzesentwurf "Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19" stellte die Abgeordnete der FDP, Christine Aschenberg-Dungus, fest, dass es folgerichtig sei, Freiheitseingriffen kritisch gegenüberzustehen und gleichzeitig eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für richtig zu halten, denn: "Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gibt der Gesamtfreiheitsbilanz einen positiven Effekt."
Der Bundestag billigte heute das Gesetz der Ampel-Koalition für eine erste begrenzte Impfpflicht sowie weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes der neuen Koalition.
Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen sollen bis Mitte März 2022 Nachweise über vollen Impfschutz oder eine Genesung vorlegen müssen – oder eine Arzt-Bescheinigung, dass sie nicht geimpft werden können.
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In der heutigen Bundestagsdebatte über den von den Fraktionen der Ampel-Koalition eingebrachten Gesetzesentwurf "Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19" stellte die Abgeordnete der FDP, Christine Aschenberg-Dungus, fest, dass es folgerichtig sei, Freiheitseingriffen kritisch gegenüberzustehen und gleichzeitig eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für richtig zu halten, denn: "Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gibt der Gesamtfreiheitsbilanz einen positiven Effekt."
Der Bundestag billigte heute das Gesetz der Ampel-Koalition für eine erste begrenzte Impfpflicht sowie weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes der neuen Koalition.
Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen sollen bis Mitte März 2022 Nachweise über vollen Impfschutz oder eine Genesung vorlegen müssen – oder eine Arzt-Bescheinigung, dass sie nicht geimpft werden können.
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Die Aussagen führender Politiker sollten wohl regelmäßig Faktenchecks unterzogen werden.
Fake News oder Fakten? ➡️ https://kurz.rt.com/J4r1
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Faktencheck: Lauterbach verbreitet Falschinformationen über Gefährlichkeit von Omikron für Kinder
Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach behauptete im heute-journal des ZDF, dass die Omikron-Variante des SARS-CoV-2-Erregers für Kinder besonders gefährlich sei. Doch ein Faktencheck der Berliner Zeitung zeigt, dass dies falsch ist.
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Auch wenige Menschen können laut sein: Protest gegen die "Lügenpresse" Österreichs
Bei anhaltendem Schneefall versammelten sich am Donnerstag etwa 35 Demonstranten vor der ORF-Zentrale in Wien. Sie prangerten eine aus ihrer Sicht verfälschte Berichterstattung in der Corona-Krise an. Bewacht von etwa 20 Polizeibeamten schrien sie "Lügenpresse" und hielten Schilder wie "ORF lügt und manipuliert". Die Polizei sicherte die Zufahrt zum Gebäude. Die Demonstration verlief ohne Zwischenfälle.
Dieser Protest war der erste in einer Reihe geplanter Demonstrationen vor etlichen Medienhäusern. Auf Telegramm wird seit mehreren Tagen zu anhaltenden Protesten vor weiteren Redaktionen aufgerufen, wie beispielsweise vor den Verlagshäusern der "Oe24", der "Kronen Zeitung", des "Kurier" sowie des "Standard".
Die systematischen Demonstrationen vor den öffentlich-rechtlichen Medienagenturen werden als Angriff auf die freie Berichterstattung gesehen.
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Bei anhaltendem Schneefall versammelten sich am Donnerstag etwa 35 Demonstranten vor der ORF-Zentrale in Wien. Sie prangerten eine aus ihrer Sicht verfälschte Berichterstattung in der Corona-Krise an. Bewacht von etwa 20 Polizeibeamten schrien sie "Lügenpresse" und hielten Schilder wie "ORF lügt und manipuliert". Die Polizei sicherte die Zufahrt zum Gebäude. Die Demonstration verlief ohne Zwischenfälle.
Dieser Protest war der erste in einer Reihe geplanter Demonstrationen vor etlichen Medienhäusern. Auf Telegramm wird seit mehreren Tagen zu anhaltenden Protesten vor weiteren Redaktionen aufgerufen, wie beispielsweise vor den Verlagshäusern der "Oe24", der "Kronen Zeitung", des "Kurier" sowie des "Standard".
Die systematischen Demonstrationen vor den öffentlich-rechtlichen Medienagenturen werden als Angriff auf die freie Berichterstattung gesehen.
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London: "Absolute Schande" – Erste Proteste nach Urteil zugunsten der USA im Fall Assange
Am Freitag hat ein Berufungsgericht in London im Fall Assange zugunsten der USA entschieden. Der WikiLeaks-Gründer läuft nun Gefahr doch noch an die USA ausgeliefert zu werden. Kurz nach Bekanntwerden der Entscheidung versammelten sich viele Menschen vor dem Gericht, um gegen das Urteil zu protestieren.
Der Fall wird an eine untere Instanz zurückverwiesen, wo er erneut verhandelt werden soll. Assange werden in den Vereinigten Staaten 18 Anklagepunkte vorgeworfen. Er kann den britischen Supreme Court um Erlaubnis für eine endgültige Entscheidung über das Urteil bitten.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J4r7
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Am Freitag hat ein Berufungsgericht in London im Fall Assange zugunsten der USA entschieden. Der WikiLeaks-Gründer läuft nun Gefahr doch noch an die USA ausgeliefert zu werden. Kurz nach Bekanntwerden der Entscheidung versammelten sich viele Menschen vor dem Gericht, um gegen das Urteil zu protestieren.
Der Fall wird an eine untere Instanz zurückverwiesen, wo er erneut verhandelt werden soll. Assange werden in den Vereinigten Staaten 18 Anklagepunkte vorgeworfen. Er kann den britischen Supreme Court um Erlaubnis für eine endgültige Entscheidung über das Urteil bitten.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J4r7
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Russland bezeichnet britisches Urteil über Assange-Auslieferung an USA als "beschämend" Die Entscheidung des Berufungsgerichts in London, die Auslieferung des Journalisten Julian Assange an die USA zuzulassen, sei "beschämend", erklärte Moskau am Freitag.…
Wagenknecht fordert politisches Asyl für Assange
Am Freitag hat ein Berufungsgericht in London im Fall Assange zugunsten der USA entschieden. Der WikiLeaks-Gründer läuft nun Gefahr, doch noch an die USA ausgeliefert zu werden. Der Fall wird an eine untere Instanz zurückverwiesen, wo er erneut verhandelt werden soll. Assange werden in den Vereinigten Staaten 18 Anklagepunkten vorgeworfen.
Auf Twitter äußerte sich nun auch die Linken Politikerin Sahra Wagenknecht zu dem Urteil in London. "Julian Assange darf nicht an die USA ausgeliefert werden!", schrieb sie. "Wenn die Ampel das Bekenntnis zu Menschenrechten & Pressefreiheit ernst meint, muss sie sich jetzt für einen Auslieferungsstopp einsetzen & Assange politisches Asyl anbieten."
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Am Freitag hat ein Berufungsgericht in London im Fall Assange zugunsten der USA entschieden. Der WikiLeaks-Gründer läuft nun Gefahr, doch noch an die USA ausgeliefert zu werden. Der Fall wird an eine untere Instanz zurückverwiesen, wo er erneut verhandelt werden soll. Assange werden in den Vereinigten Staaten 18 Anklagepunkten vorgeworfen.
Auf Twitter äußerte sich nun auch die Linken Politikerin Sahra Wagenknecht zu dem Urteil in London. "Julian Assange darf nicht an die USA ausgeliefert werden!", schrieb sie. "Wenn die Ampel das Bekenntnis zu Menschenrechten & Pressefreiheit ernst meint, muss sie sich jetzt für einen Auslieferungsstopp einsetzen & Assange politisches Asyl anbieten."
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Eine kalifornische Mutter behauptet, dass die "Barack Obama Global Prep Academy" in Los Angeles ihrem Sohn ohne ihre Zustimmung einen COVID-19-Impfstoff verabreicht und das Kind mit Anreizen wie Pizza bestochen habe.
Weitere Informationen hier: https://kurz.rt.com/J4rc
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Mutter behauptet, Obama-Akademie habe ihr Kind ohne Zustimmung geimpft
Ein 13-jähriger Schüler der "Obama-Akademie" im kalifornischen Los Angeles wurde nach Angaben der Mutter an der Schule mit dem Pfizer-COVID-Präparat geimpft – wohl gegen ihren Willen.
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Auch Geimpfte fühlen sich ungerecht behandelt: "Müssen wir uns nun alle drei Monate impfen lassen?"
Laut der Krankenschwester Neomi Bennett erhöht eine Impfpflicht den Druck auf die Menschen und führe aufgrund psychischer Belastung zu Arbeitsausfällen. Im Interview mit RT DE fragte sie, wo das alles noch enden soll. "Müssen wir uns nun alle drei Monate gegen das Coronavirus impfen lassen?"
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Laut der Krankenschwester Neomi Bennett erhöht eine Impfpflicht den Druck auf die Menschen und führe aufgrund psychischer Belastung zu Arbeitsausfällen. Im Interview mit RT DE fragte sie, wo das alles noch enden soll. "Müssen wir uns nun alle drei Monate gegen das Coronavirus impfen lassen?"
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Generalstabschef Russlands: "Die Behauptung, Russland bereite eine Invasion in der Ukraine vor, ist eine Lüge"
Die Lage im Osten der Ukraine spitzt sich weiter zu, aber alle Provokationen Kiews zur gewaltsamen Beilegung des Donbass-Konflikts werden vereitelt werden, erklärte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Waleri Gerassimow, am Donnerstag bei einem Briefing für ausländische Militärdiplomaten in Moskau.
"Die ukrainischen Streitkräfte werben damit, dass sie im Donbass die von den USA gelieferten Panzerabwehrraketensysteme Javelin einsetzen und auch türkische Aufklärungsdrohnen verwenden", fügte er hinzu. Gerassimow betonte: "Der von den Medien verbreitete Hype über die angebliche Vorbereitung einer Invasion Russlands in der Ukraine ist eine Lüge."
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Die Lage im Osten der Ukraine spitzt sich weiter zu, aber alle Provokationen Kiews zur gewaltsamen Beilegung des Donbass-Konflikts werden vereitelt werden, erklärte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Waleri Gerassimow, am Donnerstag bei einem Briefing für ausländische Militärdiplomaten in Moskau.
"Die ukrainischen Streitkräfte werben damit, dass sie im Donbass die von den USA gelieferten Panzerabwehrraketensysteme Javelin einsetzen und auch türkische Aufklärungsdrohnen verwenden", fügte er hinzu. Gerassimow betonte: "Der von den Medien verbreitete Hype über die angebliche Vorbereitung einer Invasion Russlands in der Ukraine ist eine Lüge."
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Generalstabschef Russlands: "Die Behauptung, Russland bereite eine Invasion in der Ukraine vor, ist eine Lüge" Die Lage im Osten der Ukraine spitzt sich weiter zu, aber alle Provokationen Kiews zur gewaltsamen Beilegung des Donbass-Konflikts werden vereitelt…
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Gespräch zwischen Biden und Putin hat gordischen Knoten der Ukraine-Krise durchtrennt
Die Ukraine-Krise scheint gelöst. Zwar gab es nicht die gleiche dramatische Zuspitzung wie bei der Kuba-Krise, aber strukturell ist sie durchaus damit zu vergleichen. Auch gibt es diesmal einen anderen Gewinner. Zugleich können sich die Machthaber in der…
Ministerpräsident des Saarlandes mit "klarer Botschaft" an Ungeimpfte: "Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben"
Bei Maybritt Illner am Donnerstag wurde über Omikron und Impfpflicht diskutiert. Neben Karl Lauterbach erstmals als Gesundheitsminister war auch der Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans, dabei.
Um die "Delta-Welle" zu brechen, forderte Hans eine "klare Botschaft" an Ungeimpfte: "Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben". In Saarland wird daher konsequent 2G und 2G-Plus praktiziert. "Wer nicht geboostert ist, der kann auch nicht ohne Test irgendwo ins Restaurant und die Maske runternehmen oder ins Fitnessstudio", so der Ministerpräsident.
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Bei Maybritt Illner am Donnerstag wurde über Omikron und Impfpflicht diskutiert. Neben Karl Lauterbach erstmals als Gesundheitsminister war auch der Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans, dabei.
Um die "Delta-Welle" zu brechen, forderte Hans eine "klare Botschaft" an Ungeimpfte: "Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben". In Saarland wird daher konsequent 2G und 2G-Plus praktiziert. "Wer nicht geboostert ist, der kann auch nicht ohne Test irgendwo ins Restaurant und die Maske runternehmen oder ins Fitnessstudio", so der Ministerpräsident.
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Roger Köppel: Stelle mich auf wirtschaftlich schwierige Zeiten für Deutschland ein
Der Nationalratsabgeordneter der Schweiz Roger Köppel will der neuen deutschen Regierung eine Chance geben, aber es gebe bereits ein paar Fragezeichen. Köppel erwartet eine wirtschaftliche Schwäche und Überkompensation von dieser durch ein moralistisches Gehabe.
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Der Nationalratsabgeordneter der Schweiz Roger Köppel will der neuen deutschen Regierung eine Chance geben, aber es gebe bereits ein paar Fragezeichen. Köppel erwartet eine wirtschaftliche Schwäche und Überkompensation von dieser durch ein moralistisches Gehabe.
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Ab wann erwirken Strafen eine psychologische Wirkung?
Das wird dann über die Höhe der Bußgelder entscheiden: https://kurz.rt.com/J4rp
Das wird dann über die Höhe der Bußgelder entscheiden: https://kurz.rt.com/J4rp
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Lauterbach zur allgemeinen Impfpflicht: "Verhängung von Bußgeldern unvermeidbar"
In einem seiner ersten Interviews als Bundesgesundheitsminister äußerte sich der SPD-Politiker Karl Lauterbach dazu, mit welchen Maßnahmen denn eine für Mitte Februar geplante allegemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus durchgesetzt werden sollte.
Winterflucht in die Dominikanische Republik: Ohne Test und Impfung möglich
Für Deutsche ist die Einreise auf die Karibikinsel einfach möglich und zudem unkompliziert. Reisende aus Deutschland müssen derzeit weder Test noch Impfung vorweisen. Lediglich ein elektronisches Einreiseformular (das "E-Ticket") müssen die Reiselustigen ausfüllen.
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Für Deutsche ist die Einreise auf die Karibikinsel einfach möglich und zudem unkompliziert. Reisende aus Deutschland müssen derzeit weder Test noch Impfung vorweisen. Lediglich ein elektronisches Einreiseformular (das "E-Ticket") müssen die Reiselustigen ausfüllen.
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