Wie die FAZ berichtet, empören nicht bekannte Vorermittlungen gegen den früheren Bürgermeister und jetzigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Opposition im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex-Skandal.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J4HW
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Hamburger Senat wurde über Vorermittlungen gegen Olaf Scholz im Cum-Ex-Skandal nicht informiert
Bereits ab Februar 2020 bis September 2021 hat die Staatsanwaltschaft Vorermittlungen gegen Olaf Scholz geführt. Der Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal wurde darüber nicht informiert. Die CDU sieht darin eine Täuschung der Hamburgischen Bürgerschaft.
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EIL +++ Bund und Länder beraten am Dienstag über Corona-Lage https://kurz.rt.com/J4HT
Lauterbach will allgemeine Impfpflicht "so schnell wie es geht"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärte gegenüber Bild-TV, eine Entscheidung des Bundestags zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht müsse "so schnell wie es geht" getroffen werden.
"Ich rate uns, diesen Weg zu gehen, damit wir zukünftige schwere Wellen nicht fürchten müssen", so der SPD-Politiker.
Die Impfpflicht würde zwar nicht helfen, die Omikron-Welle zu brechen, aber: "Ich gehe nicht davon aus, dass Omikron die letzte Variante ist."
Er höre immer wieder, dass man lernen müsse, mit dem Virus zu leben.
"Aber mit dem Virus gut zu leben, wird uns nur gelingen, wenn der allergrößte Teil der Bevölkerung geimpft ist. Sie können nicht mit einem Tiger als Haustier leben."
Der Gesundheitsminister lasse deshalb derzeit auch die Einführung eines Impfregisters von Experten prüfen.
@rt_de
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärte gegenüber Bild-TV, eine Entscheidung des Bundestags zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht müsse "so schnell wie es geht" getroffen werden.
"Ich rate uns, diesen Weg zu gehen, damit wir zukünftige schwere Wellen nicht fürchten müssen", so der SPD-Politiker.
Die Impfpflicht würde zwar nicht helfen, die Omikron-Welle zu brechen, aber: "Ich gehe nicht davon aus, dass Omikron die letzte Variante ist."
Er höre immer wieder, dass man lernen müsse, mit dem Virus zu leben.
"Aber mit dem Virus gut zu leben, wird uns nur gelingen, wenn der allergrößte Teil der Bevölkerung geimpft ist. Sie können nicht mit einem Tiger als Haustier leben."
Der Gesundheitsminister lasse deshalb derzeit auch die Einführung eines Impfregisters von Experten prüfen.
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Während der Lockdowns schafften sich viele Menschen Tiere an, oft unüberlegt...
➡️ https://kurz.rt.com/J4J9
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Folge von Lockdown und Corona-Maßnahmen: Lage in deutschen Tierheimen spitzt sich zu
Die Lockdowns führten zu einem Haustierboom. Nun versuchen viele Halter, die Tiere wieder loszuwerden. Der Deutsche Tierschutzbund berichtet von Tierheimen, die an ihre Grenzen kommen, und einem zunehmenden Katzenelend auf den Straßen in Deutschland.
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In kaum einem anderen Land entlang der gesamten östlichen Flanke der NATO von Griechenland bis Estland befinden sich so viele ausländische Soldaten der Allianz wie im Nichtmitgliedsland Ukraine.
➡️ https://kurz.rt.com/J4Jf
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Ukraine als Aufmarschgebiet der NATO: Bereits 10.000 Soldaten der westlichen Allianz im Land
Betrachtet man die Zahlen der in der Ukraine stationierten NATO-Kräfte, kommt man zu dem Schluss, dass die Ukraine de facto schon lange ein NATO-Mitglied ist, welches enger mit dem Bündnis zusammenarbeitet, als manch andere NATO-Staaten in der Region.
Trump: Habe "großartige Beziehung" zu "Mörder" Xi gehabt
In einem Interview mit Maria Bartiromo von Fox News sagte Donald Trump am Sonntag, dass seine "großartigen" Beziehungen zu seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping nach dem Auftauchen von COVID-19 oder des China-Virus, wie er es zu nennen pflegt, in den Keller gegangen seien. Bartiromo, die sehr wohlwollend über den ehemaligen US-Präsidenten berichtet, unterbrach Trump mit der Behauptung, dass Xi ein "Mörder" sei.
"Er ist ein Mörder",
antwortete Trump und fügte hinzu:
"Aber ich hatte eine großartige Beziehung zu ihm."
Schon vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie vertrat Trump eine harte Haltung gegenüber China, indem er die USA in einen Handelskrieg mit Peking verwickelte und China als einen Feind bezeichnete. Unter seiner Führung wurde China in der Nationalen Verteidigungsstrategie der USA zu einem der wichtigsten "strategischen Konkurrenten" der USA erhoben.
https://kurz.rt.com/J4Ji
In einem Interview mit Maria Bartiromo von Fox News sagte Donald Trump am Sonntag, dass seine "großartigen" Beziehungen zu seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping nach dem Auftauchen von COVID-19 oder des China-Virus, wie er es zu nennen pflegt, in den Keller gegangen seien. Bartiromo, die sehr wohlwollend über den ehemaligen US-Präsidenten berichtet, unterbrach Trump mit der Behauptung, dass Xi ein "Mörder" sei.
"Er ist ein Mörder",
antwortete Trump und fügte hinzu:
"Aber ich hatte eine großartige Beziehung zu ihm."
Schon vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie vertrat Trump eine harte Haltung gegenüber China, indem er die USA in einen Handelskrieg mit Peking verwickelte und China als einen Feind bezeichnete. Unter seiner Führung wurde China in der Nationalen Verteidigungsstrategie der USA zu einem der wichtigsten "strategischen Konkurrenten" der USA erhoben.
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Lauterbach will allgemeine Impfpflicht "so schnell wie es geht" Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärte gegenüber Bild-TV, eine Entscheidung des Bundestags zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht müsse "so schnell wie es geht" getroffen werden.…
Berlin verkürzt Frist für dritte Cornoa-Impfung auf drei Monate
Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci gab am Montag auf Twitter bekannt: "Wir verkürzen Frist für Boostern auf 3 Monate. Es macht kein Sinn, boosterwillige Menschen zurückzuschicken, obwohl früheres Boostern empfohlen. Wir befinden uns in sehr kritischen Phase vor einer Omikron-Welle, wo jede Boosterimpfung zählt. Rechnen mit zeitnahen Stiko-Empfehlung"
Laut aktueller Empfehlung der STIKO sollte erst nach sechs Monaten eine dritte Dosis eines Corona-Impfstoffs verabreicht werden. Vielfach werden die sogenannten Booster-Impfungen jedoch schon nach fünf Monaten oder früher verabreicht. Grund ist das nun nachgewiesene schnelle Nachlassen der durch die "Impfstoffe" erzielten Schutzwirkung vor schweren COVID-19-Erkrankungen.
@rt_de
Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci gab am Montag auf Twitter bekannt: "Wir verkürzen Frist für Boostern auf 3 Monate. Es macht kein Sinn, boosterwillige Menschen zurückzuschicken, obwohl früheres Boostern empfohlen. Wir befinden uns in sehr kritischen Phase vor einer Omikron-Welle, wo jede Boosterimpfung zählt. Rechnen mit zeitnahen Stiko-Empfehlung"
Laut aktueller Empfehlung der STIKO sollte erst nach sechs Monaten eine dritte Dosis eines Corona-Impfstoffs verabreicht werden. Vielfach werden die sogenannten Booster-Impfungen jedoch schon nach fünf Monaten oder früher verabreicht. Grund ist das nun nachgewiesene schnelle Nachlassen der durch die "Impfstoffe" erzielten Schutzwirkung vor schweren COVID-19-Erkrankungen.
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China hat mit rund 2,2 Millionen Soldaten die größte Armee der Welt. Die USA liegen mit rund 1,4 Millionen Soldaten hinter Indien auf Rang drei.
Mehr zum Thema:
https://kurz.rt.com/J4Jq
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Peking warnt Washington: Im Falle einer Konfrontation wird China bis zum Ende kämpfen
Mit Blick auf die globale Situation sieht der chinesische Außenminister die Welt an einem Scheideweg. Während die einen zur Mentalität des Kalten Krieges zurückkehren, verpflichten sich andere zur Zusammenarbeit. Dabei zeigte er sich kampfbereit bis zum Ende.
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"Das ist eine riesige Enttäuschung" – Niederländer reagieren auf neuen Lockdown
Die Menschen reagierten am Sonntag in Amsterdam auf neue Beschränkungen, die alle nicht lebensnotwendigen Geschäfte von Sonntag bis zum 14. Januar schließen, da das Land darum kämpft, die steigenden COVID-Zahlen unter Kontrolle zu bekommen.
Die Einwohner waren geteilter Meinung. Einige, wie der Einwohner Derek, sagten: "Ich war wie alle ziemlich überrascht, dass der Lockdown gestern erneut angekündigt wurde, vor allem nach der Ankündigung Mitte der Woche, am Dienstag. Für mich zeigt das, wie ernst die ganze Sache ist."
Ein anderer Ansässiger namens Midus sagte seinerseits: "Wir sind hier, um gegen alle Corona-Maßnahmen der Regierung zu protestieren, die unverhältnismäßig und außer Kontrolle sind."
Neben der Schließung von nicht wesentlichen Geschäften bleiben auch die Schulen bis mindestens 9. Januar geschlossen.
85 Prozent der erwachsenen niederländischen Bevölkerung sind gegen COVID-19 geimpft.
Die Menschen reagierten am Sonntag in Amsterdam auf neue Beschränkungen, die alle nicht lebensnotwendigen Geschäfte von Sonntag bis zum 14. Januar schließen, da das Land darum kämpft, die steigenden COVID-Zahlen unter Kontrolle zu bekommen.
Die Einwohner waren geteilter Meinung. Einige, wie der Einwohner Derek, sagten: "Ich war wie alle ziemlich überrascht, dass der Lockdown gestern erneut angekündigt wurde, vor allem nach der Ankündigung Mitte der Woche, am Dienstag. Für mich zeigt das, wie ernst die ganze Sache ist."
Ein anderer Ansässiger namens Midus sagte seinerseits: "Wir sind hier, um gegen alle Corona-Maßnahmen der Regierung zu protestieren, die unverhältnismäßig und außer Kontrolle sind."
Neben der Schließung von nicht wesentlichen Geschäften bleiben auch die Schulen bis mindestens 9. Januar geschlossen.
85 Prozent der erwachsenen niederländischen Bevölkerung sind gegen COVID-19 geimpft.
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Da die Such- und Rettungsmaßnahmen noch nicht abgeschlossen sind, ist zu befürchten, dass die Zahl der Todesopfer noch steigen wird.
➡️ https://kurz.rt.com/2rb3
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Mehr als 200 Tote durch Super-Taifun auf den Philippinen
Vergangene Woche wurden die Philippinen von dem bisher stärksten Taifun seit Jahresanfang heimgesucht. Der Tropensturm "Rai" richtete auf dem Archipel verheerende Schäden an und forderte Dutzende Menschenleben. Mindestens 208 Menschen kamen ums Leben.
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Lauterbach will allgemeine Impfpflicht "so schnell wie es geht" Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärte gegenüber Bild-TV, eine Entscheidung des Bundestags zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht müsse "so schnell wie es geht" getroffen werden.…
Allerdings räumte Lauterbach ein, dass die Impfpflicht "keinen wesentlichen Beitrag" leisten könne, um die Omikron-Welle zu brechen.
Warum dann die Impfpflicht? ➡️ https://kurz.rt.com/J4Jz
Warum dann die Impfpflicht? ➡️ https://kurz.rt.com/J4Jz
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Lauterbach: Schnelle Entscheidung über allgemeine Impfpflicht nötig
Gesundheitsminister Lauterbach fordert eine schnelle Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Gegen die zu erwartende Omikron-Welle werde das allerdings noch nicht helfen.
Fitz spricht in dem Auftritt mit Blick auf Politiker auch von einem Prozent "Panikmacher, die 99 Prozent Lemminge" steuerten. Die Impfpflicht sei der "feuchte Traum der Pharma"(-Industrie).
Mehr zum Thema: https://kurz.rt.com/J4JG
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Tabuthema Impftote: SWR löscht Kabarettbeitrag von Lisa Fitz
Nachdem sich die Kabarettistin Lisa Fitz in der SWR-Comedy-Sendung "Spätschicht" kritisch zur Impfdebatte geäußert hatte, verteidigte der Sender zunächst die Meinungsfreiheit gegen aufkommende Kritik. Doch nun löschte der SWR die ganze Folge.
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Kopenhagens berühmte Veranstaltungsorte und Touristenattraktionen könnten schon bald von einem neuen Gesetzesentwurf betroffen sein, den die Regierung zur Bekämpfung der neuen COVID-Variante Omikron kurz vor Weihnachten vorgeschlagen hat. Wobei sich einige auch dafür entschieden haben, den Betrieb einzustellen, bevor das Gesetz am Montag dem Parlament vorgelegt wird.
"Man läuft traurig und frustriert rum. Wir müssen uns wieder an die Beschränkungen halten, und das haben wir getan", sagte Claus, ein Händler, der einen Weihnachtsmarkt veranstalten wollte.
"Deshalb habe ich zwei große Lastwagen gefüllt. Alles, was für den Weihnachtsmarkt bestimmt war, wird jetzt in einen Container gestopft", fügte Claus hinzu.
Wenn der Gesetzentwurf angenommen wird, könnten Vergnügungsstätten geschlossen werden, während Restaurants und Geschäfte gezwungen werden könnten, mit reduzierter Kapazität zu arbeiten, wobei die Besucherzahlen streng überwacht werden.
@rt_de
"Man läuft traurig und frustriert rum. Wir müssen uns wieder an die Beschränkungen halten, und das haben wir getan", sagte Claus, ein Händler, der einen Weihnachtsmarkt veranstalten wollte.
"Deshalb habe ich zwei große Lastwagen gefüllt. Alles, was für den Weihnachtsmarkt bestimmt war, wird jetzt in einen Container gestopft", fügte Claus hinzu.
Wenn der Gesetzentwurf angenommen wird, könnten Vergnügungsstätten geschlossen werden, während Restaurants und Geschäfte gezwungen werden könnten, mit reduzierter Kapazität zu arbeiten, wobei die Besucherzahlen streng überwacht werden.
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Erste Klage gegen Impfpflicht im Gesundheitswesen in Karlsruhe eingegangen
Die erste Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. 23 Personen klagen demnach gegen die am 10. Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossene Pflicht für Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen bis zum 15. März 2022 nachzuweisen, vollständig gegen COVID-19 geimpft oder genesen zu sein.
Die Klage wurde am vergangenen Dienstag eingereicht. Ein Aktenzeichen, gebe es laut dpa noch nicht. Wann über die Klage entschieden werde, ist derzeit unklar.
Ein Eilantrag gegen die 3G-Regelung in Bussen und Bahnen wurde von den Verfassungsrichtern unterdessen ohne Angabe von Gründen für "erledigt" erklärt, wie ein Sprecher des Gerichts mitteilte.
@rt_de
Die erste Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. 23 Personen klagen demnach gegen die am 10. Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossene Pflicht für Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen bis zum 15. März 2022 nachzuweisen, vollständig gegen COVID-19 geimpft oder genesen zu sein.
Die Klage wurde am vergangenen Dienstag eingereicht. Ein Aktenzeichen, gebe es laut dpa noch nicht. Wann über die Klage entschieden werde, ist derzeit unklar.
Ein Eilantrag gegen die 3G-Regelung in Bussen und Bahnen wurde von den Verfassungsrichtern unterdessen ohne Angabe von Gründen für "erledigt" erklärt, wie ein Sprecher des Gerichts mitteilte.
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❗️Europäische Arzneimittelbehörde EMA gibt grünes Licht für Zulassung von Novavax-Corona-Impfstoff
Die EMA hat grünes Licht für die Zulassung des ersten Proteinimpfstoffs gegen das Coronavirus gegeben.
Der zuständige Ausschuss ist zu dem Ergebnis gekommen, dass "die EU-Kriterien zu Wirksamkeit, Sicherheit und Qualität erfüllt werden" , teilte die EMA mit. Sie empfiehlt eine bedingte Zulassung für Personen ab 18 Jahren.
"Nuvaxovid" enthält im Labor hergestellte Kopien des Spike-Proteins der Alpha-Variante des Corona-Virus und wird in drei Dosen verabreicht. Die Wirksamkeit soll den Angaben zufolge bei 90 Prozent liegen.
Einer Zulassung in der EU muss die EU-Kommission noch zustimmen. Dieser Schritt gilt jedoch als reine Formsache.
"Nuvaxovid" wäre dann der fünfte in der EU zugelassene Corona-Impfstoff.
@rt_de
Die EMA hat grünes Licht für die Zulassung des ersten Proteinimpfstoffs gegen das Coronavirus gegeben.
Der zuständige Ausschuss ist zu dem Ergebnis gekommen, dass "die EU-Kriterien zu Wirksamkeit, Sicherheit und Qualität erfüllt werden" , teilte die EMA mit. Sie empfiehlt eine bedingte Zulassung für Personen ab 18 Jahren.
"Nuvaxovid" enthält im Labor hergestellte Kopien des Spike-Proteins der Alpha-Variante des Corona-Virus und wird in drei Dosen verabreicht. Die Wirksamkeit soll den Angaben zufolge bei 90 Prozent liegen.
Einer Zulassung in der EU muss die EU-Kommission noch zustimmen. Dieser Schritt gilt jedoch als reine Formsache.
"Nuvaxovid" wäre dann der fünfte in der EU zugelassene Corona-Impfstoff.
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