Wie das ukrainische Verteidigungsministerium am Mittwoch bekannt gab, sind Frauen in bestimmten Berufen nicht mehr von einer Einberufung befreit.
➡️ https://kurz.rt.com/J4XU
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Wehrpflicht für Frauen? Ukraine kündigt Änderung des Militärdienstes an
Kiew verpflichtet Frauen im Alter von 18 bis 60 Jahren in bestimmten Berufen zu einer obligatorischen Registrierung beim Militär. Die Anmeldung sei jedoch nicht mit der Wehrpflicht für Männer gleichzusetzen, hieß es seitens der ukrainischen Regierung.
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RT DE
Ja, wo kommen wir denn da hin, wenn Richter einfach frei entscheiden! ➡️ https://kurz.rt.com/J4XR
Der Vorsitzende des Weltärztebundes Frank Ulrich Montgomery kritisiert die jüngsten Urteile zu 2G. Zu seinen teils umstrittenen Aussagen stehe er weiterhin. Die Freiheitsrechte müssten aktuell "hinten anstehen".
Auf die Frage, ob die Freiheit in jedem Fall aktuell hinter dem Gesundheitsschutz stehe, lautete seine Antwort:
"Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in Niedersachsen 2G im Einzelhandel kippen, weil sie es nicht für verhältnismäßig halten. Da maßt sich ein Gericht an, etwas, das sich wissenschaftliche und politische Gremien mühsam abgerungen haben, mit Verweis auf die Verhältnismäßigkeit zu verwerfen. Da habe ich große Probleme."
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte am 16. Dezember die 2G-Regel im Einzelhandel des Bundeslandes gekippt. Die Richter urteilten, dass die Maßnahme zur weiteren Eindämmung des Coronavirus ihrer Einschätzung nach nicht notwendig und auch nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar sei.
@rt_de
Auf die Frage, ob die Freiheit in jedem Fall aktuell hinter dem Gesundheitsschutz stehe, lautete seine Antwort:
"Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in Niedersachsen 2G im Einzelhandel kippen, weil sie es nicht für verhältnismäßig halten. Da maßt sich ein Gericht an, etwas, das sich wissenschaftliche und politische Gremien mühsam abgerungen haben, mit Verweis auf die Verhältnismäßigkeit zu verwerfen. Da habe ich große Probleme."
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte am 16. Dezember die 2G-Regel im Einzelhandel des Bundeslandes gekippt. Die Richter urteilten, dass die Maßnahme zur weiteren Eindämmung des Coronavirus ihrer Einschätzung nach nicht notwendig und auch nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar sei.
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Der Pater möchte den Strafbestand "Containern" in die öffentliche Diskussion und Wahrnehmung bringen, um im Bestfalle die Regierung zu einer Gesetzesänderung zu motivieren.
➡️ https://kurz.rt.com/J4Y4
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Ist Containern Diebstahl? - Jesuitenpater zeigt sich nach Lebensmittelrettung selbst an
Der Jesuitenpater Jörg Alt rettet in Nürnberg Essen aus Müll-Containern und verteilt es an Bedürftige. Nun hat er sich selbst angezeigt und erhielt ein Ermittlungsverfahren. Alt will auf den "ungerechten" Strafbestand Containern hinweisen.
Gegner der Corona-Politik demonstrieren in Berlin
Am Sonntag versammelten sich Hunderte Menschen in Berlin, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren.
Nach ersten Schätzungen der Polizei beteiligten sich um die 150 Teilnehmer an der Demonstration. Einem dpa-Reporter zufolge waren es jedoch eher 300 bis 400 Teilnehmer – und damit immer noch weit weniger als die 2.000 Teilnehmer, die laut Behörden angemeldet waren.
Am Sonntag versammelten sich Hunderte Menschen in Berlin, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren.
Nach ersten Schätzungen der Polizei beteiligten sich um die 150 Teilnehmer an der Demonstration. Einem dpa-Reporter zufolge waren es jedoch eher 300 bis 400 Teilnehmer – und damit immer noch weit weniger als die 2.000 Teilnehmer, die laut Behörden angemeldet waren.
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Tausende wollen die Rechnung nicht bezahlen. Viele wehren sich vor Gericht gegen eine Beteiligung an den Kosten
➡️ https://kurz.rt.com/J4Y7
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"Luftbrücke" des Auswärtigen Amtes: Noch Tausende offene Rechnungen für Corona-Rückholaktion
260 Charterflieger schickte die Bundesregierung im Frühjahr 2020 in alle Welt, um wegen Corona gestrandete Touristen nach Hause zu holen. Zwischen 200 und 1.000 Euro wurden den Passagieren später in Rechnung gestellt. Tausende Reiserückkehrer wollen bis heute…
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❗️Verletztes Kind durch Pfeffersprayeinsatz der Polizei: Mutter erhält Anzeige, Jugendamt informiert
Am Sonntagabend protestierten mehrere Hundert Personen im unterfränkischen Schweinfurt gegen die Corona-Maßnahmen und eine drohende Impfpflicht.
Laut Polizeiangaben war der unangemeldete Protest überwiegend friedlich, jedoch hätten "Krawallmacher" versucht, die Menge gegen die Polizei aufzuwiegeln.
Gegen 19.05 Uhr hätten Versammlungsteilnehmer versucht, eine Polizeiabsperrung zu überwinden, darunter auch eine Mutter mit ihrem vierjährigen Kind. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Dabei wurde das Kind getroffen. Später teilte die Polizei mit: "Das Kind, das mit der Pfefferspray-Wolke in Kontakt kam, ist glücklicherweise unverletzt. Es war nach der Behandlung durch den Rettungsdienst beschwerdefrei."
Gegen die Mutter, die laut Polizei "aus den Reihen der Querdenker" komme, sei Anzeige erstattet worden und das Jugendamt informiert.
@rt_de
Am Sonntagabend protestierten mehrere Hundert Personen im unterfränkischen Schweinfurt gegen die Corona-Maßnahmen und eine drohende Impfpflicht.
Laut Polizeiangaben war der unangemeldete Protest überwiegend friedlich, jedoch hätten "Krawallmacher" versucht, die Menge gegen die Polizei aufzuwiegeln.
Gegen 19.05 Uhr hätten Versammlungsteilnehmer versucht, eine Polizeiabsperrung zu überwinden, darunter auch eine Mutter mit ihrem vierjährigen Kind. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Dabei wurde das Kind getroffen. Später teilte die Polizei mit: "Das Kind, das mit der Pfefferspray-Wolke in Kontakt kam, ist glücklicherweise unverletzt. Es war nach der Behandlung durch den Rettungsdienst beschwerdefrei."
Gegen die Mutter, die laut Polizei "aus den Reihen der Querdenker" komme, sei Anzeige erstattet worden und das Jugendamt informiert.
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Bartsch fordert auf Twitter: "Schluss mit dem Panikmodus! 2 Jahre Pandemie, 4.(!) Welle und die Bundesregierung hat keinen einzigen Mangel im Gesundheitssystem abgestellt."
➡️ https://kurz.rt.com/J4Ya
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Chef der Linken-Fraktion Bartsch fordert "Ende des Panikmodus"
Dietmar Bartsch, der Co-Vorsitzende der Fraktion der Linken, sieht aktuell keine Probleme bei den existierenden Rechtsgrundlagen der geltenden Corona-Maßnahmen. Das Land brauche aber eine längerfristige Strategie. Dabei stehe nach seiner Meinung eine Impfpflicht…
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"Finger weg von unseren Kindern" – Kerzenmahnwache in Wien
Tausende von Demonstranten zogen am Sonntag mit Kerzen und Lichtern durch die Wiener Innenstadt, um gegen Zwangsimpfungen und COVID-19-Maßnahmen zu protestieren.
Der Marsch ist ein Gegenprotest zu der Kerzenlichtmahnwache "Sea of Lights" der letzten Woche zu Ehren der Opfer der Coronavirus-Pandemie, an der schätzungsweise 40.000 Menschen teilgenommen haben.
Die Demonstranten hatten Schilder mit der Aufschrift "Wenn Ungerechtigkeit zum Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" und "Bleibt weg von unseren Kindern" dabei, trugen Lichter und österreichische Flaggen.
Der landesweite Lockdown Österreichs wurde am 12. Dezember aufgehoben und die Maßnahmen für Ungeimpfte zur Weihnachtszeit gelockert. Ungeimpfte Bürger durften über die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage das Haus verlassen, um an Familienfeiern mit maximal zehn Personen teilzunehmen. Für Zusammenkünfte mit mehr als zehn Personen gelten die 2G-Regeln.
Tausende von Demonstranten zogen am Sonntag mit Kerzen und Lichtern durch die Wiener Innenstadt, um gegen Zwangsimpfungen und COVID-19-Maßnahmen zu protestieren.
Der Marsch ist ein Gegenprotest zu der Kerzenlichtmahnwache "Sea of Lights" der letzten Woche zu Ehren der Opfer der Coronavirus-Pandemie, an der schätzungsweise 40.000 Menschen teilgenommen haben.
Die Demonstranten hatten Schilder mit der Aufschrift "Wenn Ungerechtigkeit zum Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" und "Bleibt weg von unseren Kindern" dabei, trugen Lichter und österreichische Flaggen.
Der landesweite Lockdown Österreichs wurde am 12. Dezember aufgehoben und die Maßnahmen für Ungeimpfte zur Weihnachtszeit gelockert. Ungeimpfte Bürger durften über die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage das Haus verlassen, um an Familienfeiern mit maximal zehn Personen teilzunehmen. Für Zusammenkünfte mit mehr als zehn Personen gelten die 2G-Regeln.
"Kultur gibt mir Freude und Hoffnung" – Tausende gegen Schließung von kulturellen Einrichtungen
Am Sonntag kamen Tausende von belgischen Künstlern, Kinobetreibern, Veranstaltern und Freunden der Kulturszene in Brüssel zusammen. Sie protestierten gegen die Entscheidung der Regierung, das kulturelle Leben des Landes herunterzufahren. Einige Theater und Kinos in Brüssel ignorierten die neuen Vorgaben und blieben aus Protest geöffnet. Die Behörden schätzten die Zahl der Teilnehmer an den Protesten auf 5.000.
Trotz sinkender Infektionszahlen befürchtet Brüssel eine neue Corona-Welle durch Omikron. Der belgische Regierungschef Alexander De Croo hatte am Mittwoch verkündet, dass in Belgien ab Sonntag, den 26. Dezember, Kinos, Theater und Konzertsäle schließen müssen. Weihnachtsmärkte dürfen unter weiteren Einschränkungen offenbleiben. Cafés und Restaurants dürfen bis 23.00 Uhr geöffnet bleiben. Alle Großveranstaltungen im Innenbereich werden hingegen verboten.
@rt_de
Am Sonntag kamen Tausende von belgischen Künstlern, Kinobetreibern, Veranstaltern und Freunden der Kulturszene in Brüssel zusammen. Sie protestierten gegen die Entscheidung der Regierung, das kulturelle Leben des Landes herunterzufahren. Einige Theater und Kinos in Brüssel ignorierten die neuen Vorgaben und blieben aus Protest geöffnet. Die Behörden schätzten die Zahl der Teilnehmer an den Protesten auf 5.000.
Trotz sinkender Infektionszahlen befürchtet Brüssel eine neue Corona-Welle durch Omikron. Der belgische Regierungschef Alexander De Croo hatte am Mittwoch verkündet, dass in Belgien ab Sonntag, den 26. Dezember, Kinos, Theater und Konzertsäle schließen müssen. Weihnachtsmärkte dürfen unter weiteren Einschränkungen offenbleiben. Cafés und Restaurants dürfen bis 23.00 Uhr geöffnet bleiben. Alle Großveranstaltungen im Innenbereich werden hingegen verboten.
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Die USA und die NATO-Staaten würden damit prahlen, dass sie die Ukraine seit dem Jahr 2014 mit Munition, Waffen und Angriffssystemen für 2,5 Milliarden US-Dollar beliefern.
Mehr: https://kurz.rt.com/J4Yj
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Lawrow zu westlichen Plänen: "Kleinen Krieg" in der Ukraine provozieren und dann Moskau beschuldigen
Der russische Außenminister Sergei Lawrow schließt westliche Provokationen in der Ukraine nicht aus. Der Westen könnte dort "ein Kriegchen" provozieren und Moskau dafür die Schuld geben, sagte der Diplomat am Montag. Präventive Sanktionen gegen Russland seien…
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Nach Kritik von Trudeau: Beziehungen zwischen Kanada und China am "Scheideweg"
Nachdem der kanadische Premierminister Justin Trudeau Anfang der Woche China vorgeworfen hatte, die westlichen Länder gegeneinander auszuspielen, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian: "Die Äußerungen der kanadischen Führung entsprechen nicht den Tatsachen und sind voller Missverständnisse und Fehleinschätzungen über China". China strebe eine Gleichberechtigung aller Länder an und sei "dem Aufbau einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit verpflichtet", so Zhao.
@rt_de
Nachdem der kanadische Premierminister Justin Trudeau Anfang der Woche China vorgeworfen hatte, die westlichen Länder gegeneinander auszuspielen, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian: "Die Äußerungen der kanadischen Führung entsprechen nicht den Tatsachen und sind voller Missverständnisse und Fehleinschätzungen über China". China strebe eine Gleichberechtigung aller Länder an und sei "dem Aufbau einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit verpflichtet", so Zhao.
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Die Manöver machen deutlich, dass der Iran bei möglichen Schlägen gegen Atomanlagen des Landes israelische und von Israel besetzte Gebiete angreifen würde.
Eine Analyse von Seyed Alireza Mousavi https://kurz.rt.com/J4Yq
Eine Analyse von Seyed Alireza Mousavi https://kurz.rt.com/J4Yq
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Iran simuliert Angriff auf israelische Atomanlage: Tel Aviv rudert im Streit um Atomdeal zurück
Als Reaktion auf israelisches Säbelrasseln zerstörte Iran vergangene Woche im Rahmen einer Übung am Persischen Golf eine Attrappe der israelischen Atomanlage Dimona mit Mittelstreckenraketen und Kamikaze-Drohnen. Nun ist Israel bei seiner Strategie zum iranischen…
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Die Maßnahmen im Zusammenhang mit Omikron haben den Reiseverkehr in den USA erneut beeinträchtigt und zu zahlreichen Flugausfällen am Weihnachtswochenende geführt.
Mehr als 1.100 Flüge, die in die USA kommen, aus den USA abfliegen oder innerhalb der USA verkehren, wurden am Sonntag abgesagt, wie die Flugverfolgungs-Website FlightAware berichtet.
Die nationalen Reiseprobleme dauerten über Weihnachten hinaus an, ohne dass klar war, wann der normale Flugplan wieder aufgenommen werden würde.
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Mehr als 1.100 Flüge, die in die USA kommen, aus den USA abfliegen oder innerhalb der USA verkehren, wurden am Sonntag abgesagt, wie die Flugverfolgungs-Website FlightAware berichtet.
Die nationalen Reiseprobleme dauerten über Weihnachten hinaus an, ohne dass klar war, wann der normale Flugplan wieder aufgenommen werden würde.
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Weil er keinen Impfnachweis vorzeigen konnte, musste ein Blinder auf dem Weg von Rostock nach Stralsund den Zug verlassen.
Der Mann war gerade auf dem Weg zum Weihnachtsabend im Familienkreis. Durch seine Sehbehinderung ist er im Alltag häufig auf fremde Hilfe angewiesen und eine Orientierung in fremder Umgebung schwierig für ihn.
Allerdings konnte auch sein Schwerbehindertenausweis einen Kontrolleur nicht umstimmen, ihn des Zuges zu verweisen. Der Kontrolleur habe sich unfreundlich und uneinsichtig gezeigt und ihn aufgefordert, in Ribnitz auszusteigen, dort einen Test zu machen und dann einen anderen Zug zu nehmen, so der Fahrgast.
Nach Beschwerde des Mannes und seiner Tochter äußerte sich die verantwortliche Bahngesellschaft zu dem Vorfall: Die Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG) verweist darauf, dass der Kontrolleur alles richtig gemacht habe.
@rt_de
Der Mann war gerade auf dem Weg zum Weihnachtsabend im Familienkreis. Durch seine Sehbehinderung ist er im Alltag häufig auf fremde Hilfe angewiesen und eine Orientierung in fremder Umgebung schwierig für ihn.
Allerdings konnte auch sein Schwerbehindertenausweis einen Kontrolleur nicht umstimmen, ihn des Zuges zu verweisen. Der Kontrolleur habe sich unfreundlich und uneinsichtig gezeigt und ihn aufgefordert, in Ribnitz auszusteigen, dort einen Test zu machen und dann einen anderen Zug zu nehmen, so der Fahrgast.
Nach Beschwerde des Mannes und seiner Tochter äußerte sich die verantwortliche Bahngesellschaft zu dem Vorfall: Die Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG) verweist darauf, dass der Kontrolleur alles richtig gemacht habe.
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Ein Minsker Gericht hat den russischen Staatsbürger Jegor Dudnikow zu elf Jahren Haft verurteilt. Der 21-Jährige ist Administrator des Telegram-Kanals "Zivile Selbstverteidigungseinheiten von Weißrussland", der im Land als extremistisch gilt.
Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J4Yw
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Weißrussland: 21-jähriger Russe zu elf Jahren Gefängnis verurteilt
Ein Minsker Gericht hat den russischen Staatsbürger Jegor Dudnikow zu elf Jahren Haft verurteilt. Der 21-Jährige ist Administrator des Telegram-Kanals "Zivile Selbstverteidigungseinheiten von Weißrussland", der im Land als extremistisch gilt.