Russlands UN-Botschafter fordert Sicherheit: Die NATO ist an unsere Grenze gekommen, nicht wir an ihre
Der stellvertretende UN-Botschafter Russlands, Dmitri Poljanski, hat am Dienstag auf einer Pressekonferenz in New York City inmitten der Spannungen an der Grenze zur Ukraine "ernsthafte Garantien" von den Vereinigten Staaten und der NATO gefordert, dass das Bündnis nicht erweitert wird.
"Wir wollen in erster Linie ernsthafte Garantien von den Vereinigten Staaten und von der NATO. Wir waren sehr lange Zeit geduldig. Sie kennen die Vorgeschichte: Nach dem Ende der Sowjetunion gab es mündliche Zusagen, mündliche Garantien von den Führern der westlichen Länder, dass die NATO nicht ausgeweitet wird", so Poljanskij.
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Der stellvertretende UN-Botschafter Russlands, Dmitri Poljanski, hat am Dienstag auf einer Pressekonferenz in New York City inmitten der Spannungen an der Grenze zur Ukraine "ernsthafte Garantien" von den Vereinigten Staaten und der NATO gefordert, dass das Bündnis nicht erweitert wird.
"Wir wollen in erster Linie ernsthafte Garantien von den Vereinigten Staaten und von der NATO. Wir waren sehr lange Zeit geduldig. Sie kennen die Vorgeschichte: Nach dem Ende der Sowjetunion gab es mündliche Zusagen, mündliche Garantien von den Führern der westlichen Länder, dass die NATO nicht ausgeweitet wird", so Poljanskij.
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Van Gerwen ist nach eigenen Aussagen vollkommen symptomlos und nennt die laxen Regeln des Ausrichters als wesentlichen Grund für seine Infektion mit dem Coronavirus.
➡️ https://kurz.rt.com/J52a
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"Vollkommen symptomlos": Mitfavorit van Gerwen nach positivem PCR-Test von Darts-WM ausgeschlossen
Der niederländische Mitfavorit Michael van Gerwen ist aufgrund eines positiven PCR-Tests von der Darts-WM in London ausgeschlossen worden. Van Gerwen sieht bei den Organisatoren eine Mitschuld an seinem Testergebnis.
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Bei Bremen: SEK findet zwei Leichen
Bei dem Einsatz eines Spezialeinsatzkommandos in der deutschen Gemeinde Fischerhude wurden am Dienstag zwei Leichen in einem Haus gefunden.
Eine schwer verletzte Frau wurde ins Krankenhaus eingeliefert. Die Aufnahmen zeigen den Tatort am späten Nachmittag mit Polizeiabsperrungen und Fahrzeugen von Polizei und Feuerwehr. Ein Sondereinsatzkommando war am Tatort und mehrere Polizeibeamte kontrollierten Autofahrer in der Umgebung.
Nach Angaben von Pressesprecher Helge Cassens durchsuchten Polizisten nach einem Hinweis das Haus, wo sie die schwer verletzte Frau fanden, die in ein Krankenhaus eingeliefert wurde. Ein Sondereinsatzkommando umstellte und stürmte daraufhin das Haus und entdeckten dort zwei weitere Personen, sie waren tot.
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Bei dem Einsatz eines Spezialeinsatzkommandos in der deutschen Gemeinde Fischerhude wurden am Dienstag zwei Leichen in einem Haus gefunden.
Eine schwer verletzte Frau wurde ins Krankenhaus eingeliefert. Die Aufnahmen zeigen den Tatort am späten Nachmittag mit Polizeiabsperrungen und Fahrzeugen von Polizei und Feuerwehr. Ein Sondereinsatzkommando war am Tatort und mehrere Polizeibeamte kontrollierten Autofahrer in der Umgebung.
Nach Angaben von Pressesprecher Helge Cassens durchsuchten Polizisten nach einem Hinweis das Haus, wo sie die schwer verletzte Frau fanden, die in ein Krankenhaus eingeliefert wurde. Ein Sondereinsatzkommando umstellte und stürmte daraufhin das Haus und entdeckten dort zwei weitere Personen, sie waren tot.
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So heißt es unter anderem in einer Begründung, die "Moskwiny" seien mongolisch – anders als Ukrainer.
➡️ https://kurz.rt.com/J52n
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"Asiatische Moskwiny" – Ukrainischer Gebietsrat will Russen mit rassistischer Begründung umbenennen
Nun ist die Forderung "amtlich": Russland soll in Moskowia umbenannt werden. Das geht aus Beschlüssen zweier ukrainischer Gebietsräte hervor, die in Form eines Appells an den Präsidenten verfasst wurden. Russische Bürger sollen demnach "Moskwiny" genannt…
Die russische Regierung führt ab Mittwoch verpflichtende medizinische Untersuchungen für Ausländer ein, die laut dem neuen Gesetz ab dem kommenden Frühjahr alle drei Monate durchgeführt werden müssen.
Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) korrigierte jedoch später ihre Angaben und erklärte, dass die Checks nur noch jährlich stattfinden sollen. Die entsprechende Änderung sei allerdings noch nicht rechtlich verankert.
Ausländer müssen sich demnach auf Drogenkonsum, Tuberkulose, Syphilis und HIV untersuchen lassen. Ausnahmen soll es nur für Kinder unter sechs Jahren, Mitarbeiter von Botschaften und Konsulaten und belarussische Staatsangehörige geben. Die Untersuchungskosten, die laut AHK momentan bei 4.900 Rubel (rund 59 Euro) liegen, müssen die Personen selbst tragen.
Laut AHK müssen die Ergebnisse der Untersuchung der russischen Migrationsbehörde übermittelt werden. Zudem sind auch Fingerabdrücke verpflichtend. Wer sich weigert, kann seine Arbeitserlaubnis verlieren.
Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) korrigierte jedoch später ihre Angaben und erklärte, dass die Checks nur noch jährlich stattfinden sollen. Die entsprechende Änderung sei allerdings noch nicht rechtlich verankert.
Ausländer müssen sich demnach auf Drogenkonsum, Tuberkulose, Syphilis und HIV untersuchen lassen. Ausnahmen soll es nur für Kinder unter sechs Jahren, Mitarbeiter von Botschaften und Konsulaten und belarussische Staatsangehörige geben. Die Untersuchungskosten, die laut AHK momentan bei 4.900 Rubel (rund 59 Euro) liegen, müssen die Personen selbst tragen.
Laut AHK müssen die Ergebnisse der Untersuchung der russischen Migrationsbehörde übermittelt werden. Zudem sind auch Fingerabdrücke verpflichtend. Wer sich weigert, kann seine Arbeitserlaubnis verlieren.
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"Es darf nicht Aufgabe der Polizei sein, einen breit auf der Straße ausgeführten Meinungsstreit, sofern er friedlich ist, mit polizeilichen Mitteln zu stoppen, nur weil die Politik diesen Disput an die Polizei outgesourct hat."
➡️ https://kurz.rt.com/J52q
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Polizeigewerkschaft: Immer mehr Widerspruch gegen strenge Regeln
Die Gewerkschaft der Polizei äußert sich kritisch zu dem Umgang der Politik mit den Corona-Protesten und den daraus erwachsenden Belastungen für die Beamten. Die Polizei in Sachsen fühlt sich als "Ersatz des politischen Meinungsstreits" missbraucht. Juristen…
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Am Dienstag lancierte Tel Aviv Luftangriffe auf den Hafen von Latakia, während sich ein russisches Frachtflugzeug im Landeanflug auf den Flugplatz Hmeimim bei Latakia befand.
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Gefährliches Spiel: Israels Luftangriff auf Latakia
Israel setzt mit seinen Aggressionen gegen Syrien erneut ziviles Menschenleben aufs Spiel. Am Dienstag lancierte Tel Aviv Luftangriffe auf den Hafen von Latakia, während sich ein russisches Frachtflugzeug im Landeanflug auf den Flugplatz Hmeimim bei Latakia…
"Der Lockdown ist das letzte Mittel" – Berlins Bürgermeisterin besucht Charité
Am Dienstag besuchte die neue Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey das Berliner Charité-Krankenhaus. Vor der Presse erklärte sie, dass viele der ungeimpften Corona-Patienten keine Impfgegner seien, sondern die Impfung aus dem einen oder anderen Grund aufgeschoben hätten. "Ein großer Teil von ihnen sind tatsächlich nicht vehemente Impfgegner, sondern Personen, die es einfach versäumt und verpasst haben, die einfach doch nicht daran gedacht haben und einfach nicht zum Impfen gegangen sind, weil sie dachten, es sei vielleicht nicht so dringend", so Giffey.
In Bezug auf die Einführung eines neuen Lockdowns sagte Giffey, in Anbetracht der Tatsache, dass die Intensivbelegung derzeit bei 19,2 Prozent und die Inzidenzrate nicht weit über 200 liege, gebe es noch andere Schritte, die man vorerst gehen könne. "Der Lockdown ist das letzte Mittel", betonte die Bürgermeisterin.
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Am Dienstag besuchte die neue Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey das Berliner Charité-Krankenhaus. Vor der Presse erklärte sie, dass viele der ungeimpften Corona-Patienten keine Impfgegner seien, sondern die Impfung aus dem einen oder anderen Grund aufgeschoben hätten. "Ein großer Teil von ihnen sind tatsächlich nicht vehemente Impfgegner, sondern Personen, die es einfach versäumt und verpasst haben, die einfach doch nicht daran gedacht haben und einfach nicht zum Impfen gegangen sind, weil sie dachten, es sei vielleicht nicht so dringend", so Giffey.
In Bezug auf die Einführung eines neuen Lockdowns sagte Giffey, in Anbetracht der Tatsache, dass die Intensivbelegung derzeit bei 19,2 Prozent und die Inzidenzrate nicht weit über 200 liege, gebe es noch andere Schritte, die man vorerst gehen könne. "Der Lockdown ist das letzte Mittel", betonte die Bürgermeisterin.
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Wie die Öffentlich-Rechtlichen mit seltsamen Grafiken die Gesellschaft…
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Wie die Öffentlich-Rechtlichen mit seltsamen Grafiken die Gesellschaft weiter spalten
Seit Neuestem versuchen MDR, BR und Co., mit Schaubildern das Verhältnis von "Geboosterten" und Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straßen gehen, zu verdeutlichen. Welches Ziel damit verfolgt werden soll, ist klar: Hier sind die Guten, dort die Bösen.
Zum Mitlesen: https://kurz.rt.com/2rga
Seit Neuestem versuchen MDR, BR und Co., mit Schaubildern das Verhältnis von "Geboosterten" und Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straßen gehen, zu verdeutlichen. Welches Ziel damit verfolgt werden soll, ist klar: Hier sind die Guten, dort die Bösen.
Zum Mitlesen: https://kurz.rt.com/2rga
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"Bisschen Druck auf Ungeimpfte aufzubauen ist richtig" – Berliner reagieren auf neue Corona-Maßnahmen
Am Dienstag wurden die Einwohner Berlins zu ihrer Haltung gegenüber den verschärften Corona-Maßnahmen in der Hauptstadt befragt. Die Meinungen gingen auseinander.
Begründet mit der Omikron-Variante sollten maximal bis zum 28. Dezember weitere Kontaktbeschränkungen in Kraft treten. Dies erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am vergangenen Dienstag nach einer Videokonferenz der Bundesregierung und Länderchefs.
Seit gestern sind nur noch Zusammenkünfte von maximal zehn Personen erlaubt, selbst für Geimpfte und Genesene. Nur Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Clubs und Diskotheken bleiben geschlossen, Tanzveranstaltungen verboten. Im Einzelhandel kann auf Beschluss des Bundeslandes statt 2G auch 2G plus eingeführt werden. Überregionale Kultur- und Sportveranstaltungen sollen ohne Publikum stattfinden. Das gilt mindestens bis zur nächsten Bund-Länder-Konferenz am 7. Januar 2022.
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Am Dienstag wurden die Einwohner Berlins zu ihrer Haltung gegenüber den verschärften Corona-Maßnahmen in der Hauptstadt befragt. Die Meinungen gingen auseinander.
Begründet mit der Omikron-Variante sollten maximal bis zum 28. Dezember weitere Kontaktbeschränkungen in Kraft treten. Dies erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am vergangenen Dienstag nach einer Videokonferenz der Bundesregierung und Länderchefs.
Seit gestern sind nur noch Zusammenkünfte von maximal zehn Personen erlaubt, selbst für Geimpfte und Genesene. Nur Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Clubs und Diskotheken bleiben geschlossen, Tanzveranstaltungen verboten. Im Einzelhandel kann auf Beschluss des Bundeslandes statt 2G auch 2G plus eingeführt werden. Überregionale Kultur- und Sportveranstaltungen sollen ohne Publikum stattfinden. Das gilt mindestens bis zur nächsten Bund-Länder-Konferenz am 7. Januar 2022.
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Ob das neue Gesetz mit der Verfassung in Einklang steht, wird früher oder später das Verfassungsgericht zu entscheiden haben.
Was genau ist vorgesehen? ➡️ https://kurz.rt.com/J52F
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Russlands künftiges Staatsangehörigkeitsgesetz: Ausbürgerung für Spionage und Drogenhandel
Das russische Präsidialamt hat einen Entwurf eines neuen Staatsangehörigkeitsgesetzes in die Duma eingebracht, der neben Erleichterungen der Einbürgerung auch die Möglichkeit der Ausbürgerung wegen schwerer Straftaten vorsieht. Anders als oppositionelle Medien…
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Das Handelsvolumen zwischen Russland und China hat von Januar bis November dieses Jahres bereits den Wert von 130 Milliarden US-Dollar überschritten. Bis zum Ende 2021 wird ein neuer historischer Höchststand erwartet.
https://kurz.rt.com/J52M
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Handel zwischen Russland und China boomt weiter
Laut dem russischen Botschafter in China wird der Handel zwischen Russland und China dieses Jahr einen neuen historischen Höchststand erreichen. Bis Ende November hat der Handelsumsatz schon den Wert von 130 Milliarden US-Dollar überschritten.
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UN-Generalsekretär António Guterres rief in seiner Neujahrsbotschaft am Dienstag dazu auf, den Aufschwung zum Vorsatz für 2022 zu machen, da die Hoffnungen der Welt für die Zukunft "auf die Probe gestellt" würden.
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Die Maschine war nach zwei Abstürzen mit rund 350 Toten weltweit außer Dienst gestellt worden. https://kurz.rt.com/J52Q
Unser TV-Programm live bei Odysee: https://odysee.com/@RTDE:e/LiveTV:0
Unser TV-Programm live bei Odysee: https://odysee.com/@RTDE:e/LiveTV:0
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Boeing 737 MAX wieder im Einsatz: Nach USA und Europa hebt auch Indonesien Startverbot auf
Nach langem Startverbot ist die einst berüchtigte Boeing 737 MAX nun auch in Indonesien wieder im Einsatz. Der südasiatische Inselstaat folgt den USA und Europa. Die Maschine war nach zwei Abstürzen mit rund 350 Toten weltweit außer Dienst gestellt worden.
Die Todesstrafe in der Republik Kasachstan ist mit sofortiger Wirkung vollständig abgeschafft. Vollstreckt wurden die Verurteilungen zum Tod schon seit 2003 nicht mehr.
https://kurz.rt.com/J52T
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Kasachstan schafft Todesstrafe ab
Der Präsident Kasachstans hat heute ein Gesetz unterschrieben, mit dem die Todesstrafe endgültig abgeschafft wird. Vollstreckt wurden die Verurteilungen zum Tod schon seit 2003 nicht mehr.
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Die US-amerikanische Arzneimittelbehörde FDA geht davon aus, dass klassische Schnelltests Omikron schlechter erkennen. Dies lege erste Daten nahe, die dazu vorliegen. Demnach sind häufigere Positiv- und Negativergebnisse denkbar.
Jetzt empfiehlt die Arzneimittelbehörde, mehrere Tests zu machen, um auf Nummer sicherzugehen. In seiner Wirksamkeit weniger beeinträchtigt durch Varianten sei der PCR-Test, der dementsprechend weiterhin als sicherstes Mittel zur Feststellung einer Infektion betrachtet wird.
Die neue Variante zeigt aller Voraussicht nach deutlich abgemilderte Symptome und Krankheitsverläufe, weshalb in Deutschland bereits eine Verringerung der obligatorischen Quarantänezeit bei einer Infektion diskutiert wird.
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Jetzt empfiehlt die Arzneimittelbehörde, mehrere Tests zu machen, um auf Nummer sicherzugehen. In seiner Wirksamkeit weniger beeinträchtigt durch Varianten sei der PCR-Test, der dementsprechend weiterhin als sicherstes Mittel zur Feststellung einer Infektion betrachtet wird.
Die neue Variante zeigt aller Voraussicht nach deutlich abgemilderte Symptome und Krankheitsverläufe, weshalb in Deutschland bereits eine Verringerung der obligatorischen Quarantänezeit bei einer Infektion diskutiert wird.
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Am Montag haben Vertreter Russlands, Chinas, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands in Wien ihre achte Runde der Verhandlungen mit Iran wiederaufgenommen.
https://kurz.rt.com/J536
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Russland und Iran sehen Fortschritte bei Wiener Atomverhandlungen
Bei den Wiener Atomverhandlungen sprachen Unterhändler Russlands und Irans von Fortschritten, während der Sprecher der US-Regierung sich zurückhaltend äußerte. Die neue Gesprächsrunde der Atomverhandlungen in Wien dauert bis Freitag. Anschließend folgt eine…
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