Österreich verschärft erneut Corona-Maßnahmen
Die österreichische Regierung hat am Donnerstag verschärfte Maßnahmen angekündigt, um die Ausbreitung der Coronavirus-Variante Omikron in dem Alpenland zu bremsen.
Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer sagte auf einer Pressekonferenz, die Regierung werde den Druck zur Kontrolle von Omikron erhöhen. Das bedeutet, dass bestehende Maßnahmen wie das Verbot für Ungeimpfte, Geschäfte und kulturelle Einrichtungen zu betreten, ab nächster Woche strenger umgesetzt werden.
Er wies auf strengere Sanktionen für Unternehmen hin, die sich an die Vorschriften der Regierung halten müssen, und wenn sie dies nicht tun, "werden wir die Macht haben, diese Unternehmen in Zukunft zu schließen". Nach den neuen Vorschriften wird auch im Freien eine Maskenpflicht eingeführt.
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Die österreichische Regierung hat am Donnerstag verschärfte Maßnahmen angekündigt, um die Ausbreitung der Coronavirus-Variante Omikron in dem Alpenland zu bremsen.
Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer sagte auf einer Pressekonferenz, die Regierung werde den Druck zur Kontrolle von Omikron erhöhen. Das bedeutet, dass bestehende Maßnahmen wie das Verbot für Ungeimpfte, Geschäfte und kulturelle Einrichtungen zu betreten, ab nächster Woche strenger umgesetzt werden.
Er wies auf strengere Sanktionen für Unternehmen hin, die sich an die Vorschriften der Regierung halten müssen, und wenn sie dies nicht tun, "werden wir die Macht haben, diese Unternehmen in Zukunft zu schließen". Nach den neuen Vorschriften wird auch im Freien eine Maskenpflicht eingeführt.
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Cookies abzulehnen müsse genauso einfach sein wie sie zu akzeptieren, so die Kommission.
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RT DE
Wegen "Cookie-Regelung": Geldstrafen für Google und Facebook in Frankreich
Die französische Aufsichtsbehörde für den Schutz der Privatsphäre im Internet verlangt von Google und Facebook rund 210 Millionen Euro wegen deren "Cookie-Regeln". Cookies abzulehnen müsse genauso einfach sein wie sie zu akzeptieren, so die Kommission.
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Neun russische Il-76 mit Truppen und Ausrüstung in Almaty gelandet
Neun russische Iljuschin-76-Transportflugzeuge mit Luftlandetruppen und militärischem Gerät sind im Rahmen des Friedenseinsatzes der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) auf einem Flugplatz bei Almaty in Kasachstan gelandet. Dies berichtet die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Berufung auf eine Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums.
In den frühen Morgenstunden am 7. Januar ist es kasachischen und russischen Sicherheitskräften gelungen, den zuvor umkämpften Flughafen vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen. Das ermöglicht nun den Transport auf dem Luftweg direkt in das Epizentrum der Kämpfe und Unruhen in Kasachstans früherer Hauptstadt.
Wann der zivile Flugverkehr wieder aufgenommen werden wird, ist bislang noch unklar. Die Internetseite des Flughafens ist derzeit nicht erreichbar, am 5. Januar wurden alle Flüge von und nach Almaty eingestellt.
@rt_de
Neun russische Iljuschin-76-Transportflugzeuge mit Luftlandetruppen und militärischem Gerät sind im Rahmen des Friedenseinsatzes der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) auf einem Flugplatz bei Almaty in Kasachstan gelandet. Dies berichtet die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Berufung auf eine Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums.
In den frühen Morgenstunden am 7. Januar ist es kasachischen und russischen Sicherheitskräften gelungen, den zuvor umkämpften Flughafen vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen. Das ermöglicht nun den Transport auf dem Luftweg direkt in das Epizentrum der Kämpfe und Unruhen in Kasachstans früherer Hauptstadt.
Wann der zivile Flugverkehr wieder aufgenommen werden wird, ist bislang noch unklar. Die Internetseite des Flughafens ist derzeit nicht erreichbar, am 5. Januar wurden alle Flüge von und nach Almaty eingestellt.
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Toqajew: "Eine unterstützende und sogar anstiftende Rolle bei den Unruhen spielen die sogenannten 'freien' Medien und 'ausländische Agenten', die weit entfernt von den Kerninteressen unseres multinationalen Volkes sind."
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RT DE
"Ausländische Agenten hinter Aufforderungen zu Krawallen" – Kasachischer Präsident an das Volk
Angesichts der Massenproteste im Land hat Präsident Toqajew in einer Botschaft an das kasachische Volk "ausländische Agenten" für die Krawalle verantwortlich gemacht. Terroristen würden Staatseigentum zerstören und Waffen gegen Bürger einsetzen, so der Staatschef.
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Weihnachten in Russland – Putin nimmt andächtig an Mitternachtsmesse teil
Der russische Präsident Wladimir Putin nahm am Donnerstag an der Mitternachtsmesse in der Kirche des nicht von Menschenhand geschaffenen Erlösers in Nowo-Ogarjowo teil, wo das Land das orthodoxe Weihnachtsfest feiert.
Putin nahm allein an dem Gottesdienst teil, hörte ein Gebet, küsste eine Ikone und entzündete Kerzen.
Die russisch-orthodoxen Christen feiern Weihnachten nach dem julianischen Kalender am 7. Januar, 13 Tage später als diejenigen, die den gregorianischen Kalender verwenden.
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Der russische Präsident Wladimir Putin nahm am Donnerstag an der Mitternachtsmesse in der Kirche des nicht von Menschenhand geschaffenen Erlösers in Nowo-Ogarjowo teil, wo das Land das orthodoxe Weihnachtsfest feiert.
Putin nahm allein an dem Gottesdienst teil, hörte ein Gebet, küsste eine Ikone und entzündete Kerzen.
Die russisch-orthodoxen Christen feiern Weihnachten nach dem julianischen Kalender am 7. Januar, 13 Tage später als diejenigen, die den gregorianischen Kalender verwenden.
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WHO: "Die Ungleichheit bei den Impfstoffen ist ein Killer von Menschen und Arbeitsplätzen"
Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, erklärte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Genf, dass die Ungleichheit beim Zugang zu COVID-19-Impfstoffen ein "Killer von Menschen und Arbeitsplätzen" sei.
Ghebreyesus bezeichnete die Impfstoffe und gesundheitliche Ungleichheit als die "größten Versäumnisse" des Jahres 2021 und erklärte, dass viele ärmere Länder nicht über genügend medizinische Ausrüstung verfügten, um die von den wohlhabenderen Ländern festgelegten "Grundbedürfnisse" zu erfüllen.
Der Generaldirektor betonte außerdem, dass die Omikron-COVID-19-Variante im Vergleich zur Delta-Variante zwar weniger schwere Symptome aufweist, aber dennoch nicht als "mild" eingestuft werden sollte.
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Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, erklärte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Genf, dass die Ungleichheit beim Zugang zu COVID-19-Impfstoffen ein "Killer von Menschen und Arbeitsplätzen" sei.
Ghebreyesus bezeichnete die Impfstoffe und gesundheitliche Ungleichheit als die "größten Versäumnisse" des Jahres 2021 und erklärte, dass viele ärmere Länder nicht über genügend medizinische Ausrüstung verfügten, um die von den wohlhabenderen Ländern festgelegten "Grundbedürfnisse" zu erfüllen.
Der Generaldirektor betonte außerdem, dass die Omikron-COVID-19-Variante im Vergleich zur Delta-Variante zwar weniger schwere Symptome aufweist, aber dennoch nicht als "mild" eingestuft werden sollte.
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"Schon jetzt fürchten mehr als die Hälfte unserer Betriebe erneut um ihre Existenz."
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DEHOGA-Chefin bezeichnet 2Gplus als "Katastrophe" für Gastronomie
Die Chefin des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA, Ingrid Hartges, nannte die mögliche Einführung einer 2Gplus-Regel für ihre Branche eine "Katastrophe". Die Gastwirte dürften nicht die Leidtragenden der neuen Regelungen sein.
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❗️Deutsche Wirtschaft besorgt über Unruhen in Kasachstan
Die Gewaltausbrüche in Kasachstan besorgen die Vertreter der deutschen Wirtschaft. Mit großem Abstand sei Kasachstan der wichtigste deutsche Handelspartner in Zentralasien, erklärte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Oliver Hermes, gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Er ergänzte:
"Das Land zählt zu den wichtigsten Rohöllieferanten Deutschlands und der EU. Darüber hinaus verfügt es über Seltene Erden und andere unverzichtbare Metalle für Hochtechnologien."
Etwa 480 deutsche Unternehmen seien in Kasachstan aktiv, darunter der Baustoffhersteller Knauf, der Landmaschinenhersteller Claas oder Siemens Energy. Das deutsche Investitionsvolumen liegt bei 1,3 Milliarden Euro, schätzt der Ost-Ausschuss.
Das Land setze laut Hermes zunehmend auf die Entwicklung grüner Technologien, erneuerbarer Energien und von Wasserstoff. Kasachstan könne damit bei der deutschen Energiewende eine wichtige Rolle spielen.
@rt_de
Die Gewaltausbrüche in Kasachstan besorgen die Vertreter der deutschen Wirtschaft. Mit großem Abstand sei Kasachstan der wichtigste deutsche Handelspartner in Zentralasien, erklärte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Oliver Hermes, gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Er ergänzte:
"Das Land zählt zu den wichtigsten Rohöllieferanten Deutschlands und der EU. Darüber hinaus verfügt es über Seltene Erden und andere unverzichtbare Metalle für Hochtechnologien."
Etwa 480 deutsche Unternehmen seien in Kasachstan aktiv, darunter der Baustoffhersteller Knauf, der Landmaschinenhersteller Claas oder Siemens Energy. Das deutsche Investitionsvolumen liegt bei 1,3 Milliarden Euro, schätzt der Ost-Ausschuss.
Das Land setze laut Hermes zunehmend auf die Entwicklung grüner Technologien, erneuerbarer Energien und von Wasserstoff. Kasachstan könne damit bei der deutschen Energiewende eine wichtige Rolle spielen.
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❗️Deutsche Wirtschaft besorgt über Unruhen in Kasachstan Die Gewaltausbrüche in Kasachstan besorgen die Vertreter der deutschen Wirtschaft. Mit großem Abstand sei Kasachstan der wichtigste deutsche Handelspartner in Zentralasien, erklärte der Vorsitzende…
Bundesregierung ruft in Kasachstan alle Akteure zu Besonnenheit auf
Die Bundesregierung hat alle Akteure in Kasachstan dringend zu Besonnenheit aufgerufen. Die aktuelle Entwicklung und die Gewalt würden mit großer Sorge gesehen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin in Berlin.
"Gewalt kann niemals eine angemessene Antwort sein. Das ist unsere Überzeugung", erklärte sie. "Wir fordern daher alle Beteiligten auf, zu deeskalieren und zu einer friedlichen Lösung der Situation zu gelangen."
Das Auswärtige Amt erklärte, Berichten über eine Art von Schießbefehl in dem Land nachzugehen. Ein Sprecher dazu:
"Aus Sicht der Bundesregierung ist sehr deutlich festzustellen, dass ein Einsatz von tödlicher Gewalt, von scharfer Munition gegen Zivilistinnen und Zivilisten, erst recht dann, wenn militärische Kräfte zum Einsatz kommen, immer nur ein allerletztes Mittel sein darf."
Die kasachische Regierung und alle, die in der Verantwortung stünden, trügen die Verantwortung für den Schutz der Zivilbevölkerung.
Die Bundesregierung hat alle Akteure in Kasachstan dringend zu Besonnenheit aufgerufen. Die aktuelle Entwicklung und die Gewalt würden mit großer Sorge gesehen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin in Berlin.
"Gewalt kann niemals eine angemessene Antwort sein. Das ist unsere Überzeugung", erklärte sie. "Wir fordern daher alle Beteiligten auf, zu deeskalieren und zu einer friedlichen Lösung der Situation zu gelangen."
Das Auswärtige Amt erklärte, Berichten über eine Art von Schießbefehl in dem Land nachzugehen. Ein Sprecher dazu:
"Aus Sicht der Bundesregierung ist sehr deutlich festzustellen, dass ein Einsatz von tödlicher Gewalt, von scharfer Munition gegen Zivilistinnen und Zivilisten, erst recht dann, wenn militärische Kräfte zum Einsatz kommen, immer nur ein allerletztes Mittel sein darf."
Die kasachische Regierung und alle, die in der Verantwortung stünden, trügen die Verantwortung für den Schutz der Zivilbevölkerung.
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Besserung für 2022 ist kaum in Sicht.
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Inflation in Deutschland auf höchstem Stand seit 28 Jahren
Die Inflationsrate ist in Deutschland 2021 auf 3,1 Prozent gestiegen – aufs Jahr gesehen der höchste Stand seit 1993. Im Monat Dezember legten die Preise sogar um 5,3 Prozent zu und sind damit nahezu jeden Monat geklettert. Besserung für 2022 ist kaum in…
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🇦🇹 Österreich: Technische Umsetzung der Impfpflicht erst ab April möglich – Einführung der Impfpflicht wackelt
Die für die Erfassung der Gesundheitsdaten in Österreich zuständige ELGA GmbH hat in einer Stellungnahme mitgeteilt, dass sie für die technische Umsetzung der Impfpflicht über das nationale Impfregister mindestens bis 1. April 2022 benötigen würde.
Die Einführung der Impfpflicht in Österreich im Februar kommt somit ins Wanken.
Die für die Erfassung der Gesundheitsdaten in Österreich zuständige ELGA GmbH hat in einer Stellungnahme mitgeteilt, dass sie für die technische Umsetzung der Impfpflicht über das nationale Impfregister mindestens bis 1. April 2022 benötigen würde.
Die Einführung der Impfpflicht in Österreich im Februar kommt somit ins Wanken.
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Rund 2.700 Corona-Impfskeptiker sind in Bamberg zusammengekommen, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Die Demonstranten zogen mit Handtrommeln und Trillerpfeifen durch das Stadtzentrum. Mit Plakaten prangerten sie den Impfdruck und die Maßnahmen der Bundesregierung an. Nach Informationen des Portals "inFranken.de" sollen sich unter die Teilnehmer auch mindestens 15 amtsbekannte Neonazis gemischt haben.
Zeitgleich fanden eine stationäre Kundgebung zum Thema "Gemeinsam gegen Verschwörungsmythen und Geschichtsleugner" mit 160 Teilnehmern sowie eine sich fortbewegende Versammlung zum Thema "Keine Verschwörungsmythen und Neonazis in Bamberg" mit 430 Personen statt.
Alle Demonstrationen verliefen störungsfrei.
@rt_de
Zeitgleich fanden eine stationäre Kundgebung zum Thema "Gemeinsam gegen Verschwörungsmythen und Geschichtsleugner" mit 160 Teilnehmern sowie eine sich fortbewegende Versammlung zum Thema "Keine Verschwörungsmythen und Neonazis in Bamberg" mit 430 Personen statt.
Alle Demonstrationen verliefen störungsfrei.
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Am 7. Januar feiern Orthodoxe Weihnachten, eines der wichtigsten christlichen Feste. In der Nacht vom 6. auf den 7. Januar hat Patriarch Kyrill von Moskau und der ganzen Rus, das Oberhaupt der Russisch-Orthodoxen Kirche, in der Christ-Erlöser-Kathedrale in der russischen Hauptstadt den feierlichen Gottesdienst abgehalten.
https://kurz.rt.com/J5fn
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Orthodoxe feiern Weihnachten – Russischer Patriarch betet für Frieden in Kasachstan
Am 7. Januar feiern orthodoxe Christen Weihnachten. In der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau hat Patriarch Kyrill einen Nachtgottesdienst abgehalten und für die Lösung aller Konflikte auf dem Territorium des historischen Rus und für den Frieden in Kasachstan…
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EIL +++ Nur noch mit Booster oder Schnelltest: Bund und Länder legen 2G+ für Gastronomie fest https://kurz.rt.com/J5fq
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Booster oder Schnelltest – Bund und Länder legen 2G+ für Gastronomie fest
Genesene und doppelt gegen COVID-19 Geimpfte müssen bei Bar- und Restaurantbesuchen künftig in ganz Deutschland einen Schnelltest vorlegen. Bundesregierung und Länderchefs verständigten sich zudem auf neue Quarantänezeiten.
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Die Einwohner von Nur-Sultan standen am späten Donnerstag Schlange, um Bargeld von Geldautomaten abzuheben. Der bargeldlose Zahlungsverkehr war aufgrund des instabilen Internets im ganzen Land nicht möglich.
Die Warteschlangen standen bis zum Beginn der Ausgangssperre um 23 Uhr. Zuvor hatte die Nationalbank von Kasachstan mitgeteilt, dass alle Finanzinstitute des Landes ihre Tätigkeit wegen einer "Anti-Terror-Operation" und Störungen des Internets im Zuge der massiven Proteste im ganzen Land eingestellt hätten.
In der kasachischen Region Mangistau kam es am Sonntag zu nicht genehmigten Kundgebungen, nachdem die Preise für Flüssiggas stark gestiegen waren. Die Preiserhöhung erfolgte im Anschluss an die Erklärung der Regierung, die Preiskontrollen für Flüssiggas aufzuheben, mit der Begründung, der Markt müsse liberalisiert werden.
@rt_de
Die Warteschlangen standen bis zum Beginn der Ausgangssperre um 23 Uhr. Zuvor hatte die Nationalbank von Kasachstan mitgeteilt, dass alle Finanzinstitute des Landes ihre Tätigkeit wegen einer "Anti-Terror-Operation" und Störungen des Internets im Zuge der massiven Proteste im ganzen Land eingestellt hätten.
In der kasachischen Region Mangistau kam es am Sonntag zu nicht genehmigten Kundgebungen, nachdem die Preise für Flüssiggas stark gestiegen waren. Die Preiserhöhung erfolgte im Anschluss an die Erklärung der Regierung, die Preiskontrollen für Flüssiggas aufzuheben, mit der Begründung, der Markt müsse liberalisiert werden.
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Nun hat sogar sein ehemaliger Trainer Boris Becker ihn kritisiert.
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"Herr Đoković kann jederzeit gehen" – Fronten im Streit um Tennisstar weiter verhärtet
In Australien geht der Streit um eine "Sondergenehmigung" für den Weltranglistenersten im Herren-Tennis, Novak Đoković, weiter. Während die Tennis-Spielergewerkschaft PTPA ihm Unterstützung zusichert, kritisieren ihn andere. Unter anderem auch sein ehemaliger…
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Der linke Scherbenhaufen nach der Bundestagswahl wurde bis heute nicht entsorgt. Die Ursachen für das Dahinsiechen der Linkspartei werden von den Parteifunktionären nicht aufgearbeitet. Nun hat wieder ein prominentes Mitglied die Linke verlassen: Mit Christa Luft verlieren die Genossen weiteren dringend benötigten Sachverstand.
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Die Linke verliert prominentes Mitglied: Christa Luft verlässt die Partei
Der linke Scherbenhaufen nach der Bundestagswahl wurde bis heute nicht entsorgt. Die Ursachen für das Dahinsiechen der Linkspartei werden von den Parteifunktionären nicht aufgearbeitet. Nun hat wieder ein prominentes Mitglied die Linke verlassen: Mit Christa…
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