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#VelenoQBGermany 🇩🇪 🇺🇸
#Biden unterzeichnet eine #Proklamation, die den Rassenaufstand von 1908 in Springfield, Illinois, zum Nationaldenkmal erklärt
#News_USA
#Biden
#Proklamation
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#Biden unterzeichnet eine #Proklamation, die den Rassenaufstand von 1908 in Springfield, Illinois, zum Nationaldenkmal erklärt
Biden: Worüber ich mich freue, und über die Besonderheiten davon - Wir schreiben die Geschichte neu. Wir lassen zu, dass Geschichte geschrieben wird, wenn sie passiert ist, damit unsere Kinder, unsere Enkelkinder, jeder versteht, was passiert ist. Was noch passieren kann. Tatsächlich ist hier kürzlich etwas Ähnliches passiert.
#News_USA
#Biden
#Proklamation
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#VelenoQBGermany 🇩🇪 🇺🇸
BREAKING: Der Oberste Gerichtshof lehnte in einer 5-4-Entscheidung den Eilantrag der Biden-Regierung ab, ihre neue Titel-IX-Regel teilweise wieder einzuführen.
Die weitreichenden Änderungen erweitern den Schutz des #Geschlechtsdiskriminierungsgesetz zum ersten Mal auf sexuelle Orientierung und #Geschlechtsidentität. Verschiedene republikanische Generalstaatsanwälte haben Richter überredet, die Umsetzung zu blockieren.
Die Biden-Regierung behauptete, diese einstweiligen Verfügungen gingen zu weit, und forderte den Obersten Gerichtshof auf, sie einzuschränken, um in erster Linie die Verbote der Diskriminierung aufgrund der Geschlechtsidentität zu blockieren, die im Mittelpunkt der Herausforderungen stehen —, damit die anderen Änderungen in Kraft treten können.
#News_USA
#Biden
#Surpreme_Court
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BREAKING: Der Oberste Gerichtshof lehnte in einer 5-4-Entscheidung den Eilantrag der Biden-Regierung ab, ihre neue Titel-IX-Regel teilweise wieder einzuführen.
Die weitreichenden Änderungen erweitern den Schutz des #Geschlechtsdiskriminierungsgesetz zum ersten Mal auf sexuelle Orientierung und #Geschlechtsidentität. Verschiedene republikanische Generalstaatsanwälte haben Richter überredet, die Umsetzung zu blockieren.
Die Biden-Regierung behauptete, diese einstweiligen Verfügungen gingen zu weit, und forderte den Obersten Gerichtshof auf, sie einzuschränken, um in erster Linie die Verbote der Diskriminierung aufgrund der Geschlechtsidentität zu blockieren, die im Mittelpunkt der Herausforderungen stehen —, damit die anderen Änderungen in Kraft treten können.
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US-amerik. & israel. Gefahr gegen den #Iran.
Nach dem israel. Terroranschlag im Iran & im Libanon, bei denen Widerstandsbewegungsköpfe durch israel. Terroristen ermordet wurden, wartet die ganze Welt auf den Vergeltungsschlag des Irans gegen das israel. Regime.
Die zivil genutzten Lufträume vom #Libanon, #Israel, #Iran, #Syrien, #Jordanien & #Irak wurden vorsichtshalber gesperrt.
Die #USA gibt sich medial stets als vermeintlicher Mediator im Konflikt.
Der Iran ist von seinen Nachbarländern & den darin enthaltenen US-Militärbasen eingekesselt.
Nach dem Terroranschlag sind etliche schwere Kriegsschiffe der USA in den Persischen Golf & Golf von Oman eingedrungen & demonstrieren ihre Präsenz. Es sind seit längerem Kriegsschiffe der USA stationiert, doch nicht in so einer Vielzahl.
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US-amerik. & israel. Gefahr gegen den #Iran.
Nach dem israel. Terroranschlag im Iran & im Libanon, bei denen Widerstandsbewegungsköpfe durch israel. Terroristen ermordet wurden, wartet die ganze Welt auf den Vergeltungsschlag des Irans gegen das israel. Regime.
Die zivil genutzten Lufträume vom #Libanon, #Israel, #Iran, #Syrien, #Jordanien & #Irak wurden vorsichtshalber gesperrt.
Die #USA gibt sich medial stets als vermeintlicher Mediator im Konflikt.
Der Iran ist von seinen Nachbarländern & den darin enthaltenen US-Militärbasen eingekesselt.
Nach dem Terroranschlag sind etliche schwere Kriegsschiffe der USA in den Persischen Golf & Golf von Oman eingedrungen & demonstrieren ihre Präsenz. Es sind seit längerem Kriegsschiffe der USA stationiert, doch nicht in so einer Vielzahl.
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Neue US-Bomben für Israel.
Der Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv in Israel ist voll mit US-amerikanischen JDAM-Raketen.
Die US-Regierung hat #Israel gerade mit 6.500 JDAMs ausgestattet und weitere 18,8 Milliarden für Militärflugzeuge bereitgestellt. Diese Raketen und Waffen werden sehr wahrscheinlich wieder #Palästina und den #Libanon treffen.
Trotz Medieninterviews mit Kritik an Israel durch die angeblich "israelkritischen Demokraten" unterstützen sie bedingungslos das israelische Terrorregime. Die Zionisten in den #USA werden immer an der Seite des IDF-Regimes stehen, egal welche Verbrechen sie gegen die Menschlichkeit verübt.
(Video,15.August 2024)
#News_Israel
#TelAviv
#USA
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Neue US-Bomben für Israel.
Der Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv in Israel ist voll mit US-amerikanischen JDAM-Raketen.
Die US-Regierung hat #Israel gerade mit 6.500 JDAMs ausgestattet und weitere 18,8 Milliarden für Militärflugzeuge bereitgestellt. Diese Raketen und Waffen werden sehr wahrscheinlich wieder #Palästina und den #Libanon treffen.
Trotz Medieninterviews mit Kritik an Israel durch die angeblich "israelkritischen Demokraten" unterstützen sie bedingungslos das israelische Terrorregime. Die Zionisten in den #USA werden immer an der Seite des IDF-Regimes stehen, egal welche Verbrechen sie gegen die Menschlichkeit verübt.
(Video,15.August 2024)
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Ein einflussreicher Berater des russischen Präsidenten Wladimir #Putin
Aber die Vereinigten Staaten und die Westmächte, die eine direkte militärische Konfrontation mit Russland vermeiden wollten, sagten, die Ukraine habe keine Vorankündigung gegeben & Washington sei nicht beteiligt, obwohl Berichten zufolge von #Großbritannien & den #USA bereitgestellte Waffen auf russischem Boden eingesetzt worden seien.
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Ein einflussreicher Berater des russischen Präsidenten Wladimir #Putin
sagte am Freitag, dass der Westen & das von den USA geführte #NATO-Bündnis bei der Planung des Überraschungsangriffs der #Ukraine auf die russische Region #Kursk geholfen hätten, was Washington bestritten hat.
Die #Ukraine sagte,
der Einfall sei notwendig, um Russland, das seine Streitkräfte im Februar 2022 in die Ukraine entsandt hatte, zu "fairen" Friedensgesprächen zu zwingen.
Aber die Vereinigten Staaten und die Westmächte, die eine direkte militärische Konfrontation mit Russland vermeiden wollten, sagten, die Ukraine habe keine Vorankündigung gegeben & Washington sei nicht beteiligt, obwohl Berichten zufolge von #Großbritannien & den #USA bereitgestellte Waffen auf russischem Boden eingesetzt worden seien.
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Bis heute „schwer geblieben“: Scholz räumt Schwächen der Ampelkoalition ein
#Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich beim Bürgerdialog in Bremen selbstkritisch. Er gestand Schwierigkeiten der Ampelkoalition ein, verwies aber gleichzeitig auf die Fortschritte in der Modernisierung des Landes. Einen „Ministerpräsidenten Höcke“ hält er für unrealistisch.
#News_Germany
#Scholz
#Ampelkoalition
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Bis heute „schwer geblieben“: Scholz räumt Schwächen der Ampelkoalition ein
#Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich beim Bürgerdialog in Bremen selbstkritisch. Er gestand Schwierigkeiten der Ampelkoalition ein, verwies aber gleichzeitig auf die Fortschritte in der Modernisierung des Landes. Einen „Ministerpräsidenten Höcke“ hält er für unrealistisch.
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🚨Scholz dreht der Ukraine den Geldhahn zu – das sind die "offiziellen" Gründe
Deutschland zählt zu den größten Unterstützern der Ukraine. Bislang zumindest. Denn bis auf Weiteres will die Regierung keine weiteren Hilfen genehmigen. Der Grund: Im Haushalt gibt es keinen Spielraum mehr. Doch auch eingefrorenes russisches Vermögen spielt wohl eine Rolle.
Die Bundesregierung will für die Ukraine keine neuen Hilfszahlungen mehr bereitstellen. In der aktuellen Haushaltsplanung stehen über die bislang schon zugesagten Summen keine weiteren Gelder bereit, laut Haushaltsausschuss des Bundestags.
Hinter dieser Planung stünden Vorgaben aus dem Kanzleramt & dem FDP-geführten Bundesfinanzministerium; zusätzliche Ausgabenwünsche des Verteidigungsministeriums für die Ukraine könnten also nicht mehr bewilligt werden.
📌
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#Ukraine
#Scholz
#Selensky
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🚨Scholz dreht der Ukraine den Geldhahn zu – das sind die "offiziellen" Gründe
Deutschland zählt zu den größten Unterstützern der Ukraine. Bislang zumindest. Denn bis auf Weiteres will die Regierung keine weiteren Hilfen genehmigen. Der Grund: Im Haushalt gibt es keinen Spielraum mehr. Doch auch eingefrorenes russisches Vermögen spielt wohl eine Rolle.
Die Bundesregierung will für die Ukraine keine neuen Hilfszahlungen mehr bereitstellen. In der aktuellen Haushaltsplanung stehen über die bislang schon zugesagten Summen keine weiteren Gelder bereit, laut Haushaltsausschuss des Bundestags.
Hinter dieser Planung stünden Vorgaben aus dem Kanzleramt & dem FDP-geführten Bundesfinanzministerium; zusätzliche Ausgabenwünsche des Verteidigungsministeriums für die Ukraine könnten also nicht mehr bewilligt werden.
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Regierung plant nach 2025 keine Gelder aus Haushalt mehr für Ukraine.
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#Ukraine
#Scholz
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Neuwahl wahrscheinlich am 23. Februar 2025
Stand: 12.11.2024, 10:38 Uhr
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur und des Handelsblatts soll am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt werden.
Der SPD- Fraktionsvorstand soll den Termin unter- stützen und die Vertrauensfrage von Kanzler schon auf den 18. Dezember terminieren, heißt es.
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Stand: 12.11.2024, 10:38 Uhr
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur und des Handelsblatts soll am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt werden.
Der SPD- Fraktionsvorstand soll den Termin unter- stützen und die Vertrauensfrage von Kanzler schon auf den 18. Dezember terminieren, heißt es.
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BUNDESTAGSWAHL
23. Februar 2025
Die Spitzenkandidaten der wichtigsten deutschen Parteien:
(Obere Reihe von l.) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Alice Weidel (AfD), Friedrich Merz (CDU); (untere Reihe, von l.) Robert Habeck (Grüne), Sahra Wagenknecht (BSW) und Christian Lindner (FDP)
🟢 52 Prozent Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr
Der heutige Sonntag entscheidet über die Zukunft Deutschlands – es ist Bundeswahltag.
Bundeswahlleiterin Ruth Brand veröffentlichte den Stand der Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr:
52 Prozent aller Wahlberechtigten haben bereits in den Wahllokalen gewählt. 2021 waren es zu diesem Zeitpunkt 36,5 Prozent (2017: 41 Prozent) gewesen. Die Briefwähler sind darin nicht berücksichtigt.
Die Bundeswahlleiterung hat diesen Zwischenstand zur Wahlbeteiligung in Zusammenarbeit mit den Landeswahlleitungen auf Grundlage der Wahlbeteiligung in ausgewählten Wahllokalen für ganz Deutschland ermittelt.
Um 18 Uhr werden die ersten Ergebnisse erwartet.
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23. Februar 2025
Die Spitzenkandidaten der wichtigsten deutschen Parteien:
(Obere Reihe von l.) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Alice Weidel (AfD), Friedrich Merz (CDU); (untere Reihe, von l.) Robert Habeck (Grüne), Sahra Wagenknecht (BSW) und Christian Lindner (FDP)
🟢 52 Prozent Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr
Der heutige Sonntag entscheidet über die Zukunft Deutschlands – es ist Bundeswahltag.
Bundeswahlleiterin Ruth Brand veröffentlichte den Stand der Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr:
52 Prozent aller Wahlberechtigten haben bereits in den Wahllokalen gewählt. 2021 waren es zu diesem Zeitpunkt 36,5 Prozent (2017: 41 Prozent) gewesen. Die Briefwähler sind darin nicht berücksichtigt.
Die Bundeswahlleiterung hat diesen Zwischenstand zur Wahlbeteiligung in Zusammenarbeit mit den Landeswahlleitungen auf Grundlage der Wahlbeteiligung in ausgewählten Wahllokalen für ganz Deutschland ermittelt.
Um 18 Uhr werden die ersten Ergebnisse erwartet.
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🚨 UPDATE
Zweitstimmen
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Zweitstimmen
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Forwarded from Epoch Times Deutsch
AfD-Parteichefs für Regierungsbeteiligung ihrer Partei
Alice Weidel hat ihre Partei nach dem Erstarken bei der Bundestagswahl als Partnerin für eine kommende Regierungskoalition im Bund angeboten. „Unsere Hand wird immer ausgestreckt sein für eine Regierungsbeteiligung, um den Willen des Volkes, den Willen Deutschlands umzusetzen“, sagte sie am Sonntagabend in der AfD-Parteizentrale.
AfD-Ko-Parteichef Tino Chrupalla warnte die Union um Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) vor der Bildung einer Koalition „mit Wahlverlierern“.
Das AfD-Ergebnis sei ein „klares Votum“ gegen die sogenannte Brandmauer – und ein Zeichen dafür, dass viele Menschen einen „politischen Wechsel“ erwarteten, sagte er.
Die AfD konnte ihr Wahlergebnis von 2021 am Sonntag laut Hochrechnungen auf etwa 20 Prozent fast verdoppeln. Sie wird erstmals zweitstärkste Kraft im Bundestag – hinter der CDU/CSU. Weidel sprach bei der Wahlparty ihrer Partei mit Blick auf die Zahlen von einem „historischen Ergebnis“.
📸 Soren Stache - Pool/Getty Images
Alice Weidel hat ihre Partei nach dem Erstarken bei der Bundestagswahl als Partnerin für eine kommende Regierungskoalition im Bund angeboten. „Unsere Hand wird immer ausgestreckt sein für eine Regierungsbeteiligung, um den Willen des Volkes, den Willen Deutschlands umzusetzen“, sagte sie am Sonntagabend in der AfD-Parteizentrale.
AfD-Ko-Parteichef Tino Chrupalla warnte die Union um Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) vor der Bildung einer Koalition „mit Wahlverlierern“.
Das AfD-Ergebnis sei ein „klares Votum“ gegen die sogenannte Brandmauer – und ein Zeichen dafür, dass viele Menschen einen „politischen Wechsel“ erwarteten, sagte er.
Die AfD konnte ihr Wahlergebnis von 2021 am Sonntag laut Hochrechnungen auf etwa 20 Prozent fast verdoppeln. Sie wird erstmals zweitstärkste Kraft im Bundestag – hinter der CDU/CSU. Weidel sprach bei der Wahlparty ihrer Partei mit Blick auf die Zahlen von einem „historischen Ergebnis“.
📸 Soren Stache - Pool/Getty Images
Forwarded from Epoch Times Deutsch
In Thüringen liegt die AfD vorn
Nach Auszählung von 2967 von 2993 Wahlbezirken liegt in Thüringen die AfD mit 38,7 Prozent bei den Zweistimmen deutlich vor der CDU mit 16,6 Prozent. Es folgt die Linke mit 15,1 Prozent.
Im Wahlkreis 192, in dem für die Linke Bodo Ramelow antritt, zeigt sich, dass der Politiker vorn liegt.
Quelle: https://wahlen.thueringen.de
Nach Auszählung von 2967 von 2993 Wahlbezirken liegt in Thüringen die AfD mit 38,7 Prozent bei den Zweistimmen deutlich vor der CDU mit 16,6 Prozent. Es folgt die Linke mit 15,1 Prozent.
Im Wahlkreis 192, in dem für die Linke Bodo Ramelow antritt, zeigt sich, dass der Politiker vorn liegt.
Quelle: https://wahlen.thueringen.de
🚨 Vorläufiges, amtliches Wahlergebnis Stand 24.02.2025, 7.20 Uhr.
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