Forwarded from AfD Sachsen
Angesichts der besorgniserregenden Asylroute über Weißrussland und Polen, müsste Sachsen die Grenze sichern und illegale Einreisen abwehren. Weil die Staatsregierung jedoch untätig bleibt, hat die AfD einen Antrag gestellt (7/8173). In einer aktuellen Stellungnahme hat die Regierung nun empfohlen, diesen in der nächsten Landtagssitzung abzulehnen.
Die Kretschmer-Regierung will offenbar gar keine Verhinderung von illegaler Migration, denn die geltenden Gesetze lassen es sehr wohl zu, die deutsch-polnische Grenze zu kontrollieren und illegal einreisende Araber und Afrikaner zurückzuweisen.
Wöller versteckt sich bei seiner scheinheiligen Begründung hinter EU-Gesetzen, die unser deutsches Recht aushebeln. Damit tritt ein weiteres Problem zu Tage: Die EU versucht in nationale Belange hineinzuregieren und spaltet die europäischen Völker. Hier offenbart sich erneut – in der derzeitigen Verfassung ist die EU eine Fehlkonstruktion.
Die Kretschmer-Regierung will offenbar gar keine Verhinderung von illegaler Migration, denn die geltenden Gesetze lassen es sehr wohl zu, die deutsch-polnische Grenze zu kontrollieren und illegal einreisende Araber und Afrikaner zurückzuweisen.
Wöller versteckt sich bei seiner scheinheiligen Begründung hinter EU-Gesetzen, die unser deutsches Recht aushebeln. Damit tritt ein weiteres Problem zu Tage: Die EU versucht in nationale Belange hineinzuregieren und spaltet die europäischen Völker. Hier offenbart sich erneut – in der derzeitigen Verfassung ist die EU eine Fehlkonstruktion.
+++ AfD bietet Hilfe für von Impfpflicht Bedrohte im Gesundheitsbereich +++
Wir suchen Angehörige von Heil- und Pflegeberufen, die frei entscheiden wollen, ob sie sich gegen Corona impfen lassen oder nicht. Wenn Sie Betroffener sind oder einen Betroffenen kennen, der diese Freiheit erhalten will, dann schreiben Sie uns bitte an gesundohnezwang@afd.de. Wir bieten Ihnen unsere Unterstützung an.
Die "Impfpflicht" gilt ab dem 15. März 2022 für Mitarbeiter von
+ Krankenhäusern
+ Einrichtungen für ambulantes Operieren
+ Dialyseeinrichtungen
+ Tageskliniken
+ Entbindungseinrichtungen
+ Arztpraxen
+ Zahnarztpraxen
+ Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
+ Rettungsdiensten
+ voll- und teilstationären Pflegeheimen für ältere, behinderte oder pflegebedürftige Menschen,
ambulanten Pflegediensten
...
+++ Bitte an Bekannte in Medizinberufen weiterleiten! +++
Wir suchen Angehörige von Heil- und Pflegeberufen, die frei entscheiden wollen, ob sie sich gegen Corona impfen lassen oder nicht. Wenn Sie Betroffener sind oder einen Betroffenen kennen, der diese Freiheit erhalten will, dann schreiben Sie uns bitte an gesundohnezwang@afd.de. Wir bieten Ihnen unsere Unterstützung an.
Die "Impfpflicht" gilt ab dem 15. März 2022 für Mitarbeiter von
+ Krankenhäusern
+ Einrichtungen für ambulantes Operieren
+ Dialyseeinrichtungen
+ Tageskliniken
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+ Arztpraxen
+ Zahnarztpraxen
+ Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
+ Rettungsdiensten
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ambulanten Pflegediensten
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+++ Bitte an Bekannte in Medizinberufen weiterleiten! +++
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Wien macht es vor 💥ob es 450.000 sind oder nicht, Fakt!! Es sind seeeehr viele💪
Na endlich!!!! Wurde Zeit, das sie es endlich zugeben! Welcome Back Germany! Brandner: „Die wollen uns AfDler in Lager sperren!“
Der Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) berichtet aus dem Kasperle-Theater Bundestag: Vom Anschlag auf die Demokratie, indem AfD-Abgeordnete nicht, wie eigentlich üblich, zu Ausschussvorsitzenden gewählt wurden, über kindergartenhaftes Ablehnen neben der AfD zu sitzen, bis hin zu unfassbaren Entgleisungen aus Reihen der FDP.
https://www.youtube.com/watch?v=glGNdfuNdMY
Der Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) berichtet aus dem Kasperle-Theater Bundestag: Vom Anschlag auf die Demokratie, indem AfD-Abgeordnete nicht, wie eigentlich üblich, zu Ausschussvorsitzenden gewählt wurden, über kindergartenhaftes Ablehnen neben der AfD zu sitzen, bis hin zu unfassbaren Entgleisungen aus Reihen der FDP.
https://www.youtube.com/watch?v=glGNdfuNdMY
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Brandner: „Die wollen uns AfDler in Lager sperren!“ | Im Gespräch mit Oliver Flesch
Der Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) berichtet aus dem Kasperle-Theater Bundestag: Vom Anschlag auf die Demokratie, indem AfD-Abgeordnete nicht, wie eigentlich üblich, zu Ausschussvorsitzenden gewählt wurden, über kindergartenhaftes Ablehnen neben der AfD…
Forwarded from reitschuster.de
Und er regt sich doch noch – der Rechtsstaat.
Verwaltungsgerichtshof in Mannheim verbietet 2G-Regelung an Universitäten.
Eine weitere juristische Ohrfeige für 2G, diesmal aus Baden-Württemberg – doch die Regierung duckt sich weg und tut so, als sei nichts geschehen. https://reitschuster.de/post/und-er-regt-sich-doch-noch-der-rechtsstaat-2/
Verwaltungsgerichtshof in Mannheim verbietet 2G-Regelung an Universitäten.
Eine weitere juristische Ohrfeige für 2G, diesmal aus Baden-Württemberg – doch die Regierung duckt sich weg und tut so, als sei nichts geschehen. https://reitschuster.de/post/und-er-regt-sich-doch-noch-der-rechtsstaat-2/
reitschuster.de
Und er regt sich doch noch – der Rechtsstaat Verwaltungsgerichtshof in Mannheim verbietet 2G-Regelung an Universitäten
Eine weitere juristische Ohrfeige für 2G, diesmal aus Baden-Württemberg – doch die Regierung duckt sich weg und tut so, als sei nichts geschehen.
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Nürnberg steht🇩🇪
Forwarded from RT Deutsch
12․000 Menschen demonstrieren in Nürnberg gegen Corona-Maßnahmen
#afd #bayern #CoronaKrise #Impfpflicht #Demokratiekrise #CoronaDemo #demonstration #Deutschland #polizei
Eine Woche vor Weihnachten zieht es in Nürnberg erneut Tausende Gegner von Corona-Maßnahmen auf die Straße, bundesweit sind Teilnehmer dafür angereist․ Als Redner traten unter anderem die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla auf․
#afd #bayern #CoronaKrise #Impfpflicht #Demokratiekrise #CoronaDemo #demonstration #Deutschland #polizei
Eine Woche vor Weihnachten zieht es in Nürnberg erneut Tausende Gegner von Corona-Maßnahmen auf die Straße, bundesweit sind Teilnehmer dafür angereist․ Als Redner traten unter anderem die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla auf․
Die Deutschen werden eingesperrt, belogen & betrogen! Sie werden aufgrund ihrer Meinung oder ihren privaten Entscheidungen entlassen oder gemobbt. Egal ob Maskendeal-Skandale oder versprochene NICHT-Impfpflicht. Wen würden Sie jetzt wählen?
Bitte Teilen🙏
Bitte Teilen🙏
Anonymous Poll
1%
CDU
1%
SPD
1%
Grüne
2%
FDP
54%
AfD
1%
Linke
41%
Die Partei die ich wählen würde, gibt es noch nicht.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Für den baden-württembergischen Abgeordneten stimmten am Mittwoch in geheimer Wahl nur sechs Ausschussmitglieder, 40 Mitglieder stimmten mit Nein, wie die Nachrichtenagentur AFP von Teilnehmern erfuhr.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-kandidat-fuer-vorsitz-des-innenausschusses-durchgefallen-a3666749.html?telegra
https://news.1rj.ru/str/epochtimesde
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-kandidat-fuer-vorsitz-des-innenausschusses-durchgefallen-a3666749.html?telegra
https://news.1rj.ru/str/epochtimesde
Epoch Times www.epochtimes.de
Alle AfD-Kandidaten für Vorsitzposten in Bundestagsausschüssen durchgefallen
Die drei Kandidaten der AfD für Vorsitzposten in Ausschüssen des Bundestags sind am Mittwoch allesamt durchgefallen. AfD-Abgeordnete Martin Hess erhielt bei der geheimen Abstimmung im Innenausschuss nur sechs Stimmen, 40 …
Forwarded from reitschuster.de
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Lauterbach bestätigt, dass es ein „Impf-Abo" geben wird:
Corona-Impfung künftig alle 4-6 Monate.
Lauterbachs Partei, die SPD; ließ übrigens ihren Parteitag von Impfstoff-Hersteller Pfizer sponsern.
Corona-Impfung künftig alle 4-6 Monate.
Lauterbachs Partei, die SPD; ließ übrigens ihren Parteitag von Impfstoff-Hersteller Pfizer sponsern.
Unterstützt die Opposition, in dem ihr es teilt.
Keine Spaltung mehr!!!!
https://www.youtube.com/watch?v=t32FsY7yHVE
Keine Spaltung mehr!!!!
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Nürnberg - für die Freiheit! Kundgebung des Landesverbands der AfD Bayern
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Dieses Land ist nun durch!
Neue Maßnahmen um die Demonstrationen zu unterbinden ab 28.12.!
Die Hütte lodert nun lichterloh!
„Universität Halle schmeißt Top-Virologen Alexander Kekulé raus. Die Universität Halle hat den Virologen Alexander Kekulé aus dem Dienst enthoben.“ Es wird immer gefährlicher, nicht stramm auf Linie zu sein, Selbst kleine Abweichungen gelten schon als Hochverrat an der „Volksgesundheit“. Kekulés Kommentar: „Das ist ein politisches Verfahren“. Wie weit werden die noch gehen? Wie lange wird die Mehrheit weiter wegsehen?
Neue Maßnahmen um die Demonstrationen zu unterbinden ab 28.12.!
Die Hütte lodert nun lichterloh!
„Universität Halle schmeißt Top-Virologen Alexander Kekulé raus. Die Universität Halle hat den Virologen Alexander Kekulé aus dem Dienst enthoben.“ Es wird immer gefährlicher, nicht stramm auf Linie zu sein, Selbst kleine Abweichungen gelten schon als Hochverrat an der „Volksgesundheit“. Kekulés Kommentar: „Das ist ein politisches Verfahren“. Wie weit werden die noch gehen? Wie lange wird die Mehrheit weiter wegsehen?