Forwarded from DeutschlandKURIER
Landgericht Bamberg verhandelt am 14. Januar: Strafprozess gegen DK-Chef Bendels wegen „Faeser-Meme“ geht in die nächste Instanz
Der vom Deutschland-Kurier (DK) mit aller Entschlossenheit und jetzt auch mit Unterstützung des renommierten Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau ausgetragene Kampf um die Presse- und Meinungsfreiheit geht in die nächste Instanz: Am 14. Januar 2026 findet vor dem Landgericht Bamberg (Oberfranken/Bayern) die Hauptverhandlung in dem von DK-Chefredakteur David Bendels und seinen Anwälten angestrengten Berufungsverfahren wegen angeblicher Politikerverleumdung statt. Dabei geht es um das bundesweit bekannt gewordene kritisch-satirische Faeser-Meme „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“.
Hintergrund ist: Das Amtsgericht Bamberg (Richter Martin Waschner; Staatsanwalt Alexander Baum) hatte den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kuriers im April 2025 erstinstanzlich zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von sieben Monaten wegen Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens gemäß § 188 Strafgesetzbuch (StGB) verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
„This is crazy“
Das Urteil sorgte nicht nur in Deutschland, sondern auch international für große Empörung. Es schlug Wellen bis in die USA. Der frühere Präsidentenberater Elon Musk twitterte über das Strafverfahren gegen Bendels: „This is crazy!“
Vor allem in Großbritannien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, aber auch in Brasilien wurde über das Willkür-Urteil des Amtsgerichts Bamberg mit Fassungslosigkeit berichtet.
Der konservative britische Nachrichtensender „GB News“ kommentierte, der Bamberger Richterspruch sei das „härteste Urteil, das jemals in der Bundesrepublik Deutschland gegen einen Journalisten wegen eines ‚Meinungsdelikts‘ verhängt wurde“.
Der Direktor der „Free Speech Union“ und Tory-Peer Lord Young wurde mit den Worten zitiert: „Die Ironie ist wirklich tot. Ermordet vom ‚liberalen‘ Autoritarismus.“ Der emeritierte Verfassungsrechtler Jos Teunissenaus den Niederlanden kommentierte das Urteil auf X so: „Dies ist eine Reaktion auf Satire, die in Diktaturen üblich ist, nicht aber in einem demokratischen Rechtsstaat.“
Ein „Urteil wie aus einer Diktatur“
Selbst deutsche Mainstream-Medien waren entsetzt. Die „Welt“ aus dem Axel Springer Verlag sah in dem Richterspruch ein „Urteil wie aus einer Diktatur“. Das Magazin „Focus“ aus dem Burda-Verlag schrieb unter Anspielung auch auf die sogenannte „Schwachkopf“-Affäre um Robert Habeck („Grüne“) von einer „Sondergerichtszone Bamberg“. Die seinerzeitige Hausdurchsuchung im November 2024 bei Rentner Stefan Niehoff wegen des „Schwachkopf“-Memes war von der Bamberger Justiz veranlasst worden.
Die AfD-Bundestagsfraktion stellte zur Causa Bendels eine parlamentarische Anfrage, wollte u.a. wissen, was Faesers wirklicher Beweggrund gewesen sei, Anzeige gegen Bendels „wegen einer satirischen Bildmontage“ zu erstatten.
„HessenGegenHetze“ denunzierte auch Bendels
Die Vorgeschichte des jetzt in die nächste Instanz gehenden Strafprozesses wegen Politikerverleumdung gegen den DK-Chef ist schnell erzählt: Bendels wird vorgeworfen, dass im Februar 2024 auf dem X-Kanal des Deutschland-Kuriers ein bearbeitetes Bild (Meme) von Nancy Faeser (SPD) veröffentlicht wurde. Darauf war die damalige Bundesinnenministerin mit einem vorgehaltenen Schild zu sehen, auf dem der Satz „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ stand.
Faeser hatte wenige Tage vor der Veröffentlichung des Memes im Februar 2024 im Rahmen einer Pressekonferenz erklärt: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. In diesen Worten Faesers kam die unverhohlene Drohung zum Ausdruck, dass auch bei Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle mit empfindlichen staatlichen Repressalien zu rechnen sei, also selbst bei Äußerungen, die eigentlich durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt sind.
Ins Rollen gekommen war der Stein durch einen Strafantrag, den Faeser selbst gestellt hatte, nachdem sie durch das Bundeskriminalamt (BKA) auf den Sachverhalt aufmerksam gemacht worden war. Da
Der vom Deutschland-Kurier (DK) mit aller Entschlossenheit und jetzt auch mit Unterstützung des renommierten Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau ausgetragene Kampf um die Presse- und Meinungsfreiheit geht in die nächste Instanz: Am 14. Januar 2026 findet vor dem Landgericht Bamberg (Oberfranken/Bayern) die Hauptverhandlung in dem von DK-Chefredakteur David Bendels und seinen Anwälten angestrengten Berufungsverfahren wegen angeblicher Politikerverleumdung statt. Dabei geht es um das bundesweit bekannt gewordene kritisch-satirische Faeser-Meme „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“.
Hintergrund ist: Das Amtsgericht Bamberg (Richter Martin Waschner; Staatsanwalt Alexander Baum) hatte den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kuriers im April 2025 erstinstanzlich zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von sieben Monaten wegen Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens gemäß § 188 Strafgesetzbuch (StGB) verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
„This is crazy“
Das Urteil sorgte nicht nur in Deutschland, sondern auch international für große Empörung. Es schlug Wellen bis in die USA. Der frühere Präsidentenberater Elon Musk twitterte über das Strafverfahren gegen Bendels: „This is crazy!“
Vor allem in Großbritannien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, aber auch in Brasilien wurde über das Willkür-Urteil des Amtsgerichts Bamberg mit Fassungslosigkeit berichtet.
Der konservative britische Nachrichtensender „GB News“ kommentierte, der Bamberger Richterspruch sei das „härteste Urteil, das jemals in der Bundesrepublik Deutschland gegen einen Journalisten wegen eines ‚Meinungsdelikts‘ verhängt wurde“.
Der Direktor der „Free Speech Union“ und Tory-Peer Lord Young wurde mit den Worten zitiert: „Die Ironie ist wirklich tot. Ermordet vom ‚liberalen‘ Autoritarismus.“ Der emeritierte Verfassungsrechtler Jos Teunissenaus den Niederlanden kommentierte das Urteil auf X so: „Dies ist eine Reaktion auf Satire, die in Diktaturen üblich ist, nicht aber in einem demokratischen Rechtsstaat.“
Ein „Urteil wie aus einer Diktatur“
Selbst deutsche Mainstream-Medien waren entsetzt. Die „Welt“ aus dem Axel Springer Verlag sah in dem Richterspruch ein „Urteil wie aus einer Diktatur“. Das Magazin „Focus“ aus dem Burda-Verlag schrieb unter Anspielung auch auf die sogenannte „Schwachkopf“-Affäre um Robert Habeck („Grüne“) von einer „Sondergerichtszone Bamberg“. Die seinerzeitige Hausdurchsuchung im November 2024 bei Rentner Stefan Niehoff wegen des „Schwachkopf“-Memes war von der Bamberger Justiz veranlasst worden.
Die AfD-Bundestagsfraktion stellte zur Causa Bendels eine parlamentarische Anfrage, wollte u.a. wissen, was Faesers wirklicher Beweggrund gewesen sei, Anzeige gegen Bendels „wegen einer satirischen Bildmontage“ zu erstatten.
„HessenGegenHetze“ denunzierte auch Bendels
Die Vorgeschichte des jetzt in die nächste Instanz gehenden Strafprozesses wegen Politikerverleumdung gegen den DK-Chef ist schnell erzählt: Bendels wird vorgeworfen, dass im Februar 2024 auf dem X-Kanal des Deutschland-Kuriers ein bearbeitetes Bild (Meme) von Nancy Faeser (SPD) veröffentlicht wurde. Darauf war die damalige Bundesinnenministerin mit einem vorgehaltenen Schild zu sehen, auf dem der Satz „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ stand.
Faeser hatte wenige Tage vor der Veröffentlichung des Memes im Februar 2024 im Rahmen einer Pressekonferenz erklärt: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. In diesen Worten Faesers kam die unverhohlene Drohung zum Ausdruck, dass auch bei Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle mit empfindlichen staatlichen Repressalien zu rechnen sei, also selbst bei Äußerungen, die eigentlich durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt sind.
Ins Rollen gekommen war der Stein durch einen Strafantrag, den Faeser selbst gestellt hatte, nachdem sie durch das Bundeskriminalamt (BKA) auf den Sachverhalt aufmerksam gemacht worden war. Da
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Bitte an den Weihnachtstagen in den Familien verbreiten!
Manch Oma und Opa wird ein Licht aufgehen😉🕊❤️
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„Wir haben in Deutschland derzeit keine echte Meinungsfreiheit!“ | Björn Höcke (Landesvorsitzender der AfD-Thüringen)
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Jetzt Aktuell stimmt der Senat ab, dann noch die Unterschrift von Trump!
Kann los gehen😎
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Trump unterzeichnet Epstein Files Transparency Act
Was wurde und wird rumgejault, Donald Trump würde die Veröffentlichung der Epstein Akten verhindern wollen, er könne jetzt seine Koffer packen und so weiter und so blablabla.
Heute hat er den Beschluss des Kongress, welcher die UNGESCHWÄRZTE Veröffentlichung der Epstein-Akten anordnet, per Unterschrift zum Gesetz erhoben.
Trump wäre nicht Trump, wenn er solch einen Akt nicht entsprechend kommentieren würde. 😀
„Jeffrey Epstein, der 2019 vom Justizministerium unter Trump angeklagt wurde (nicht von den Demokraten!), war lebenslanger Demokrat, spendete Tausende von Dollar an demokratische Politiker und war eng mit vielen bekannten demokratischen Persönlichkeiten verbunden, wie Bill Clinton (der 26 Mal mit seinem Flugzeug reiste), Larry Summers (der gerade von vielen Vorständen zurückgetreten ist, darunter Harvard), dem schmierigen politischen Aktivisten Reid Hoffman, dem Minderheitsführer Hakeem Jeffries
Was wurde und wird rumgejault, Donald Trump würde die Veröffentlichung der Epstein Akten verhindern wollen, er könne jetzt seine Koffer packen und so weiter und so blablabla.
Heute hat er den Beschluss des Kongress, welcher die UNGESCHWÄRZTE Veröffentlichung der Epstein-Akten anordnet, per Unterschrift zum Gesetz erhoben.
Trump wäre nicht Trump, wenn er solch einen Akt nicht entsprechend kommentieren würde. 😀
„Jeffrey Epstein, der 2019 vom Justizministerium unter Trump angeklagt wurde (nicht von den Demokraten!), war lebenslanger Demokrat, spendete Tausende von Dollar an demokratische Politiker und war eng mit vielen bekannten demokratischen Persönlichkeiten verbunden, wie Bill Clinton (der 26 Mal mit seinem Flugzeug reiste), Larry Summers (der gerade von vielen Vorständen zurückgetreten ist, darunter Harvard), dem schmierigen politischen Aktivisten Reid Hoffman, dem Minderheitsführer Hakeem Jeffries
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Forwarded from DeutschlandKURIER
🚨Terminhinweis für Medienvertreter, interessierte Bürger und Prozessbeobachter🚨
„Kampf um die #Meinungsfreiheit“:
#Bendels vs. Faeser (Runde 2)
— Berufungsverfahren vor dem Landgericht Bamberg gegen David Bendels, Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kuriers —
— Grund: Veröffentlichung des „Faeser-Memes“ („Ich hasse die Meinungsfreiheit!“) | https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html
— Termin: Mittwoch, 14. Januar 2026 | ab 09.00 Uhr
— Ort: Landgericht Bamberg | Wilhelmspl. 1, 96047 Bamberg (Oberfranken)
— Presse-Akkreditierung unter:
https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/landgericht/bamberg/
Landgericht Bamberg
Ursula Haderlein
Behördenleitung
Telefon: 0951 / 833-0
E-Mail: poststelle@lg-ba.bayern.de
🚨Aufgrund des zu erwartenden hohen Medienaufkommens wird dringend empfohlen, bereits ab spätestens 08.00 Uhr vor Ort zu sein!🚨
🚨DIE VERHANDLUNG IST ÖFFENTLICH!🚨
Bei etwaigen Rückfragen melden Sie sich per Mail: redaktion@deutschlandkurier.de
🇩🇪www.deutschlandkurier.de🇩🇪
„Kampf um die #Meinungsfreiheit“:
#Bendels vs. Faeser (Runde 2)
— Berufungsverfahren vor dem Landgericht Bamberg gegen David Bendels, Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kuriers —
— Grund: Veröffentlichung des „Faeser-Memes“ („Ich hasse die Meinungsfreiheit!“) | https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html
— Termin: Mittwoch, 14. Januar 2026 | ab 09.00 Uhr
— Ort: Landgericht Bamberg | Wilhelmspl. 1, 96047 Bamberg (Oberfranken)
— Presse-Akkreditierung unter:
https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/landgericht/bamberg/
Landgericht Bamberg
Ursula Haderlein
Behördenleitung
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E-Mail: poststelle@lg-ba.bayern.de
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+++ EILMELDUNG +++
+++ „Faeser-Meme“-Prozess vor dem Landgericht Bamberg: Freispruch für DK-Chef David Bendels — Sieg für die Presse- und Meinungsfreiheit! +++
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Forwarded from Björn Höcke
Die Epstein-Akten verändern den Blick auf die internationalen Machtstrukturen. Was als Verschwörungstheorie (»Pizzagate«) galt, wurde bestätigt. Je mehr ans Licht kommt, desto mehr verzweifelt man als normal empfindender Mensch an dieser Schlechtigkeit. Dennoch: Wir müssen uns auf massive Desinformation einstellen. Mit der Methode des »modified partial hangout« wird von den wahren Drahtziehern abgelenkt. Epstein war nicht der Kopf, sondern Handlanger: Er stellte Honigfallen für Prominente auf, um Kompromat für Geheimdienste zu sammeln. Ein widerlicher Typ – und ein Kronzeuge, der nicht mehr reden kann. Seit klar ist, daß Biden in seiner Amtszeit nicht mehr zurechnungsfähig war, stellt sich die Frage: Wer regierte die USA wirklich? Wie hängen diese Kreise mit Epstein zusammen? Besonders interessant ist die Rolle von Bill Gates: Es gibt Schriftwechsel mit Epstein über eine Pandemievorbereitung mit der WHO. Warum ausgerechnet mit ihm?
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