Forwarded from CLIPS Returns
Tja, die Säuglinge die demnächst geimpft werden, können ab 2045- 2050 wohl nicht mehr so viele Kinder bekommen.
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Klaus Holetschek (CSU) zu Lauterbach.... 😂🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Entscheidung Bundesverfassungsgericht❗️
https://news.1rj.ru/str/RASattelmaier
„Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos“
Auch Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig.
Quelle: bundesverfassungsgericht.de)
Das Gericht hält sogar nächtliche Ausgangssperren für „formell und materiell“ für mit dem Grundgesetz für vereinbar.
Damit sind vergleichbare und sogar weitergehenden Maßnahmen der Exekutiven Tür und Tor geöffnet, was heute auf der MPK sicherlich erfreut zur Kenntnis genommen werden wird.
Das Bundesverfassungsgericht ist erwartungsgemäß kein Korrektiv (mehr).
Traurig !
https://news.1rj.ru/str/RASattelmaier
„Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos“
Auch Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig.
Quelle: bundesverfassungsgericht.de)
Das Gericht hält sogar nächtliche Ausgangssperren für „formell und materiell“ für mit dem Grundgesetz für vereinbar.
Damit sind vergleichbare und sogar weitergehenden Maßnahmen der Exekutiven Tür und Tor geöffnet, was heute auf der MPK sicherlich erfreut zur Kenntnis genommen werden wird.
Das Bundesverfassungsgericht ist erwartungsgemäß kein Korrektiv (mehr).
Traurig !
Wird heute die allgemeine Impfpflicht beschlossen? Ich habe da so ein Gefühl. 🤔
Ich würde gern jeden Erwachsenen der sich PCR testen lässt eine klatschen. Stundenlang mit wachsender Begeisterung.
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Olaf Scholz:
• Alle müssen sich impfen lassen ab "Anfang Februar oder Anfang März"
• Strafen für Ungeimpfte
• Militär nur zur Organisation im Einsatz
• Alle müssen sich impfen lassen ab "Anfang Februar oder Anfang März"
• Strafen für Ungeimpfte
• Militär nur zur Organisation im Einsatz
Forwarded from Tim K.
ALLGEMEINE IMPFPFLICHT bis Februar????!!!!!!!!! NICHT mit dem Papa!!!! Spezialvideo kurz nach 21 Uhr!!!!!!!