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Klaus Holetschek (CSU) zu Lauterbach.... 😂🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Entscheidung Bundesverfassungsgericht❗️
https://news.1rj.ru/str/RASattelmaier
„Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos“
Auch Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig.
Quelle: bundesverfassungsgericht.de)
Das Gericht hält sogar nächtliche Ausgangssperren für „formell und materiell“ für mit dem Grundgesetz für vereinbar.
Damit sind vergleichbare und sogar weitergehenden Maßnahmen der Exekutiven Tür und Tor geöffnet, was heute auf der MPK sicherlich erfreut zur Kenntnis genommen werden wird.
Das Bundesverfassungsgericht ist erwartungsgemäß kein Korrektiv (mehr).
Traurig !
https://news.1rj.ru/str/RASattelmaier
„Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos“
Auch Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig.
Quelle: bundesverfassungsgericht.de)
Das Gericht hält sogar nächtliche Ausgangssperren für „formell und materiell“ für mit dem Grundgesetz für vereinbar.
Damit sind vergleichbare und sogar weitergehenden Maßnahmen der Exekutiven Tür und Tor geöffnet, was heute auf der MPK sicherlich erfreut zur Kenntnis genommen werden wird.
Das Bundesverfassungsgericht ist erwartungsgemäß kein Korrektiv (mehr).
Traurig !
Wird heute die allgemeine Impfpflicht beschlossen? Ich habe da so ein Gefühl. 🤔
Ich würde gern jeden Erwachsenen der sich PCR testen lässt eine klatschen. Stundenlang mit wachsender Begeisterung.
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Olaf Scholz:
• Alle müssen sich impfen lassen ab "Anfang Februar oder Anfang März"
• Strafen für Ungeimpfte
• Militär nur zur Organisation im Einsatz
• Alle müssen sich impfen lassen ab "Anfang Februar oder Anfang März"
• Strafen für Ungeimpfte
• Militär nur zur Organisation im Einsatz
Forwarded from Tim K.
ALLGEMEINE IMPFPFLICHT bis Februar????!!!!!!!!! NICHT mit dem Papa!!!! Spezialvideo kurz nach 21 Uhr!!!!!!!
🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Schau dir "CORONA: So ticken sie wirklich! Politologe entschlüsselt Querdenker und Impfgegner I WELT Interview" auf YouTube an
https://youtu.be/oMqi4tlw8EU
Schau dir "CORONA: So ticken sie wirklich! Politologe entschlüsselt Querdenker und Impfgegner I WELT Interview" auf YouTube an
https://youtu.be/oMqi4tlw8EU
YouTube
CORONA: So ticken sie wirklich! Politologe entschlüsselt Querdenker und Impfgegner I WELT Interview
CORONA: So ticken sie wirklich! Politologe entschlüsselt Querdenker und Impfgegner I WELT Interview
Es gibt gerade im Alpenraum hartnäckige Impfgegner, so Politologe Michael Blume. Sie können nicht akzeptieren, dass die Natur auch grausame Sachen hervorbringt…
Es gibt gerade im Alpenraum hartnäckige Impfgegner, so Politologe Michael Blume. Sie können nicht akzeptieren, dass die Natur auch grausame Sachen hervorbringt…
Forwarded from VolksPost.at 🇦🇹
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Linz lässt sich nicht aufhalten! ❌
Widerstand oder Impfzwang!
➡️ Teilen!!
✊ Schliess dich an:
🔗 https://news.1rj.ru/str/WIRstreiken
Widerstand oder Impfzwang!
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Wieso wird sowas diskutiert, wenn doch ehh eine allgemeine Impfpflicht geplant ist? 🤔
Erschwerte Bedingungen: 2G am Arbeitsplatz - ist das möglich? - n-tv.de
https://www.n-tv.de/ratgeber/2G-am-Arbeitsplatz-ist-das-moeglich-article22969387.html
Erschwerte Bedingungen: 2G am Arbeitsplatz - ist das möglich? - n-tv.de
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n-tv.de
Erschwerte Bedingungen: 2G am Arbeitsplatz - ist das möglich?
Einige Arbeitnehmer möchten sich nicht impfen lassen. Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen liebäugelt so mancher Politiker und Arbeitgeber daher mit 2G am Arbeitsplatz. Ob die Einführung möglich ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.