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Klaus Holetschek (CSU) zu Lauterbach.... 😂🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Entscheidung Bundesverfassungsgericht❗️
https://news.1rj.ru/str/RASattelmaier
„Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos“
Auch Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig.
Quelle: bundesverfassungsgericht.de)
Das Gericht hält sogar nächtliche Ausgangssperren für „formell und materiell“ für mit dem Grundgesetz für vereinbar.
Damit sind vergleichbare und sogar weitergehenden Maßnahmen der Exekutiven Tür und Tor geöffnet, was heute auf der MPK sicherlich erfreut zur Kenntnis genommen werden wird.
Das Bundesverfassungsgericht ist erwartungsgemäß kein Korrektiv (mehr).
Traurig !
https://news.1rj.ru/str/RASattelmaier
„Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos“
Auch Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig.
Quelle: bundesverfassungsgericht.de)
Das Gericht hält sogar nächtliche Ausgangssperren für „formell und materiell“ für mit dem Grundgesetz für vereinbar.
Damit sind vergleichbare und sogar weitergehenden Maßnahmen der Exekutiven Tür und Tor geöffnet, was heute auf der MPK sicherlich erfreut zur Kenntnis genommen werden wird.
Das Bundesverfassungsgericht ist erwartungsgemäß kein Korrektiv (mehr).
Traurig !
Wird heute die allgemeine Impfpflicht beschlossen? Ich habe da so ein Gefühl. 🤔
Ich würde gern jeden Erwachsenen der sich PCR testen lässt eine klatschen. Stundenlang mit wachsender Begeisterung.
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Olaf Scholz:
• Alle müssen sich impfen lassen ab "Anfang Februar oder Anfang März"
• Strafen für Ungeimpfte
• Militär nur zur Organisation im Einsatz
• Alle müssen sich impfen lassen ab "Anfang Februar oder Anfang März"
• Strafen für Ungeimpfte
• Militär nur zur Organisation im Einsatz
Forwarded from Tim K.
ALLGEMEINE IMPFPFLICHT bis Februar????!!!!!!!!! NICHT mit dem Papa!!!! Spezialvideo kurz nach 21 Uhr!!!!!!!
🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Schau dir "CORONA: So ticken sie wirklich! Politologe entschlüsselt Querdenker und Impfgegner I WELT Interview" auf YouTube an
https://youtu.be/oMqi4tlw8EU
Schau dir "CORONA: So ticken sie wirklich! Politologe entschlüsselt Querdenker und Impfgegner I WELT Interview" auf YouTube an
https://youtu.be/oMqi4tlw8EU
YouTube
CORONA: So ticken sie wirklich! Politologe entschlüsselt Querdenker und Impfgegner I WELT Interview
CORONA: So ticken sie wirklich! Politologe entschlüsselt Querdenker und Impfgegner I WELT Interview
Es gibt gerade im Alpenraum hartnäckige Impfgegner, so Politologe Michael Blume. Sie können nicht akzeptieren, dass die Natur auch grausame Sachen hervorbringt…
Es gibt gerade im Alpenraum hartnäckige Impfgegner, so Politologe Michael Blume. Sie können nicht akzeptieren, dass die Natur auch grausame Sachen hervorbringt…
Forwarded from VolksPost.at 🇦🇹
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Linz lässt sich nicht aufhalten! ❌
Widerstand oder Impfzwang!
➡️ Teilen!!
✊ Schliess dich an:
🔗 https://news.1rj.ru/str/WIRstreiken
Widerstand oder Impfzwang!
➡️ Teilen!!
✊ Schliess dich an:
🔗 https://news.1rj.ru/str/WIRstreiken
Wieso wird sowas diskutiert, wenn doch ehh eine allgemeine Impfpflicht geplant ist? 🤔
Erschwerte Bedingungen: 2G am Arbeitsplatz - ist das möglich? - n-tv.de
https://www.n-tv.de/ratgeber/2G-am-Arbeitsplatz-ist-das-moeglich-article22969387.html
Erschwerte Bedingungen: 2G am Arbeitsplatz - ist das möglich? - n-tv.de
https://www.n-tv.de/ratgeber/2G-am-Arbeitsplatz-ist-das-moeglich-article22969387.html
n-tv.de
Erschwerte Bedingungen: 2G am Arbeitsplatz - ist das möglich?
Einige Arbeitnehmer möchten sich nicht impfen lassen. Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen liebäugelt so mancher Politiker und Arbeitgeber daher mit 2G am Arbeitsplatz. Ob die Einführung möglich ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Totimpfstoff Novavax (selbe Genscheisse drin, weil kein traditioneller Totimpfstoff). Wieso werden die chinesischen Totimpfstoffe nicht zugelassen?Die haben schon vor Monaten die Zulassung beantragt und befinden sich noch immer in der Prüfung, aber bei Novavax geht's innerhalb einiger Wochen. Es geht ja um "G€$undheit". 🤦♂️
Das muss ja Pfizer einiges gekostet haben.... 🤔😂
Wieviel zahlt Pfizer eigentlich der EMA um die Totimpfstoffe zurückzuhalten? 🤔
HL-live.de - Stöcker stellt Aktivitäten mit LubecaVax ein
https://www.hl-live.de/text.php?id=148740
Wieviel zahlt Pfizer eigentlich der EMA um die Totimpfstoffe zurückzuhalten? 🤔
HL-live.de - Stöcker stellt Aktivitäten mit LubecaVax ein
https://www.hl-live.de/text.php?id=148740
Lübeck - HL-live.de
Text nicht (mehr) vorhanden
Lübeck: Archiv - 17.5.2025, 00.00 Uhr: Dieser Text ist leider nicht verfügbar.
Forwarded from RT DE
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"Das muss diskutiert werden" – Von der Leyen erwägt EU-weite Impfpflicht
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, eine Impfpflicht in der Europäischen Union in Erwägung zu ziehen. Die Kommissionspräsidentin erklärte in Brüssel: "Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken."
Die deutsche EU-Politikerin, die gelernte Medizinerin ist, fügte hinzu: "Es ist verständlich und angemessen, dass wir jetzt eine Diskussion darüber führen, wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise in Erwägung ziehen können."
Sie begründete ihren Vorschlag mit dem Verweis auf die Ausbreitung der neuen Corona-Variante Omikron sowie den noch ungeimpften Bevölkerungsanteil in Höhe von etwa einem Drittel. Das sind etwa 150 Millionen Menschen. Bei einer möglichen Impfpflicht müsse es einen gemeinsamen Ansatz der EU-Mitgliedsstaaten geben.
@rt_de
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, eine Impfpflicht in der Europäischen Union in Erwägung zu ziehen. Die Kommissionspräsidentin erklärte in Brüssel: "Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken."
Die deutsche EU-Politikerin, die gelernte Medizinerin ist, fügte hinzu: "Es ist verständlich und angemessen, dass wir jetzt eine Diskussion darüber führen, wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise in Erwägung ziehen können."
Sie begründete ihren Vorschlag mit dem Verweis auf die Ausbreitung der neuen Corona-Variante Omikron sowie den noch ungeimpften Bevölkerungsanteil in Höhe von etwa einem Drittel. Das sind etwa 150 Millionen Menschen. Bei einer möglichen Impfpflicht müsse es einen gemeinsamen Ansatz der EU-Mitgliedsstaaten geben.
@rt_de
Schau dir "Urteil BVerfG / Impfpflicht für Alle ?" auf YouTube an
https://youtu.be/VeB4SLZIRNA
https://youtu.be/VeB4SLZIRNA
YouTube
Urteil BVerfG / Impfpflicht für Alle ?
Trotz Urteil des Bundesverfassungsgerichts:
Juristische Hürden bei Impfpflicht für Alle
Beitrag zu Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen:
https://kanzlei-rohring.de/2021/11/16/impfpflicht-fuer-bestimmte-berufsgruppen/
Video zu Impfpflicht für bestimmte…
Juristische Hürden bei Impfpflicht für Alle
Beitrag zu Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen:
https://kanzlei-rohring.de/2021/11/16/impfpflicht-fuer-bestimmte-berufsgruppen/
Video zu Impfpflicht für bestimmte…