Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Berliner Zeitung
Impfverweigerer sind Straftäter: Gesetz könnte mit hartem Zwang vorgehen
Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags skizziert die möglichen Strafen für Impfverweigerer. Was Genesene erwartet, ist unklar.
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Forwarded from #WirSindVielMehr
Wann erkennt eigentlich der Letzte, dass uns diese Regierung auspressen wird bis nichts mehr da ist?
Anscheinend müssen die Leute tatsächlichen erst in einer kalten und dunklen Wohnung mit leerem Kühlschrank sitzen, vorausgesetzt sie können sich dann überhaupt noch eine Wohnung leisten.
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https://www.focus.de/auto/motorrad/vorstoss-aus-der-schweiz-schwarz-radeln-ade-kommt-jetzt-die-vignette-fuer-fahrraeder_id_75559546.html
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Anscheinend müssen die Leute tatsächlichen erst in einer kalten und dunklen Wohnung mit leerem Kühlschrank sitzen, vorausgesetzt sie können sich dann überhaupt noch eine Wohnung leisten.
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Forwarded from Lorsch ist Mittwoch
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Das Ende für den Großteil der Coronamaßnahmen in Deutschland rückt näher – trotz anhaltend hoher Infektionszahlen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) appelliert daher unter anderem an den Lebensmitteleinzelhandel, von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen und eine Maskenpflicht für Kunden und Mitarbeiter weiterhin vorzuschreiben.
Eingehen möchte die Branche auf diese Forderung bislang aber nicht, das zeigt eine aktuelle WELT-Umfrage bei Supermärkten, Discountern und Drogeriemarktketten."
https://www.welt.de/wirtschaft/article237860809/Maskenpflicht-Handel-will-nicht-strenger-als-die-Politik-sein.html
Eingehen möchte die Branche auf diese Forderung bislang aber nicht, das zeigt eine aktuelle WELT-Umfrage bei Supermärkten, Discountern und Drogeriemarktketten."
https://www.welt.de/wirtschaft/article237860809/Maskenpflicht-Handel-will-nicht-strenger-als-die-Politik-sein.html
DIE WELT
Maskenpflicht: Handel will nicht strenger als die Politik sein - WELT
Karl Lauterbach appelliert an Handelsunternehmen, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen: Sie sollten doch bitte eine Maskenpflicht für Kunden und Mitarbeiter weiterhin vorschreiben. Doch die Händler reagieren nicht im Sinne des Bundesgesundheitsministers.
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Forwarded from Heiko Schrang
Media is too big
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‼️ EXKLUSIVER BERICHT AUS DER UKRAINE ‼️
👉 Infos, die direkt von der Bevölkerung vor Ort stammen.
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▶️ Heiko Schrang IBAN: DE37150616380008776512 BIC: GENODEF1ANK
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Bin ich die einzige, der es am arsch vorbei geht, dass will smith cris rock eine verpasst hat, bei den oscars?
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Forwarded from Epoch Times Deutsch
HOTSPOT-REGEL
„Nicht rechtssicher“: Ländermehrheit verzichtet auf 2G, 3G und Maskenpflicht
Allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen, 2G- und 3G-Regeln: Ab Sonntag laufen die meisten Corona-Beschränkungen aus. Eine Verlängerung der Maßnahmen ist in sogenannten Hotspot-Regionen möglich. Die meisten Bundesländer wollen allerdings nicht davon Gebrauch machen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nicht-rechtssicher-laendermehrheit-verzichtet-auf-2g-3g-und-maskenpflicht-a3775572.html
„Nicht rechtssicher“: Ländermehrheit verzichtet auf 2G, 3G und Maskenpflicht
Allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen, 2G- und 3G-Regeln: Ab Sonntag laufen die meisten Corona-Beschränkungen aus. Eine Verlängerung der Maßnahmen ist in sogenannten Hotspot-Regionen möglich. Die meisten Bundesländer wollen allerdings nicht davon Gebrauch machen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nicht-rechtssicher-laendermehrheit-verzichtet-auf-2g-3g-und-maskenpflicht-a3775572.html
Epoch Times www.epochtimes.de
"Nicht rechtssicher“: Ländermehrheit verzichtet auf 2G, 3G und Maskenpflicht
Allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen, 2G- und 3G-Regeln: Ab Sonntag laufen die meisten Corona-Beschränkungen aus. Eine Verlängerung der Maßnahmen ist in sogenannten Hotspot-Regionen möglich. Die meisten Bundesländer wollen allerdings nicht davon Gebrauch…
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Schon vor 4 wochen.
https://newspunch.com/new-zealand-high-court-ends-jacinda-arderns-vaccine-mandate-its-a-gross-violation-of-human-rights/
https://newspunch.com/new-zealand-high-court-ends-jacinda-arderns-vaccine-mandate-its-a-gross-violation-of-human-rights/
The People's Voice
New Zealand High Court ENDS Jacinda Ardern’s Vaccine Mandate: “It’s a Gross Violation of Human Rights”
New Zealand Prime Minister Jacinda Ardern was left reeling on Friday after a High Court ruled that her vaccine mandate represented a "gross violation of human rights" for New Zealanders.
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Forwarded from Soldaten & Reservisten
In der Tat liegen aktuell mehr Geimpfte als Ungeimpfte auf Corona-Intensivstationen, wie vom Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichte Daten (S. 18) belegen. Demzufolge war der Anteil der Geboosterten vom 21. Februar bis zum 20. März auf fast 42 Prozent angestiegen.Die Mittel seien weiterhin nur bedingt zugelassen, die notwendigen Studien bis heute nicht abgeschlossen. Vielmehr werde eine unzureichend erforschte, genbasierte Substanz verabreicht.
Es bestehe der Verdacht, mahnen die Kläger weiter, dass Nebenwirkungen, darunter schwere Komplikationen, durch die Vakzine bislang "erheblich untererfasst" seien. Es drohten im Einzelfall massive Impfschäden, die in Kauf zu nehmen unzumutbar und völlig unverhältnismäßig seien. Darum verstoße der Impfzwang für Soldaten unter anderem gegen ihre Grundrechte auf Menschenwürde, Leben und körperliche Unversehrtheit sowie gegen Europa- und Völkerrecht.
Verteidigungsministerium bestreitet Kritikpunkte
Mehr Infos unter 👇
@Soldaten_und_Reservisten
Es bestehe der Verdacht, mahnen die Kläger weiter, dass Nebenwirkungen, darunter schwere Komplikationen, durch die Vakzine bislang "erheblich untererfasst" seien. Es drohten im Einzelfall massive Impfschäden, die in Kauf zu nehmen unzumutbar und völlig unverhältnismäßig seien. Darum verstoße der Impfzwang für Soldaten unter anderem gegen ihre Grundrechte auf Menschenwürde, Leben und körperliche Unversehrtheit sowie gegen Europa- und Völkerrecht.
Verteidigungsministerium bestreitet Kritikpunkte
Mehr Infos unter 👇
@Soldaten_und_Reservisten
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DAS muss noch. Not your fucking ernst? Abstimmen!
https://civey.com/umfragen/21581/stimmen-sie-gesundheitsminister-karl-lauterbach-zu-dass-die-allgemeine-impfpflicht-der-einzig-zuverlassige-weg-aus-der-corona-pandemie-ist?utm_medium=email&utm_campaign=20220329-dienstag-29-03
https://civey.com/umfragen/21581/stimmen-sie-gesundheitsminister-karl-lauterbach-zu-dass-die-allgemeine-impfpflicht-der-einzig-zuverlassige-weg-aus-der-corona-pandemie-ist?utm_medium=email&utm_campaign=20220329-dienstag-29-03
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️Ukraine, Verhandlungen: Zeichen der Entspannung
"Die Ukraine hat bei den Verhandlungen zwischen russischen und ukrainischen Unterhändlern in der Türkei im Gegenzug für Sicherheitsgarantien Neutralität angeboten. Damit würde die Ukraine keinem militärischen Bündnis beitreten, sagten die Unterhändler am Dienstag nach den Gesprächen in Istanbul zu Reportern.
Zudem werde es keine militärischen Stützpunkte im Land geben. Vor Inkrafttreten eines finalen Abkommens müsse aber auf dem gesamten Gebiet der Ukraine wieder Frieden herrschen und per Referendum über die Bedingungen eines Abkommens mit Russland entschieden werden.
Als Garanten für die Einhaltung der Sicherheit könnten die Türkei, Israel, Polen und Kanada fungieren.
Der Hauptunterhändler der russischen Seite, Wladimir Medinski, erklärte, die Gespräche seien konstruktiv gewesen. Die ukrainischen Vorschläge würden geprüft und Präsident Wladimir Putin darüber informiert. Ein Treffen von Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sei nur möglich, wenn die Außenministerien der Länder sich einig seien.
Das russische Verteidigungsministerium kündigte zudem an, die militärischen Aktivitäten rund um Kiew und Tschernihiw zu reduzieren, um einen Rahmen für die Gespräche zu bilden.
Der stellvertretende russische Verteidigungsminister Alexander Fomin begründet die Ankündigung, die militärischen Aktionen um Kiew und Tschernihiw drastisch zu reduzieren, als Schritt zur Stärkung des gegenseitigen Vertrauens. Es müssten die erforderlichen Bedingungen für weitere Verhandlungen mit dem Ziel einer Vereinbarung geschaffen werden, sagt Fomin vor Journalisten.
In Istanbul hat am Vormittag eine neue Verhandlungsrunde zwischen der Ukraine und Russland stattgefunden, dieses Mal auf Vermittlung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wieder direkt."
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/518449/Friedensverhandlungen-Ukraine-bietet-Neutralitaet-fuer-Sicherheitsgarantien
"Die Ukraine hat bei den Verhandlungen zwischen russischen und ukrainischen Unterhändlern in der Türkei im Gegenzug für Sicherheitsgarantien Neutralität angeboten. Damit würde die Ukraine keinem militärischen Bündnis beitreten, sagten die Unterhändler am Dienstag nach den Gesprächen in Istanbul zu Reportern.
Zudem werde es keine militärischen Stützpunkte im Land geben. Vor Inkrafttreten eines finalen Abkommens müsse aber auf dem gesamten Gebiet der Ukraine wieder Frieden herrschen und per Referendum über die Bedingungen eines Abkommens mit Russland entschieden werden.
Als Garanten für die Einhaltung der Sicherheit könnten die Türkei, Israel, Polen und Kanada fungieren.
Der Hauptunterhändler der russischen Seite, Wladimir Medinski, erklärte, die Gespräche seien konstruktiv gewesen. Die ukrainischen Vorschläge würden geprüft und Präsident Wladimir Putin darüber informiert. Ein Treffen von Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sei nur möglich, wenn die Außenministerien der Länder sich einig seien.
Das russische Verteidigungsministerium kündigte zudem an, die militärischen Aktivitäten rund um Kiew und Tschernihiw zu reduzieren, um einen Rahmen für die Gespräche zu bilden.
Der stellvertretende russische Verteidigungsminister Alexander Fomin begründet die Ankündigung, die militärischen Aktionen um Kiew und Tschernihiw drastisch zu reduzieren, als Schritt zur Stärkung des gegenseitigen Vertrauens. Es müssten die erforderlichen Bedingungen für weitere Verhandlungen mit dem Ziel einer Vereinbarung geschaffen werden, sagt Fomin vor Journalisten.
In Istanbul hat am Vormittag eine neue Verhandlungsrunde zwischen der Ukraine und Russland stattgefunden, dieses Mal auf Vermittlung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wieder direkt."
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/518449/Friedensverhandlungen-Ukraine-bietet-Neutralitaet-fuer-Sicherheitsgarantien
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Friedensverhandlungen: Ukraine bietet Neutralität für Sicherheitsgarantien
Von den in Istanbul stattfindenden Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine gehen Signale der Entspannung aus.
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Forwarded from GymBeast
🗞 🇦🇹Mainstream-Presse titelt: "Wir müssen die Impfpflicht jetzt begraben"
«In Sachen Impfpflicht waren die Entscheidungsträger beratungsresistent, sagt Barbara Prainsack.
(..)Wenn man eine hohe Impfquote erreichen möchte, ist von einer Impfpflicht abzuraten. In einem derart stark politisierten Kontext wie jenem der Corona-Impfung sind die Kosten einer Impfpflicht viel zu hoch.»
«In Sachen Impfpflicht waren die Entscheidungsträger beratungsresistent, sagt Barbara Prainsack.
(..)Wenn man eine hohe Impfquote erreichen möchte, ist von einer Impfpflicht abzuraten. In einem derart stark politisierten Kontext wie jenem der Corona-Impfung sind die Kosten einer Impfpflicht viel zu hoch.»
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