❗️FDP geht juristisch gegen „Hotspot“ in MV vor❗️

https://news.1rj.ru/str/RASattelmaier

Die FDP-Fraktion will juristisch gegen den Beschluss des Landtags vorgehen, mit dem vorige Woche ganz Mecklenburg-Vorpommern zum Corona-Hotspot erklärt worden ist.

Der Landtagsbeschluss widerspreche dem Bundesinfektionsschutzgesetz. Dieses sehe eine Einzelfallprüfung für jede Kommune vor, ob dort eine Überforderung des Gesundheitssystems droht. Dies sei nicht erfolgt. "Wir halten den Landtagsbeschluss deshalb für unzulässig."

(Quelle 👉 ntv.de)

Unklar dürfte im Moment noch der zu wählende Rechtsweg sein. Denn während der einzelne Bürger als Betroffener von Maßnahmen direkt vor das OVG ziehen kann, sieht das für eine Landtagsfraktion wohl anders aus. Möglicherweise kommt hier das Landesverfassungsgericht in Greifswald zum Zuge.

In jedem Fall ist das ein klares Signal der dortigen Opposition von Frau Schwesig.

Dennoch birgt das Vorgehen auch Gefahren:

Bei einem Unterliegen der FDP könnten sich andere Bundesländer durchaus „ermutigt“ fühlen, einen ähnlichen Weg zu gehen, um am Ende Maßnahmen wieder einzuführen. Der so erwirkte Beschluss eines hohen deutschen Gerichts würde dann als „Blaupause“ dienen können.

Es wird also spannend für alle.

Mein Kanal:

Schauen wir mal, ob das tatsächlich in Kraft tritt oder rudeln sie in letzter Sekunde zurück 🤷‍♀️😤

Diese Einzelhandels-Ketten verzichten auf die Maskenpflicht:

MediaMarkt
Saturn
Thalia
Deichmann
Ikea
C&A
ECE (Einkaufszentrums-Betreiber, unter anderem Gesundbrunnen-Center in Berlin, Stadtgalerie Hameln und Olympia-Einkaufszentrum in München)

Douglas
Ernsting's family
Gerry Weber
Woolworth


https://m.focus.de/gesundheit/coronavirus/einkaufen-ohne-masken-in-diesen-geschaeften-geht-es-ab-2-april_id_75969254.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-digital&fbc=facebook-focus-online-digital&ts=202203300801&cid=30032022

Die junge Dame am Schluß steht auf Zwang:

"Ich habe die Hoffnung, daß das jeder für sich entscheiden kann, das es vernünftig ist, aber ich hätte auch gut gefunden, wenn das von der Politik gekommen wäre das man das weiter fortführt, das jeder auch gezwungen ist, das weiterhin fortzuführen."

@MannMitBartArchiv

Wie kann eigentlich irgendwer SO blind sein, NICHT zu sehen, dass sowohl die zerstörung des landes durch coronaMAßNAHMEN und jetzt durch den krieg komplette absicht ist? ALLES was die die letzten 2 jahre getan haben, ziehlt doch SO eindeutig darauf ab? Auch blm, pride, klima… alles. KANN man so blind sein? Kann jemand wirklich glauben, dass das alles „so muss“ und nur REaktion ist???? Das ist AKTION!

Guten morgen! Ganz schöner zug aufm anker heute nacht….aber wer fest „verwurzelt“ ist, der lässt sich nicht dauerhaft un die falsche richtung abtreiben;)

Natürlich wünsche ich ihm das beste, er ist einer derjenigen, die mit überlegung und ruhe an alles ran geht… und ich hoffe, er hört auf einige der ratschläge. Was ich mich immer frage, wenn jemand krebs hat und „eigentlich“ die heutige medizin kritisch sieht und sich dann trotzdem fur chemo entscheidet:
1. was sagt das über uns und unsere „kritik“?
2. ist da die angst doch zu groß? Anders zu sein? Und vielleicht zu scheitern?
3. würde ich das auch tun?

Krankheit als weckruf ist ja schon bei grippe so. Oft genug früher erlebt.

https://www.rubikon.news/artikel/krebs-als-weckruf

💥Maskenpflicht in Schulen in NRW nicht mehr möglich💥

Jeder kann Masken natürlich freiwillig tragen, so die Bildungsministerin.

Darf ich dann auch auf Demonstrationen, in meiner Bank und vor Gericht freiwillig Masken tragen?
Bis April 2020 war das ja streng verboten. Teilweise sogar strafbewehrt.
Ich bin gespannt, wann sich die Aggression, die sich zuvor gegen die "Maskenverweigerer" gerichtet hat, in Behörden und Verwaltung wieder gegen die Maskenträger wendet.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Solange des schlachthäuser gibt, wird es schlachtfelder geben (tolstoi).👇👇

mdr schmeisst beide Chefredakteure wegen Impfnebenwirkung Plusminusreportage raus

solstitium, Dienstag, 29.03.2022, 23:18 @ Albrecht2073 Views
bearbeitet von solstitium, Mittwoch, 30.03.2022, 00:03

https://www.flurfunk-dresden.de/2022/03/24/mdr-chefredaktion-vertraege-von-peuker-und-h...

"Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd!"
oder so ähnlich...

PS
An die Herren Bundestagsabgeordneten und Frauen und Sonstige:
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Dies war ein Wink mit dem Zaunspfahl - ich hoffe, das habt ihr begriffen!
Wer noch weiter beschäftigt werden will, stimmt also für die Beschlüsse des ZK der SED (oder wie sich der Laden grad nennt, völlig egal) also Impfpflicht - ein klares JA und Hacken zusammenschlagen wenn ich mit Euch rede!

Ansonsten Job weg, Geld weg, lecker Mittagessen weg, Haus weg, Frau weg, elegantes Abendessen weg, Auto weg, Bordellweiber weg, Cheauffeur weg - hey, das isses nicht wert, das kriegt ihr nie wieder! Nirgends!
Sind eh alles Spacken diese kriechende Bevölkerung, was juckt es Euch, ihr habt die Macht, macht die fertig, und macht Euch nicht etwa zu diesen traurigen ach so moralischen Helden und tretet etwa aus der Reihe wie die mdr Redakteure!

Wer gegen die Impfpflicht stimmt, fliegt raus, so einfach ist das - capice?
Ich denke ich muss nicht noch deutlicher werden!


https://dasgelbeforum.net/index.php?id=603919