ZEIT: Bundesverfassungsgericht gibt Beschwerde von Julian Reichelt statt (🔗)

Herzlichen Glückwünsch @jreichelt zu dieser grundrechtskonformen Entscheidung, bei der das #Bundesverfassungsgericht seinen Dienst getan hat.

"Die KG Entscheidung ist ein Witz, schaut man sich den weiterhin abrufbaren Tweet mit eindeutigem Zusammenhang zur Entwicklungshilfe “für Afghanistan” an." war im November 2023 meine Einschätzung (https://x.com/dablitz_f/status/1724925514534605231), die das Bundesverfassungsgericht heute etwas wortreicher bestätigte.

Interessant finde ich auch die Ausführung in Randnummer 25: "Von einem vornherein aussichtslosen Rechtsbehelf muss aber nicht Gebrauch gemacht werden".

Mir fallen in diesem Zusammenhang sehr viele Verfahren ein, bei denen trotz von vornherein bestehender und begründeter Aussichtslosigkeit das Bundesverfassungsgericht die Anträge zum Schutz der Grundrechte abschlägig beschieden hat. Es seien noch nicht alle Rechtsbehelfe ausgeschöpft worden. #Pandemie

Da galten die #Grundrechte auch - "nur eben anders, als vor der Krise". (Zitat Harbarth)

Der Rechtsstaat funktioniert - immer nur selektiv.
#Aufarbeitung

https://www.nwzonline.de/interview/karlsruhe-nwz-interview-mit-stefan-harbarth-mir-ist-um-die-zukunft-des-rechtsstaates-nicht-bange_a_50,8,1385246164.html
(X🔗) @RA_Friede

Da kämpfen „wir Frauen“ (in Anführungszeichen, weil ich nicht in eine Kategorie fallen möchte mit Baerbock, Straack-Zimmermann, Lang, von der Leyen…) jahrzehntelang für unsere eigenen Bereiche und DANN? Erobern die Männer es von hintenrum zurück. Schlau, gelle? Und NOCH schlauer, weil die Woke-Frauen das auch noch für „befreiend“, „gleichberechtigt“ und so halten.
Chapeau, die Herren! 🤣😳

„Facharbeiter“ aus dem Ausland abzuwerben, ist menschenfeindlich. Diese Menschen werden gebraucht, um ihre Heimat voranzubringen und egoistische deutsche Politiker wollen sie nach Deutschland holen, um.. ja, um was? Sie hier in den Sozialkassen wiederzufinden (als Empfänger, nicht Zahler)? Sich Wählerstimmen zu sichern? Die alten Pläne zur Zerstörung Deutschlands umzusetzen? Jedenfalls NICHT, um diesen Menschen zu helfen, die aus ihrer gewohnten, vertrauten Umgebung gerissen werden, von ihrer Familie getrennt werden (Familie ist mehr als die Frau und Kinder, die auch als Facharbeiter herkommen) und hier auf sich gestellt allen schlechten Einflüssen (auch von Mit-Fachkräften) ausgesetzt sind. Die Länder, aus denen diese Menschen kommen, werden teilweise seit Jahrhunderten vom Westen geplündert, unterdrückt und ausgebeutet. Anstatt damit aufzuhören (hey, Mr. Macron, wie wäre es, die ganzen afrikanischen Zeiten, die immer noch in Franc zahlen müssen und ihre Bodenschätze quasi an Euch verschenken müssen, in Ruhe zu lassen? Euch fur Euren immer noch andauerndes rassistisches Kolonialistengehabe zu entschuldigen?), wird munter weiter gemacht. Erbärmlich. Wie fast Alles heutzutage.
#Migration
#Kolonialismus
#Facharbeiter

https://news.1rj.ru/str/FreedomForFuture

Die deutschen Atomkraftwerke werden jetzt verschrottet.
Grüne, SPD und FDP bejubeln das, was sonst ein Feind macht, der ein anderes Land angreift: Die Energieversorgung zerstören.

58 Prozent der Bundesbürger halten den Ausstieg aus der Kernkraft für falsch, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa von Anfang April 24 zeigt. Im Osten der Republik sind es sogar 78 Prozent.

Mehr zum Thema im folgenden Artikel.
(Wenn Ihr auf »Ich unterstütze bereits« klickt, könnt Ihr den Artikel lesen.)

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/ein-jahr-atomausstieg-habeck/

Kotzt Euch diese Lügerei auch so an?

Der ganze ÖRR könnte pleite gehen. Kann der Bürger nur gewinnen. Geld (Schluss mit GEZ) und Wissen (selber recherchieren).

Wer braucht schon begabte oder schlaue Menschen. Ein Haufen Blödmänner lässt sich doch viel besser regieren. Die merken dann auch nicht, WIE blöd die Regierung ist. Und das Geld für Förderungen könnte man dann für Bürgergeld für Fachkräfte investieren. Oder in Bomben. Besser noch in Bomben. Oder Masturbationsräume für 4-jährige. Dann werden wir halt alle Bonobos. Geht auch.

Frage beim Amt zur Staatsangehörigkeit. Passt auch dazu, dass es vor 1914 ja keine Reisepässe gab. Der WAHNSINN.

Kennt Ihr sowas auch? Was soll das? Die schreiben einen an und fragen, was man von ihnen will? Hä? Verstehe nur Bahnhof (Bahnhof schreib ich hier, privat sag ich Djihad. Ja, versteht keiner. Macht nix.).

Wenn das, was der Fuck10Fux sagt, stimmen würde, wäre ein Pandemievertrag sinnlos. Ganz einfach sinnlos. Wenn jeder machen kann, was er will und das GG über Allem steht (so wie in der Corona“pandemie“?🤣🤣), dann ist so ein Vertrag doch Mumpitz. Er macht nur Sinn, wenn koordiniertes Handeln dann Pflicht wäre. Sonst könnte man einfach sagen: kommt Leute, nächstes Mal sollten wir das und das schneller überlegen. Aber im Vertrag stehen Sachen wie wieviel Geld in Pandemievorsorge fließen muss (wie bei der NATO und der Pflicht, einen bestimmten Prozentsatz des BIP einzubringen für „Verteidigung“) und dass „alle gleichen Zugang zu Versorgung“ haben. Genau dass es aber NICHT so war, hat viele Menschen zb in Afrika vor Impfschäden bewahrt. Weil dort „nicht genügend Impfstoff“ vorhanden war, wurde weniger geimpft und es starben „trotzdem“ (besser DESWEGEN) weit weniger Menschen als von unseren „Experten“ prognostiziert. Es geht hier lediglich darum, auch diese Menschen dazu zu bringen, sich impfen „zu lassen“, bzw dann mit diktatorischen Methoden (in manchen Ländern NOCH leichter durchsetzbar als bei uns) zu zwingen. Des weiteren soll es um „transparente, offene und schnelle Weitergabe von Informationen“ gehen. So wie bei Corona? Wo sich so gut wie JEDE von der Regierung herausgegebene „Information“ als falsch, intransparent und einfach Unsinn herausstellte? Masken, Lockdowns, Inzidenzen, Impfwirksamkeit, Impfnebenwirkungen. Sollen solle Falschinformationen dann in alle Welt getragen werden? Und echte Informationen, wie wir sie hatten und weiter gegeben haben (Masken halten keine Viren auf, Lockdowns flachen keine Kurve ab, Impfungen schützen nicht vor Übertragung und Infektion), werden dann NOCH konsequenter als „Fehlinformationen“ gebrandmarkt und unterdrückt?
Ganz abgesehen davon: WOFÜR? Es GAB keine „Killervirus“-Pandemie, wir wir jetzt sogar in den RKI-Files lesen konnten („bei Influenza sterben mehr Menschen“). Es soll die „öffentliche Gesundheit“ besser kontrolliert werden. Wer DEFINIERT denn „Gesundheit“? Wenn man mit einem positiven Was-auch-immer-Test ohne Symptome als „krank“ definiert werden kann mit einem Test, der angeblich auf Coronaviren testet, aber dummerweise (?) auch auf vier Influenza- und ein anderes Virus? Auch soll Zugang zu sauberem Wasser sichergestellt werden. Meinen die DAS Wasser, was Nestle sich unter den Nagel reißt weltweit und DAS Wasser, an das man in einigen Ländern nur mit digitaler ID und QR-Code herankommt? Also wenn man sich an „die Regeln“ (permanent neu definiert) hält? Jeder sollte den Vertrag zumindest überfliegen und dann sie auch der Blindeste, was hinter diesem allgemeinen Blabla und Geschwafel stecken KANN. Und da wir gesehen haben, was Alles von der Regierung und ihren willfährigen Helfern wie Polizei, Justiz, Medien und „Celebrities“ getan werden KANN, kann und muss man diesen Vertrag schon deshalb ablehnen, weil er genau diese Gefahr birgt: da zu sein zur Kontrolle. Und dazu, um Pharmakonzerne reich zu machen über die Umverteilung des Geldes von unten nach oben. Steuergelder zur Pandemiesimulation, zur Impfstofferforschung, zum Kauf, Lagerung und Vernichtung von Impfstoffen. Zum Krankmachen durch Impfung und dadurch NOCH mehr Geld für Big Pharma.

Aber die Zeugen Coronas und ihre Schwestern im Glauben werden wieder sagen „das STIMMT dich gar nicht“.. „das ist nur zu DEINEM Besten“… und „mehr Pandemien durch Klimawandel“…. Wobei ich denke, wenn schon, dann durch Massenmigration… aber was solls. Immer raus mit der Kohle. Schön von unten nach oben verteilen und das deutsche Määäh glaubt noch, es ist andersrum.

So eine Simulation zb?
Weil die ja auch so passte?🤣🤣🤣

https://www.mdr.de/wissen/covid-vierte-welle-modellsimulation-szenarien-tote-100.html

Aber zum Glück gibts da schon ein Tool für Pandemiesimulation… das lustige: alle sollen den weltweiten Vertrag unterschreiben, obwohl ja die Pandemie überall unterschiedlich verlief. Aufgrund demografischer Unterschiede, hygienische Unterschiede, ernährungsmäßiger Unterschiede…

http://pandemic-simulator.mit.edu/

Israel versus Hamas: Laut Uno mehr als 10.000 Frauen im Gazastreifen getötet
https://www.spiegel.de/ausland/israel-versus-hamas-laut-uno-mehr-als-10-000-frauen-getoetet-a-9d48a4a4-b8e8-49cb-95be-070da173b6a2?sara_ref=re-so-app-sh

Bis Juni kalt, nass und immer wieder Schnee: So wird das Wetter in Deutschland in den nächsten Wochen wirklich!
https://www.daswetter.com/nachrichten/vorhersage/wetter-juni-kalt-schneefall-kaltluft-wetterprognose-schnee-sommer-april-mai.html

Das hier ist wirklich das mieseste Stück Propaganda und Volksverhetzung, das wir bisher gesehen haben.

Produziert nicht etwa von irgendwelchen Wirrköpfen aus dem Hinterhof, sondern unter anderem von:

Katharina Thalbach
Atze Schröder
Luke Mockridge
Micky Beisenherz
Hamburger Morgenpost (MOPO)

Apropos MOPO: Die hat vergangene Woche ihr Erscheinen von täglich auf wöchentlich umgestellt, nachdem die verkaufte Auflage gerade mal noch rund 16.000 beträgt. Die hatten mal 450.000 Auflage. So versucht man offenbar verzweifelt, sich wieder ein klein wenig Relevanz zu verschaffen. Der Schuss wird nach hinten losgehen.

Würde uns nicht wundern, wenn sich bei einem genaueren Blick auf die anderen Produzenten (im Abspann) auch direkte Verbindungen ins links-grüne Parteimilieu zeigen würden.

Nichts von dem, was dort gezeigt wird, hat irgendeinen Bezug zur Realität. Das wird die woke Blase aber nicht davon abhalten, diese widerliche Propaganda zu verinnerlichen und weiterzuverbreiten.

Gouverneur Ron DeSantis und Experten diskutieren den Bericht der Grand Jury zu COVID-19
https://www.flgov.com/2024/02/09/governor-ron-desantis-and-experts-discuss-grand-jury-report-on-covid-19/

Nachtrag zu dem Attentat im Shopping Center.
Der Mann auf der Rolltreppe, der den Attentaeter aufhielt ist JETZT aus Frankreich!!!!
Erst sagte man uns Ukraine, Russland etc.
Unser PM Albo will dem Franzosen die Staatsbuergerschaft anbieten.
( Mal sehen, morgen ist es evtl. ein Chinese)
MSM kann man NICHTS mehr glauben, und ALLES muss hinterfragt werden!

Die FDP setzt im EU-Wahlkampf auf Strack-Zimmermann. Sie erstattet monatlich laut Spiegel 250 Anzeigen wegen Drohungen und Hetze. Heute war sie in Ravensburg.

https://www.youtube.com/watch?v=xLSHl7caGPE

t.me/Rosenbusch