Allein dieser Psychoterror…

https://www.srf.ch/news/international/wikileaks-gruender-londoner-high-court-julian-assange-darf-berufung-einlegen

Danke an Markus für Schicken.

https://youtu.be/ATrLGYtRCmc?si=izK4ydGwmpAmFYTE

Fabio de Masi, BSW, welches sich dem Abstimmen gegen WHO Pandemievertrag enthalten hat, gerade mE vernünftig:

“Es ist eine kluge Entscheidung des Internat. Strafgerichtshofes sowohl die Hamas wie auch Netanyahu anzuklagen. Beide brauchen sich gegenseitig wie die Unterstützung Netanyahus für die Hamas immer wieder belegt hat. 👇🏼 An die „Netanyahu-Koalition“ aus Ampel, CDU und AfD stellt sich nun die Frage, ob sie weiter Waffen an einen Regierungschef liefern wollen, der die Hamas aktiv förderte und gegen den ein internationaler Haftbefehl erstellt wurde!

Herr Scholz erklärte zu Beginn der unverhältnismäßigen militärischen Reaktion auf den furchtbaren Hamas-Terror noch es gäbe keinen Zweifel an der Einhaltung des internationalen Rechts durch Netanyahu. Herr Kühnert fand bereits die Frage nach der Verhältnismäßigkeit anrüchig. Ähnlich Herr Habeck, Frau Strack-Zimmermann und der ganze Fanclub von selbsternannten Experten für Außenpolitik! Was sagen sie nun? Die CDU und die AfD ebenso voll auf Linie mit einem Mann, dem schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen werden!”

Anmerkung: So eine IStGH Entscheidung passt allerdings auch ganz gut in eine Agenda der Internationalisierung, der Zentralisierung von Macht auf internationaler Ebene, die ja auch die WHO verfolgt.

Die Entscheidung dürfte auch vor allem symbolisch sein. Spannend wäre aber, was DE bei einer Reise Netanjahus nach Berlin vorbringen würde, um den Haftbefehl - der wohl erst beantragt und doch noch nicht ausgestellt wurde - nicht zu vollstrecken.

https://x.com/fabiodemasi/status/1792541320205996188?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
@RA_Friede

Wenn ich da alle drei Sachen, die mir dazu einfallen, poste, lande ich im Knast:) wer es wissen will: pn

https://www.n-tv.de/panorama/Halbnackter-randaliert-mit-Holzlatte-in-Worms-article24952960.html

Da stimme ich ausnahmsweise zu. Bin seit 17 Jahren vegan. Beste Entscheidung ever. Frieden und Freiheit sind für ALLE!

Wir gestalten diese Welt! Mit allem, was wir tun, sagen und lassen.

Sei das Licht!

https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/vegetarier-veganer-tiere-schockbilder-1.7252774

Sie meint die DIÄTEN, oder? ODER?

https://www.welt.de/wirtschaft/article251596422/Wirtschaftsweise-fordert-Reform-Koennen-die-Renten-nicht-weiter-so-steigen-lassen.html

Naja, hört halt keiner gern, dass er genauso Scheiße ist wie der Feind. Und ganz abgesehen davon, WER und WIE HAMAS eigentlich is…;)

https://www.spiegel.de/ausland/internationaler-strafgerichtshof-israel-und-hamas-verurteilen-beantragung-von-haftbefehlen-a-436d9f4b-5f3d-4724-8744-2693987fe2b6

Sogar die #Zeit erkennt die Heuchelei. Unglaublich.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-05/iran-tod-praesident-raissi-beileid-irak-indien-pakistan

Genau so sieht es aus. Arrogant, intolerant, selbstverliebt, besserwisserisch… so sieht Deutschland oder besser DIE REGIERUNG aus.

https://www.schwaebische.de/wirtschaft/die-welt-steht-vor-dem-groessten-umbruch-seit-1944-2523399

🤣🤣🤣Diener des Volkes… er hat (getrieben vom Westen) sein Volk in einen Krieg geführt. Allerdings muss man ihm zugute halten, dass er einfach nicht intelligent genug ist, um zu sehen, wie er benutzt wird. Oder er ist zu gierig. Jedenfalls hat er den Job, der ja schon seit 10 Jahren läuft, begierig angenommen. Traurig, wie hier wieder manipuliert wird.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/selenskyj-praesidentschaft-ukraine-krieg-russland-100.html

Das Problem der Ausnahmen, wenn es gar nicht um sexualisierte Gewalt geht (zb wenn Teenies sich Nacktbilder schicken etc) hätte sich auch anders lösen lassen als mit herabsetzen der Mindeststrafe. Manchmal glaube ich, „unsere“ Politiker leben komplett ohne Gehirn.

https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-gewalt-kinder-mindeststrafe-100.html

Quark. De… aber echt.
Ich muss darüber GAR nichts wissen. Aber DIE können was über MICH wissen. Nämlich, dass sie mich mal können🤣🤣

Ich muss mal meinen Keller aufräumen:) was ich DA für Flyer und Werbezettel habe.. die bringen mich in Teufels Küche…

Der Wahnsinn. Ja, Karl, the was auch immer:

- weil Regierung und Medien unsere Freiheit immer weiter beschränkt (Meinungsverbote, Parteiverbote, Gendersprache, Impfterror, Abgabenerhöhungen, Wehrdienst..)
- weil wir ENDLICH eine Demokratie brauchen, die den Namen verdient, nicht nur eine Wahl- und Parteiendemokratie, sondern Direktwahlen von Legislative, Judikative und Exekutive. Volksabstimmungen. Aufhebung von Franktionszwang.
- weil Politiker wieder auf eingeschränkte Zeit gewählt werden müssen, nicht für Jahrzehnte immer wieder
- weil die Verflechtung von Gerichtbarkeit und Regierung wieder aufgehoben werden muss und die Gewaltenteilung eine echte Teilung werden muss
- weil es nicht mehr nur um TEILHABE des Volkes an der Macht gehen kann, sondern um Regierung VOM/DURCH das Volk
- weil wir wieder freie Medien brauchen
Und viele andere Gründe

Die Geschichte mit dem Pandemievertrag ist lange nicht vom Tisch!!!

„Gender-Affirming-Care“. 🤮🤮🤮

https://www.lifesitenews.com/news/surgeon-downplays-risky-gender-affirming-surgeries-as-an-adventure-for-young-people/

Kein Kommentar

Wundert mich eh, wie das überhaupt gemacht wurde gegen USA-Interessen..

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-05/istgh-haftbefehl-netanjahu-und-hamas-fuehrung-kritik-biden

Leider können Leute nie differenzieren. Nur weil er die Altion nicht mitmachen will (sein gutes Recht!), muss es ja nicht heißen, dass er homophob ist. Kann sein, muss aber nicht. Vielleicht will er einfach nicht alles mitmachen. Aber das geht heute nicht mehr. Du musst mitmachen, auch gegen das, was du willst…

💥Ist Ramelow nun Reichsbürger?💥

Der thüringische Ministerpräsident Ramelow kommt mit einem interessanten Vorschlag. Er will über das Grundgesetz als Verfassung abstimmen lassen.
Die Idee dahinter:

Damit seien alle Diskussionen über den völkerrechtlichen Status Deutschlands beendet.

Queele:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251608466/Emotionale-Fremdheit-Ramelow-schlaegt-Volksabstimmung-ueber-Grundgesetz-als-Verfassung-vor.html

Diese Idee hat er übrigens von Ralph Boes von unsere-verfassung.de geklaut.

Auf der Seite heißt es:

"Wie wäre es, das Grundgesetz zur Verfassung zu erheben? Die Volksabstimmung über das Grundgesetz endlich nachzuholen – dass wir es ganz besitzen und man es nicht mehr ignorieren kann?
 
Wie wäre es, dabei  mit  abzustimmen, dass ab sofort WIR der Souverän über alle politischen Entscheidungen – über die Entscheidungen auf Landes- und auf Bundesebene und über die Verfassung – sind?
 
- Den Regierenden wird das zunächst missfallen. Zu viele Gründe sprechen aus ihrer Sicht zunächst dagegen. Doch einer Verfassungsbewegung durch das Volk können sie sich am Ende nicht erwehren. 
Zur Erlangung unserer vollen Souveränität ...
führen wir hier deshalb eine Volksabstimmung mit folgendem Inhalt durch:
- Ich stimme zu, unser Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung
  der BRD zu erheben.
- Ich stimme zu, das Recht auf Volksabstimmung vollumfänglich in der
  Verfassung zu verankern.
- Ich stimme zu, dass über die Inhalte der Verfassung nur per Volksabstimmung entschieden werden kann."

Ich glaube zwar nicht, dass damit sämtliche Diskussionen beendet sind, da die größte und damit auch überdauernde Streitfrage bliebe, nämlich wer überhaupt stimmberechtigt ist für diese Frage. Andererseits zeigt dass die Diskussion auf dieser Ebene angekommen ist, dass die Beteiligung der Bevölkerung an den Staatsstrukturen und an den Entscheidungen über die Staatsstrukturen offensichtlich immer dringlicher wird.
Die Verfassung einer Gesellschaft lebt durch ihre Akzeptanz. Weder am Grundgesetz von 1949 noch an der Wiedervereinigung war die Bevölkerung beteiligt. Offensichtlich emanzipiert sich das deutsche Volk gerade vom Untertanengeist und möchte aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit in eine selbstverantwortete Zukunft.
Dass dabei die Grundrechte und die unveräußerlichen Menschenrechte weder abgeschafft noch modifiziert werden, ist selbstverständlich. Die veralteten Staatsstrukturen, die inzwischen nur noch Parteien-Macht-Strukturen sind, müssen zugunsten einer echten Demokratie verändert werden

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