Donald Trump: Erster Auftritt nach der Kapitol-Erstürmung – Ex-Präsident will sich über Joe Biden auslassen‼️🇺🇸

23.02.2021 um 09:37

KONSERVATIVE KONFERENZ‼️ 🇺🇸

Donald Trump: Erster Auftritt nach der Kapitol-Erstürmung – Ex-Präsident will sich über Joe Biden auslassen

Donald Trump, der ehemalige US-Präsident, soll am Sonntag zum ersten Mal seit Ende seiner Amtszeit wieder öffentlich sprechen. Anlass ist eine Konferenz der Konservativen in den USA.

Bis zum Ende des Impeachment-Verfahrens hat sich Donald Trump aus der Öffentlichkeit zurückgehalten.

Orlando – Die Stille um Donald Trump dürfte bald endgültig vorbei sein. Wie die Nachrichtenagentur Afp aus seinem Umfeld erfuhr, will der ehemalige US-Präsident am kommenden Sonntag (28.02.2021) bei einer Konferenz konservativer Aktivist und Parlamentarier in Orlando, Florida auftreten. Trump werde über „die Zukunft der Republikanischen Partei und der konservativen Bewegung“ sowie die „katastrophale“ Amnestie- und Grenzpolitik seines Nachfolgers Joe Biden sprechen.

Die „Conservative Public Action Conference“, CPAC abgekürzt, gilt auch als wichtige Bühne für Republikaner, die zu einer Wahl antreten wollen. Donald Trump hatte bereits mehrfach angedeutet, dass er das bei der Präsidentschaftswahl 2024 vorhabe.

Donald Trump: Erste öffentliche Rede seit Impeachment-Verfahren
Die Rede wird sein erster öffentlicher Auftritt seit der Erstürmung des Kapitols am sechsten Januar. Donald Trumps Twitter-Account wurde gesperrt, und auch wenn das Impeachment-Verfahren gegen ihn gescheitert ist, laufen noch mehrere strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn, auch im Zusammenhang mit seinen Immobilien in New York City.

Auf der CPAC-Konferenz sollen neben dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump laut deren Webseite unter anderem der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo und die ehemalige Sprecherin des Weißen Hauses Sarah Huckabee Sanders auftreten. Außerdem werden auf der Webseite der Konferenz noch der Governeur von Florida, Ron DeSantis und der Senator für Texas, Ted Cruz angekündigt. Ted Cruz steht derzeit in der Kritik, weil er während eines Wintersturms mit Stromausfällen in seinem Bundesstaat in den Urlaub nach Mexiko flog.

Die Redner auf der CPAC-Konferenz‼️🇺🇸

◽️Mike Pompeo
früherer US-Außenminister

◽️Sarah Huckabee Sanders
frühere Sprecherin des Weißen Haus

◽️Donald Trump Jr.
ältester Sohn von Donald Trump

◽️Ted Cruz
Senator aus Texas

◽️Ron DeSantis
Governeur von Florida

In der vergangenen Woche hatte sich Donald Trump in Interviews unter anderem beim Rechtsaußen-Sender Newsmax TV, zum Tod des rechten Radiomoderators und Trump-Fans Rush Limbaugh geäußert. Auch dort hatte er wiederholt, dass die US-Wahl 2020 von ihm gestohlen worden sei. Außerdem hat er einen Streit innerhalb der republikanischen Partei losgetreten, indem er den Senator Mitch McConnell angriff.

28.02.2021 —- 2+8+2+2+2+1 = 💥

Artikel 🗞 der Frankfurter Rundschau

Wenn ich mir die Liste der Redner so anschaue, die neben Trump dort noch sprechen wollen ...... Könnte es fast danach aussehen, als stelle Trump dort sein neues Kabinett vor ..... fehlt nur noch Kennedy jr. .... dann gäbe es den Aufschrei (Schuß), der auf der ganzen Welt hörbar wäre. Nach so langer Zeit Stille um Trump, werden wieder Millionen Menschen diese Konferenz verfolgen..... Es ist der letzte Tag im Februar - der 28.02.2021 - 2+8+2+2+2+1 = 💥

Doch es gibt auch Kritik. Diese Antigentests gelten demnach als nicht so exakt wie sonst genutzte PCR-Tests. Laut Robert Koch-Institut (RKI) muss ein positives Ergebnis deswegen per PCR-Test bestätigt werden. Zudem gebe es auch falsch negative Befunde, womit eine SARS-CoV-2-Infektion unentdeckt bleiben könnte. Beim RKI heißt es, die Aussagekraft von Antigentests bei jenen, die noch keine Symptome einer Ansteckung haben, sei begrenzt:

"Ein negatives Ergebnis im Antigentest schließt eine Infektion nicht aus."

Auf den Markt könnten auch bald die frei zu kaufenden Selbst-Schnelltests kommen, die man ohne Schulung zu Hause machen kann. Die Rede ist oft etwa von Spuck- und Gurgeltests. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa liegen im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte rund 30 Anträge auf eine Sonderzulassung vor. Bis Anfang März könnten demnach erste genehmigt werden. Sie sollen laut Bericht dann quasi überall zu haben sein – in Apotheken, aber auch in Supermärkten und online.

RT

Sensationeller Netzfund .... Es gibt Chemtrails auf dem Mars ..... wohl deshalb ist da alles Leben ausgestorben 😞

Let us not become weary in doing good, for at the proper time we will reap a harvest if we do not give up.

Galatians 6:9

@PATRIOTSTV

Lasst uns nicht müde werden, Gutes zu tun, denn zur rechten Zeit werden wir eine Ernte einfahren, wenn wir nicht aufgeben.
Galatians 6:9

Untersuchung von Gov. Cuomo - New Yorker Gesetzgeber nähern sich einer parteiübergreifenden Untersuchung zur Amtsenthebung von Gov. Cuomo

Gestern kamen Informationen aus der CDU-Präsidiumsberatung an die Öffentlichkeit, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Plan zur schrittweisen Öffnung mit drei Paketen befürworte. Eine Arbeitsgruppe um Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) solle bis zur kommenden Bund-Länder-Beratung am 3. März einen entsprechenden Vorschlag erarbeiten. Heute mehren sich die Stimmen, die einem solchen Plan widersprechen.

Die Bild-Zeitung veröffentlichte die Information, dass Braun selbst derzeit "keine Öffnungen" für möglich halte. Somit rücken etwaige Öffnungspläne oder ein "Vier-Stufen-Plan" in die Ferne.

RT

WISSENSCHAFTSMINISTER SIBLER‼️

Söder-Minister leistet sich schon wieder Corona-Verstoß‼️

Plattling – Bernd Sibler ist in Bayern Markus Söders (54) Minister für Kultur und Wissenschaft. Jetzt leistet er sich schon seinen zweiten Corona-Verstoß.

Gegen Sibler läuft ein Verfahren des Landratsamtes Deggendorf wegen eines Corona-Verstoßes. Der Minister des Freistaates feierte am 19. Februar seinen 50. Geburstag. Vier Gratulanten aus verschiedenen Hausständen fanden sich in seinem Garten ein. Dabei ließ sich Sibler von der Passauer Neuen Presse (PNP) fotografieren.

Der Bericht sorgte im niederbayrischen Ort Plattling für Aufsehen, wohl Nachbarn zeigten den CSU-Politiker daraufhin beim Landrat an.

Und weiter: „Bei diesem wenige Minuten dauernden Treffen an der frischen Luft wurden selbstverständlich die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten. Eine Feier gab es selbstverständlich nicht. Sollte ein anderer, missverständlicher Eindruck entstanden sein, so bedauere ich das.“

Für Sibler ist es nicht der erste Corona-Verstoß. Vor zwei Monaten hatte er im bayerischen Landtag gegen das Abstandsverbot verstoßen, als er zusammen mit vier weiteren CSU-Politikern in der Landtagsgaststätte den Mittagstisch einnahm – erlaubt waren zwei Personen gleichzeitig (BILD berichtete).

Artikel 🗞 von der Bild

6:35 Uhr: Malu Dreyer fordert konkreten Stufenplan und will Schnelltests für Zugang zu Veranstaltungen
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat vor Beratungen von Bund und Ländern einen konkreten Stufenplan für den Weg aus den Corona-Beschränkungen gefordert.

Ein solcher Plan müsse an „klare Inzidenzwerte, Testmöglichkeiten und die Impfquote“ gekoppelt werden, sagte Dreyer der „Rheinischen Post“. Heute beginnt eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Chefs der Staatskanzleien dazu mit Gesprächen. Das nächste Treffen der Regierungschefs von Bund und Ländern mit Entscheidungen ist für den 3. März geplant.

Corona Ticker ET

Der kalifornische Gouverneur verlängert die Briefwahl bis zu einer möglichen Abberufung (Teil 1)

Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom (D) unterzeichnete am Freitag ein Gesetz, das die Bemühungen um seine Abberufung aus dem Amt, die vor einem Stichtag im März an Fahrt gewinnen, dramatisch aufhalten könnte.

Newsom unterzeichnete eine Gesetzesvorlage, die es den Wahlleitern in den Bezirken vorschreibt, jedem registrierten Wähler Briefwahlunterlagen für die Wahlen im Jahr 2021 zukommen zu lassen und damit eine Notverordnung zu verlängern, die sich auf die letztjährigen Wahlen bezieht, die inmitten der Coronavirus-Pandemie stattfanden.

Der Gesetzesentwurf passierte die Legislative mit einer Super-Mehrheit, so dass er sofort in Kraft treten kann. Kein Republikaner stimmte für das Gesetz, auch wenn der Abgeordnete Chad Mayes, ein Unabhängiger und ehemaliger Republikaner, dafür stimmte.

Das neue Gesetz würde eine mögliche Wiederwahl abdecken, falls es Newsoms Gegnern gelingt, die Unterschriften zu sammeln, die sie benötigen, um Newsom zu zwingen, sich bis zu einer Frist Mitte März zu verantworten.

Das Büro des kalifornischen Staatssekretärs sagte, dass es bis zum 5. Februar 668.202 Unterschriften der 1.495.709 Abberufungsbefürworter verifiziert hatte, die eingereicht werden müssen, um die Abberufung zu erzwingen. Weitere 300.000 Unterschriften müssen noch bearbeitet werden, aber die Befürworter der Abberufung sagten, sie hätten insgesamt etwa ‼️1,7 Millionen Unterschriften gesammelt‼️.

Abberufungs- und Wahlkampagnen in Kalifornien reichen typischerweise Hunderttausende von Unterschriften mehr ein, als sie tatsächlich benötigen, um diejenigen zu berücksichtigen, die für ungültig erklärt oder verworfen werden. Ungefähr 16 Prozent der Unterschriften, die die Befürworter der Abberufung eingereicht haben, waren ungültig, eine höhere Validierungsrate als typisch für eine Unterschriftensammelkampagne.

Die Verlängerung der Briefwahl durch das Jahr hindurch wird wahrscheinlich die Bemühungen der Demokraten unterstützen, die Abberufung zu vereiteln, indem sie die Stimmzettel in die Hände von Wählern geben, die sonst vielleicht nicht in ein Wahllokal gegangen wären, um zu wählen. Diejenigen, die den Gouverneur abberufen wollen, haben mehr Anreiz, zur Wahl zu gehen, als diejenigen, die sonst gegen eine Abberufung stimmen würden.

The Hill

Der kalifornische Gouverneur verlängert die Briefwahl bis zu einer möglichen Abberufung (Teil 2)

"Es wird zu einer Menge Stimmensammeln führen", sagte John Pitney, ein Politikwissenschaftler am Claremont McKenna College. "Anders als im letzten Jahr, als COVID aus Angst den persönlichen Kontakt einschränkte, werden die Demokraten die Sammlung von Stimmzetteln von Tür zu Tür wieder aufnehmen."

Aber die Befürworter der Abberufung sagten, dass die Ausweitung der Briefwahl auch ihnen helfen könnte, da der Ärger über Newsoms Umgang mit der Coronavirus-Pandemie und der Wirtschaft des Staates wächst.

"Er und seine Kumpane im Kapitol des Staates versuchen, die Regeln mitten im Spiel zu ändern", sagte Randy Economy, ein Sprecher der Abberufungskampagne. "Sie haben eine sehr wütende Wählerschaft da draußen im Moment, und wenn jeder Zugang zu einem Stimmzettel während einer Abberufungswahl hat, hat er vielleicht gerade sein eigenes Schicksal besiegelt."

Thad Kousser, der den Lehrstuhl für Politikwissenschaft an der Universität von Kalifornien-San Diego leitet, sagte, dass das neue Gesetz wahrscheinlich keinen großen Einfluss haben wird, weil so viele Kalifornier bereits per Post wählen. Mehr als 86 Prozent der kalifornischen Wähler gaben 2020 ihre Stimme per Post ab.

Kalifornische Politikexperten sagen, dass Newsom bereits in einer weitaus besseren Position ist als der letzte Gouverneur, der einem Recall unterlag, Gray Davis. Im Jahr 2003 hatten die Demokraten einen Registrierungsvorteil von 8 Punkten gegenüber den Republikanern; 55 Prozent der 9,4 Millionen Wähler, die zur Wahl gingen, stimmten für die Abberufung von Davis und setzten den Republikaner Arnold Schwarzenegger an dessen Stelle.

Dieses Jahr gibt es keinen Kandidaten mit Schwarzeneggers Profil, der signalisiert hat, dass er kandidieren wird. Die prominentesten Republikaner, die kandidieren, der ehemalige Bürgermeister von San Diego, Kevin Faulconer (R), und der Geschäftsmann John Cox (R), haben nicht das globale Profil, das Schwarzenegger hatte.

Und auch der Staat hat sich stark verändert. Heute überwiegen die registrierten Demokraten die registrierten Republikaner mit einem Vorsprung von fast zwei zu eins, so der letzte Bericht des Staatssekretärs. Newsom gewann 7,7 Millionen Stimmen im Jahr 2018, als er Cox um fast 24 Prozentpunkte schlug. Präsident Biden trug den Zustand durch 29 Punkte im vergangenen Jahr.

The Hill