Der Stacheldraht um das Capitol kommt herunter

12.03. 6 Uhr morgens ca.

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat die Maskenpflicht für Jogger in einem Eilverfahren wieder gekippt, wie der Spiegel berichtet. Explizit geht es dabei ums Joggen an der Alster, der Elbe und im Jenischpark. Das Gericht hält die Maskenpflicht dort für unverhältnismäßig.

Grundsätzlich diene die Maskenpflicht einem legitimen Zweck, nämlich dem Verhindern von Infektionen mit COVID-19, erklärte das Gericht. Die Tatsache, dass sie allgemein und unabhängig von Wetter und Zahl der Besuchenden in den Grünanlagen jeweils von 10 bis 18 Uhr gelte, entspreche aber nicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, so die Richter. Weder in der Anordnung direkt noch in dem Verfahren selbst habe die Stadt hervorheben können, warum sie dies aus Infektionsschutzgründen als notwendig erachte, hieß es.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte die Pflicht zum Maskentragen für Jogger noch am Wochenende an bestimmten Orten vehement verteidigt. Die Einführung der Verordnung sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, wo Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Verordnungen insgesamt außer Kraft setzen können, gilt dies im aktuellen Fall in Hamburg zunächst nur für den Antragsteller des Eilantrages.

In einer ersten Reaktion teilte der rot-grüne Senat mit, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nur zugunsten des Antragstellers dieses Verfahrens eine rechtliche Wirkung entfalte:

"Damit gilt die Aufhebung nur für eine Einzelperson – die allgemeine Maskenpflicht gilt unverändert fort."

Zahlreiche Wissenschaftler zweifeln grundsätzlich an der Maskenpflicht im Freien zur Verhinderung von COVID-19-Infektionen.

Seit Ende Februar müssen in Hamburg an öffentlichen Orten, an denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, zu bestimmten Zeiten Masken getragen werden. Das gilt insbesondere für gut besuchte Parks und Grünanlagen. Auch auf Spielplätzen müssen Erwachsene Maske tragen. Anders als in Bussen und Bahnen oder beim Einkaufen reichen in Parks und Grünanlagen aber einfache Mund-Nasen-Bedeckungen. Sogenannte medizinische Masken sind dort nicht Pflicht.


RT

Aus dem ursprünglichen Impftermin bei den Hausärzten wird jetzt wegen Impfstoffmangels nichts. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern peilen den Beginn von Corona-Impfungen in den Arztpraxen spätestens für Mitte April an. Beschlossen wurde jetzt, dass sie spätestens ab dem 19. April damit starten.

Inwiefern sich niedergelassene Ärzte an der Impfkampagne beteiligen, soll in einer Spitzenrunde von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder noch vor der für 22. März geplanten Ministerpräsidentenkonferenz geklärt werden.

Hintergrund ist laut Regierungssprecher Steffen Seibert die Frage, bei welchen Liefermengen bei den Impfzentren die Vakzin-Mengen gedeckelt werden soll und wie viel der Dosen an die Praxen gehen solle.

RT

Unsere bescheidene Meinung:

▶️Zuviele Zweifel durch das mediale Wirrwarr

▶️Versehentlich Todesmeldungen auch im Kontext mit Impfungen medienwirksam vermeldet

Es wird gewartet, bis genug Hirne so weichgekocht sind, wie bei der PCR-Testgeschichte?

Der Grund, warum die Elite Trump hasst:

https://youtu.be/CU9vClfgJlw

Die KPCh weiß, woher dieser Virus kommt und sie wollen nicht, dass wir die Wahrheit erfahren. Sie müssen zur Rechenschaft gezogen werden - das amerikanische Volk zählt darauf.

@PompeoSecretary

Lieber gespeichert und gesichert. Wer weiß, wie lange RT sich noch auf Youtube behaupten kann.

https://www.youtube.com/watch?v=58F--1InQsQ

Wenn Sanitöter bereits völlig ungebildet den Narrativ nachschwurbeln...

Deutschland gehe zu weit mit der Öffnung, hatte Sachsens Ministerpräsident nach der vergangenen Ministerpräsidentenkonferenz kritisiert. Durch das Infektionsgeschehen fühlt er sich nun darin bestätigt. In seinem Bundesland will Kretschmer zunächst vor allem auf Tests setzen.

WWG1WGA Telegram - https://news.1rj.ru/str/WWG1WGAWORLDWIDE

KRANKENHAUS WEIST SCHWANGERE AB - Weil sie den Test ablehnte

Die Beschwerdeführerin versuchte sodann, das Krankenhaus im Wege der einstweiligen Verfügung dazu zu verpflichten, sie zu behandeln, und zwar ohne von ihr die Mitwirkung bzw. Hinnahme einer Untersuchung zur Feststellung einer Infektion mit SARS-CoV-2 zu verlangen.

Sowohl das Amtsgericht Dortmund als auch das Landgericht (LG) Dortmund lehnten den Erlass der beantragten einstweiligen Verfügung ab.

Quelle:
https://www.bpg-muenster.de/aktuelle-informationen/aktuelle-meldungen/kein-anspruch-auf-krankenhausaufnahme-ohne-corona-test

DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit

Laut einem ranghohen Offizier der US-Armee könnte China in den kommenden Jahren in Taiwan einmarschieren. Peking arbeitet daran, eine Armee aufzubauen, die es im Jahr 2050 mit der US-Armee aufnehmen kann.

https://youtu.be/AUMyv4uRGs0

https://news.1rj.ru/str/epochtimesde

💎Unterstützen Sie uns: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch
💎Interessiert an unabhängiger und neutraler Berichterstattung: Abonnieren Sie unser Medium unter https://www.epochtimes.de/abo

Nächster Dämpfer für das Vakzin: Nachdem mehrere Länder die Impfung mit dem Wirkstoff von Astra-Zeneca ausgesetzt haben, weist die Europäische Arzneimittelbehörde nach Vorfällen in Großbritannien auf die Nebenwirkungen hin.

FAZ

HNA

Judicial Watch reichte eine Freedom of Information Act (FOIA) Klage kurz nach den Capitol Protesten ein, den Zugang zu einem Telefongespräch zwischen Haussprecher Nancy Pelosi und General Mark Milley zu verlangen.

Der Anruf wurde in einem Brief von Pelosi an die demokratischen Abgeordneten enthüllt, in dem sie einen Versuch skizzierte, einen "aus den Angeln gehobenen" Präsidenten Trump daran zu hindern, Zugang zu den nuklearen Codes zu erhalten.

Nach Judicial Watch, hat das Verteidigungsministerium immer noch zu ihrer FOIA Anfrage zu reagieren, die am 11. Januar eingereicht wurde.

Wenn Speaker Pelosis Darstellung ihres Gesprächs mit General Milley korrekt ist, setzt sie einen gefährlichen Präzedenzfall, der die Position des Präsidenten als Oberbefehlshaber und die Gewaltenteilung gefährden könnte, so Judicial Watch-Präsident Tom Fitton.

"Das Ziel unseres neuesten Rechtsstreits ist es, die Fakten über den Anruf herauszufinden."

The True Defender

Vatikan hat kaum Rücklagen zur Deckung des Defizits und bittet um Spenden

ROM (AP) - Der Vatikan warnte am Freitag, dass er seine finanziellen Reserven aus vergangenen Spenden fast aufgebraucht hat, um Haushaltsdefizite in den letzten Jahren zu decken, während er darauf drängte, weiterhin von den Gläubigen zu sammeln, um den Heiligen Stuhl über Wasser zu halten und das Amt von Papst Franziskus zu erhalten.

Der Vatikan veröffentlichte sein Budget für 2021 in seinem jüngsten Bemühen um größere finanzielle Transparenz inmitten eines vorhergesagten 50 Millionen Euro Budgetdefizits in diesem Jahr. Das Ziel ist es, den Spendern zu versichern, dass ihr Geld gut ausgegeben wird, nach Jahren der Misswirtschaft, die derzeit im Mittelpunkt einer vatikanischen Korruptionsuntersuchung steht.

Alphapresse France

Damit drohe Angeklagten eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren, teilte die Justiz am Freitag mit. Soweit ersichtlich sei das OLG Frankfurt bundesweit das erste Obergericht, das zu dieser Frage entschieden habe.

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt führt im "Cum-Ex"-Skandal ein Ermittlungsverfahren gegen einen Angeklagten, der sich derzeit in der Schweiz befindet. Er soll "als spiritus rector" ein Betrugssystem mit "Cum-Ex"-Geschäften entwickelt haben. Ziel sei es gewesen, sich eine einmal einbehaltene Steuer zweimal auszahlen zu lassen. Es bestehe der dringende Tatverdacht des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs sowie der Steuerhinterziehung, so das Gericht. Der Angeklagte, gegen den vom Landgericht Wiesbaden ein Haftbefehl erlassen wurde, bestreitet die Vorwürfe.

Manager Magazin

———————————————————

Hallo Cum-Ex-Ex-Cum-Skandälchen. Wir hatten ja schon vorhergesagt, dass es aus dieser Nummer nicht mehr rausgeht, da die Strukturen, die euch deckten, gerade dank Trump ausbluten.

Kudlow äußert sich zu Bidens Plan zur "Transformation" der USA

Zitat Kudlow: "Die meisten Analysten und Wirtschaftsexperten, wollen das, was als Ergebnis dabei rumkommt nicht."

https://www.youtube.com/watch?v=cqU8-M99KkY

———————————-

P.s.: Wir lassen das Markierte unkommentiert, weil jeder sich SELBST seine Gedanken dazu machen muss.