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Nichts ist wie es scheint!
Die komplette Karte dieser Ebene ist falsch, die kompletten Länder und Kontinente sind falsch, die komplette Geschichte ist falsch!
Die letzten Sätze sind sehr informativ.
Nichts ist wie es scheint!
Die komplette Karte dieser Ebene ist falsch, die kompletten Länder und Kontinente sind falsch, die komplette Geschichte ist falsch!
Die letzten Sätze sind sehr informativ.
Das Impftempo muss auch in Mecklenburg-Vorpommern erhöht werden. Jetzt verstärkt die Landesregierung den Druck auf die Landkreise und kreisfreien Städte.
Wer bis kommenden Freitag seinen Überhang an AstraZeneca-Impfstoff nicht gespritzt hat, bekommt danach entsprechend weniger vom Präparat Biontech geliefert! Das kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (46, SPD) am Dienstag an.
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Wer bis kommenden Freitag seinen Überhang an AstraZeneca-Impfstoff nicht gespritzt hat, bekommt danach entsprechend weniger vom Präparat Biontech geliefert! Das kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (46, SPD) am Dienstag an.
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KI-Werkzeuge, die zu diesen Zwecken eingesetzt werden könnten, sollten nach Ansicht der Kommission grundsätzlich verboten werden. Als Beispiele nennt die Behörde auch Systeme zur „sozialen Bewertung“ von Menschen aufgrund ihres Verhaltens oder ihrer Persönlichkeit.
Epoch Times
Oh man... Irgendwie gruselt es bei dem Gedanken:
Eine KI aus Junkers - Murksel - und Flintenuschi-Intellekt zusammengewürfelt?
Epoch Times
Oh man... Irgendwie gruselt es bei dem Gedanken:
Eine KI aus Junkers - Murksel - und Flintenuschi-Intellekt zusammengewürfelt?
Der Angeklagte wurde festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft, weil Ermittlungsrichter und Staatsanwaltschaft davon ausgingen, dass er weitere Straftaten gleicher Art begehen könnte. Für den Prozess wurde zunächst ein weiterer Verhandlungstermin am Freitag angesetzt. (afp)
Epoch Times
Epoch Times
Mut zur Analyse, Mut zur Befreiung
Jetzt wird es schmutzig. Spannend: Dass das Verwaltungsgericht gar nicht erst auf die Argumentation eingeht.
Wie angekündigt: Es wird jetzt schmutzig:
Die logische Schlussfolgerung, wenn Justiz gegen Justiz anfängt offen Krieg zu führen:
Das Ende naht. Denn das ist der offensichtlichste Beweis, dass ein komplettes Rergelwerk, welches EINHEITLICH auf dem Prinzip "Alle Menschen sind gleich vor dem Gesetze" verfasst ist, hierzulande schon lange keine Anwendung mehr fand.
Die logische Schlussfolgerung, wenn Justiz gegen Justiz anfängt offen Krieg zu führen:
Das Ende naht. Denn das ist der offensichtlichste Beweis, dass ein komplettes Rergelwerk, welches EINHEITLICH auf dem Prinzip "Alle Menschen sind gleich vor dem Gesetze" verfasst ist, hierzulande schon lange keine Anwendung mehr fand.
Können die Bundesverfassungsrichter den Bundes-Lockdown (Kontaktverbote, Ausgangssperren, Laden- und Schulschließungen) noch stoppen?
Die erste Verfassungsbeschwerde für die Richter in Karlsruhe ist bereits in Arbeit. BILD liegt der 47 Seiten starke Entwurf vor, geschrieben von einem der renommiertesten Staatsrechts-Experten: Prof. Dietrich Murswiek (72, Uni Freiburg).
Das Urteil des Top-Juristen ist eindeutig: Sowohl die Kontaktbeschränkungen in der Familie als auch die Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr früh "verletzen die Grundrechte" der Bürger über das gebotene Maß hinaus und sind daher "unverhältnismäßig“ und "verfassungswidrig".
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Die erste Verfassungsbeschwerde für die Richter in Karlsruhe ist bereits in Arbeit. BILD liegt der 47 Seiten starke Entwurf vor, geschrieben von einem der renommiertesten Staatsrechts-Experten: Prof. Dietrich Murswiek (72, Uni Freiburg).
Das Urteil des Top-Juristen ist eindeutig: Sowohl die Kontaktbeschränkungen in der Familie als auch die Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr früh "verletzen die Grundrechte" der Bürger über das gebotene Maß hinaus und sind daher "unverhältnismäßig“ und "verfassungswidrig".
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Dieser Fall riecht nach Doppelstandards für regierungskritische Wissenschaftler!
Am 14. April schickten der Epidemiologe Klaus Stöhr (62, ex-WHO) und Detlev Krüger (70), früherer Chef-Virologe der Charité, einen Brief an die Fraktionschefs im Bundestag. Darin: Kritik am Inzidenzwert als Maß aller Dinge in der Corona-Politik.
Brisant: Wie BILD erfuhr, WOLLTE ein weiterer Top-Epidemiologe das Schreiben unterzeichnen, DURFTE aber nicht: Gérard Krause (56) vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig.
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Am 14. April schickten der Epidemiologe Klaus Stöhr (62, ex-WHO) und Detlev Krüger (70), früherer Chef-Virologe der Charité, einen Brief an die Fraktionschefs im Bundestag. Darin: Kritik am Inzidenzwert als Maß aller Dinge in der Corona-Politik.
Brisant: Wie BILD erfuhr, WOLLTE ein weiterer Top-Epidemiologe das Schreiben unterzeichnen, DURFTE aber nicht: Gérard Krause (56) vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig.
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Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat die Maskenpflicht für Grundschüler vorläufig aufgehoben. Der Grund für die Entscheidung seien unklare Formulierungen.
Bremen - Wegen unklarer Formulierungen in einer Verordnung hat das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) die Maskenpflicht für Grundschüler in dem Bundesland vorläufig aufgehoben. Die Ausführungen zu den Voraussetzungen, unter denen die Maskenpflicht gelte, seien „zu unbestimmt“ gehalten, entschied das Gericht am Mittwoch in von Eltern von Grundschülern angestrengten Eilverfahren. Die Pflicht als solche sei aber angemessen. (Az. 1 B 178/21 und 1 B 180/21)
(...)Passage laut Gericht zu unbestimmt
Sie bemängelten allerdings die Formulierung in der Verordnung, wonach eine Maskenpflicht an Grundschulen ab einem Inzidenzwert von 100 immer dann gilt, wenn „sich dies nicht auf ein oder mehrere Ausbruchsgeschehen außerhalb von Schulen zurückführen lässt“. Die Passage sei viel zu unbestimmt und verstoße daher gegen die Grundsätze des Verwaltungsrechts.
StN
Bremen - Wegen unklarer Formulierungen in einer Verordnung hat das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) die Maskenpflicht für Grundschüler in dem Bundesland vorläufig aufgehoben. Die Ausführungen zu den Voraussetzungen, unter denen die Maskenpflicht gelte, seien „zu unbestimmt“ gehalten, entschied das Gericht am Mittwoch in von Eltern von Grundschülern angestrengten Eilverfahren. Die Pflicht als solche sei aber angemessen. (Az. 1 B 178/21 und 1 B 180/21)
(...)Passage laut Gericht zu unbestimmt
Sie bemängelten allerdings die Formulierung in der Verordnung, wonach eine Maskenpflicht an Grundschulen ab einem Inzidenzwert von 100 immer dann gilt, wenn „sich dies nicht auf ein oder mehrere Ausbruchsgeschehen außerhalb von Schulen zurückführen lässt“. Die Passage sei viel zu unbestimmt und verstoße daher gegen die Grundsätze des Verwaltungsrechts.
StN
Mut zur Analyse, Mut zur Befreiung
Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat die Maskenpflicht für Grundschüler vorläufig aufgehoben. Der Grund für die Entscheidung seien unklare Formulierungen. Bremen - Wegen unklarer Formulierungen in einer Verordnung hat das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG)…
Immer gut, wenn auch MSM es berichten muss.
Bereits im Zuge der Parlamentssitzung am Donnerstag könnte eine Beschlussfassung erfolgen, erklärte der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried gegenüber der APA. Die Absegnung im Bundesrat könnte gleich miterledigt werden. Gerechtigkeit gibt Leichtfried als Motiv für den Vorstoß an und meint: „Wenn es für die Bevölkerung eine Maskenpflicht mit Sanktionen gibt, dann muss das auch für Politiker gelten.“
In die Verfassung, um VfGH zu umgehen
Warum es die Verfassung sein soll und nicht die Hausordnung des Parlaments, wird seitens der SPÖ damit begründet, dass es auf diesem Weg mehr Rechtssicherheit gäbe, weil eine Änderung der Hausordnung vor dem VfGH durch die FPÖ bekämpft werden könnte. Sprich: Aus Sorge, dass die Regelung verfassungswidrig sein könnte, möchte man einfach aus politischen Motiven die Verfassung umschreiben…
Wochenblick
In die Verfassung, um VfGH zu umgehen
Warum es die Verfassung sein soll und nicht die Hausordnung des Parlaments, wird seitens der SPÖ damit begründet, dass es auf diesem Weg mehr Rechtssicherheit gäbe, weil eine Änderung der Hausordnung vor dem VfGH durch die FPÖ bekämpft werden könnte. Sprich: Aus Sorge, dass die Regelung verfassungswidrig sein könnte, möchte man einfach aus politischen Motiven die Verfassung umschreiben…
Wochenblick
Forwarded from Nachrichten aus Osteuropa
Heute, am 21. April, trat der russische Präsident Wladimir Putin mit einer Botschaft an die Föderalversammlung auf. Wir haben die markantesten Aussagen Putins während seiner Botschaft an die Föderalversammlung zusammengestellt.
📍 Impfung: Putin ruft alle russischen Bürger zum Impfen auf.
📍 Corona-Tests: Putin: Russland muss binnen vier Tagen Tests für neuartige Infektionen entwickeln können.
📍 Klimaschutz: Treibhausgase-Werte sollten in Russland niedriger sein, als in der EU.
📍 Anti-Russland-Provokationen: Die Organisatoren werden es „bereuen wie sie nichts bereut haben”.
📍 Außenpolitik: „Wenn andere Länder kein Dialog wollen und einen arroganten Ton wählen, wird Russland einen Weg finden, um seine Interessen zu schützen”.
📍 Tourismus: Russland ist ein gastfreundliches Land, das für echte Freunde offen sei, sagte Putin. Sobald es die Situation erlaubt, wird Russland wieder den Touristen die Einreise gestatten.
📍 Weißrussland: Putin erinnerte daran, dass der Westen auf den versuchten Mord des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko nicht reagiert hat. „Man darf jede Stellungsnahme gegenüber Lukaschenko haben, aber die Praxis, Morde zu organisieren, – das ist zu viel”.
https://snanews.de/20210421/1793722.html
📍 Impfung: Putin ruft alle russischen Bürger zum Impfen auf.
📍 Corona-Tests: Putin: Russland muss binnen vier Tagen Tests für neuartige Infektionen entwickeln können.
📍 Klimaschutz: Treibhausgase-Werte sollten in Russland niedriger sein, als in der EU.
📍 Anti-Russland-Provokationen: Die Organisatoren werden es „bereuen wie sie nichts bereut haben”.
📍 Außenpolitik: „Wenn andere Länder kein Dialog wollen und einen arroganten Ton wählen, wird Russland einen Weg finden, um seine Interessen zu schützen”.
📍 Tourismus: Russland ist ein gastfreundliches Land, das für echte Freunde offen sei, sagte Putin. Sobald es die Situation erlaubt, wird Russland wieder den Touristen die Einreise gestatten.
📍 Weißrussland: Putin erinnerte daran, dass der Westen auf den versuchten Mord des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko nicht reagiert hat. „Man darf jede Stellungsnahme gegenüber Lukaschenko haben, aber die Praxis, Morde zu organisieren, – das ist zu viel”.
https://snanews.de/20210421/1793722.html
An Bord seien 53 Menschen, teilte die Marine mit. Der Kontakt sei gegen 3.00 Uhr morgens (Ortszeit) abgebrochen, dann sei das U-Boot verschwunden, so ein Sprecher. Möglicherweise befinde es sich in einer Mulde auf dem Meeresboden in etwa 700 Metern Tiefe, hieß es. "Wir wissen, in welcher Region es ist, aber dort ist es ziemlich tief."
Die indonesische Marine ist mit verschiedenen Spezialschiffen im Einsatz. Zudem seien Singapur und Australien um Hilfe bei der Suche gebeten worden, weil sie U-Boot-Rettungsschiffe besäßen.
Das U-Boot wurde Ende der 1970er Jahre in Kiel gebaut. Seit 1981 ist das knapp 60 Meter lange Boot in Dienst. Die indonesische Marine hat derzeit fünf U-Boote. Bis 2024 sollten es der Militärplanung zufolge acht sein.
Tagesframe
Die indonesische Marine ist mit verschiedenen Spezialschiffen im Einsatz. Zudem seien Singapur und Australien um Hilfe bei der Suche gebeten worden, weil sie U-Boot-Rettungsschiffe besäßen.
Das U-Boot wurde Ende der 1970er Jahre in Kiel gebaut. Seit 1981 ist das knapp 60 Meter lange Boot in Dienst. Die indonesische Marine hat derzeit fünf U-Boote. Bis 2024 sollten es der Militärplanung zufolge acht sein.
Tagesframe
Forwarded from WWG1WGA
Russlands Präsident Wladimir Putin hielt heute, am Mittwoch, eine traditionelle Ansprache an die Föderalversammlung – das russische Parlament. Während seiner Rede ging er auch auf das westliche Militärbündnis der NATO ein.
Dessen Mitglieder sich seinen Worten nach wie "Hyänen" militärisch um Russland versammeln würden. Er nutzte seine Redezeit auch dazu, um die Initiatoren dieser Manöver noch einmal deutlich zu warnen. Russland sei ein friedliches und geduldiges Land, das im Rahmen des Völkerrechts die Interessen seines Landes und seiner Bürger schützen werde.
Dessen Mitglieder sich seinen Worten nach wie "Hyänen" militärisch um Russland versammeln würden. Er nutzte seine Redezeit auch dazu, um die Initiatoren dieser Manöver noch einmal deutlich zu warnen. Russland sei ein friedliches und geduldiges Land, das im Rahmen des Völkerrechts die Interessen seines Landes und seiner Bürger schützen werde.
Forwarded from WWG1WGA
„Die Organisatoren jeglicher Provokationen, die Schlüsselinteressen unserer Sicherheit gefährden, werden das Verübte so bereuen, wie sie schon lange nichts mehr bereut haben.“
Forwarded from WWG1WGA
Im jährlichen Lagebericht geht das Strategische Kommando der USA von einer schnellen Eskalation der Konflikte bis zum Einsatz von Atomwaffen aus. Verantwortliche Generäle sehen neben Russland vor allem China als nächsten großen Konfliktpartner.
Das Strategische Kommando der USA wird seinen jährlichen Lagebericht vor dem Kongress vorstellen. Vorab hat das Kommando über den Kurznachrichtendienst Twitter schon gewarnt, dass das "heutige Konfliktspektrum" schnell zu einem Atomkrieg führen könnte. Kommandeur Charles Richard wird sich diese Woche den Fragen des Streitkräftekomitees, des Kongresses und des Senates stellen.
Das Strategische Kommando der USA wird seinen jährlichen Lagebericht vor dem Kongress vorstellen. Vorab hat das Kommando über den Kurznachrichtendienst Twitter schon gewarnt, dass das "heutige Konfliktspektrum" schnell zu einem Atomkrieg führen könnte. Kommandeur Charles Richard wird sich diese Woche den Fragen des Streitkräftekomitees, des Kongresses und des Senates stellen.
Nach einem Zwischenfall auf der Shanghaier Automesse ist der US-Autobauer Tesla in China unter Druck geraten. Das Unternehmen entschuldigte sich schließlich, das Problem einer Kundin "nicht schnell genug gelöst zu haben". Staatsmedien sprachen von einer anfänglich "anmaßenden Haltung" des Autobauers, der sich in seiner ersten Reaktion "kompromisslos" gezeigt hatte. Die Kontroverse begann mit einem Protest der Frau bei einer Automesse.
Die Frau war am vergangenen Montag am Tesla-Stand auf ein "Model 3"-Auto gestiegen und hatte lauthals Bremsversagen beklagt. Sie wurde von Sicherheitsleuten abgeführt. Videos von der Protestaktion gingen viral. Bislang sind keine Probleme mit den Bremsen bei Tesla bekannt, aber in Reaktionen beklagten Kunden wiederum andere Mängel ihrer Autos.
Der US-Hersteller wies den Vorwurf der Frau zuerst zurück. Sie sei für ihre Proteste schon bekannt.
NT-Schlau
Die Frau war am vergangenen Montag am Tesla-Stand auf ein "Model 3"-Auto gestiegen und hatte lauthals Bremsversagen beklagt. Sie wurde von Sicherheitsleuten abgeführt. Videos von der Protestaktion gingen viral. Bislang sind keine Probleme mit den Bremsen bei Tesla bekannt, aber in Reaktionen beklagten Kunden wiederum andere Mängel ihrer Autos.
Der US-Hersteller wies den Vorwurf der Frau zuerst zurück. Sie sei für ihre Proteste schon bekannt.
NT-Schlau
In Deutschland sind bis Mitte April 59 Fälle von Sinus- und Hirnvenenthrombosen nach Impfung mit dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca gemeldet worden. Das berichtet das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) auf seiner Homepage. Die Betroffenen seien zwischen 13. Februar und 31. März geimpft worden. Zwölf Menschen seien gestorben, sechs Männer und sechs Frauen.
Bis einschließlich 15. April wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) insgesamt mehr als 4,2 Millionen Erstdosen und 4153 Zweitdosen des Impfstoffs verabreicht. Die sehr seltenen Fälle dieser Hirnthrombosen wurden nach PEI-Angaben bisher ausschließlich nach der ersten Impfdosis berichtet. Die Symptome begannen demnach in 57 der 59 Fälle innerhalb von 29 Tagen nach der Impfung, in zwei Fällen lagen dem Institut dazu keine Angaben vor.
Mehr Frauen betroffen
In 31 Fällen wurde zusätzlich eine sogenannte Thrombozytopenie gemeldet - also ein Mangel an Blutplättchen. Diese sei spätestens nach 17 Tagen aufgetreten, hieß es.
NT-Schlau
Bis einschließlich 15. April wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) insgesamt mehr als 4,2 Millionen Erstdosen und 4153 Zweitdosen des Impfstoffs verabreicht. Die sehr seltenen Fälle dieser Hirnthrombosen wurden nach PEI-Angaben bisher ausschließlich nach der ersten Impfdosis berichtet. Die Symptome begannen demnach in 57 der 59 Fälle innerhalb von 29 Tagen nach der Impfung, in zwei Fällen lagen dem Institut dazu keine Angaben vor.
Mehr Frauen betroffen
In 31 Fällen wurde zusätzlich eine sogenannte Thrombozytopenie gemeldet - also ein Mangel an Blutplättchen. Diese sei spätestens nach 17 Tagen aufgetreten, hieß es.
NT-Schlau
15:50 Uhr: Bundestag beschließt bundeseinheitliche Corona-Notbremse
Der Bundestag hat die sogenannte „Bundesnotbremse“ auf den Weg gebracht. 342 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in der Schlussabstimmung für die umstrittene Änderung des Infektionsschutzgesetzes. 250 Parlamentarier lehnten dies ab, 64 enthielten sich.
Epoch Times
Der Bundestag hat die sogenannte „Bundesnotbremse“ auf den Weg gebracht. 342 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in der Schlussabstimmung für die umstrittene Änderung des Infektionsschutzgesetzes. 250 Parlamentarier lehnten dies ab, 64 enthielten sich.
Epoch Times