1. Quizfrage: Wie kann das SHAEF 1949 noch Gesetze erlassen haben, wenn es doch angeblich am 14. Juli 1945 aufgelöst wurde?
Frag den Staat
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Das vorstehende Gesetz ist weder in der Systematische Übersicht des Bundesrechts nach dem Stande vom 1. Januar 1951, noch im Fundestellennachweis zum Bundesrecht nach dem Stande vom 1. Januar 2002 zu finden, da es wohl infolge des Artikels 123 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 9 Abs. 3 (Tarifautonomie) des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1) als staatliches Gesetz ungültig wurde. Die Schlichtungsordnung wird jedoch von vielen Tarifparteien noch anerkannt bzw. in abgewandelter, durch übereinstimmende Vereinbarung geänderter Form weiter angewandt. Für das ehemalige Land (Süd-)Baden ist ein gesondertes Landesgesetz, für Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachse (1959 aufgehoben) und Nordrhein-Westfalen sowie Berlin sind Durchführungsverordnungen zum Kontrollratsgesetz Nr. 35 erlassen, die jedoch wohl ebenso an der Unvereinbarkeit mit Artikel 9 Abs. 3 aufgehoben bzw. als staatliche Gesetze nicht mehr anwendbar sind.
Verfassungen
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🚨🚨Lindell: Wenn ich jetzt für Dominion arbeiten würde, würde ich mich selbst stellen.....es ist vorbei für sie
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Citizenship in a Republic ist der Titel einer Rede des früheren US-Präsidenten Theodore Roosevelt
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Video: Ärzteverein distanziert sich aufs Schärfste von der Forderung des Ärztetages nach Impfzwang für Kinder und defakto Bildungsverbot für Ungeimpfte (Dr. Rabe)
Wer jetzt nicht seine Stimme erhebt, hat es nicht anders verdient...
- bitte verbreiten -
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Gib niemals auf! Neimals!
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Die Grünen zerlegen sich selbst.
Hintergrund: Boris Palmer hatte sich auf Facebook über Kritik an den Ex-Nationalspielern Jens Lehmann und Dennis Aogo geäußert und sie nach verbalen Entgleisungen vor dem Rassismus-Vorwurf in Schutz genommen.
Als ein Facebook-Nutzer ihm vorwarf, Rassismus zu relativieren, schrieb Palmer: „der aogo ist ein schlimmer Rassist. Hat Frauen seinen n****schwanz (im Original ist das Wort ausgeschrieben, Anm. d. Red.) angeboten.“
Ihre wahre Gesinnung kommt zum vorschein. Nur wenige wissen, daß die Grünen von einem Altnazi gegründet wurden (Baldur Springmann/NSDAP).
Sehr viele Altnazis sind nach Ende des zweiten Weltkriegs mit der Operation Paperclip in die USA übergelaufen (Wissenschaftler/Raketen Ingenieure/wichtige Persönlichkeiten des Deepstate). Der Rest verschwand im Parteiengewusel der 50er Jahre. Heute sind es die Enkelkinder dieser Altnazis, die in den Parteien ihr Unwesen treiben.
Hintergrund: Boris Palmer hatte sich auf Facebook über Kritik an den Ex-Nationalspielern Jens Lehmann und Dennis Aogo geäußert und sie nach verbalen Entgleisungen vor dem Rassismus-Vorwurf in Schutz genommen.
Als ein Facebook-Nutzer ihm vorwarf, Rassismus zu relativieren, schrieb Palmer: „der aogo ist ein schlimmer Rassist. Hat Frauen seinen n****schwanz (im Original ist das Wort ausgeschrieben, Anm. d. Red.) angeboten.“
Ihre wahre Gesinnung kommt zum vorschein. Nur wenige wissen, daß die Grünen von einem Altnazi gegründet wurden (Baldur Springmann/NSDAP).
Sehr viele Altnazis sind nach Ende des zweiten Weltkriegs mit der Operation Paperclip in die USA übergelaufen (Wissenschaftler/Raketen Ingenieure/wichtige Persönlichkeiten des Deepstate). Der Rest verschwand im Parteiengewusel der 50er Jahre. Heute sind es die Enkelkinder dieser Altnazis, die in den Parteien ihr Unwesen treiben.
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