Kritik an Ausbootung: AfD-Politiker Dierkes stellt sich hinter Krah
Die Nicht-Aufnahme von EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah in die AfD-Delegation sorgt für Kritik. Mit René Dierkes solidarisiert sich ein bayerischer AfD-Landtagsabgeordneter nun mit Krah. Er sieht im Ausschluss einen groben Fehler, der zeitnah korrigiert gehört.
https://derstatus.at/politik/kritik-an-ausbootung-afd-politiker-dierkes-stellt-sich-hinter-krah-2651.html
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Die Nicht-Aufnahme von EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah in die AfD-Delegation sorgt für Kritik. Mit René Dierkes solidarisiert sich ein bayerischer AfD-Landtagsabgeordneter nun mit Krah. Er sieht im Ausschluss einen groben Fehler, der zeitnah korrigiert gehört.
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Kritik an Ausbootung: Mut-Politiker Dierkes stellt sich hinter Krah
Die Entscheidung, den etatmäßigen EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah nicht in die AfD-EU-Delegation aufzunehmen, sorgt für Verwunderung und Kritik bei Wählern und auch innerhalb der Oppositionspartei. Mit René Dierkes ergreift nun ein bayerischer AfD-L…
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SPÖ & ÖVP fuhren ein historisch schlechtes Wahlergebnis ein. Trotzdem wähnen sie sich im Aufwind, die ÖVP will sogar den heimischen EU-Kommissar auswählen - für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz eine Missachtung des Wählerwillens.
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https://derstatus.at/politik/weils-die-wahler-so-wollen-fpo-will-eu-abschiebe-kommissarin-stellen-2650.html
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18,36 Euro für 'individuellen Vorteil' Wackelt die Finanzierung der Staatsmedien?
Die Schlagseite der Öffentlich-Rechtlichen ist offensichtlich. Nun öffnete Karlsruhe die Tür, um zu überprüfen, ob der Staatsfunk seinem Auftrag noch gerecht wird. Dieser ist aber Grundlage dafür, ob die Einhebung einer Zwangsgebühr zulässig ist.
https://derstatus.at/medien/1836-euro-fur-individuellen-vorteil-wackelt-die-finanzierung-der-staatsmedien-2652.html
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Die Schlagseite der Öffentlich-Rechtlichen ist offensichtlich. Nun öffnete Karlsruhe die Tür, um zu überprüfen, ob der Staatsfunk seinem Auftrag noch gerecht wird. Dieser ist aber Grundlage dafür, ob die Einhebung einer Zwangsgebühr zulässig ist.
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18,36 Euro für 'individuellen Vorteil': Wackelt die Finanzierung der Staatsmedien?
Eigentlich sind die Gerichte in Deutschland in diesen Tagen vor allem für negative Überraschungen gut. Viele Menschen empfinden die Judikative in unserem Land mittlerweile zu kuschelig im Umgang mit Tätern - und verstehen viele Entscheidungen nicht, die im…
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Nach Kritik an totalitären Linken: Irre Razzia bei 'Der Status'-Gastautor
Weil Chris Veber autoritär-staatsgläubigen Linken vorwarf, ihrem Feindbild zu ähneln, unterstellt die Justiz ihm "NS-Verharmlosung", bedroht mit bis zu 10 Jahren Haft. Solche Vergleiche sind offenbar nur statthaft, wenn die "Guten" ihre Kritiker damit beschimpfen.
https://derstatus.at/medien/nach-kritik-an-totalitaren-linken-irre-razzia-bei-der-status-gastautor-2648.html
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Weil Chris Veber autoritär-staatsgläubigen Linken vorwarf, ihrem Feindbild zu ähneln, unterstellt die Justiz ihm "NS-Verharmlosung", bedroht mit bis zu 10 Jahren Haft. Solche Vergleiche sind offenbar nur statthaft, wenn die "Guten" ihre Kritiker damit beschimpfen.
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Nach Kritik an totalitären Linken: Irre Razzia bei 'Der Status'-Gastautor
Dem System ist jedes Mittel recht, um zum Schlag gegen seine Kritiker auszuholen - einschließlich von Verdrehungen der Absicht hinter Online-Kommentaren, die sich gegen seine Vertreter, Büttel oder Wasserträger richtet. Diese Erfahrung musste nun auch "Der…
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Humor in Deutschland: Grünen-Chefin Lang kriegt Preis als 'Aufsteigerin des Jahres'
Oft wird Deutschen ja unterstellt, keinen ausgeprägten Sinn für Humor zu haben. Dieses Vorurteil würde nun endgültig Lügen gestraft: Die Grünen-Chefin erhielt unmittelbar nach der jüngsten Wahlniederlage einen Preis als "Aufsteigerin des Jahres".
https://derstatus.at/politik/humor-in-deutschland-grunen-chefin-lang-krieg-preis-als-aufsteigerin-des-jahres-2653.html
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Oft wird Deutschen ja unterstellt, keinen ausgeprägten Sinn für Humor zu haben. Dieses Vorurteil würde nun endgültig Lügen gestraft: Die Grünen-Chefin erhielt unmittelbar nach der jüngsten Wahlniederlage einen Preis als "Aufsteigerin des Jahres".
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Humor in Deutschland: Grünen-Chefin Lang kriegt Preis als 'Aufsteigerin des Jahres'
Nach der herben Wahlschlappe für die Grünen in Deutschland, die nicht nur bei der Europawahl zehn Parlamentarier einbüßten, sondern auch bei den Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern abgewatscht wurden, versucht man offenbar weiterzumachen, als wäre nichts…
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Die Nichtaufnahme von EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah in die AfD-Delegation sorgt innerparteilich für Kritik. Etwa durch René Dierkes aus Bayern, der die Entscheidung anders getroffen hätte und sich bei jenen bedankte, die sich hinter Krah stellten.
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25 Jahre 'Wir schaffen das': Ex-Präsident Wulff plant für Migrationsfeiertag 2040
Man solle sich den 4. September 2040 im Kalender anstreichen: Man werde das Jubiläum der Nicht-Grenzschließung feiern, um "Olympiasieger, Forscher, Entwickler, Busfahrer, Eisenbahn-Schaffner" zu ehren, die mit der Asylwelle gekommen seien.
https://derstatus.at/politik/25-jahre-wir-schaffen-das-ex-prasident-wulff-plant-fur-migrationsfeiertag-2040-2654.html
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Man solle sich den 4. September 2040 im Kalender anstreichen: Man werde das Jubiläum der Nicht-Grenzschließung feiern, um "Olympiasieger, Forscher, Entwickler, Busfahrer, Eisenbahn-Schaffner" zu ehren, die mit der Asylwelle gekommen seien.
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25 Jahre 'Wir schaffen das': Ex-Präsident Wulff plant für Migrationsfeiertag 2040
Kalifatsdemos, eine Rekordzahl an Messerdelikten, Massenvergewaltigungen & Co. dominieren die Schlagzeilen. Doch einige Politiker oder ehemalige Amtsträger scheinen sich komplett von der Lebensrealität in Deutschland abgekoppelt zu haben. So etwa Bundespräsident…
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Volk fürs 'Aufräumen in Brüssel': Mega-Ergebnis für Hauser bei Vorzugsstimmen
Die Systempresse weiß wohl, warum sie totschweigt, dass Mut-Politiker Gerald Hauser klar die zweitmeisten FPÖ-Vorzugsstimmen erhielt: Denn beim unermüdlichen Widerstandsgeist des Corona-Aufdeckers aus Tirol droht den Brüsseler Eliten ein heißer Tanz.
https://derstatus.at/politik/volk-furs-aufraumen-in-brussel-mega-ergebnis-fur-hauser-bei-vorzugsstimmen-2655.html
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Die Systempresse weiß wohl, warum sie totschweigt, dass Mut-Politiker Gerald Hauser klar die zweitmeisten FPÖ-Vorzugsstimmen erhielt: Denn beim unermüdlichen Widerstandsgeist des Corona-Aufdeckers aus Tirol droht den Brüsseler Eliten ein heißer Tanz.
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Volk fürs 'Aufräumen in Brüssel': Mega-Ergebnis für Hauser bei Vorzugsstimmen
Die Österreich wollen, dass in Brüssel aufgeräumt wird: Sie möchten Licht ins Dunkel bei den ominösen Pfizer-Deals gebracht und die globalistischen Umbau-Pläne durchkreuzt sehen. Dieses klare Zeichen setzten abertausende Österreicher, indem sie bei der EU…
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Nächster EU-Anschlag: Saftige Strafe für Ungarn wegen strenger Asyl-Politik
Wegen angeblicher Verstöße gegen EU-Recht im Migrationsbereich soll Ungarn nun 200 Mio. Euro Strafe zahlen. Orbán wettert: "Es scheint, dass illegale Migranten für die Brüsseler Bürokraten wichtiger sind als ihre eigenen europäischen Bürger.
https://derstatus.at/politik/nachster-eu-anschlag-saftige-strafe-fur-ungarn-wegen-strenger-asyl-politik-2657.html
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Wegen angeblicher Verstöße gegen EU-Recht im Migrationsbereich soll Ungarn nun 200 Mio. Euro Strafe zahlen. Orbán wettert: "Es scheint, dass illegale Migranten für die Brüsseler Bürokraten wichtiger sind als ihre eigenen europäischen Bürger.
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Nächster EU-Anschlag: Saftige Strafe für Ungarn wegen strenger Asyl-Politik
Grundlegende Reformen der EU und ihrer Insitutionen sind schon lange überfällig. Dies zeigt sich nun wieder bei einem EuGH-Urteil gegen das östliche EU-Land Ungarn. Wegen angeblicher Verstöße gegen EU-Recht im Bereich des Asylwesens und der Migrantenaufnahme…
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Krankenkasse soll's zahlen: Rauch will Abtreibung wohl bis zur Geburt erlauben
Grüner Todeskult: Er will den Schwangerschaftsabbruch gänzlich aus dem Strafgesetzbuch streichen. Dies hätte zur Folge, dass Abtreibungen wohl bis zur Geburt - anders als bislang in den ersten drei Monaten - juristisch legal wären.
https://derstatus.at/politik/krankenkasse-solls-zahlen-rauch-will-abtreibung-wohl-bis-zur-geburt-erlauben-2656.html
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Grüner Todeskult: Er will den Schwangerschaftsabbruch gänzlich aus dem Strafgesetzbuch streichen. Dies hätte zur Folge, dass Abtreibungen wohl bis zur Geburt - anders als bislang in den ersten drei Monaten - juristisch legal wären.
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Krankenkasse soll's zahlen: Rauch will Abtreibung wohl bis zur Geburt erlauben
Der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch prescht mit einem radikalen Vorschlag vor: Er will den Schwangerschaftsabbruch gänzlich aus dem Strafgesetzbuch streichen. Dies hätte zur Folge, dass Abtreibungen wohl bis zur Geburt - wenn das Kind längst selbständig…
👎118🖕46🔥10👍2
Sinnloser Selenski-Rummel: Ukraine-'Friedenskonferenz' in der Schweiz als Farce
Ob die Schweizer mit der Konferenz ihrer Neutralität letztlich einen Gefallen tun, bleibt dahingestellt. Zwar versuchten sie, etwas Bewegung in die Sache zu bringen. Aber man setzte zu stark auf den Westen und hörte zu sehr auf Ukraine-Machthaber Selenski.
https://derstatus.at/politik/sinnloser-selenski-rummel-ukraine-friedenskonerenz-in-der-schweiz-als-farce-2658.html
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Ob die Schweizer mit der Konferenz ihrer Neutralität letztlich einen Gefallen tun, bleibt dahingestellt. Zwar versuchten sie, etwas Bewegung in die Sache zu bringen. Aber man setzte zu stark auf den Westen und hörte zu sehr auf Ukraine-Machthaber Selenski.
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Sinnloser Selenski-Rummel: Ukraine-'Friedenskonferenz' in der Schweiz als Farce
Ob die Schweizer mit der Ausrichtung der sogenannten Ukraine-Friedenskonferenz ihrer Neutralität letztlich einen Gefallen tun, bleibt dahingestellt. Aber zumindest haben sie es einmal versucht, etwas Bewegung in den Konflikt zwischen Moskau und der Ukraine…
👍35🤣15👎9🔥3
Irre: Das ehemalige deutsche Staatsoberhaupt rät den Leuten, sich den 4. September 2040 im Kalender zu notieren, um das 25-Jahr-Jubiläum der "Nicht-Grenzschließung" seiner CDU-Parteifreundin Angela Merkel zu feiern.
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👎57🖕49🤣8🔥2❤1👍1🤓1
EuGH öffnet Schleusen: Palästinenser haben Recht auf Asyl in Europa
Das dürften sich wohl gerade konservative & islamkritische Israel-Unterstützer anders vorgestellt haben: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) gab nun grünes Licht für die faktisch pauschale Erteilung von Asyl in Europa an staatenlose Palästinenser.
https://derstatus.at/welt/eugh-offnet-schleusen-palastinenser-haben-recht-auf-asyl-in-europa-2659.html
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Das dürften sich wohl gerade konservative & islamkritische Israel-Unterstützer anders vorgestellt haben: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) gab nun grünes Licht für die faktisch pauschale Erteilung von Asyl in Europa an staatenlose Palästinenser.
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EuGH öffnet Schleusen: Palästinenser haben Recht auf Asyl in Europa
Das dürften sich wohl gerade konservative und islamkritische Israel-Unterstützer anders vorgestellt haben: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) gab am Donnerstag grünes Licht für die faktisch pauschale Erteilung von Asyl an staatenlose Palästinenser. Wenn das…
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Es wird immer schlimmer: Insolvenzen steigen und Verbindlichkeiten nehmen zu
Die Regierung in Berlin scheint sich nicht für die immer stärker zunehmende Insolvenzwelle zu interessieren. Dabei steigen die Insolvenzen deutlich an, auch im Mai 2024 um 25,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.
https://derstatus.at/wirtschaft/es-wird-immer-schlimmer-insolvenzen-steigen-und-verbindlichkeiten-nehmen-zu-2660.html
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Die Regierung in Berlin scheint sich nicht für die immer stärker zunehmende Insolvenzwelle zu interessieren. Dabei steigen die Insolvenzen deutlich an, auch im Mai 2024 um 25,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.
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Es wird immer schlimmer: Insolvenzen steigen und Verbindlichkeiten nehmen zu
Die Regierung in Berlin scheint sich nicht für die immer stärker zunehmende Insolvenzwelle zu interessieren. Oder hofft man darauf, dass Fußball-EM und Sommer die Menschen erst einmal ablenkt und dass es schon nicht so schlimm werden wird. Dabei steigen die…
🖕46🔥16🤣2🤓1
Fußball-EM startet: Für Sport-Soziologe wird 'aus Anfeuern schnell Rassismus'
Am heutigen Freitag beginnt mit dem Spiel zwischen Deutschland und Schottland die Fußball-EM 2024. Die Identifikation mit dem eigenen Land, die fast überall ganz normal ist, führt in Deutschland wieder mal zu Debatten um "Nationalismus" und "Rassismus".
https://derstatus.at/soziales/fussball-em-startet-fur-sport-soziologe-wird-aus-anfeuern-schnell-rassismus-2661.html
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Am heutigen Freitag beginnt mit dem Spiel zwischen Deutschland und Schottland die Fußball-EM 2024. Die Identifikation mit dem eigenen Land, die fast überall ganz normal ist, führt in Deutschland wieder mal zu Debatten um "Nationalismus" und "Rassismus".
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Fußball-EM startet: Für Sport-Soziologe wird 'aus Anfeuern schnell Rassismus'
Am heutigen Freitag beginnt mit dem Spiel zwischen Deutschland und Schottland die Fußball-EM 2024. In zehn deutschen Städten rittern 24 Nationalteams um den begehrten Pokal, der nach dem Finale in Berlin am 14. Juli vergeben wird. Begleitet wird das Großereignis…
🖕46🤣26👎5👍1
Umfaller der Woche: Merz kann sich jetzt CDU/BSW-Koalition vorstellen
So schnell kann's gehen: Noch Anfang der Woche war Wagenknecht für CDU-Chef Merz zugleich links- UND rechtsextrem, er schloss daher jede Zusammenarbeit aus. Nach Prüfung von Wahlergebnissen und Prognosen, rudert Merz zurück.
https://derstatus.at/politik/unfaller-der-woche-merz-kann-sich-jetzt-cdu-bsw-koalition-vorstellen-2662.html
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So schnell kann's gehen: Noch Anfang der Woche war Wagenknecht für CDU-Chef Merz zugleich links- UND rechtsextrem, er schloss daher jede Zusammenarbeit aus. Nach Prüfung von Wahlergebnissen und Prognosen, rudert Merz zurück.
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Umfaller der Woche: Merz kann sich jetzt CDU/BSW-Koalition vorstellen
So schnell kann es gehen: Noch Anfang der Woche zeitige CDU-Chef Friedrich Merz die Vorsitzende der gleichnamigen Liste Sahra Wagenknecht sowohl links- als auch rechtsextrem zu sein - ein intellektuelles Kunststück, welches nur im besten Deutschland aller…
🤣54🖕25🔥2🤓1
Ein ums andere Mal untergraben EU-Granden und der EuGH jeden Versuch, die Mega-Migrationsströme einzudämmen oder gar umzukehren. Dies bekam nun einmal mehr Ungarn in Form einer unfassbaren Strafe zu spüren.
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https://derstatus.at/politik/nachster-eu-anschlag-saftige-strafe-fur-ungarn-wegen-strenger-asyl-politik-2657.html
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🖕68🔥24👍7❤5
Bargeld ist Freiheit: 'Die Menschen wollen keine QR-Code sein'
Die SPÖ will ein Recht auf analoges Leben. Bei ihrem Antrag ließ sie allerdings einen wesentlichen Aspekt außer acht: Das Recht auf Bargeld und das Recht auf Bargeldzahlung. Denn wenn man nicht finanziell analog leben kann, dann fehlt nicht mehr viel zu einem Sozialkredit-System wie in China, so der Einwurf von Peter Wurm (FPÖ).
https://derstatus.at/politik/bargeld-ist-freiheit-die-menschen-wollen-kein-qr-code-sein-2663.html
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Die SPÖ will ein Recht auf analoges Leben. Bei ihrem Antrag ließ sie allerdings einen wesentlichen Aspekt außer acht: Das Recht auf Bargeld und das Recht auf Bargeldzahlung. Denn wenn man nicht finanziell analog leben kann, dann fehlt nicht mehr viel zu einem Sozialkredit-System wie in China, so der Einwurf von Peter Wurm (FPÖ).
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Bargeld ist Freiheit: 'Die Menschen wollen keine QR-Code sein'
Angesichts der Schlappe bei der EU-Wahl - mit 23,3 Prozent fuhr man das bisher schwächste Ergebnis ein und landete auf Platz drei - und der anstehenden Nationalratswahl, ist man bei der SPÖ eifrig mit Themensuche beschäftigt. Im Nationalrat versuchte man…
👍83🍾2❤1🤓1
Ein klassisches Eigentor: Babler will Fußball im Zwangssteuer-'Free-TV' ORF
Obwohl es genug Probleme gibt, beschäftigt sich die SPÖ in einer Petition mit Fußballübertragungen. Und als wäre das noch nicht genug, läuft für Parteichef Babler der ORF trotz Zwangsgebühren noch unter Free-TV. Die Realitätsferne der Partei kennt offenbar keine Grenzen mehr...
https://derstatus.at/politik/ein-klassisches-eigentor-babler-will-fussball-im-zwangssteuer-free-tv-orf-2665.html
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Obwohl es genug Probleme gibt, beschäftigt sich die SPÖ in einer Petition mit Fußballübertragungen. Und als wäre das noch nicht genug, läuft für Parteichef Babler der ORF trotz Zwangsgebühren noch unter Free-TV. Die Realitätsferne der Partei kennt offenbar keine Grenzen mehr...
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Ein klassisches Eigentor: Babler will Fußball im Zwangssteuer-'Free-TV' ORF
Die SPÖ-Strategen scheinen von der Lebensrealität der Bürger ähnlich weit entfernt zu sein, wie Nordkorea von einer demokratischen Verfassung. In bester populistischer Manier - und in dem Glauben, dass mit "König Fussball" gerade in Zeiten einer EM immer…
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Es hat sich nichts geändert: Mehrheit der Asylanten legt keine Ausweise vor
Türkische Asylbewerber etwa legen in 57,5 Prozent der Fälle 2024 keinerlei Papiere vor, mit denen das Bamf sie hätte identifizieren können. Dabei ist laut Artikel 11 des türkischen Bevölkerungsregistrierungsgesetzes ist “jeder türkische Staatsbürger verpflichtet, eine Identitätskarte zu besitzen”.
https://derstatus.at/politik/es-hat-sich-nichts-geandert-mehrheit-der-asylanten-legt-keine-ausweise-vor-2664.html
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Türkische Asylbewerber etwa legen in 57,5 Prozent der Fälle 2024 keinerlei Papiere vor, mit denen das Bamf sie hätte identifizieren können. Dabei ist laut Artikel 11 des türkischen Bevölkerungsregistrierungsgesetzes ist “jeder türkische Staatsbürger verpflichtet, eine Identitätskarte zu besitzen”.
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Der Status
Es hat sich nichts geändert: Mehrheit der Asylanten legt keine Ausweise vor
So etwas gibt es auch nur in Deutschland: Die Mehrheit der nach Deutschland eingereisten Asylbewerber legt keinerlei Identitätspapiere vor. Laut einer Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), über welche die “Welt am Sonntag” berichtet…
👎56🔥15🖕10🤣6
Trotz gewaltiger Verluste bei der EU-Wahl will die ÖVP so weitermachen wie bisher. Dazu gehört nicht nur, dass man in alter Manier als Wahlverlierer einen EU-Kommissar bestimmen will. Auch die bisherige EU-Eliten sollen weitermachen dürfen.
Mehr dazu:
https://derstatus.at/politik/weils-die-wahler-so-wollen-fpo-will-eu-abschiebe-kommissarin-stellen-2650.html
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