Kein betreutes Denken mehr mit staatlichen Mitteln, um Weltpolizei-Ansprüche propagandistisch zu untermauern - auch bei den US-Auslandsmedien geht die Trump-Regierung neue Wege. Nun will die EU einspringen...
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https://derstatus.at/great-reset/trump-drehte-geldhahn-zu-eu-will-soros-propaganda-radio-retten-3605.html
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NEOS & der Ukraine-Deal: Tür an Tür mit dem Getreide-Oligarchen
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) sicherte Kiew zu, mit Steuermillionen ukrainisches Getreide für den Nahen Osten kaufen zu wollen. Nun stellt sich heraus: Ein ukrainischer Getreide-Oligarch hatte seine Firmenadresse im gleichen Gebäude wie ihre Partei.
https://derstatus.at/politik/neos-der-ukraine-deal-tur-an-tur-mit-dem-getreide-oligarchen-3618.html
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Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) sicherte Kiew zu, mit Steuermillionen ukrainisches Getreide für den Nahen Osten kaufen zu wollen. Nun stellt sich heraus: Ein ukrainischer Getreide-Oligarch hatte seine Firmenadresse im gleichen Gebäude wie ihre Partei.
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NEOS & der Ukraine-Deal: Tür an Tür mit dem Getreide-Oligarchen
In der Vorwoche richtete NEOS-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger unverbrüchliche Schwüre gen Kiew: Mit heimischen Steuer-Millionen will man ukrainisches Getreide für den Nahen Osten kaufen, um das korruptionsgeplagte Land zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund…
👎73🖕23🤯12🤬5😈3🙈2🤡1
Deutschland lässt sich erneut für dumm verkaufen!
Die Schuldenbremse fällt, Schuldenberge wachsen, und mit inszenierten Bedrohungen wird Meinung gemacht. Ein Blick auf Machtspiele, Prinzipienverrat und die Profiteure einer Politik der Angst.
https://derstatus.at/politik/deutschland-lasst-sich-erneut-fur-dumm-verkaufen-3613.html
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Die Schuldenbremse fällt, Schuldenberge wachsen, und mit inszenierten Bedrohungen wird Meinung gemacht. Ein Blick auf Machtspiele, Prinzipienverrat und die Profiteure einer Politik der Angst.
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Deutschland lässt sich erneut für dumm verkaufen!
Die Schuldenbremse fällt, Schuldenberge wachsen, und mit inszenierten Bedrohungen wird Meinung gemacht. Ein Blick auf Machtspiele, Prinzipienverrat und die Profiteure einer Politik der Angst.
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Weiter wie bisher: Ömpel-Koalition gegen Asylstopp & wirksame Maßnahmen
Den üblichen Ankündigungen folgen wie so oft, wenn ÖVP draufsteht, keine Taten. Zuletzt wurde dies im Innenausschuss des Parlaments deutlich. FPÖ-Anträge, die sofort Wirkung zeigen würden, wurden von der "Ömpel" abgelehnt bzw. vertagt.
https://derstatus.at/politik/weiter-wie-bisher-ompel-koalition-gegen-asylstopp-wirksame-massnahmen-3620.html
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Den üblichen Ankündigungen folgen wie so oft, wenn ÖVP draufsteht, keine Taten. Zuletzt wurde dies im Innenausschuss des Parlaments deutlich. FPÖ-Anträge, die sofort Wirkung zeigen würden, wurden von der "Ömpel" abgelehnt bzw. vertagt.
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Weiter wie bisher: Ömpel-Koalition gegen Asylstopp & wirksame Maßnahmen
"Stopp des Familiennachzugs und Migration begrenzen": Diese Aufgaben schreibt sich die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos auf die Fahnen. Doch den üblichen Ankündigungen folgen wie so oft, wenn ÖVP draufsteht, keine Taten. Zuletzt wurde dies wieder im…
👎55🖕17🤯6❤1
Übles Signal ans Volk: 'Impfpflicht-Karo' wird ÖVP-Vizechefin
Keine 5 Monate nach dem "Abschied aus der Spitzenpolitik" ist Karoline Edtstadler designierte Salzburger Landeshauptfrau und ÖVP-Vizechefin. Das Volk erinnert sich an ihre Skandal-Sager, u.a. die Erklärung von Ungeimpften zu Illegalen.
https://derstatus.at/politik/ubles-signal-ans-volk-impfpflicht-karo-wird-ovp-vizechefin-3622.html
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Keine 5 Monate nach dem "Abschied aus der Spitzenpolitik" ist Karoline Edtstadler designierte Salzburger Landeshauptfrau und ÖVP-Vizechefin. Das Volk erinnert sich an ihre Skandal-Sager, u.a. die Erklärung von Ungeimpften zu Illegalen.
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Übles Signal ans Volk: 'Impfpflicht-Karo' wird ÖVP-Vizechefin
Keine fünf Monate nach ihrem angeblichen Abschied aus der Spitzenpolitik ist Karoline Edtstadler nicht nur designierte Salzburger Landeshauptfrau, sondern wird nun auch zur ÖVP-Vizechefin befördert. Ein klares Zeichen seitens ÖVP-Notkanzler Christian Stocker…
🖕91🤬68👎16😈7🤯3❤1👍1
Den EU-Granden scheint die Zeit davon zu laufen, also wird alles versucht, die Ukraine möglichst rasch auf ewig an sich zu binden. Orban erteilt dem eine Absage: Das Volk soll das letzte Wort haben, nicht die Brüsseler Eliten!
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https://derstatus.at/politik/schnellerer-eu-beitritt-nordliche-mitgliedstaaten-machen-druck-fur-ukraine-3617.html
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👍120❤13🏆4
Schulden-Paket: Umfaller Aiwanger gibt sich als Erpressungsopfer von Söder
Mit konsequenter Verweigerung der bayerischen Zustimmung zum Schuldenpaket hätte Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger zum Held der Stunde werden können. Am Ende knickte er ein & der eigene Posten war ihm wichtiger als seine Prinzipien.
https://derstatus.at/politik/schulden-paket-umfaller-aiwanger-gibt-sich-als-erpressungsopfer-von-soder-3623.html
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Mit konsequenter Verweigerung der bayerischen Zustimmung zum Schuldenpaket hätte Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger zum Held der Stunde werden können. Am Ende knickte er ein & der eigene Posten war ihm wichtiger als seine Prinzipien.
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Schulden-Paket: Umfaller Aiwanger gibt sich als Erpressungsopfer von Söder
Hubert Aiwanger, Chef der Freien Wähler und bayerischer Wirtschaftsminister, hätte der Held der Stunde sein können: Mit einer konsequenten Verweigerung seiner Zustimmung zum Schuldenpaket hätte er dessen Billigung im Bundesrat durch Bayern torpedieren und…
👎59🖕22😈11🤡4🤬2👍1
Deutsche Migrationsliebe: Der Aufschlag am Boden der Toleranz ist schmerzhaft
Das Ausmaß an Kontrollverlust und Willkür hinsichtlich der Flüchtlingspolitik wird immer drastischer sichtbar. Doch manche Verblendeten glauben noch immer, ein Großteil der Zuwanderer sei bedürftig oder vom Tode bedroht.
https://derstatus.at/meinungen/deutsche-migrationsliebe-der-aufschlag-am-boden-der-toleranz-ist-schmerzhaft-3619.html
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Das Ausmaß an Kontrollverlust und Willkür hinsichtlich der Flüchtlingspolitik wird immer drastischer sichtbar. Doch manche Verblendeten glauben noch immer, ein Großteil der Zuwanderer sei bedürftig oder vom Tode bedroht.
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Deutsche Migrationsliebe: Der Aufschlag am Boden der Toleranz ist schmerzhaft
Nachdem wir mittlerweile wissen, dass nur rund 13 Prozent der Migranten tatsächlich eine Verfolgung nachweisen können (vgl. Anerkennungsquote 2024), was eigentlich eine zwingende Voraussetzung dafür ist, einen entsprechenden Schutzstatus zu erhalten, wird…
🤡33👍5😈5
Unfassbar: 'Ömpel' will Österreich wohl unter EU-Kuratel stellen lassen
Souveränität adé: Die schwarz-rot-pinke Regierung zielt nun offenbar auf ein EU-Defizitverfahren ab. Damit dürfte Brüssel bestimmen, wofür unser Steuergeld eingesetzt wird. SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer spielte die Folgen nun herunter...
https://derstatus.at/politik/unfassbar-ompel-will-osterreich-wohl-unter-eu-kuratel-stellen-lassen-3625.html
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Souveränität adé: Die schwarz-rot-pinke Regierung zielt nun offenbar auf ein EU-Defizitverfahren ab. Damit dürfte Brüssel bestimmen, wofür unser Steuergeld eingesetzt wird. SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer spielte die Folgen nun herunter...
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Unfassbar: 'Ömpel' will Österreich wohl unter EU-Kuratel stellen lassen
Dank des Milliarden-Budgetlochs müsste die Verlierer-"Ömpel" ein riesiges Sparpaket aufziehen - auf die Gefahr hin, in der Wählergunst noch weiter abzustinken. Also versuchen die Vertreter der schwarz-rot-pinken Regierung das Volk nun auf die faktische Sachwalterschaft…
🤬96🖕13😈8👎7🤯2👍1
Für '15-Minuten-Stadt': Paris will 500 Straßen & 10.000 Parkplätze vernichten
Die Pariser Bürgermeisterin Hidalgo, zu deren Einflüsterern der Erfinder der "15-Minuten-Stadt" gehört, lässt alibihalber über die Entfernung von 500 Straßen abstimmen. Verkauft wird die Aktion medial als Schritt in Richtung einer lebenswerten Stadt...
https://derstatus.at/great-reset/alles-furs-klima-paris-will-500-strassen-10000-parkplatze-vernichten-3626.html
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Die Pariser Bürgermeisterin Hidalgo, zu deren Einflüsterern der Erfinder der "15-Minuten-Stadt" gehört, lässt alibihalber über die Entfernung von 500 Straßen abstimmen. Verkauft wird die Aktion medial als Schritt in Richtung einer lebenswerten Stadt...
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Für '15-Minuten-Stadt': Paris will 500 Straßen & 10.000 Parkplätze vernichten
Die sozialistische Bürgermeisterin von Paris macht Ernst: Anne Hidalgo hat sich ganz der Klimareligion verschrieben. Nachdem sie bereits eine saftige Erhöhung der Parkgebühren auf 18 Euro pro Stunde für vermeintliche SUVs einführen ließ, befragt sie nun alibiweiser…
🖕64🤬25🙈18🤣3😈3👍1
Hat ein ausländischer Geheimdienst Pilnacek ermordet?
Obwohl verboten, beriet Pilnacek Kurz. Gereichte ihm das zum Verhängnis? Hat er die Spitzen der ÖVP vor seinem Tod informiert, „auspacken“ zu wollen? Mit dem Erscheinen von Peter Pilz’ Pilnacek-Buch kommt einiges ans Licht: in dieser dunklen Angelegenheit. Die Frage „Wer profitiert?“ mag auch hier entscheidend sein.
https://derstatus.at/politik/hat-ein-auslandischer-geheimdienst-pilnacek-ermordet-3614.html
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Obwohl verboten, beriet Pilnacek Kurz. Gereichte ihm das zum Verhängnis? Hat er die Spitzen der ÖVP vor seinem Tod informiert, „auspacken“ zu wollen? Mit dem Erscheinen von Peter Pilz’ Pilnacek-Buch kommt einiges ans Licht: in dieser dunklen Angelegenheit. Die Frage „Wer profitiert?“ mag auch hier entscheidend sein.
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Hat ein ausländischer Geheimdienst Pilnacek ermordet?
Obwohl verboten, beriet Pilnacek Kurz. Gereichte ihm das zum Verhängnis? Hat er die Spitzen der ÖVP vor seinem Tod informiert, „auspacken“ zu wollen? Mit dem Erscheinen von Peter Pilz’ Pilnacek-Buch kommt einiges ans Licht: in dieser dunklen Angelegenheit.…
🤔51😈10🔥6🤬2
'Bürgergeld' außer Kontrolle: Jeder 3. Langzeit-Arbeitslose ist Ausländer
Der nichtdeutsche Anteil beim Bürgergeld nimmt zu & jeder dritte Langzeit-Arbeitslose hat keinen deutschen Pass. Diese Entwicklung wirft Fragen zur Integration, Arbeitsmarktpolitik & soziale Gerechtigkeit und zur fehlgeleiteten Migrationspolitik auf.
https://derstatus.at/soziales/burgergeld-ausser-kontrolle-jeder-3-langzeit-arbeitslose-ist-auslander-3627.html
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Der nichtdeutsche Anteil beim Bürgergeld nimmt zu & jeder dritte Langzeit-Arbeitslose hat keinen deutschen Pass. Diese Entwicklung wirft Fragen zur Integration, Arbeitsmarktpolitik & soziale Gerechtigkeit und zur fehlgeleiteten Migrationspolitik auf.
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'Bürgergeld' außer Kontrolle: Jeder 3. Langzeit-Arbeitslose ist Ausländer
Soviel zum Thema “Fachkräfte”: In Deutschland nimmt der Anteil nichtdeutscher Bürgergeldempfänger deutlich zu, während gleichzeitig jeder dritte Langzeitarbeitslose inzwischen keinen deutschen Pass besitzt. Diese Entwicklung wirft Fragen zur Integration,…
👎49🤣12🖕8👍1
Zensur & Manipulation: Alles für die linksgrüne Meinungshoheit...
Kontrolle, Zensur und moralischer Absolutismus greifen um sich – unter dem Deckmantel von Anstand, Sicherheit und Demokratieschutz wird Kritik delegitimiert und Meinungsfreiheit scheibchenweise zur Gefahr erklärt.
https://derstatus.at/meinungen/zensur-manipulation-alles-fur-die-linksgrune-meinungshoheit-3621.html
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Kontrolle, Zensur und moralischer Absolutismus greifen um sich – unter dem Deckmantel von Anstand, Sicherheit und Demokratieschutz wird Kritik delegitimiert und Meinungsfreiheit scheibchenweise zur Gefahr erklärt.
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Zensur & Manipulation: Alles für die linksgrüne Meinungshoheit...
Kontrolle, Zensur und moralischer Absolutismus greifen um sich – unter dem Deckmantel von Anstand, Sicherheit und Demokratieschutz wird Kritik delegitimiert und Meinungsfreiheit scheibchenweise zur Gefahr erklärt. Dabei wäre es viel gesünder für die eigentliche…
🤬52🖕8👍2
Die Verlierer-"Ömpel" lässt immer deutlicher durchklingen, dass man ein EU-Defizitverfahren in Kauf nimmt, bei dem Brüssel bestimmt, wofür unser Steuergeld überhaupt noch eingesetzt werden darf. Die Folgen für unser Land wären immens.
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🤬71👎10🤯3🤪2🔥1😈1
Die SPD und das Ende aller Asylregeln: Deutschland als Siedlungsgebiet
Während die SPD in den Koalitionsverhandlungen immer weiter nach links rückt, droht dem Land ein beispielloser Kontrollverlust: Wer illegal kommt, soll bleiben – das Ende von Recht, Ordnung und deutscher Identität rückt näher.
https://derstatus.at/politik/die-spd-und-das-ende-aller-asylregeln-deutschland-als-siedlungsgebiet-3624.html
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Während die SPD in den Koalitionsverhandlungen immer weiter nach links rückt, droht dem Land ein beispielloser Kontrollverlust: Wer illegal kommt, soll bleiben – das Ende von Recht, Ordnung und deutscher Identität rückt näher.
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Die SPD und das Ende aller Asylregeln: Deutschland als Siedlungsgebiet
Während die SPD in den Koalitionsverhandlungen immer weiter nach links rückt, droht dem Land ein beispielloser Kontrollverlust: Wer illegal kommt, soll bleiben – das Ende von Recht, Ordnung und deutscher Identität rückt näher.
🤬34😈22🖕6👍5🤡1💔1
Budgetloch ohne Boden: Das Geldglas ist doppelt so leer...
Schon wieder finden sich neue Milliarden im Budgetloch-Topf, es müsste doppelt so viel eingespart werden wie bisher bekannt. Eine sauer-bitterböse Glosse über die "Ömpel"-Pläne, sich stattdessen von der EU besachwalten zu lassen...
https://derstatus.at/meinungen/budgetloch-ohne-boden-das-geldglas-ist-doppelt-so-leer-3631.html
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Schon wieder finden sich neue Milliarden im Budgetloch-Topf, es müsste doppelt so viel eingespart werden wie bisher bekannt. Eine sauer-bitterböse Glosse über die "Ömpel"-Pläne, sich stattdessen von der EU besachwalten zu lassen...
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Budgetloch ohne Boden: Das Geldglas ist doppelt so leer...
Es hat gekostet, was es wollte, und das nicht zu knapp. Nach unzähligen "entscheidenden Wochen" und "alternativlosen" Sanktionen ward so viel Helikoptergeld an Freunderl verteilt, dass man mit dem Zählen des Schuldenstandes nicht mehr nachkam. Und so findet…
👍41🔥8🖕6❤1
2.700 Euro mehr für Flinten-Uschi: Nächste Gehaltserhöhung für EU-Bonzen
Aufgrund der hohen Inflation, die viele arbeitende Bürger zur Verzweiflung treibt, bescheren die EU-Bonzen sich selbst den nächsten Geldsegen. Allein EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kriegt künftig 2.700 Euro mehr im Monat.
https://derstatus.at/politik/2700-euro-mehr-fur-flinten-uschi-nachste-gehaltserhohung-fur-eu-bonzen-3628.html
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Aufgrund der hohen Inflation, die viele arbeitende Bürger zur Verzweiflung treibt, bescheren die EU-Bonzen sich selbst den nächsten Geldsegen. Allein EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kriegt künftig 2.700 Euro mehr im Monat.
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2.700 Euro mehr für Flinten-Uschi: Nächste Gehaltserhöhung für EU-Bonzen
Schon wieder: Aufgrund der hohen Inflation, die viele arbeitende Bürger zur Verzweiflung treibt und dafür sorgt, dass immer weniger mit ihrem Gehalt über die Runden kommen, bescheren die Bonzen in der EU-Bürokratie sich selbst den nächsten Geldsegen. Denn…
🤬89🖕37👎6👍1🏆1
Upahl: Protestschilder gegen Asylheim plötzlich 'illegal'
Das 500-Seelen-Dorf Upahl in Mecklenburg kämpfte gegen die Ansiedelung von 400 kulturfremden Männern. Nun wird ihnen bescheinigt: Die Schilder, mit denen sie 2 Jahre lang gegen den Bau der Unterkunft protestierten, waren illegal!
https://derstatus.at/politik/upahl-protest-schilder-gegen-asylheim-plotzlich-illegal-3632.html
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Das 500-Seelen-Dorf Upahl in Mecklenburg kämpfte gegen die Ansiedelung von 400 kulturfremden Männern. Nun wird ihnen bescheinigt: Die Schilder, mit denen sie 2 Jahre lang gegen den Bau der Unterkunft protestierten, waren illegal!
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Upahl: Protestschilder gegen Asylheim plötzlich 'illegal'
Upahl, ein 500-Seelen-Dorf in Nordwestmecklenburg, kämpfte dagegen, dass im Massenmigrationswahnsinn 400 kulturfremde, junge, mehrheitlich muslimische Männer in ihr Leben gepflanzt werden. Nun wird ihnen bescheinigt: Selbst die Schilder, mit denen zwei Jahre…
👎50🖕18🤣16👍2🤔1
Tausche Seele gegen Kanzleramt: Merz' Moral geht über den Ladentisch
Droht das schnelle Ende einer Karriere? Friedrich Merz setzt seine politische Zukunft aufs Spiel. Er offenbart damit vor allem eines: die Nervosität eines Vorsitzenden, der alles zu verlieren hat.
https://derstatus.at/politik/tausche-seele-gegen-kanzleramt-merz-moral-geht-uber-den-ladentisch-3629.html
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Droht das schnelle Ende einer Karriere? Friedrich Merz setzt seine politische Zukunft aufs Spiel. Er offenbart damit vor allem eines: die Nervosität eines Vorsitzenden, der alles zu verlieren hat.
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Tausche Seele gegen Kanzleramt: Merz' Moral geht über den Ladentisch
Droht das schnelle Ende einer Karriere? Friedrich Merz setzt seine politische Zukunft aufs Spiel. Er offenbart damit vor allem eines: die Nervosität eines Vorsitzenden, der alles zu verlieren hat.
🖕66👎4👍1🤪1
Krimi um Pilnacek-Tod: Volksanwaltschaft will Vorgänge durchleuchten
Nach wie vor wirft der Tod des mächtigen Sektionschefs im Justizministerium Christian Pilnacek zahlreiche Fragen auf. Nun schaltet sich auch die Volksanwaltschaft ein, um die Vorgänge zu prüfen.
https://derstatus.at/politik/krimi-um-pilnacek-tod-volksanwaltschaft-will-vorgange-durchleuchten-3633.html
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Nach wie vor wirft der Tod des mächtigen Sektionschefs im Justizministerium Christian Pilnacek zahlreiche Fragen auf. Nun schaltet sich auch die Volksanwaltschaft ein, um die Vorgänge zu prüfen.
https://derstatus.at/politik/krimi-um-pilnacek-tod-volksanwaltschaft-will-vorgange-durchleuchten-3633.html
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Krimi um Pilnacek-Tod: Volksanwaltschaft will Vorgänge durchleuchten
Nach wie vor wirft der Tod des mächtigen Sektionschefs im Justizministerium Christian Pilnacek zahlreiche Fragen auf. Kritische Medienberichte beschäftigen sich seit dem Oktober 2023 mit den Vorkommissen rund um das Ableben und auch mit dem Polizeieinsatz.…
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Wirbel um Leak: Wird Opposition bald passives Wahlrecht entzogen?
Ein Leak aus den rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen hat es in sich. Demnach soll es künftig leichter sein, kritischen Kandidaten das passive Wahlrecht zu entziehen - über eine Verschärfung des "Volksverhetzungs"-Paragraphen.
https://derstatus.at/politik/wirbel-um-leak-wird-opposition-bald-passives-wahlrecht-entzogen-3634.html
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Ein Leak aus den rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen hat es in sich. Demnach soll es künftig leichter sein, kritischen Kandidaten das passive Wahlrecht zu entziehen - über eine Verschärfung des "Volksverhetzungs"-Paragraphen.
https://derstatus.at/politik/wirbel-um-leak-wird-opposition-bald-passives-wahlrecht-entzogen-3634.html
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Wirbel um Leak: Wird Opposition bald passives Wahlrecht entzogen?
Nur wenige Wochen nach der Bundestagswahl hätten CDU & SPD laut Umfragen keine Mehrheit mehr, während die AfD weiter in der Wählergunst zulegt. Also liegt es nahe, dass man nichts unversucht lässt, um deren Höhenflug auszubremsen. Am Dienstag verbreitete…
👎32🖕17😈13🔥4❤1