Jeder Tag, an dem Österreich – vorerst – nicht von Herbert Kickl regiert wird, ist ein Gewinn. Aber ausruhen können wir uns darauf nicht.

https://jacobin.de/artikel/oevp-fpoe-koalition-kickl

Über den Konsum am Valentinstag kann man sich ärgern. Aber die Kommerzialisierung der Liebe ist weder neu noch auf den Valentinstag beschränkt: Sie ist ein Kernstück des Kapitalismus.

https://jacobin.de/artikel/liebe-valentinstag-kommerzialisierung-kapitalismus

Eine Abschiebung kostet oftmals Hunderttausende Euro pro Person. Trotzdem fordern inzwischen fast alle Parteien eine Abschiebeoffensive, anstatt Geflüchteten eine Perspektive zu bieten. Wie die Migrationsdebatte so entgleisen konnte und worum es dabei tatsächlich geht, erklären Valeria Hänsel und Kerem Schamberger.

https://jacobin.de/artikel/abschiebung-flucht-deportation-asyl-migration-rassismus-xenophobie-medico

Nach Jahren auf Talfahrt zählt die Linkspartei plötzlich mehr Mitglieder als je zuvor. Aber kann die neue Dynamik halten? Und wie kann sie die Fehler und Sackgassen der Vergangenheit vermeiden? Darüber spricht Parteiurgestein Gregor Gysi diese Woche bei Jacobin Weekly. 👉 https://youtu.be/6eknkjsl6u4

Nach 43 Monaten Isolation durfte PKK-Gründer Abdullah Öcalan zum ersten Mal wieder linke Abgeordnete treffen. Er fordert nach wie vor einen Friedensprozess – aber seitens der Türkei gibt es daran wenig Interesse.

https://jacobin.de/artikel/oecalan-tuerkei-ankara-pkk-kurdistan-befreiung-frieden

Jahrelang kämpfte Yanis Varoufakis für eine Demokratisierung Europas. Doch heute, sagt er, ist dieser Traum endgültig Geschichte. Warum wir uns auf das Ende der EU vorbereiten müssen, erklärt er im Gespräch mit JACOBIN.

https://jacobin.de/artikel/varoufakis-siko-imperialismus-nato-russland-china-mera25-diem25-europa-trump

Kevin Kühnert erntete mit seiner letzten Rede großen Beifall. Dabei offenbarte er, dass er sich vor allem als Staatsmann versteht, der im Zweifel auch gegen den Willen der Bevölkerung regiert.

https://jacobin.de/artikel/kevin-kuehnert-rede-staatsraeson

Als Jan van Aken vor Monaten prognostizierte, seine Partei würde bei der Bundestagswahl weit über 5 Prozent erreichen, hat so gut wie niemand daran geglaubt. Nun sieht es so aus, als könnte er Recht behalten. Wie es dazu kam und wie es danach weitergeht, erklärt der Parteivorsitzende im Gespräch mit JACOBIN.

https://jacobin.de/artikel/jan-van-aken-die-linke-linkspartei-bundestagswahl

Am 10. Februar verstarb der Diplomat Wolfgang Sporrer. Er erspähte Chancen, wo andere nur blutige Sackgasse sehen. Mit ihm verlieren wir eine der scharfsinnigsten Stimmen für ein friedliches Europa.

https://jacobin.de/artikel/wolfgang-sporrer-nachruf

Die TV-Debatten der letzten Tage haben eins gezeigt. Wenn es um den Kampf gegen die AfD geht, sind sich CDU, SPD und Grüne einig: Sie haben keinen Plan.

https://jacobin.de/artikel/merz-habeck-scholz-bundestagswahl-duell-quadrell

Der rechtsextremistische Anschlag von Hanau jährt sich heute zum fünften Mal. Ein Mahnmal soll entstehen – doch Armin Kurtovic, der seinen Sohn Hamza verlor, will den Namen seines Sohnes darin nicht verewigt sehen.

https://jacobin.de/artikel/anschlag-hanau-mahnmal-armin-kurtovic

Nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Westen Vertreibung und Umsiedlungen zumindest auf dem Papier abgelehnt – faktisch aber lange toleriert. Heute sind selbst solche Lippenbekenntnisse zum Völkerrecht kein Standard mehr.

https://jacobin.de/artikel/donald-trump-gaza-israel-umsiedlung

Die umstrittene Krankenhausreform wird nun auch von der Bundeswehr kritisiert: Um die Versorgung von Soldaten im Kriegsfall sicherzustellen, soll die Bevölkerung nachrangig behandelt werden. Als Ärztinnen lassen wir uns nicht für diese Militarisierung des Gesundheits­wesens einspannen. Ein Gastbeitrag.

https://jacobin.de/artikel/krankenhausreform-karl-lauterbach-klinik-sterben-bundeswehr-militarisierung

Selbst wenn es Trump gelingen sollte, mit Putin zu verhandeln, werden sich die USA kaum um den Wiederaufbau der Ukraine bemühen. Trumps kläglicher Friedensplan ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich die transatlantische Loyalität der EU nicht nur nicht auszahlt, sondern auch zu teuer erkauft wird.

https://jacobin.de/artikel/trump-putin-ukraine-verhandlungen

Wenn Politiker vorgeben, mit der Militarisierung Deutschlands »Demokratie« und »Frieden« zu sichern, verschleiern sie, worum es tatsächlich geht: die Verteidigung der deutschen Vormachtstellung. Das zeigt sich nirgendwo so stark wie in der neuen Ostpolitik.

https://jacobin.de/artikel/scholz-baerbock-ostpolitik-aussenpolitik-russland-nato-geopolitik-imperialismus

Egal wie genau die Wahlen am Sonntag ausgehen, scheint eine Regierung unter CDU-Führung so gut wie sicher. Heute bei Weekly sprechen wir mit Lukas Scholle, Chefredakteur vom Surplus Magazin, über die Wirtschaftspläne von Friedrich Merz und weshalb sie auch in einer Großen Koalition umsetzbar sein könnten. https://youtu.be/4Ttnqu-BbJQ

https://youtu.be/4Ttnqu-BbJQ

Die polemischen Angriffe der AfD auf ein politisches System, das die Interessen der Mehrheit ignoriert, sind ein Hauptgrund für ihre derzeitige Stärke. Um den Rechtsruck umzukehren, muss die Linke eine überzeugendere Kritik formulieren.

https://jacobin.de/artikel/bundestagswahl-parteienkartell-oligarchie-afd-linke-cdu-agnoli-korruption-parlament-bundestag-demokratie-populismus

»Da große Teile der Bevölkerung der Militarisierung kritisch gegenüberstehen, greift man zu einem rhetorischen Trick: Die Neuausrichtung der deutschen Politik erfolgt in erster Linie auf Bitten der Verbündeten und im Dienste größerer Ziele – wie etwa der Verteidigung der Demokratie«, schreibt Felix Jaitner.

https://jacobin.de/artikel/scholz-baerbock-ostpolitik-aussenpolitik-russland-nato-geopolitik-imperialismus

Die Faschisten von heute haben ihren völkischen Nationalismus und ihre Politik der Entmenschlichung den Bedingungen des 21. Jahrhunderts angepasst. Diese politische Entwicklung hat niemand so hellsichtig vorausgesehen, wie der Philosoph G. M. Tamás.

https://jacobin.de/artikel/faschismus-orban-afd-tamas-ideologie-faschisierung-jameson-europa-rechtsextremismus

Das starke Wahlergebnis bietet der Linken die entscheidende Chance, sich als radikale Opposition zu erneuern. Um die AfD langfristig zu stoppen, muss die Partei die kommenden Jahre nutzen, um sich tiefer in der Gesellschaft zu verankern.

https://jacobin.de/artikel/bundestageswahl-die-linke-linkspartei

Egal ob Trump die Gesundheitsversorgung zusammenstreicht oder die Interessen von Großkonzernen verteidigt: Er tut es immer unter dem Vorwand, die »Wokeness« zu bekämpfen. Diese zynische Strategie offenbart Trumps Verachtung für die Bevölkerung.

https://jacobin.de/artikel/trump-wokeness-diversity-dei