Als Jan van Aken vor Monaten prognostizierte, seine Partei würde bei der Bundestagswahl weit über 5 Prozent erreichen, hat so gut wie niemand daran geglaubt. Nun sieht es so aus, als könnte er Recht behalten. Wie es dazu kam und wie es danach weitergeht, erklärt der Parteivorsitzende im Gespräch mit JACOBIN.

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Am 10. Februar verstarb der Diplomat Wolfgang Sporrer. Er erspähte Chancen, wo andere nur blutige Sackgasse sehen. Mit ihm verlieren wir eine der scharfsinnigsten Stimmen für ein friedliches Europa.

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Die TV-Debatten der letzten Tage haben eins gezeigt. Wenn es um den Kampf gegen die AfD geht, sind sich CDU, SPD und Grüne einig: Sie haben keinen Plan.

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Der rechtsextremistische Anschlag von Hanau jährt sich heute zum fünften Mal. Ein Mahnmal soll entstehen – doch Armin Kurtovic, der seinen Sohn Hamza verlor, will den Namen seines Sohnes darin nicht verewigt sehen.

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Nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Westen Vertreibung und Umsiedlungen zumindest auf dem Papier abgelehnt – faktisch aber lange toleriert. Heute sind selbst solche Lippenbekenntnisse zum Völkerrecht kein Standard mehr.

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Die umstrittene Krankenhausreform wird nun auch von der Bundeswehr kritisiert: Um die Versorgung von Soldaten im Kriegsfall sicherzustellen, soll die Bevölkerung nachrangig behandelt werden. Als Ärztinnen lassen wir uns nicht für diese Militarisierung des Gesundheits­wesens einspannen. Ein Gastbeitrag.

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Selbst wenn es Trump gelingen sollte, mit Putin zu verhandeln, werden sich die USA kaum um den Wiederaufbau der Ukraine bemühen. Trumps kläglicher Friedensplan ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich die transatlantische Loyalität der EU nicht nur nicht auszahlt, sondern auch zu teuer erkauft wird.

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Wenn Politiker vorgeben, mit der Militarisierung Deutschlands »Demokratie« und »Frieden« zu sichern, verschleiern sie, worum es tatsächlich geht: die Verteidigung der deutschen Vormachtstellung. Das zeigt sich nirgendwo so stark wie in der neuen Ostpolitik.

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Egal wie genau die Wahlen am Sonntag ausgehen, scheint eine Regierung unter CDU-Führung so gut wie sicher. Heute bei Weekly sprechen wir mit Lukas Scholle, Chefredakteur vom Surplus Magazin, über die Wirtschaftspläne von Friedrich Merz und weshalb sie auch in einer Großen Koalition umsetzbar sein könnten. https://youtu.be/4Ttnqu-BbJQ

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Die polemischen Angriffe der AfD auf ein politisches System, das die Interessen der Mehrheit ignoriert, sind ein Hauptgrund für ihre derzeitige Stärke. Um den Rechtsruck umzukehren, muss die Linke eine überzeugendere Kritik formulieren.

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»Da große Teile der Bevölkerung der Militarisierung kritisch gegenüberstehen, greift man zu einem rhetorischen Trick: Die Neuausrichtung der deutschen Politik erfolgt in erster Linie auf Bitten der Verbündeten und im Dienste größerer Ziele – wie etwa der Verteidigung der Demokratie«, schreibt Felix Jaitner.

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Die Faschisten von heute haben ihren völkischen Nationalismus und ihre Politik der Entmenschlichung den Bedingungen des 21. Jahrhunderts angepasst. Diese politische Entwicklung hat niemand so hellsichtig vorausgesehen, wie der Philosoph G. M. Tamás.

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Das starke Wahlergebnis bietet der Linken die entscheidende Chance, sich als radikale Opposition zu erneuern. Um die AfD langfristig zu stoppen, muss die Partei die kommenden Jahre nutzen, um sich tiefer in der Gesellschaft zu verankern.

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Egal ob Trump die Gesundheitsversorgung zusammenstreicht oder die Interessen von Großkonzernen verteidigt: Er tut es immer unter dem Vorwand, die »Wokeness« zu bekämpfen. Diese zynische Strategie offenbart Trumps Verachtung für die Bevölkerung.

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Diese Bundestagswahl war kein Aufbruch, sondern eine Abrechnung – die alte Regierung ist abgewählt, Merz nun Kanzler. Damit die AfD nicht der größte Profiteur des kommenden Frusts wird, kommt es jetzt auf Die Linke an.

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Unternehmen, die vom NS-Regime profitiert haben, prägen noch immer die deutsche Wirtschaft. Zachary Gallant argumentiert in seinem neuen Buch: Eine Entnazifizierung Deutschlands wird es erst geben, wenn Nazi-Erben diese Profite zurückgeben.

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Jetzt ist offiziell: Christian Lindner ist Deutschlands frechster Arbeitsloser. Zeit für einen politischen Nachruf von seinem größten Hater: Ole Nymoen.

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Die Linke hat so viele Mitglieder wie nie zuvor. Um mit ihnen eine schlagkräftige Partei aufzubauen, braucht es jetzt politische Bildung und strategischen Fokus.

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Das Ergebnis der Bundestagswahl ist in vielerlei Hinsicht ein Desaster, doch das unerwartet starke Ergebnis der Linkspartei lässt immerhin hoffen, dass eine rechte Hegemonie in Deutschland nicht unausweichlich ist. Wie die Partei sich in so kurzer Zeit umorientieren konnte und welchen Weg sie nun einschlägt, erzählt Martin Neise vom Karl-Liebknecht-Haus. 👉 https://youtu.be/Za9UHxeDMkg

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Die Grünen sind bei der Bundestagswahl abgestürzt. Doch Debatten um das Agieren von Ex-Spitzenkandidat Robert Habeck verdecken, dass ihre Krise tiefer reicht.

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Libertäre wie Elon Musk oder Javier Milei sprechen von Freiheit. Was sie wirklich fordern, ist eine Diktatur der Unternehmer.

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