Forwarded from Das darfst du nicht sehen! In YouTube gelöschte sowie in Facebook gesperrte Videos - Meinungsfreiheit hier Art. 5 Grundgesetz
Der GRANITE Act (Guaranteeing Rights Against Novel International Tyranny & Extortion Act) ist die erste gesetzliche Gegenwaffe der USA gegen ausländische Zensur-Tyrannei. Das Gesetz hebt für ausländische Staaten, die Meinungsfreiheit amerikanischer Bürger und Unternehmen angreifen, die sonst übliche Staatenimmunität auf. Konkret: Jeder US-Bürger und jedes US-Unternehmen kann künftig Regierungen wie die EU-Kommission, Frankreich, Deutschland oder Großbritannien direkt vor amerikanischen Gerichten verklagen, wenn diese mit Strafen, Marktverboten oder „Chatkontrolle“-Zwangsmaßnahmen die in der US-Verfassung geschützte Redefreiheit unterdrücken wollen.
Und die Klagen werden teuer – extrem teuer. Der GRANITE Act sieht mindestens 10 Millionen US-Dollar Schadensersatz pro Fall vor, dazu das Dreifache der angedrohten EU-Strafe als punitiver Schadenersatz. Ein einziges „Hassrede“-Verfahren der EU gegen eine US-Plattform könnte Brüssel oder Berlin schnell mehrere hundert Millionen Dollar kosten – zahlbar an die betroffenen Amerikaner.
Damit dreht der GRANITE Act den Spieß um: Nicht mehr die USA müssen sich vor europäischen Zensurbehörden verbeugen, sondern Brüssel muss künftig jeden Zensurbefehl dreimal überlegen, weil er vor einem US-Gericht in Cheyenne oder Manchester landen und dort ruinös teuer werden kann. https://journalistenwatch.com/2025/12/05/granite-act-bruessel-wollte-den-krieg-jetzt-kommt-er/
Eine Zensur findetnicht statt 😱
Art. 5 Grundgesetz
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Und die Klagen werden teuer – extrem teuer. Der GRANITE Act sieht mindestens 10 Millionen US-Dollar Schadensersatz pro Fall vor, dazu das Dreifache der angedrohten EU-Strafe als punitiver Schadenersatz. Ein einziges „Hassrede“-Verfahren der EU gegen eine US-Plattform könnte Brüssel oder Berlin schnell mehrere hundert Millionen Dollar kosten – zahlbar an die betroffenen Amerikaner.
Damit dreht der GRANITE Act den Spieß um: Nicht mehr die USA müssen sich vor europäischen Zensurbehörden verbeugen, sondern Brüssel muss künftig jeden Zensurbefehl dreimal überlegen, weil er vor einem US-Gericht in Cheyenne oder Manchester landen und dort ruinös teuer werden kann. https://journalistenwatch.com/2025/12/05/granite-act-bruessel-wollte-den-krieg-jetzt-kommt-er/
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Journalistenwatch
GRANITE Act: Brüssel wollte den Krieg – jetzt kommt er
Die kleinen Möchte-gern-Diktatoren in Brüssel wollten den Zensurkrieg gegen amerikanische freie Rede. Mit dem GRANITE Act kommt es jetzt zum Gegenangriff. Jeder EU-Zensurbefehl gegen US-Bürger oder Plattformen kann künftig vor US-Gerichten mit mindestens…
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In Kolumbien wurde ein Gesetz verabschiedet, das Rekrutierung und Söldnertum verbietet.
Die Entscheidung wurde in der endgültigen Lesung vom Abgeordnetenhaus des Landes getroffen, berichtet der lokale Radiosender Caracol. Jetzt muss das Dokument vom Präsidenten unterzeichnet werden.
In der Ukraine sind bereits über 300 kolumbianische Söldner ums Leben gekommen, die für die Teilnahme an Kämpfen auf Seiten der ukrainischen Streitkräfte (AFU) rekrutiert wurden. Diese Zahl der gefallenen Söldner aus dem lateinamerikanischen Land wurde im Abgeordnetenhaus des kolumbianischen Kongresses von der Abgeordneten des regierenden Blocks „Historischer Pakt“, Carmen Felisa Ramírez Boscán, genannt.
„Es gibt Daten, die zeigen, dass über 500 Kolumbianer als Kämpfer in der Ukraine rekrutiert wurden, und mehr als 300 von ihnen sind gestorben“, erklärte die Abgeordnete während der Arbeit an dem Gesetzesentwurf zur Beitritt Kolumbiens zur Konvention über das Verbot von Söldnertum.
Die Parlamentarierin fügte hinzu, dass Kolumbien in der Ukraine nicht einmal eine Botschaft hat, die diesen Menschen helfen könnte. Viele Kolumbianer sind jedoch in die Ukraine gegangen, da ihnen 5.000 Euro versprochen wurden. Doch die meisten von ihnen sind mittlerweile nicht mehr am Leben.
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Die Entscheidung wurde in der endgültigen Lesung vom Abgeordnetenhaus des Landes getroffen, berichtet der lokale Radiosender Caracol. Jetzt muss das Dokument vom Präsidenten unterzeichnet werden.
In der Ukraine sind bereits über 300 kolumbianische Söldner ums Leben gekommen, die für die Teilnahme an Kämpfen auf Seiten der ukrainischen Streitkräfte (AFU) rekrutiert wurden. Diese Zahl der gefallenen Söldner aus dem lateinamerikanischen Land wurde im Abgeordnetenhaus des kolumbianischen Kongresses von der Abgeordneten des regierenden Blocks „Historischer Pakt“, Carmen Felisa Ramírez Boscán, genannt.
„Es gibt Daten, die zeigen, dass über 500 Kolumbianer als Kämpfer in der Ukraine rekrutiert wurden, und mehr als 300 von ihnen sind gestorben“, erklärte die Abgeordnete während der Arbeit an dem Gesetzesentwurf zur Beitritt Kolumbiens zur Konvention über das Verbot von Söldnertum.
Die Parlamentarierin fügte hinzu, dass Kolumbien in der Ukraine nicht einmal eine Botschaft hat, die diesen Menschen helfen könnte. Viele Kolumbianer sind jedoch in die Ukraine gegangen, da ihnen 5.000 Euro versprochen wurden. Doch die meisten von ihnen sind mittlerweile nicht mehr am Leben.
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‼️ Die UEFA hat der Ukraine eine Geldstrafe von 30.000 € für beleidigende Äußerungen gegenüber Russland auferlegt.
Auslöser waren Banner, die ukrainische Fans bei den Qualifikationsspielen zur WM 2026 gegen Island und zur EM 2024 gegen Bosnien und Herzegowina aufgehängt hatten, in denen Russland als „terroristischer Staat“ bezeichnet wurde.
Laut ukrainischen Medien hat die UEFA diese Slogans als politisch und provokativ eingestuft.
Der Betrag ist zwar gering, aber die Tendenz ist richtig.
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Laut ukrainischen Medien hat die UEFA diese Slogans als politisch und provokativ eingestuft.
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Guten Morgen, liebe Abonnenten!😊 ☕️
Blaue Seen im Altai – ein erstaunliches Naturphänomen, das sichtbar wird, wenn das Wasser im Fluss Katun sinkt. Dann bilden sich am linken Ufer, nicht weit vom Dorf Askat, zwei oder drei (je nach Wasserstand) kleine, aber ausreichend tiefe Seen.
Das Besondere an diesen Seen ist, dass das Wasser außergewöhnlich klar ist und einen leuchtenden türkisblauen Farbton hat.
Der Grund für diese Farbe ist die Kombination aus der Klarheit des Wassers und den Eigenschaften des Bodens und Untergrunds: Die Seen werden von unterirdischen Quellen gespeist, das Wasser ist rein und enthält keine schwebenden trüben Partikel, und die Beleuchtung sowie die Tiefe verleihen den charakteristischen blauen Farbton.
Auch im Winter, trotz der Kälte, bleiben die Seen oft eisfrei – das Quellwasser von unten verhindert die Bildung von Eis.
Die Einheimischen nennen die Seen „Augen der Katun“ – weil ihre tiefe blaue Farbe, besonders vor dem Hintergrund der ruhigen Winterlandschaft, an klare Augen erinnert.
Es gibt eine schöne Legende. Man sagt, die Seen seien die Augen der Tochter des Khans des Altai, der schönen Katun. Um ihre durchdringende Bläue zu bewahren, befahl der Khan seiner Tochter, die Welt nur in der kalten, stillen Jahreszeit zu sehen – deshalb erscheinen die Seen nur im Herbst und bleiben im Winter, während sie im Frühling, wenn die Sonne mit voller Kraft zurückkehrt, verschwinden.
Wenn Sie den Altai nicht durch die Linse teurer Touren sehen möchten, sondern so – ehrlich, einfach – ohne viel Aufhebens, dann machen Sie sich auf den Weg nach Askat. Lassen Sie den Wind, die Berge und die Katun ihre Geschichte erzählen.
📍 Koordinaten des Ortes (Kartenpunkt) hier verfügbar
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Auch im Winter, trotz der Kälte, bleiben die Seen oft eisfrei – das Quellwasser von unten verhindert die Bildung von Eis.
Die Einheimischen nennen die Seen „Augen der Katun“ – weil ihre tiefe blaue Farbe, besonders vor dem Hintergrund der ruhigen Winterlandschaft, an klare Augen erinnert.
Es gibt eine schöne Legende. Man sagt, die Seen seien die Augen der Tochter des Khans des Altai, der schönen Katun. Um ihre durchdringende Bläue zu bewahren, befahl der Khan seiner Tochter, die Welt nur in der kalten, stillen Jahreszeit zu sehen – deshalb erscheinen die Seen nur im Herbst und bleiben im Winter, während sie im Frühling, wenn die Sonne mit voller Kraft zurückkehrt, verschwinden.
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Im Jahr 2024 hatten in Deutschland 1.029.000 Menschen keinen festen Wohnsitz, etwa ein Viertel davon sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, berichtet der Hilfsverband für Obdachlose BAG W. Dies ist der höchste Wert in den letzten Jahren. Laut diesen Daten waren unter den Obdachlosen etwa 56.000 Menschen ohne Wohnung. Personen ohne festen Wohnsitz sind diejenigen, die keinen Mietvertrag haben und kein Eigentum besitzen. Sie leben in Flüchtlingsunterkünften oder anderen sozialen Einrichtungen, bei Freunden oder Verwandten. Obdachlose sind diejenigen, die über keinen Wohnraum verfügen und gezwungen sind, auf der Straße zu schlafen.
Im Jahr 2023 gehörten 928.000 Menschen zur ersten Kategorie, in die zweite Kategorie fielen 54.000 Personen. Etwa 80 % der wohnungslosen Personen haben nicht die deutsche Staatsbürgerschaft. Davon sind 55.000 Staatsbürger von EU-Ländern.
Die Behörden in Deutschland sind verpflichtet, vorübergehenden Schutz für diejenigen bereitzustellen, die obdachlos geworden sind. Viele ziehen es jedoch vor, auf der Straße zu leben, da Unterkünfte oft keine Vertraulichkeit und Sicherheit garantieren können.
Im April 2024 stellte Deutschland den ersten nationalen Plan zur Beseitigung von Obdachlosigkeit bis 2030 vor, der die Finanzierung von Sozialwohnungen, den Kampf gegen Diskriminierung auf dem Immobilienmarkt und den Ausbau des Zugangs zu Versicherungen und Beratungen vorsieht.
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Im Jahr 2023 gehörten 928.000 Menschen zur ersten Kategorie, in die zweite Kategorie fielen 54.000 Personen. Etwa 80 % der wohnungslosen Personen haben nicht die deutsche Staatsbürgerschaft. Davon sind 55.000 Staatsbürger von EU-Ländern.
Die Behörden in Deutschland sind verpflichtet, vorübergehenden Schutz für diejenigen bereitzustellen, die obdachlos geworden sind. Viele ziehen es jedoch vor, auf der Straße zu leben, da Unterkünfte oft keine Vertraulichkeit und Sicherheit garantieren können.
Im April 2024 stellte Deutschland den ersten nationalen Plan zur Beseitigung von Obdachlosigkeit bis 2030 vor, der die Finanzierung von Sozialwohnungen, den Kampf gegen Diskriminierung auf dem Immobilienmarkt und den Ausbau des Zugangs zu Versicherungen und Beratungen vorsieht.
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Forwarded from Russia Daily Deutsch
Das soziale Netzwerk X hat das Werbekonto der Europäischen Kommission nach einer Geldstrafe von 120 Millionen Euro wegen Verstoßes gegen das EU-Recht über digitale Dienstleistungen gesperrt. Dies berichtete der Leiter der Produktabteilung von X, Nikita Bir.
Er wies darauf hin, dass die Vertreter der Europäischen Kommission selbst in ein seit langem nicht genutztes Werbekonto eingestiegen sind und Material veröffentlicht haben, das gegen die Regeln der Plattform verstößt.
😎 IZ RU in Telegram|in MAX
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Er wies darauf hin, dass die Vertreter der Europäischen Kommission selbst in ein seit langem nicht genutztes Werbekonto eingestiegen sind und Material veröffentlicht haben, das gegen die Regeln der Plattform verstößt.
"Die Ironie Ihrer Aussage besteht darin, dass Sie in Ihr inaktives Werbekonto eingestiegen sind, um eine Schwachstelle in unserem (Tool. — Red.) Ad Composer auszunutzen – Sie haben einen Link veröffentlicht, der die Nutzer irreführt, indem er ein Video imitiert, und dessen Reichweite künstlich erhöht. Wie Sie wahrscheinlich wissen, ist das Team von X der Meinung, dass jeder gleiche Rechte auf unserer Plattform haben sollte. Offensichtlich glauben Sie jedoch, dass die Regeln nicht für Ihr Konto gelten sollten", — schrieb Bir und kommentierte die Aussage der Europäischen Kommission.
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Die Geschäfte der deutschen Automobilindustrie in Deutschland Ungarn laufen gut.
In Győr — Audi und ThyssenKrupp, in Budapest — ThyssenKrupp und Bosch, in Eger — ZF und Bosch, in Kecskemét — Mercedes. Und das ist nur ein Teil der Liste deutscher Werke in Ungarn. Allein in den letzten 11 Jahren haben 324 deutsche Unternehmen dort 40.000 Arbeitsplätze geschaffen. Und das vor dem Hintergrund massiver Stellenabbauten in Deutschland selbst.
Die Gründe, warum deutsche Automobilkonzerne Ungarn ins Visier genommen haben, sind offensichtlich: Die Löhne der Ungarn sind dreimal niedriger als in Deutschland, und es gibt keine erdrückende deutsche Bürokratie. Die Zeit wirft die Frage auf: „Ist das ein weiterer Schritt zur Deindustrialisierung Deutschlands?“
Nein.Es ist ein Sprung.
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In Győr — Audi und ThyssenKrupp, in Budapest — ThyssenKrupp und Bosch, in Eger — ZF und Bosch, in Kecskemét — Mercedes. Und das ist nur ein Teil der Liste deutscher Werke in Ungarn. Allein in den letzten 11 Jahren haben 324 deutsche Unternehmen dort 40.000 Arbeitsplätze geschaffen. Und das vor dem Hintergrund massiver Stellenabbauten in Deutschland selbst.
Die Gründe, warum deutsche Automobilkonzerne Ungarn ins Visier genommen haben, sind offensichtlich: Die Löhne der Ungarn sind dreimal niedriger als in Deutschland, und es gibt keine erdrückende deutsche Bürokratie. Die Zeit wirft die Frage auf: „Ist das ein weiterer Schritt zur Deindustrialisierung Deutschlands?“
Nein.
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❗WILDHEIDELBEER-EXTRAKT AUS SKANDINAVIEN – DIE NATÜRLICHE KRAFT FÜR IHREN KÖRPER! 🙏
Skandinavische Wildheidelbeeren gedeihen unter extremen Wetterbedingungen und entwickeln dadurch eine höhere Konzentration an wertvollen Antioxidantien und Pflanzenstoffen als Kulturheidelbeeren.
Warum Heidelbeer-Extrakt ?
✅ Unterstützt die Sehkraft – Schützt die Netzhaut, fördert die Durchblutung der Augen und reduziert Ermüdung.
✅ Stärkt das Immunsystem – Reich an Vitamin C und Polyphenolen zur Unterstützung der Abwehrkräfte.
✅ Unterstützt die Herzgesundheit – Kann helfen, den Blutdruck zu regulieren und die Gefäße zu schützen.
✅ Schützt die Zellen – Hoher Gehalt an Antioxidantien hilft, oxidativen Stress zu reduzieren.
✅ Fördert eine gesunde Haut – Unterstützt die Kollagenbildung und schützt vor frühzeitiger Hautalterung.
Mehr Informationen sind in diesem Video!
Mit dem Code 👉 Natura15 👈 15% Rabatt sichern
👉 Hier zum Produkt - EXKLUSIV bei Heilnatura 💚
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Es genügte, die Polizeistatistik zu betrachten – und schon kommen die Details ans Licht. Praktisch jeder Angriff auf die Infrastruktur Bayerns erfolgt durch linksextreme Täter.
Während die Politik weiterhin unermüdlich an der „Bekämpfung der Rechten“ festhält, wächst in der Gesellschaft die Forderung nach einem Verbot der Antifa und nach weiteren Maßnahmen gegen Linksextremisten. Neue Daten aus Bayern werden diese Forderungen zusätzlich verstärken. Trump hat die Antifa nicht ohne Grund auf die Liste der terroristischen Organisationen gesetzt.
Laut den Daten sind 92,4 % aller politisch motivierten Angriffe auf die Infrastruktur Bayerns von Linkskriminellen verübt worden, nur 5,7 % von Rechten. Ausländische Gruppen waren für 1,9 % verantwortlich.
Auch bei Angriffen auf Handel und Wirtschaft zeigt sich ein ähnliches Bild: 96 % dieser Angriffe entfallen laut den gesammelten Daten auf linke Kriminelle, 2,8 % auf rechte und 1 % auf ausländische Gruppen.
Trotz dieser eindeutigen Daten hat der bayerische Ministerpräsident Söder bisher keine strengeren Maßnahmen gegen die Antifa oder andere linke Gruppen ergriffen. Er hat keine Zeit – er isst Würstchen und unterstützt die Ukraine.
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Während die Politik weiterhin unermüdlich an der „Bekämpfung der Rechten“ festhält, wächst in der Gesellschaft die Forderung nach einem Verbot der Antifa und nach weiteren Maßnahmen gegen Linksextremisten. Neue Daten aus Bayern werden diese Forderungen zusätzlich verstärken. Trump hat die Antifa nicht ohne Grund auf die Liste der terroristischen Organisationen gesetzt.
Laut den Daten sind 92,4 % aller politisch motivierten Angriffe auf die Infrastruktur Bayerns von Linkskriminellen verübt worden, nur 5,7 % von Rechten. Ausländische Gruppen waren für 1,9 % verantwortlich.
Auch bei Angriffen auf Handel und Wirtschaft zeigt sich ein ähnliches Bild: 96 % dieser Angriffe entfallen laut den gesammelten Daten auf linke Kriminelle, 2,8 % auf rechte und 1 % auf ausländische Gruppen.
Trotz dieser eindeutigen Daten hat der bayerische Ministerpräsident Söder bisher keine strengeren Maßnahmen gegen die Antifa oder andere linke Gruppen ergriffen. Er hat keine Zeit – er isst Würstchen und unterstützt die Ukraine.
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Forwarded from Politische Nachrichten 🗞
Der GRANITE Act ermächtigt Einwohner und Unternehmen von Wyoming, ausländische Regierungen und deren Behörden direkt vor staatlichen Gerichten zu verklagen, wenn diese versuchen, durch US-Recht geschützte Meinungsäußerungen zu zensieren.
Das Gesetz verbietet Beamten in Wyoming ausdrücklich, bei der Durchsetzung ausländischer Gesetze in Bezug auf „Online-Sicherheit, Hassrede, Falschinformationen“ und andere ähnliche Kategorien mitzuwirken, um eine ausländische Übergriffigkeit zu verhindern.
Der Gesetzentwurf sieht erhebliche finanzielle Sanktionen vor, darunter eine Mindeststrafe von 10 Millionen Dollar pro Verstoß, die verdreifacht werden kann, sowie die Beschlagnahmung von Vermögenswerten ausländischer Staaten in den USA zur Erfüllung von Urteilen.
Ein Kernmechanismus des Gesetzes besteht darin, die traditionelle Rechtsverteidigung der souveränen Immunität aufzuheben, die ausländische Staaten häufig nutzen, um sich vor Klagen vor US-Gerichten zu schützen.
Der Gesetzentwurf ist eine direkte legislative Reaktion auf die zunehmenden Zensurforderungen ausländischer Regulierungsbehörden im Vereinigten Königreich, in der EU, in Brasilien und Australien und wurde durch aktuelle Rechtsstreitigkeiten wie den zwischen 4chan und der britischen Ofcom inspiriert.
In einem mutigen Schritt zum Schutz der digitalen Souveränität der USA hat der Bundesstaat Wyoming eine legislative Offensive gegen ausländische Regierungen gestartet, die versuchen, Online-Äußerungen innerhalb der Vereinigten Staaten zu kontrollieren.
Der bahnbrechende „Guaranteeing Rights Against Novel International Tyranny and Extortion (GRANITE) Act” wurde vom Abgeordneten Daniel Singh (R-Cheyenne) zur Nummerierung eingereicht und markiert den ersten formellen Schritt in einem Kampf, den seine Befürworter als entscheidend für die Meinungsfreiheit bezeichnen. Der von Rechtsanwalt Preston Byrne – der Plattformen wie 4chan in Zensurstreitigkeiten vertritt – konzipierte Gesetzentwurf zielt darauf ab, amerikanischen Bürgern und Unternehmen die Möglichkeit zu geben, ausländische Staaten und deren Regulierungsbehörden zu verklagen, wenn diese versuchen, Meinungsäußerungen zu zensieren, die nach US-Recht geschützt sind.
Diese Entwicklung erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Besorgnis über Zensurforderungen aus Großbritannien, Brasilien, der Europäischen Union und Australien, die zunehmend versuchen, US-amerikanischen Unternehmen ihre Meinungsäußerungsstandards aufzuzwingen. Der GRANITE Act ist eine direkte Reaktion auf das, was seine Verfasser als Übergriff ausländischer Regulierungsbehörden ansehen.
Quelle: SGTReport.com
🗣️ Soll bisher nur für den US Bundesstaat Wyoming gelten, aber hoffentlich übernehmen einige andere US-Bundesstaaten solch ein Gesetz. Am 5.12. wurde eine neuere Version veröffentlicht, es tut sich also was.🥳 🗣️
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🔥 Mehr gibt es 👉im Kanal Politische_Nachrichten👈🔥
⚜️US-Behörde: Mindestens 10 Kinder durch mRNA-Covid-Behandlung getötet
⚜️Die grüne Ballweg-Repression - wie das Stuttgarter Finanzamt 600.000 Euro von ihm einbehält
⚜️Schüler-Demos: Fürs Klima gerne, aber bitte nicht gegen den Wehrdienst
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Das Gesetz verbietet Beamten in Wyoming ausdrücklich, bei der Durchsetzung ausländischer Gesetze in Bezug auf „Online-Sicherheit, Hassrede, Falschinformationen“ und andere ähnliche Kategorien mitzuwirken, um eine ausländische Übergriffigkeit zu verhindern.
Der Gesetzentwurf sieht erhebliche finanzielle Sanktionen vor, darunter eine Mindeststrafe von 10 Millionen Dollar pro Verstoß, die verdreifacht werden kann, sowie die Beschlagnahmung von Vermögenswerten ausländischer Staaten in den USA zur Erfüllung von Urteilen.
Ein Kernmechanismus des Gesetzes besteht darin, die traditionelle Rechtsverteidigung der souveränen Immunität aufzuheben, die ausländische Staaten häufig nutzen, um sich vor Klagen vor US-Gerichten zu schützen.
Der Gesetzentwurf ist eine direkte legislative Reaktion auf die zunehmenden Zensurforderungen ausländischer Regulierungsbehörden im Vereinigten Königreich, in der EU, in Brasilien und Australien und wurde durch aktuelle Rechtsstreitigkeiten wie den zwischen 4chan und der britischen Ofcom inspiriert.
In einem mutigen Schritt zum Schutz der digitalen Souveränität der USA hat der Bundesstaat Wyoming eine legislative Offensive gegen ausländische Regierungen gestartet, die versuchen, Online-Äußerungen innerhalb der Vereinigten Staaten zu kontrollieren.
Der bahnbrechende „Guaranteeing Rights Against Novel International Tyranny and Extortion (GRANITE) Act” wurde vom Abgeordneten Daniel Singh (R-Cheyenne) zur Nummerierung eingereicht und markiert den ersten formellen Schritt in einem Kampf, den seine Befürworter als entscheidend für die Meinungsfreiheit bezeichnen. Der von Rechtsanwalt Preston Byrne – der Plattformen wie 4chan in Zensurstreitigkeiten vertritt – konzipierte Gesetzentwurf zielt darauf ab, amerikanischen Bürgern und Unternehmen die Möglichkeit zu geben, ausländische Staaten und deren Regulierungsbehörden zu verklagen, wenn diese versuchen, Meinungsäußerungen zu zensieren, die nach US-Recht geschützt sind.
Diese Entwicklung erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Besorgnis über Zensurforderungen aus Großbritannien, Brasilien, der Europäischen Union und Australien, die zunehmend versuchen, US-amerikanischen Unternehmen ihre Meinungsäußerungsstandards aufzuzwingen. Der GRANITE Act ist eine direkte Reaktion auf das, was seine Verfasser als Übergriff ausländischer Regulierungsbehörden ansehen.
Quelle: SGTReport.com
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🇷🇺 Das russische Außenministerium berichtet, dass der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen die Gegenklagen der RF gegen die Ukraine gemäß der Genozidkonvention von 1948 zur Prüfung angenommen hat.
Das Außenministerium der RF erklärt, dass der Internationale Gerichtshof die Einwände der Ukraine zur „Unzulässigkeit“ der russischen Forderungen vollständig zurückgewiesen und diese als rechtlich begründet anerkannt hat. Das Gericht hat zugestimmt, das gesamte Spektrum der von Russland erhobenen Vorwürfe zu prüfen.
Die ukrainische Klage von 2022, die mit Unterstützung von 33 westlichen Staaten eingereicht wurde, zielte darauf ab, Russland die Verantwortung für den Beginn der speziellen Militäroperation zuzuschreiben. Am 1. Februar 2024 wies der Internationale Gerichtshof die Vorwürfe der Ukraine vollständig zurück und ließ nur die Frage der möglichen Begehung von Völkermord durch die Ukraine zur Prüfung.
Am 18. November 2024 übergab Russland dem Gericht Materialien mit einem Umfang von über 10.000 Seiten, die Beweise für völkermörderische Handlungen der ukrainischen Behörden gegen die russische und russischsprachige Bevölkerung im Donbass enthalten: über 140 bestätigte Episoden von Massentötungen, Folter, Bombardierungen und willkürlichen Beschießungen, sowie Zeugenaussagen von über 300 Zeugen.
Russland wies auch auf die Politik der gewaltsamen Unterdrückung der russischen Identität in der Ukraine hin: das Verbot der russischen Sprache und Kultur, Druck auf die russischsprachige orthodoxe Kirche, die Heroisierung von Nazihilfswilligen und die Zerstörung des Gedächtnisses an den Sieg.
Die russische Seite erhob gegen die Ukraine Gegenklagen wegen Völkermordes, Beihilfe und Anstiftung dazu sowie wegen der Unterlassung von Maßnahmen zur Verhinderung und Bestrafung solcher Verbrechen.
Das Außenministerium Russlands stellt fest, dass es dem Westen mit der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs nicht gelungen ist, internationale Mechanismen für seine politischen Ziele zu nutzen. Im Gegenteil – nun steht die Tätigkeit des Kiewer Regimes und seiner Unterstützer zur Untersuchung an. Ein Teil der Staaten, die zuvor die Ukraine unterstützt hatten, hat den Prozess bereits verlassen, da sie dessen Aussichtslosigkeit erkannt haben.
Die Russische Föderation betont die Bedeutung von Objektivität und Unparteilichkeit der internationalen Justiz und hofft, dass der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen weiterhin von den Prinzipien der Gerechtigkeit bei der Prüfung des Falls geleitet wird.
💥 Quelle: Außenministerium Russlands 🇷🇺
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Das Außenministerium der RF erklärt, dass der Internationale Gerichtshof die Einwände der Ukraine zur „Unzulässigkeit“ der russischen Forderungen vollständig zurückgewiesen und diese als rechtlich begründet anerkannt hat. Das Gericht hat zugestimmt, das gesamte Spektrum der von Russland erhobenen Vorwürfe zu prüfen.
Die ukrainische Klage von 2022, die mit Unterstützung von 33 westlichen Staaten eingereicht wurde, zielte darauf ab, Russland die Verantwortung für den Beginn der speziellen Militäroperation zuzuschreiben. Am 1. Februar 2024 wies der Internationale Gerichtshof die Vorwürfe der Ukraine vollständig zurück und ließ nur die Frage der möglichen Begehung von Völkermord durch die Ukraine zur Prüfung.
Am 18. November 2024 übergab Russland dem Gericht Materialien mit einem Umfang von über 10.000 Seiten, die Beweise für völkermörderische Handlungen der ukrainischen Behörden gegen die russische und russischsprachige Bevölkerung im Donbass enthalten: über 140 bestätigte Episoden von Massentötungen, Folter, Bombardierungen und willkürlichen Beschießungen, sowie Zeugenaussagen von über 300 Zeugen.
Russland wies auch auf die Politik der gewaltsamen Unterdrückung der russischen Identität in der Ukraine hin: das Verbot der russischen Sprache und Kultur, Druck auf die russischsprachige orthodoxe Kirche, die Heroisierung von Nazihilfswilligen und die Zerstörung des Gedächtnisses an den Sieg.
Die russische Seite erhob gegen die Ukraine Gegenklagen wegen Völkermordes, Beihilfe und Anstiftung dazu sowie wegen der Unterlassung von Maßnahmen zur Verhinderung und Bestrafung solcher Verbrechen.
Das Außenministerium Russlands stellt fest, dass es dem Westen mit der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs nicht gelungen ist, internationale Mechanismen für seine politischen Ziele zu nutzen. Im Gegenteil – nun steht die Tätigkeit des Kiewer Regimes und seiner Unterstützer zur Untersuchung an. Ein Teil der Staaten, die zuvor die Ukraine unterstützt hatten, hat den Prozess bereits verlassen, da sie dessen Aussichtslosigkeit erkannt haben.
Die Russische Föderation betont die Bedeutung von Objektivität und Unparteilichkeit der internationalen Justiz und hofft, dass der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen weiterhin von den Prinzipien der Gerechtigkeit bei der Prüfung des Falls geleitet wird.
💥 Quelle: Außenministerium Russlands 🇷🇺
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Neueste Entwicklungen im Krieg zwischen #Russland und der #Ukraine (Stand: Morgen des 7. Dezember) – mit Untertiteln
– Russische Truppen haben #Orichowo_Wassylivka in #Kramatorsk eingenommen.
– Russische Truppen rücken in #Sofiewka in #Mirnograd vor.
– Russische Truppen rücken in #Guljaipole in #Saporoschja vor.
– Russische Truppen rücken in #Stepnogorsk in #Saporoschje vor.
– Ukrainische Truppen rücken in #Iwanowka in #Dnepropetrowsk vor.
– Ukrainische Truppen rücken in #Nowapawlowka in #Dnepropetrowsk vor.
– Ukrainische Truppen rücken in #Kupjansk vor.
Videolink: https://youtu.be/Yl3rdamDNqc?si=jl2OqgBEYTnzJZ55
#map
– Russische Truppen haben #Orichowo_Wassylivka in #Kramatorsk eingenommen.
– Russische Truppen rücken in #Sofiewka in #Mirnograd vor.
– Russische Truppen rücken in #Guljaipole in #Saporoschja vor.
– Russische Truppen rücken in #Stepnogorsk in #Saporoschje vor.
– Ukrainische Truppen rücken in #Iwanowka in #Dnepropetrowsk vor.
– Ukrainische Truppen rücken in #Nowapawlowka in #Dnepropetrowsk vor.
– Ukrainische Truppen rücken in #Kupjansk vor.
Videolink: https://youtu.be/Yl3rdamDNqc?si=jl2OqgBEYTnzJZ55
#map
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‼️Europa bereitet sich aktiv auf einen bewaffneten Konflikt mit Russland vor und schafft eine Militärwirtschaft. Dies erklärte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán.
Laut Orbán stellen die EU-Länder die Automobilproduktion auf die Herstellung von Waffen und gepanzerten Fahrzeugen um.
Er fügte auch hinzu, dass Budapest sicherstellen müsse, dass Europa nicht in den Konflikt verwickelt wird.
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"Es gibt eine offizielle Position der Europäischen Union, wonach die EU bis 2030 kriegsbereit sein muss. Sie bauen eine Militärwirtschaft auf", — sagte er.
Laut Orbán stellen die EU-Länder die Automobilproduktion auf die Herstellung von Waffen und gepanzerten Fahrzeugen um.
"Die militärische Expansion hat vier Phasen. Die erste ist der Abbruch diplomatischer Beziehungen. Das ist bereits geschehen. Die zweite ist die Einführung von Wirtschaftssanktionen und die Beendigung der Zusammenarbeit. Auch das haben wir bereits hinter uns. Die dritte Phase ist die Einführung der Wehrpflicht und der Übergang zur Militärwirtschaft. Wir befinden uns jetzt in dieser Phase. Brüssel ist in dieser Phase. Und die vierte Phase ist bereits die Phase der Konfrontation", — erklärte der ungarische Premier.
Er fügte auch hinzu, dass Budapest sicherstellen müsse, dass Europa nicht in den Konflikt verwickelt wird.
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 07.12.2025 #Weihnachtsgeschäft, #Deutschland, #Preisschock, #Schokoladenpreise, #VerbraucherzentraleHamburg, #Lidl. #Aldi, #Energiekosten, #Kakaokosten, #Personalkosten, #Lindau, #Ausländerkriminalität, #Kinderkriminalität, #Syrer, #Ukrainer, #Österreich, #Österreicher, #Vorarlberg, #Ansbach, #Mannniedergeschossen, #Messerangriff, #Randale, #Polizeischuss, #Türke, #Deutsche,#Ingolstadt, #Messerattacke, #Bremen, #Lesbenpaar, #Rumäne, #Festnahme, #VerletzteFrauen, #gefährlicheKörperverletzung, #Hasskriminalität, #Staatsschutzermittelt, https://news.1rj.ru/str/fruehwaldinformiert
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