Forwarded from JugendInfo
KCDK-E ruft zum Protest gegen türkische Invasion auf
Heute Morgen gab die kurdische Guerilla (HPG) bekannt, dass das türkische Militär eine neue Offensive in Nordirak begonnen hat. In einer Pressemitteilung erläuterte die HPG, dass die Dörfer in der Region Metîna seit dem 16. April ununterbrochen bombardiert werden. So werde versucht, die Medya-Verteidigungsgebiete Schritt für Schritt zu besetzen.
Der Kongress der kurdischen demokratischen Gesellschaft in Europa (KCDK-E) ruft dazu auf, "die Zukunft und die Interessen des kurdischen Volkes zu verteidigen und überall die Stimme gegen die von Massakern begleiteten Besatzungsangriffe zu erheben.“
Der türkische Staat versuche mit dem Angriff, die AKP-MHP-Regierung an der Macht zu halten, die bei den Kommunalwahlen am 31. März herbe Verluste kassierte.
In Deutschland finden schon heute Demonstration gegen die Invasion statt:
Stuttgart:
Kobane-Platz, 20 Uhr
Frankfurt a.M.:
Kaisersack, 18 Uhr
Leipzig:
Rabet, 20 Uhr
Heute Morgen gab die kurdische Guerilla (HPG) bekannt, dass das türkische Militär eine neue Offensive in Nordirak begonnen hat. In einer Pressemitteilung erläuterte die HPG, dass die Dörfer in der Region Metîna seit dem 16. April ununterbrochen bombardiert werden. So werde versucht, die Medya-Verteidigungsgebiete Schritt für Schritt zu besetzen.
Der Kongress der kurdischen demokratischen Gesellschaft in Europa (KCDK-E) ruft dazu auf, "die Zukunft und die Interessen des kurdischen Volkes zu verteidigen und überall die Stimme gegen die von Massakern begleiteten Besatzungsangriffe zu erheben.“
Der türkische Staat versuche mit dem Angriff, die AKP-MHP-Regierung an der Macht zu halten, die bei den Kommunalwahlen am 31. März herbe Verluste kassierte.
In Deutschland finden schon heute Demonstration gegen die Invasion statt:
Stuttgart:
Kobane-Platz, 20 Uhr
Frankfurt a.M.:
Kaisersack, 18 Uhr
Leipzig:
Rabet, 20 Uhr
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Razzien bei kurdischer Presse in Belgien
In der Nacht wurden die kurdischen Nachrichtensender Stêrk TV und Medya Haber in Denderleeuw, bei Brüssel von der Polizei gestürmt. Ein Schlag gegen die kurdische Medienlandschaft, während der türkische Staat eine Invasion in Metîna durchführt.
Die Räumlichkeiten wurden zwischen 2 und 6 Uhr durchsucht, während die Polizei die Medienhäuser umstellte und Mitarbeiter:innen den Zutritt verwehrte.
Die Polizei zerstörte und beschlagnahmte technische Geräte, zerschlug Türen, durchtrennte Kabel, während die Sicherheitskräfte auf dem Boden gefesselt wurden.
Die Fernsehsender erklärten daraufhin: "Es steht fest, dass es sich dabei um ein internationales Angriffskonzept handelt. [...] Er (der Angriff) zielt darauf ab, die Stimme des kurdischen Volkes zum Schweigen zu bringen. Wir rufen die Öffentlichkeit auf, zu den Fernsehsendern zu strömen, um diese widerrechtliche Razzia zu stoppen.“
Zeitgleich wurden ebenfalls in Istanbul und Ankara sieben Journalist:innen festgenommen.
In der Nacht wurden die kurdischen Nachrichtensender Stêrk TV und Medya Haber in Denderleeuw, bei Brüssel von der Polizei gestürmt. Ein Schlag gegen die kurdische Medienlandschaft, während der türkische Staat eine Invasion in Metîna durchführt.
Die Räumlichkeiten wurden zwischen 2 und 6 Uhr durchsucht, während die Polizei die Medienhäuser umstellte und Mitarbeiter:innen den Zutritt verwehrte.
Die Polizei zerstörte und beschlagnahmte technische Geräte, zerschlug Türen, durchtrennte Kabel, während die Sicherheitskräfte auf dem Boden gefesselt wurden.
Die Fernsehsender erklärten daraufhin: "Es steht fest, dass es sich dabei um ein internationales Angriffskonzept handelt. [...] Er (der Angriff) zielt darauf ab, die Stimme des kurdischen Volkes zum Schweigen zu bringen. Wir rufen die Öffentlichkeit auf, zu den Fernsehsendern zu strömen, um diese widerrechtliche Razzia zu stoppen.“
Zeitgleich wurden ebenfalls in Istanbul und Ankara sieben Journalist:innen festgenommen.
Media is too big
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Grußbotschaft Abdullah Öcalan’s zum 1. Mai
Seit den 80er Jahren nahm Abdullah Öcalan den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse stets zum Anlass, um die Lage der sozialistischen Weltbewegung zu analysieren und Perspektiven für den Kampf für Selbstbestimmung und Sozialismus in Kurdistan und den Mittleren Osten abzuleiten.
Nach seiner Verschleppung und Inhaftierung am 15. Februar 1999, waren seine Möglichkeiten sich der Außenwelt kundzutun, lediglich auf kurze Botschaften die über seine Anwälte die Gefängnismauern überwinden konnten beschränkt. So lies er dennoch keine Gelegenheit aus um sich mit Grußbotschaften anlässlich des Kampftages der werktätigen Frauen dem 8. März, dem kurdischen Neujahrsfest Newroz am 21. März oder aber eben dem 1. Mai an seine Bewegung und die fortschrittliche Öffentlichkeit zu wenden. Bei dem vorliegenden Text handelt es sich um eine Großbotschaft Abdullah Öcalans anlässlich der Demonstration zum 1. Mai in Amed (Diyarbakir) im Jahre 2014.
🔗 Text der Grußbotschaft
Seit den 80er Jahren nahm Abdullah Öcalan den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse stets zum Anlass, um die Lage der sozialistischen Weltbewegung zu analysieren und Perspektiven für den Kampf für Selbstbestimmung und Sozialismus in Kurdistan und den Mittleren Osten abzuleiten.
Nach seiner Verschleppung und Inhaftierung am 15. Februar 1999, waren seine Möglichkeiten sich der Außenwelt kundzutun, lediglich auf kurze Botschaften die über seine Anwälte die Gefängnismauern überwinden konnten beschränkt. So lies er dennoch keine Gelegenheit aus um sich mit Grußbotschaften anlässlich des Kampftages der werktätigen Frauen dem 8. März, dem kurdischen Neujahrsfest Newroz am 21. März oder aber eben dem 1. Mai an seine Bewegung und die fortschrittliche Öffentlichkeit zu wenden. Bei dem vorliegenden Text handelt es sich um eine Großbotschaft Abdullah Öcalans anlässlich der Demonstration zum 1. Mai in Amed (Diyarbakir) im Jahre 2014.
🔗 Text der Grußbotschaft
🚩 Elefteria: Ein Lied von der Internationalistischen Kommune & Young Internationalist Women & Koma Şehîd Elefteryia
Wir wählen den 8. Mai, um uns daran zu erinnern, dass dieser Tag mit den Kämpfen und dem Widerstand aller antifaschistischen Kämpfe der Welt in die Geschichte eingehen wird!
Şehîd Elefteryia war eine Vorreiterin dieses Kampfes und hat den Schritt in die freien Berge Kurdistans getan. Mit ihrem Kampf hat sie die Menschen in der Welt verbunden. Mit unserem Lied wollen wir Şehîd Elefteria Hambi und allen Şehîds der Revolution gedenken.
https://www.youtube.com/watch?v=98pDepTvKHw
via @CommuneInfo
Wir wählen den 8. Mai, um uns daran zu erinnern, dass dieser Tag mit den Kämpfen und dem Widerstand aller antifaschistischen Kämpfe der Welt in die Geschichte eingehen wird!
Şehîd Elefteryia war eine Vorreiterin dieses Kampfes und hat den Schritt in die freien Berge Kurdistans getan. Mit ihrem Kampf hat sie die Menschen in der Welt verbunden. Mit unserem Lied wollen wir Şehîd Elefteria Hambi und allen Şehîds der Revolution gedenken.
https://www.youtube.com/watch?v=98pDepTvKHw
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Insgesamt 376 Jahre Haft in Kobanê-Verfahren
Im sogenannten Kobanê-Verfahren gegen oppositionelle Politiker:innen in der Türkei sind Urteile gesprochen worden, 22 der Angeklagten wurden zu insgesamt 376 Jahre Haft verurteilt.
Die ehemaligen Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker HDP Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş wurden zu 32 und 42 Jahren Haft verurteilt. Schon 2020 hatte der Europäische Menschenrechtsgerichtshof die Freilassung von Demirtaş angeordnet.
Noch im Gerichtssaal wurde gegen die Urteile lautstark protestiert. In mehreren Regionen in Nordkurdistan wurden wohl aus Angst vor Protesten bis zum 20. Mai alle Veranstaltungen unter freiem Himmel untersagt.
Hintergrund des Kobanê-Verfahrens ist die massive Protestwelle, die Nordkurdistan und die Türkei erfasste, als die Terrormiliz IS mit Unterstützung der türkischen Regierung die nordsyrische Stadt Kobanê im Oktober 2014 angriff. Der HDP-Exekutivrat hatte über Twitter die Bevölkerung zur Teilnahme an den Protesten aufgerufen.
Im sogenannten Kobanê-Verfahren gegen oppositionelle Politiker:innen in der Türkei sind Urteile gesprochen worden, 22 der Angeklagten wurden zu insgesamt 376 Jahre Haft verurteilt.
Die ehemaligen Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker HDP Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş wurden zu 32 und 42 Jahren Haft verurteilt. Schon 2020 hatte der Europäische Menschenrechtsgerichtshof die Freilassung von Demirtaş angeordnet.
Noch im Gerichtssaal wurde gegen die Urteile lautstark protestiert. In mehreren Regionen in Nordkurdistan wurden wohl aus Angst vor Protesten bis zum 20. Mai alle Veranstaltungen unter freiem Himmel untersagt.
Hintergrund des Kobanê-Verfahrens ist die massive Protestwelle, die Nordkurdistan und die Türkei erfasste, als die Terrormiliz IS mit Unterstützung der türkischen Regierung die nordsyrische Stadt Kobanê im Oktober 2014 angriff. Der HDP-Exekutivrat hatte über Twitter die Bevölkerung zur Teilnahme an den Protesten aufgerufen.
Verlogenheit der Türkei: Ankaras Rolle beim Völkermord an den Palästinensern
Der von Israel begangene Völkermord am palästinensischen Volk, der nach den Hamas-Anschlägen vom 7. Oktober in eine noch schrecklichere Phase eingetreten ist, wurde von Erdogan lautstark verurteilt. In den letzten Tagen hat das Erdogan-Regime konkretere Schritte unternommen, wie das Verbot türkischer Exporte nach Israel. So sehr die Türkei ihre Solidarität mit den Palästinensern zum Ausdruck gebracht hat, so sehr sich Erdogan als Verfechter der Palästinenser präsentiert hat, so sehr muss man sich fragen, was hinter den zunehmend komplizierten Beziehungen zwischen der Türkei und Israel sowie der Türkei und den Palästinensern steckt.
Oberflächlich betrachtet scheint die Türkei mit ihren Aktionen Palästina zu unterstützen, aber sie wird überschattet von ihrer Mitschuld an den Verbrechen, die sie angeblich bekämpft.
Vollständiger Artikel: https://riseup4rojava.org/ankaras-rolle-beim-palastinensischen-volkermord/
Der von Israel begangene Völkermord am palästinensischen Volk, der nach den Hamas-Anschlägen vom 7. Oktober in eine noch schrecklichere Phase eingetreten ist, wurde von Erdogan lautstark verurteilt. In den letzten Tagen hat das Erdogan-Regime konkretere Schritte unternommen, wie das Verbot türkischer Exporte nach Israel. So sehr die Türkei ihre Solidarität mit den Palästinensern zum Ausdruck gebracht hat, so sehr sich Erdogan als Verfechter der Palästinenser präsentiert hat, so sehr muss man sich fragen, was hinter den zunehmend komplizierten Beziehungen zwischen der Türkei und Israel sowie der Türkei und den Palästinensern steckt.
Oberflächlich betrachtet scheint die Türkei mit ihren Aktionen Palästina zu unterstützen, aber sie wird überschattet von ihrer Mitschuld an den Verbrechen, die sie angeblich bekämpft.
Vollständiger Artikel: https://riseup4rojava.org/ankaras-rolle-beim-palastinensischen-volkermord/
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Deutschland lässt kurdischen Journalisten in den Niederlanden festnehmen
Bereits am Donnerstag ist der kurdische Journalist Serdar Karakoç in den Niederlanden festgenommen worden. Der 64-Jährige soll heute dem Haftrichter vorgeführt werden.
Grundlage der Festnahme ist wohl ein Auslieferungsersuchen deutscher Behörden. Bislang ist nicht bekannt, was Deutschland dem Journalisten vorwirft.
Serdar Karakoç ist 1960 in Dersim geboren und arbeitet seit den 1980er Jahren als Journalist. Er war maßgeblich an der Herausbildung des kurdischen Journalismus beteiligt, der trotz massiver Repression kontinuierlich über die Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung und über den Krieg in der Region berichtete.
1994 überlebte Karakoç einen Bombenanschlag auf das Gebäude der Tageszeitung Özgur Ülke, der mutmaßlich von der damaligen türkischen Regierung befohlen wurde.
Seit 2001 lebte er als anerkannter Flüchtling in den Niederlanden.
Bereits am Donnerstag ist der kurdische Journalist Serdar Karakoç in den Niederlanden festgenommen worden. Der 64-Jährige soll heute dem Haftrichter vorgeführt werden.
Grundlage der Festnahme ist wohl ein Auslieferungsersuchen deutscher Behörden. Bislang ist nicht bekannt, was Deutschland dem Journalisten vorwirft.
Serdar Karakoç ist 1960 in Dersim geboren und arbeitet seit den 1980er Jahren als Journalist. Er war maßgeblich an der Herausbildung des kurdischen Journalismus beteiligt, der trotz massiver Repression kontinuierlich über die Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung und über den Krieg in der Region berichtete.
1994 überlebte Karakoç einen Bombenanschlag auf das Gebäude der Tageszeitung Özgur Ülke, der mutmaßlich von der damaligen türkischen Regierung befohlen wurde.
Seit 2001 lebte er als anerkannter Flüchtling in den Niederlanden.
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Rojava bereitet sich auf Wahlen vor
Die autonome Administration Nord- und Ostsyrien bereitet sich aktuell auf einen weiteren Meilenstein der demokratischen Entwicklung in der Region vor.
Nachdem im Dezember letzten Jahres der neue Gesellschaftsvertrag verabschiedet wurde, wird mit den Wahlen nun ein zentraler Punkt dieses Vertrags erfüllt.
Gewählt werden 133 Gemeindevertretungen in allen Kantonen. In den von der Türkei besetzten Gebieten Afrin, Al-Bab, Jarabulus, Azaz, Girê Spî und Serêkaniyê können keine Wahlen abgehalten werden.
Insgesamt treten 30 Parteien an, ein Großteil hat sich zu Wahlbündnissen zusammengeschlossen. In der Vorbereitung haben gerade Frauenorganisationen proaktiv Kandidatinnen ins Rennen geschickt.
Es ist das erste Mal seit 2017, dass in der Region Wahlen stattfinden können. Vorige Wahltermine mussten immer wieder aufgrund von Angriffen verschoben werden.
Auch diesmal droht der türkische Staat erneut mit Operationen, um den demokratischen Prozess zu sabotieren.
Die autonome Administration Nord- und Ostsyrien bereitet sich aktuell auf einen weiteren Meilenstein der demokratischen Entwicklung in der Region vor.
Nachdem im Dezember letzten Jahres der neue Gesellschaftsvertrag verabschiedet wurde, wird mit den Wahlen nun ein zentraler Punkt dieses Vertrags erfüllt.
Gewählt werden 133 Gemeindevertretungen in allen Kantonen. In den von der Türkei besetzten Gebieten Afrin, Al-Bab, Jarabulus, Azaz, Girê Spî und Serêkaniyê können keine Wahlen abgehalten werden.
Insgesamt treten 30 Parteien an, ein Großteil hat sich zu Wahlbündnissen zusammengeschlossen. In der Vorbereitung haben gerade Frauenorganisationen proaktiv Kandidatinnen ins Rennen geschickt.
Es ist das erste Mal seit 2017, dass in der Region Wahlen stattfinden können. Vorige Wahltermine mussten immer wieder aufgrund von Angriffen verschoben werden.
Auch diesmal droht der türkische Staat erneut mit Operationen, um den demokratischen Prozess zu sabotieren.
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Türkische Armee intensiviert Angriffe auf Rojava
Während die türkische Armee und die mit ihr verbündeten islamistischen Söldner weiterhin die Lebensmittelversorgung Nord- und Ostsyriens angreifen und mit gezieltem Beschuss erntereife Kornfelder in Brand stecken, wurden die selbstverwalteten Gebiete heute von einer Reihe von Luftangriffen erschüttert.
Am Nachmittag wurde ein Gebäude der Demokratischen Kräfte Syriens QSD aus der Luft bombardiert sowie zwei Fahrzeuge, welche zur Hilfe eilten. Laut Angaben der QSD sollen zwei Kämpfer ihr Leben verloren haben. Auch in Amûde, wo ein Wohnhaus zum Ziel eines Drohnenschlages wurde, haben türkische Drohnen herbeieilende Krankenwägen des Roten Halbmondes unter Beschuss genommen. Über Tote oder Verletzte existieren zur Stunde keine Angaben. Auch aus der Region Qamislo wurden Angriffe gemeldet.
Die Angriffe kommen kurz nachdem das türkische Regime gedroht hat, mit einer neuen Invasion die bevorstehenden Kommunalwahlen zu unterbinden.
Während die türkische Armee und die mit ihr verbündeten islamistischen Söldner weiterhin die Lebensmittelversorgung Nord- und Ostsyriens angreifen und mit gezieltem Beschuss erntereife Kornfelder in Brand stecken, wurden die selbstverwalteten Gebiete heute von einer Reihe von Luftangriffen erschüttert.
Am Nachmittag wurde ein Gebäude der Demokratischen Kräfte Syriens QSD aus der Luft bombardiert sowie zwei Fahrzeuge, welche zur Hilfe eilten. Laut Angaben der QSD sollen zwei Kämpfer ihr Leben verloren haben. Auch in Amûde, wo ein Wohnhaus zum Ziel eines Drohnenschlages wurde, haben türkische Drohnen herbeieilende Krankenwägen des Roten Halbmondes unter Beschuss genommen. Über Tote oder Verletzte existieren zur Stunde keine Angaben. Auch aus der Region Qamislo wurden Angriffe gemeldet.
Die Angriffe kommen kurz nachdem das türkische Regime gedroht hat, mit einer neuen Invasion die bevorstehenden Kommunalwahlen zu unterbinden.
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Türkei setzt Krieg gegen Demokratie in Kurdistan fort
Sowohl in Rojava als auch im besetzten Nordkurdistan setzt die türkische Regierung ihren Kampf gegen die demokratischen Entscheidungen der Bevölkerung fort.
In Rojava bombardierte die Luftwaffe gestern die Umgebung von Qamişlo dabei brachen erneut Feuer auf Weizenfeldern aus, als Feuerwehrleute und spontan Helfer die Flammen löschen wollten, eröffneten Grenztruppen das Feuer auf sie. Heute wurde in Kobanê ein Fahrzeug der internen Sicherheitskräfte angegriffen, hier gab es zwei Verletzte.
Erdoğan hatte in den letzten Tagen angekündigt, die Wahlen nächste Woche in Rojava nicht hinzunehmen, die Angriffe jetzt sind der Versuch, sie im letzten Moment zu verhindern.
Im Nordkurdischen Colemerg wurde derweil der im März bei den Lokalwahlen gewählte Ko-Bürgermeister abgesetzt und durch einen Zwangsverwalter der AKP ersetzt. Grund ist ein fadenscheiniges Verfahren wegen Terrorpropaganda, das jedem droht, der die Regierung Erdoğan kritisiert.
Sowohl in Rojava als auch im besetzten Nordkurdistan setzt die türkische Regierung ihren Kampf gegen die demokratischen Entscheidungen der Bevölkerung fort.
In Rojava bombardierte die Luftwaffe gestern die Umgebung von Qamişlo dabei brachen erneut Feuer auf Weizenfeldern aus, als Feuerwehrleute und spontan Helfer die Flammen löschen wollten, eröffneten Grenztruppen das Feuer auf sie. Heute wurde in Kobanê ein Fahrzeug der internen Sicherheitskräfte angegriffen, hier gab es zwei Verletzte.
Erdoğan hatte in den letzten Tagen angekündigt, die Wahlen nächste Woche in Rojava nicht hinzunehmen, die Angriffe jetzt sind der Versuch, sie im letzten Moment zu verhindern.
Im Nordkurdischen Colemerg wurde derweil der im März bei den Lokalwahlen gewählte Ko-Bürgermeister abgesetzt und durch einen Zwangsverwalter der AKP ersetzt. Grund ist ein fadenscheiniges Verfahren wegen Terrorpropaganda, das jedem droht, der die Regierung Erdoğan kritisiert.