Psaki: Wir, die USA, setzen natürlich auf Diplomatie – Putin auf kriegerische Rhetorik und Operationen unter falscher Flagge
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, erklärte am Dienstag während einer Pressekonferenz in Washington, D.C., dass eine Invasion der Ukraine durch russische Streitkräfte "weiterhin unmittelbar bevorsteht." In Bezug auf die Erklärung der ukrainischen Regierung, dass eine russische Invasion nicht unmittelbar bevorstehe, erklärte Psaki, dass die USA "eine Reihe von Vorbereitungen" in der Nähe der ukrainischen Grenze gesehen hätten, darunter "hunderttausende Mann Truppen" und "Operationen unter falscher Flagge".
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Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, erklärte am Dienstag während einer Pressekonferenz in Washington, D.C., dass eine Invasion der Ukraine durch russische Streitkräfte "weiterhin unmittelbar bevorsteht." In Bezug auf die Erklärung der ukrainischen Regierung, dass eine russische Invasion nicht unmittelbar bevorstehe, erklärte Psaki, dass die USA "eine Reihe von Vorbereitungen" in der Nähe der ukrainischen Grenze gesehen hätten, darunter "hunderttausende Mann Truppen" und "Operationen unter falscher Flagge".
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Die heutige Sitzung wird einen ersten Vorgeschmack darüber geben, in welche politische Richtung sich die seit Wochen und Monaten forcierte Diskussion einer Pro- oder Contra-Einstellung zum Thema einer gesetzlichen Impflicht in Deutschland entwickeln könnte.
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Die Debatte beginnt: Bundestag tagt heute drei Stunden zur Impfpflicht
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages befassen sich am heutigen Mittwoch in einer Vereinbarten Debatte mit der möglichen Einführung einer SARS-CoV-2-Impfpflicht. Drei Entwürfe für gesetzliche Regelungen liegen auf dem Tisch. Für die Beratung ist eine…
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Die russischen Behörden haben Nawalny einige seiner Mitstreiter zu Extremisten erklärt. Das geht aus Einträgen des russischen Finanzüberwachungsdienst.
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Alexei Nawalny als Extremist eingestuft
Der inhaftierte Videoblogger Alexei Nawalny und einige seiner prominentesten Mitarbeiter wurden auf die offizielle Regierungsliste mit "Terroristen und Extremisten" gesetzt. Zuvor war die Tätigkeit seiner Wahlkampforganisationen im Land per Gerichtsurteil…
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Die Rede ist von Sanktionen, die die USA und andere westliche Nationen einschließlich der EU-Staaten im Fall eines Einmarschs Russlands in die Ukraine verhängen wollen.
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Bloomberg: Deutschland will Ausnahme für Energiesektor bei antirussischen Sanktionen
Nach Angaben von Bloomberg plädiert die deutsche Bundesregierung dafür, bei der Entscheidung über Sanktionen gegen russische Banken den Energiesektor auszuschließen. Weitere westliche EU-Staaten sollen diesbezüglich die gleichen Ansichten haben.
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Der malische Premierminister Choguel Maïga machte deutlich:
"Wir akzeptieren das nicht. Niemand wird mehr per Stellvertreter nach Mali kommen. Warum sind sie gekommen? Ist es, weil sie etwas gegen das Land vorbereiten?"
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"Wir akzeptieren das nicht. Niemand wird mehr per Stellvertreter nach Mali kommen. Warum sind sie gekommen? Ist es, weil sie etwas gegen das Land vorbereiten?"
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Stationierung ohne Genehmigung? Mali fordert sofortigen Abzug dänischer Truppen
Unter die von Frankreich geführten Anti-Terror-Einheiten in Mali mischten sich auch dänische Truppen. Nach Ansicht der malischen Regierung gab es jedoch keine Abmachung über deren Präsenz. Sie fordert deren unverzüglichen Abzug. Laut der dänischen Regierung…
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Wasserwerfer und Räumpanzer – Berliner Polizei bereitet sich auf Proteste gegen Impfpflicht vor
Im Bundestag wird heute die Einführung einer SARS-CoV-2-Impfpflicht debattiert. In der Hauptstadt wurden zahlreiche Proteste gegen die Impfpflicht angekündigt. Des Weiteren werden Gegner dieser Proteste erwartet.
Die Berliner Polizei ist mit 1.600 Beamten im Einsatz. Wasserwerfer und Räumpanzer werden in Stellung gebracht, wie das Video zeigt. Rund um das Regierungsviertel wurden weiträumige Absperrungen errichtet.
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Im Bundestag wird heute die Einführung einer SARS-CoV-2-Impfpflicht debattiert. In der Hauptstadt wurden zahlreiche Proteste gegen die Impfpflicht angekündigt. Des Weiteren werden Gegner dieser Proteste erwartet.
Die Berliner Polizei ist mit 1.600 Beamten im Einsatz. Wasserwerfer und Räumpanzer werden in Stellung gebracht, wie das Video zeigt. Rund um das Regierungsviertel wurden weiträumige Absperrungen errichtet.
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Der Landkreis Vorpommern-Greifswald wird nach eigenen Angaben die für Mitte März geplante Impfpflicht für Mitarbeiter von Pflegeheimen und Krankenhäusern nicht durchsetzen.
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"Die Verwaltung ist völlig ausgelastet": MV-Landkreis kapituliert vor berufsbezogener Impfpflicht
Der Landkreis Vorpommern-Greifswald sieht sich außerstande, die Impfpflicht im Gesundheitssektor umzusetzen. Schon jetzt lähmen die Corona-Maßnahmen große Teile der Verwaltung, wie ein Sprecher des Landkreises mitteilte.
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Mehrere Weihnachtsfeiern, eine Geburtstagsrunde, eine Gartenparty und nächtliche Besäufnisse vor dem Begräbnis von Prinz Philip: Die Liste der mutmaßlich illegalen Zusammenkünfte in der Downing Street ist lang geworden.
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Untersuchungsbericht zu Boris Johnsons "Partygate" soll heute veröffentlicht werden
In der Affäre um Lockdown-Feiern in der Downing Street soll ein Bericht aus London in Kürze mehr Licht ins Dunkel bringen. Die Konsequenzen für den amtierenden Premierminister Boris Johnson könnten erheblich sein – ein Misstrauensantrag ist nicht ausgeschlossen.
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Die Bundespolizei sei auch auf den Bahnhöfen präsent und beobachte die Lage. Wasserwerfer stünden bereit. Rund um das Reichstagsgebäude würden weiträumig Absperrungen aufgebaut.
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Bundestagsdebatte um Impfpflicht: 1.600 Polizisten und "Medienschutzbereiche"
Während der Debatte im Bundestag zur Corona-Impfpflicht sind draußen 1.600 Polizisten im Einsatz. Die Berliner Polizei erhält Unterstützung aus anderen Bundesländern, die Bundespolizei ist auf Bahnhöfen unterwegs. Für Journalisten wurden zwei abgesperrte…
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"Er hat es verdient!" – Keine Spaltung des Personals! – Mitarbeiter der Ruppiner Kliniken streiken für mehr Lohn
Hunderte Mitarbeiter der Ruppiner Kliniken im brandenburgischen Neuruppin beteiligten sich am Dienstag an einem Warnstreik. Die Gewerkschaft Ver.di hatte zur Arbeitsniederlegung aufgerufen, da bisher keine Einigung mit dem Arbeitgeber erreicht werden konnte. Ziel ist unter anderem eine Anpassung der Löhne aller Beschäftigten an den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes.
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Hunderte Mitarbeiter der Ruppiner Kliniken im brandenburgischen Neuruppin beteiligten sich am Dienstag an einem Warnstreik. Die Gewerkschaft Ver.di hatte zur Arbeitsniederlegung aufgerufen, da bisher keine Einigung mit dem Arbeitgeber erreicht werden konnte. Ziel ist unter anderem eine Anpassung der Löhne aller Beschäftigten an den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes.
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Impfpflicht – Debatte geht in die entscheidende Phase
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Impfpflicht? – Debatte geht in die entscheidende Phase
In der BILD am Sonntag hat einer der Initiatoren im Deutschen Bundestag für ein Impfpflichtgesetz die Eckpunkte des Gesetzesvorschlags vorgestellt. Zugleich haben sich auch Wolfgang Kubicki (FDP) und der Virologe Alexander Kekulé erneut gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Die Branche der Pflegeanbieter fordert unterdessen bereits eine Aussetzung der jetzt schon für die Pflegeberufe geltenden Impfpflicht.
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In der BILD am Sonntag hat einer der Initiatoren im Deutschen Bundestag für ein Impfpflichtgesetz die Eckpunkte des Gesetzesvorschlags vorgestellt. Zugleich haben sich auch Wolfgang Kubicki (FDP) und der Virologe Alexander Kekulé erneut gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Die Branche der Pflegeanbieter fordert unterdessen bereits eine Aussetzung der jetzt schon für die Pflegeberufe geltenden Impfpflicht.
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Zur Debatte im Bundestag über die Corona-Impfpflicht hat sich die Berliner Polizei für Mittwochnachmittag auf eine große Zahl von Demonstranten eingestellt und Unterstützung aus anderen Bundesländern angefordert sowie andere Vorbereitungen getroffen. Laut einer Sprecherin sollen 1.600 Polizisten bei den Demonstrationen im Regierungsviertel und am Brandenburger Tor im Einsatz sein.
Offenbar ist es nun bereits zu ersten Rangeleien bzw. einem Handgemenge zwischen Polizisten und Demonstranten gekommen, wie ein Social Media-Video zeigt.
Verfolgt die Demonstration in Berlin in unserem 🔴LIVE:
https://www.facebook.com/rtde/videos/4148044371965940/
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Offenbar ist es nun bereits zu ersten Rangeleien bzw. einem Handgemenge zwischen Polizisten und Demonstranten gekommen, wie ein Social Media-Video zeigt.
Verfolgt die Demonstration in Berlin in unserem 🔴LIVE:
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Die Sanktionspolitik des Westens und die Androhung restriktiver Maßnahmen gegen Moskau und Peking hat keinen Keil zwischen die beiden Staaten getrieben. Das erklärte der russische Botschafter in China Andrei Denissow inmitten der zunehmenden Spannungen mit Washington und seinen Verbündeten in Europa. https://kurz.rt.com/J5ND
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Beeinflussen Sanktionen des Westens die Beziehungen zwischen Russland und China?
Weder Russland noch China ist für die jüngsten internationalen Spannungen verantwortlich. Die Verantwortung liege beim Westen und seinen Sanktionen. Darauf wies der Botschafter Russlands in China hin.
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Ukraine: Hunderte Demonstranten versuchen das Parlamentsgebäude in Kiew zu stürmen
Am Dienstag versuchten Demonstranten in das Parlamentsgebäude der Werchowna Rada in Kiew einzudringen. Dabei kam es teilweise zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei. Nach Angaben von Vertretern der Protestbewegung wurden etwa einhundert Menschen festgenommen. Die Polizei hat sich noch nicht zur genauen Zahl der Festnahmen geäußert, erklärte jedoch, dass 18 Polizeibeamte und drei Teilnehmer der Kundgebung bei den Auseinandersetzungen verletzt wurden.
Die Demonstranten fordern eine Vereinfachung der Vorschriften für Kleinunternehmer und eine Lockerung der Steuergesetzgebung. Tausende nahmen an der Kundgebung teil. Seit November 2020 protestieren ukrainische Unternehmer gegen die Corona-Politik des Landes und fordern die Aufhebung mehrerer Steuergesetze, darunter auch derjenigen, die Kleinunternehmern das Führen von Registrierkassen vorschreiben.
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Am Dienstag versuchten Demonstranten in das Parlamentsgebäude der Werchowna Rada in Kiew einzudringen. Dabei kam es teilweise zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei. Nach Angaben von Vertretern der Protestbewegung wurden etwa einhundert Menschen festgenommen. Die Polizei hat sich noch nicht zur genauen Zahl der Festnahmen geäußert, erklärte jedoch, dass 18 Polizeibeamte und drei Teilnehmer der Kundgebung bei den Auseinandersetzungen verletzt wurden.
Die Demonstranten fordern eine Vereinfachung der Vorschriften für Kleinunternehmer und eine Lockerung der Steuergesetzgebung. Tausende nahmen an der Kundgebung teil. Seit November 2020 protestieren ukrainische Unternehmer gegen die Corona-Politik des Landes und fordern die Aufhebung mehrerer Steuergesetze, darunter auch derjenigen, die Kleinunternehmern das Führen von Registrierkassen vorschreiben.
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"Impfen hilft – Auch allen, die du liebst." – Am Montag, dem 24. Januar 2021, stellte Bundeskanzler Olaf Scholz den ersten Teil einer neuen Kampagne vor, mit der die Bundesregierung auch die letzten Impfskeptiker zeitnah überzeugen möchte. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 60 Millionen Euro. https://kurz.rt.com/J5NG
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Neue Impfkampagne der Bundesregierung: 60 Millionen Euro - für Werbung!
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag die aktuelle Impfkampagne der Bundesregierung "Impfen hilft" vorgestellt. Ziel sei es, die Zahl der Booster-Impfungen voranzubringen, aber auch die Erst- und Zweitimpfungen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 60 Millionen…
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Alice Weidel im Bundestag: "Die Impfpflicht ist ein autoritärer Amoklauf gegen die Grundfesten unserer demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung."
Bundestagsdebatte zur Impfpflicht
🔴LIVE:
https://www.facebook.com/rtde/videos/679762636723302/
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Bundestagsdebatte zur Impfpflicht
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Es war der erste offizielle Besuch einer Taliban-Delegation in Europa seit ihrer Machtübernahme in Afghanistan im vergangenen August. Die Gespräche zwischen den Taliban und westlichen Diplomaten in Oslo hatten am Sonntag begonnen. https://kurz.rt.com/J5NK
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Afghanistan: "Ernsthafte" Gespräche zwischen Westen und Taliban in Norwegen
Zum ersten Mal seit der Machtübernahme in Afghanistan reiste eine Delegation der Taliban in ein westliches Land. Nun mehren sich die Anzeichen, dass der Westen dabei ist, seine Beziehungen zu den Taliban zu normalisieren.
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Wolfgang Kubicki von der FDP im Bundestag: „Einen massiven Grundrechtseingriff mit einer möglichen Mutante im Herbst zu begründen, die wir noch nicht kennen und mit einem Impfstoff, den wir noch nicht haben, sozusagen eine Impfpflicht auf Vorrat, halte ich auch aus rechtlicher Sicht nicht für vertretbar.“
Bundestagsdebatte zur Impfpflicht 🔴LIVE:
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Holocaust-Gedenken vor dem Reichstag: Initiative gegen den Hass – auch unter "sehr radikalen Impfgegnern"
Die Repräsentanten des Deutschen Bundestages, des österreichischen Nationalrates und der israelischen Knesset sind am Dienstag im Berliner Bundestag zusammengekommen, um der Opfer des Holocausts zu gedenken.
"Im Namen der Knesset, im Namen des Staates Israel und im Namen des jüdischen Volkes danke ich Ihnen von ganzem Herzen für Ihr Engagement, die Erinnerung an den Holocaust und die sechs Millionen Ermordeten meines Volkes zu bewahren und für Ihre wichtige Arbeit im Kampf gegen Antisemitismus und Holocaust-Leugnung", sagte der Parlamentspräsident der Knesset, Mickey Levy.
Aufgrund eines wachsenden Antisemitismus und eines Hasses, den die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas auch unter den "sehr radikalen Impfgegnern, die heute den Holocaust verharmlosen", weiter wachsen sieht, sei es wichtig, das Gedenken an die Holocaust-Opfer und die Erinnerungskultur wachzuhalten.
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Die Repräsentanten des Deutschen Bundestages, des österreichischen Nationalrates und der israelischen Knesset sind am Dienstag im Berliner Bundestag zusammengekommen, um der Opfer des Holocausts zu gedenken.
"Im Namen der Knesset, im Namen des Staates Israel und im Namen des jüdischen Volkes danke ich Ihnen von ganzem Herzen für Ihr Engagement, die Erinnerung an den Holocaust und die sechs Millionen Ermordeten meines Volkes zu bewahren und für Ihre wichtige Arbeit im Kampf gegen Antisemitismus und Holocaust-Leugnung", sagte der Parlamentspräsident der Knesset, Mickey Levy.
Aufgrund eines wachsenden Antisemitismus und eines Hasses, den die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas auch unter den "sehr radikalen Impfgegnern, die heute den Holocaust verharmlosen", weiter wachsen sieht, sei es wichtig, das Gedenken an die Holocaust-Opfer und die Erinnerungskultur wachzuhalten.
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