Andrea Nahles (51) war 2019 nach einem SPD-Debakel bei der Europawahl und internem Druck als Partei- und Fraktionschefin zurückgetreten. Zuvor war sie von 2013 bis 2017 Bundesarbeitsministerin. Nun kommt es zu einem überraschenden Comeback. https://kurz.rt.com/J5Pe
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Zurück auf die große Bühne: Andrea Nahles wird Chefin der Bundesagentur für Arbeit
Lange Zeit war es still um die ehemalige SPD-Chefin Andrea Nahles. Nun kommt es zu einem überraschenden Comeback. Die frühere Spitzenpolitikerin, die Hartz IV auch schon mal "hinter sich" lassen wollte, soll die neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden.
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LIVE: RT DE NACHRICHTEN
Guten Abend liebe Leute, hier sind die Nachrichten vom TV-Sender RT auf Deutsch:
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Linken-Abgeordnete gegen Impfpflicht: "Es ist völlig undenkbar, Ungeimpfte einzusperren"
Am Mittwoch fand die erste offene Debatte über die Impfpflicht im Bundestag statt. In rund dreieinhalb Stunden hatten die Abgeordneten Zeit ihr Pro und Kontra mitzuteilen und darüber zu debattieren, ob eine Impfpflicht notwendig, verfassungsmäßig und durchführbar ist.
Die Linken-Abgeordneten Gregor Gysi und Matthias Birkwald haben sich beide gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Erzwingungshaft für Impfverweigerer müsse unbedingt verhindert werden. Eine Impfpflicht ohne Sanktionen sei jedoch nicht durchsetzbar. Daher plädieren die beiden Politiker für Aufklärung.
Das TV-Programm gibt es ganztägig auf unserer Webseite:
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Am Mittwoch fand die erste offene Debatte über die Impfpflicht im Bundestag statt. In rund dreieinhalb Stunden hatten die Abgeordneten Zeit ihr Pro und Kontra mitzuteilen und darüber zu debattieren, ob eine Impfpflicht notwendig, verfassungsmäßig und durchführbar ist.
Die Linken-Abgeordneten Gregor Gysi und Matthias Birkwald haben sich beide gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Erzwingungshaft für Impfverweigerer müsse unbedingt verhindert werden. Eine Impfpflicht ohne Sanktionen sei jedoch nicht durchsetzbar. Daher plädieren die beiden Politiker für Aufklärung.
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Der Mikrokosmos der Zensur – Wenn die Polizei Computer und Handy…
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Der Mikrokosmos der Zensur – Wenn die Polizei Computer und Handy abholt
Es gibt viele Formen der Zensur. Bei großen Medien geschieht sie über die Sperrung von Satellitenkanälen; bei den kleinen Meinungsverbreitern durch das Sperren der Konten sozialer Medien. Oder durch Wegnahme des Rechners. Ein Fall aus der fränkischen Provinz.
von Dagmar Henn
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Es gibt viele Formen der Zensur. Bei großen Medien geschieht sie über die Sperrung von Satellitenkanälen; bei den kleinen Meinungsverbreitern durch das Sperren der Konten sozialer Medien. Oder durch Wegnahme des Rechners. Ein Fall aus der fränkischen Provinz.
von Dagmar Henn
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Emmanuel Macron will die rotierende EU-Ratspräsidentschaft, die Frankreich für sechs Monate innehat, nutzen, um seine Wiederwahl zu sichern. https://kurz.rt.com/J5NR
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Macron und der "große europäische Zweifel"
Vor fast sechzig Jahren verspottete General de Gaulle die Haltung derjenigen, die "Luftsprünge machen" und "Europa, Europa, Europa!" rufen - "wie Zicklein auf ihren Stühlen". Ahnte er, dass einer seiner fernen Nachfolger dieses Mantra der herrschenden Klassen…
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Am Mittwoch fand im Bundestag die erste offene Debatte über die geplante Einführung einer Impfpflicht statt. In rund dreieinhalb Stunden hatten die Abgeordneten Gelegenheit, ihr Pro und Kontra mitzuteilen und darüber zu debattieren, ob eine Impfpflicht notwendig, verfassungsmäßig und durchführbar ist.
Wolfgang Kubicki, FDP-Politiker und Vizepräsident des Bundestages, spricht sich für Impfungen aus, jedoch gegen Impfzwang jeglicher Art. "Einen massiven Grundrechtseingriff mit einer möglichen Mutante im Herbst zu begründen, die wir noch nicht kennen und mit einem Impfstoff, den wir noch nicht haben, sozusagen eine Impfpflicht auf Vorrat, halte ich auch aus rechtlicher Sicht nicht für vertretbar."
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Wolfgang Kubicki, FDP-Politiker und Vizepräsident des Bundestages, spricht sich für Impfungen aus, jedoch gegen Impfzwang jeglicher Art. "Einen massiven Grundrechtseingriff mit einer möglichen Mutante im Herbst zu begründen, die wir noch nicht kennen und mit einem Impfstoff, den wir noch nicht haben, sozusagen eine Impfpflicht auf Vorrat, halte ich auch aus rechtlicher Sicht nicht für vertretbar."
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Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wurde am Mittwochmorgen positiv auf den SARS-CoV-2-Erreger getestet. Später meldete sich die Linken-Abgeordnete auch selbst zu Wort und erklärte gegenüber der dpa, sie habe bisher keine Symptome:
"Ich merke bis jetzt nichts. Entweder kommt es noch, oder ich habe es schon hinter mir."
https://kurz.rt.com/J5Pr
"Ich merke bis jetzt nichts. Entweder kommt es noch, oder ich habe es schon hinter mir."
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Sahra Wagenknecht positiv auf SARS-CoV-2 getestet
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht ist positiv auf den SARS-CoV-2-Erreger getestet worden. Wagenknecht, die nach eigenen Angaben nicht gegen Corona geimpft ist, erklärte, bisher gehe es ihr gut, sie habe keine Symptome.
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Impfpflicht: AfD zeichnet dystopische Zukunftsvision für Deutschland
Am Mittwoch fand im Bundestag die erste offene Debatte über die geplante Einführung einer Impfpflicht statt. In rund dreieinhalb Stunden hatten die Abgeordneten Gelegenheit, ihr Pro und Kontra mitzuteilen und darüber zu debattieren, ob eine Impfpflicht notwendig, verfassungsmäßig und durchführbar ist.
Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla, stellten sich beide gegen eine Impfpflicht, denn für mehr als 99 Prozent der Bürger sei COVID-19 keine lebensgefährliche Bedrohung. Zudem schütze der Impfstoff weder vor Ansteckung noch vor Weitergabe des Virus, weshalb Weidel eine Impfpflicht als abstrus bezeichnete.
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Am Mittwoch fand im Bundestag die erste offene Debatte über die geplante Einführung einer Impfpflicht statt. In rund dreieinhalb Stunden hatten die Abgeordneten Gelegenheit, ihr Pro und Kontra mitzuteilen und darüber zu debattieren, ob eine Impfpflicht notwendig, verfassungsmäßig und durchführbar ist.
Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla, stellten sich beide gegen eine Impfpflicht, denn für mehr als 99 Prozent der Bürger sei COVID-19 keine lebensgefährliche Bedrohung. Zudem schütze der Impfstoff weder vor Ansteckung noch vor Weitergabe des Virus, weshalb Weidel eine Impfpflicht als abstrus bezeichnete.
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Während US-Geheimdienste über eine bevorstehende "russische Invasion" in die Ukraine orakeln, hat der Kabelsender CNN die Grenzen des Landes bereits kurzerhand verschoben und die ostukrainische Millionenstadt Charkow als Teil Russlands bezeichnet. https://kurz.rt.com/J5Pu
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"СNN lügt nicht" – US-Sender erklärt Charkow in der Ostukraine zur russischen Stadt
Der US-amerikanische Fernsehsender CNN hat in einer Live-Sendung Charkow in der Ukraine versehentlich als russische Stadt bezeichnet. Während Russen darüber lachten, fand der ukrainische Präsident diese Verwechslung gar nicht witzig.
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Während heute der Bundestag über die Impfpflicht debattierte, versammelten sich vor dem Bundestag hunderte Menschen zum Protest. RT DE-Korrespondent Aron Morhoff war vor Ort.
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Sowohl Kunden als auch Starbucks-Barista haben erklärt, dass sie sich weigern, ein Unternehmen zu unterstützen, das keine Impfungen für seine Mitarbeiter vorschreibt, egal wie berühmt es ist. https://kurz.rt.com/J5Ph
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Boykottaufrufe gegen Starbucks nach Entscheidung gegen Impfpflicht für Mitarbeiter
Der weltberühmte Kaffeeriese Starbucks ist in die Kritik geraten, weil er sich in den USA gegen eine Impfpflicht für COVID-19 entschieden hat. Nun wird in den sozialen Medien zum "Boykott von Starbucks" aufgerufen.
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Könnte eventuell auf Gegenseitigkeit beruhen.💃 https://kurz.rt.com/J5Po
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Österreichs Außenminister: "Käme nicht in Versuchung, mit Putin zu tanzen"
Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg sagte im österreichischen Fernsehen, dass er im Gegensatz zu einer seiner Vorgängerinnen nicht das Tanzbein mit Wladimir Putin schwingen würde. Kremlsprecher Peskow gab Entwarnung, es sei in Russland…
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Rituale stalinistischer Selbstkritik – oder: Der erzwungene Rücktritt…
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Rituale stalinistischer Selbstkritik – oder: Der erzwungene Rücktritt des Marine-Vizeadmirals
Einige vom Mainstream deutlich abweichende mutige Sätze zu Russland kosteten Vizeadmiral Schönbach seine Karriere. In einem Land, in dem fast jedes dritte Wort "Zivilcourage" lautet, wurde er in nahezu stalinistischer Manier zu öffentlicher Selbstkritik und zum Rücktritt gezwungen.
von Leo Ensel
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Einige vom Mainstream deutlich abweichende mutige Sätze zu Russland kosteten Vizeadmiral Schönbach seine Karriere. In einem Land, in dem fast jedes dritte Wort "Zivilcourage" lautet, wurde er in nahezu stalinistischer Manier zu öffentlicher Selbstkritik und zum Rücktritt gezwungen.
von Leo Ensel
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Lauterbach: "Vielleicht brauchen wir die Impfpflicht ja gar nicht mehr"
Am Mittwoch fand im Bundestag die erste offene Debatte über die geplante Einführung einer Impfpflicht statt. In rund dreieinhalb Stunden hatten die Abgeordneten Gelegenheit, ihr Pro und Kontra mitzuteilen und darüber zu debattieren, ob eine Impfpflicht notwendig, verfassungsmäßig und durchführbar ist.
Als letzter Redner in der Diskussion hat sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geäußert. Er stellte klar, dass die Omikron-Variante auch die Geimpften befalle, aber milder verlaufe. "Vielleicht ist Omikron der Weg aus Pandemie? Vielleicht brauchen wir die Impfpflicht ja gar nicht mehr?" Der Gesundheitsminister, der als Bundestagsabgeordneter sprach, hatte jedoch noch einiges hinzuzufügen.
Unterdessen kam der Bundeskanzler Olaf Scholz etwas zu spät zur Debatte. Zur Impfpflicht, nahm der Kanzler keine Stellung .
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Am Mittwoch fand im Bundestag die erste offene Debatte über die geplante Einführung einer Impfpflicht statt. In rund dreieinhalb Stunden hatten die Abgeordneten Gelegenheit, ihr Pro und Kontra mitzuteilen und darüber zu debattieren, ob eine Impfpflicht notwendig, verfassungsmäßig und durchführbar ist.
Als letzter Redner in der Diskussion hat sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geäußert. Er stellte klar, dass die Omikron-Variante auch die Geimpften befalle, aber milder verlaufe. "Vielleicht ist Omikron der Weg aus Pandemie? Vielleicht brauchen wir die Impfpflicht ja gar nicht mehr?" Der Gesundheitsminister, der als Bundestagsabgeordneter sprach, hatte jedoch noch einiges hinzuzufügen.
Unterdessen kam der Bundeskanzler Olaf Scholz etwas zu spät zur Debatte. Zur Impfpflicht, nahm der Kanzler keine Stellung .
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Und ein Spaziergang ums Haus demnächst auch in Begleitung eines "Blockwarts"? Sicher ist sicher.
https://kurz.rt.com/J5Px
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Provinz Quebec: Einkauf für Ungeimpfte in Begleitung eines "Gesundheitswarts"
Die Corona-Pandemie führt weltweit zu immer vielfältigeren Maßnahmen. In der kanadischen Provinz Quebec bringt eine neue Corona-Verordnung eine bislang unbekannte Regel hervor: Ungeimpfte Personen müssen auf dem Weg zur Apotheke in einer Mall von einem "…
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Gegner der Corona-Politik und Impfpflicht demonstrieren in München
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Prof. Klaus Stöhr gilt als einer der Experten, die auch einer breiteren Öffentlichkeit bekannt sind und sich seit Beginn der Corona-Krise für einen Umgang mit SARS-CoV-2 jenseits eines "Panikmodus" einsetzen. Der renommierte Epidemiologe Klaus forderte einen klaren Kurswechsel. Die Zeit sei reif, um "mehr Normalität" zuzulassen. Zum Thema Schule sagte Stöhr zudem: "Es ist fraglich, ob die Maskenpflicht und das anlasslose Testen in Deutschland noch sinnvoll sind." https://kurz.rt.com/J5PA
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"Von Anfang an wenig zielführend" – Top-Virologe Stöhr fordert Lockerungen bei 2G-Regeln
Bundeskanzler Scholz erklärte nach den Bund-Länder-Beratungen, in der Corona-Politik jetzt zunächst einmal "Kurs halten" zu wollen. Der renommierte Epidemiologe Klaus Stöhr forderte hingegen einen klaren Kurswechsel. Die Zeit sei reif, um "mehr Normalität"…
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Festnahmen bei Demo gegen Corona-Impfpflicht in Berlin
Die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen reißen auch weiterhin nicht ab. In Berlin versammelten sich am Mittwoch Tausende, um gegen die drohende Impfplicht zu demonstrieren.
Laut einer Sprecherin sollen 1.600 Polizisten bei den Demonstrationen im Regierungsviertel und am Brandenburger Tor im Einsatz gewesen sein. Die Bundespolizei sei auch auf den Bahnhöfen präsent und beobachte die Lage. Wasserwerfer standen bereit. Rund um den Deutschen Bundestag, das frühere Reichstagsgebäude, wurden weiträumig Absperrungen aufgebaut.
Bei Verstößen gegen die Ordnungswidrigkeit hat die Polizei hart durchgegriffen. Mehrere Dutzend der Demonstranten wurden eingekesselt, um deren Personalien feststellen zu können.
RT DE-TV: https://de.rt.com/livetv/
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Die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen reißen auch weiterhin nicht ab. In Berlin versammelten sich am Mittwoch Tausende, um gegen die drohende Impfplicht zu demonstrieren.
Laut einer Sprecherin sollen 1.600 Polizisten bei den Demonstrationen im Regierungsviertel und am Brandenburger Tor im Einsatz gewesen sein. Die Bundespolizei sei auch auf den Bahnhöfen präsent und beobachte die Lage. Wasserwerfer standen bereit. Rund um den Deutschen Bundestag, das frühere Reichstagsgebäude, wurden weiträumig Absperrungen aufgebaut.
Bei Verstößen gegen die Ordnungswidrigkeit hat die Polizei hart durchgegriffen. Mehrere Dutzend der Demonstranten wurden eingekesselt, um deren Personalien feststellen zu können.
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RT DE vor Ort am Tag der Impfpflichtdebatte - Polizei kesselt Unbeteiligte stundenlang ein
Während im Bundestag über die Impfpflicht debattiert wurde, bereitete sich die Berliner Polizei am Mittwochmittag mit Wasserwerfern und Tausenden Polizisten auf potenziell eskalierende Proteste vor. Stattdessen – (fast) gähnende Leere.
Am erwarteten Treffpunkt der Demo, Unter den Linden – in Sichtweite zum Brandenburger Tor –, trafen Polizisten vor allem auf Journalisten.
Dennoch kesselte die Polizei die wenigen erschienenen Demonstranten stundenlang ein, darunter auch völlig Unbeteiligte, die einkaufen oder auf dem Weg zu ihrem Auto waren.
Das Ergebnis waren zunehmend verzweifelte Menschen, deren Vertrauen in Polizei und Rechtsstaat erschüttert oder noch weiter als bisher zerstört wurde.
RT DE vor Ort bei einer merkwürdigen Demo in merkwürdigen Zeiten.
RT DE-TV: https://de.rt.com/livetv/
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Während im Bundestag über die Impfpflicht debattiert wurde, bereitete sich die Berliner Polizei am Mittwochmittag mit Wasserwerfern und Tausenden Polizisten auf potenziell eskalierende Proteste vor. Stattdessen – (fast) gähnende Leere.
Am erwarteten Treffpunkt der Demo, Unter den Linden – in Sichtweite zum Brandenburger Tor –, trafen Polizisten vor allem auf Journalisten.
Dennoch kesselte die Polizei die wenigen erschienenen Demonstranten stundenlang ein, darunter auch völlig Unbeteiligte, die einkaufen oder auf dem Weg zu ihrem Auto waren.
Das Ergebnis waren zunehmend verzweifelte Menschen, deren Vertrauen in Polizei und Rechtsstaat erschüttert oder noch weiter als bisher zerstört wurde.
RT DE vor Ort bei einer merkwürdigen Demo in merkwürdigen Zeiten.
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