Helge Lindh: Die körperliche Unversehrtheit ist ein vulgäres Verständnis von Freiheit

Am Mittwoch fand im Bundestag die erste offene Debatte über die geplante Einführung einer Impfpflicht statt.

In rund dreieinhalb Stunden hatten die Abgeordneten Gelegenheit, ihr Pro und Kontra mitzuteilen und darüber zu debattieren, ob eine Impfpflicht notwendig, verfas-sungsmäßig und durchführbar ist.

Der SPD-Abgeordnete Helge Lindh argumentierte dabei, dass die Freiheit stets die Freiheit der Geimpften sei. Sich auf seine körperliche Unversehrtheit zu berufen, bezeichnete er als "vulgäres Verständnis von Freiheit". Die Positionierung des Ethikrats, sich zunächst gegen eine Impfpflicht, jetzt für eine Impfpflicht auszusprechen, bezeichnete Lindh als "sehr nachvollziehbar und gut begründet", dies würde lediglich bedeuten, dass man Entscheidungen bedenke und korrigiere.

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Am Montag rutschte der DAX um 600 Punkte, es folgten zwei Tage der Erholung. Nach der Rede des US-Notenbankchefs Jerome Powell am Mittwoch aber, nach welcher mit einer ersten Zinsanhebung seitens der US-Notenbank für März gerechnet werden kann, rutschte der DAX am Donnerstagmorgen wieder ab. https://kurz.rt.com/J5R7

Eine ausrangierte Raketenstufe des amerikanischen Raumfahrtunternehmens "Space X", das sich im Besitz von Milliardär Elon Musk befindet, ist laut Astronomen auf Kollisionskurs mit dem Mond. Die Raketenstufe gehört zu einer "Falcon 9"-Rakete, die im Februar 2015 ins All gestartet war, um einen Beobachtungsatelliten der US-Wetter- und Ozeanografiebehörde NOAA in Position zu bringen, der vor Sonnenstürmen warnen sollte.

Zunächst erledigte die Rakete ihre Mission störungsfrei, später ging ihr der Treibstoff aus, so dass sie nicht mehr zum Verglühen in die Erdatmosphäre gesteuert werden konnte. Seitdem taumeln die Trümmer der Rakete auf einer chaotischen Umlaufbahn durch das All.

Eine neue Berechnung des Astronomen Bill Gray zeigt jedoch, dass die Raketenstufe am 04. März 2022 auf der erdabgewandten Seite des Mondes aufschlagen wird. Dies sei der "erste unbeabsichtigte" zu beobachtende Einschlag eines Weltraumschrott-Objektes auf dem Mond, von der er wisse, erklärte Gray.

#dontlookup

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Am 27. Januar 1945 hat die Rote Armee das größte deutsche Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau auf dem Territorium des heutigen Polens befreit. Seit 1996 wird dieser Tag in Deutschland als Holocaust-Gedenktag begangen. Im Jahr 2005 wurde der 27. Januar auch von der UNO zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust ernannt.

Die Gedenkstunde im Bundestag heute begann mit einer Rede der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), die den Antisemitismus als ein Problem der gesamten Gesellschaft bezeichnete. Sie rief die Bürger dazu auf, "Mut zur Intoleranz" zu zeigen. Nach ihrem Auftritt kam die Holocaust-Überlebende, Schriftstellerin und Chemikerin Inge Auerbacher zu Wort.
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Erfundene Vorwürfe – US-Außenministerium veröffentlicht Broschüre zu RT und Sputnik

Offenbar stellen russische Staatsmedien für das US-Außenministerium eine derart große Bedrohung dar, dass es in einer 30-seitigen Broschüre meint, vor selbigen warnen zu müssen. Fadenscheinige Vorwürfe gegen RT DE werden dabei unhinterfragt übernommen oder gar neu konstruiert.

von der RT-DE-Redaktion

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Der russische Außenminister Sergei Lawrow kommentierte am Donnerstag die Antwort der Vereinigten Staaten auf russische Forderungen vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise. Die wichtigste Frage wäre darin unbeantwortet geblieben, so Lawrow.

Weiter bemerkte er: "Als es in den 1990er Jahren zur Vereinigung in Deutschland kam und die Themen der europäischen Sicherheit besprochen wurden, da hatte man uns geschworen, dass die NATO keinen Zentimeter von der Oder ostwärts rückt."

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Seit Jahren sei bekannt, "dass sexueller Missbrauch in der Kirche nicht ernst genommen wurde, dass die Täter oft nicht in rechter Weise zur Rechenschaft gezogen wurden, dass es ein Wegsehen von Verantwortlichen gegeben hat".
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Am 26. Januar hat die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos mitgeteilt, dass der Kosmonaut Nikolai Tschub nun doch ein US-Einreisevisum erhalten habe. Somit kann der 37-Jährige an einem Training im Lyndon B. Johnson Space Center in Houston im US-Bundesstaat Texas teilnehmen. Am 22. Januar wurde bekannt, dass die US-Behörden dem Russen ein Einreisevisum verweigert hatten. Der Grund wurde nicht genannt.
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"Das ist mir völlig egal!" – Franzosen kommentieren Höchststand von Infektionszahlen

Mit 500.000 positiven Corona-Testergebnissen in 24 Stunden erreichte Frankreich am Mittwoch einen neuen Höchststand. Das entspricht einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 3.000 Neuinfektionen. Davon entfallen etwa 95 Prozent auf die Omikron-Variante.

In einer Straßenumfrage zeigten sich die Befragten angesichts dieser Zahlen jedoch wenig besorgt.
So sagt eine Passantin: "Ich sage Ihnen ganz offen: Es ist mir völlig egal! Sie können sich nicht vorstellen, wie wenig mich das kümmert." Ihre Begleiterin fügt lachend hinzu: "Es ist nicht so schlimm, wenn wir es mit dem vergleichen, was uns zum Beispiel erwartet, wenn die Ukraine überfallen wird!"

Ein junger Mann meint: "Wir gewöhnen uns langsam daran, mit der Krankheit zu leben, und sind weniger gestresst als in den ersten Wochen (der Pandemie)."

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Am 27. Januar hat ein ukrainischer Soldat auf dem Gelände des Betriebs "Juschmasch" in der Stadt Dnepr aus bislang unbekannten Gründen das Feuer eröffnet und dabei mehrere Menschen getötet und verletzt. https://kurz.rt.com/J5R4

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) muss Facebook nun hinnehmen, dass seit langem angemeldete Nutzer Pseudonyme auf der Social-Media-Plattform verwenden dürfen. Die Klarnamenpflicht, die die Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 vorgeschrieben hatten, sei damit unwirksam, entschied der dritte Zivilsenat in Karlsruhe. Demnach müssen Nutzer zwar Facebook ihren richtigen Namen mitteilen, dürfen nach außen hin jedoch nun ein Pseudonym nutzen.

Geklagt hatten zwei Nutzer, deren Accounts 2018 wegen der Angabe falscher Namen gesperrt worden waren. Der Bundesgerichtshof entschied auf der Grundlage des noch bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetzes und gab den beiden Klägern damit nun Recht.

Foto: gettyimages/Kornburut Woradee/EyeEm

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Die Verwunderung war groß: Am Mittwoch war der YouTube-Kanal "Steimles Welt" des sächsischen Entertainers Uwe Steimle plötzlich verschwunden. Eine Vorwarnung der US-amerikanischen Plattform habe es nicht gegeben, wie Steimle der Jungen Freiheit verriet:
"Ich hatte bislang drei Mal eine Verwarnung erhalten. Immer ging es um Folgen meiner 'aktuellen Kamera'."
➡️ https://kurz.rt.com/J5Rk

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Im Bundestag ist heute unter dem Titel "Frieden in Europa sichern – Territoriale Integrität der Ukraine" über die sich seit Wochen verschärfenden politischen Spannungen zwischen Russland und dem Westen debattiert worden. Während der Westen eine drohende Invasion in der Ukraine durch Russland befürchtet, sieht Moskau sich zunehmend vom Westen bedrängt und bedroht, dessen Truppen und Militär bis an russische Grenzen herangerückt sind und betrachtet die Vorwürfe aus dem Westen als völlig an den Haaren herbeigezogen.

Ähnlich sieht es Petr Bystron von der AfD. Er kann nach eigenem Bekunden das Gerede darüber, dass "Russland angeblich Europa destabilisieren will, nicht mehr hören". Das entbehre jeder logischen Grundlage.

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Die Ermittler des russischen Innenministeriums haben ein Strafverfahren wegen Drogenschmuggels und Drogenbesitzes in großem Stil gegen den ehemaligen Mitarbeiter der US-Botschaft in Moskau, Mark Fogel, eingeleitet. https://kurz.rt.com/J5Rp

Chinesischer Außenminister: "Die dringlichste Priorität ist jetzt, dass die USA aufhören, sich in die Olympischen Winterspiele in Peking einzumischen und in der Taiwan-Frage mit dem Feuer zu spielen." https://kurz.rt.com/J5QR

LIVE: RT DE NACHRICHTEN

Guten Abend liebe Leute, hier sind die Nachrichten vom TV-Sender RT auf Deutsch:

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Auf Anfrage der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) hat das Bundesgesundheitsministerium bekanntgegeben, dass 42,6 Millionen mehr digitale Impfzertifikate ausgestellt als Corona-Impfdosen verabreicht wurden. Bis vergangenen Freitag wurden 204,7 Millionen digitale Impfzertifikate ausgegeben, während gleichzeitig lediglich 162,1 Millionen Dosen an Erst-, Zweit- und Drittimpfungen gespritzt wurden. Die Opposition sieht ein “Daten-Chaos“ als Grund für die Differenz an.

Die Diskrepanz sei auf “verschiedene Gründe“ zurückzuführen, wie ein Sprecher des Ministeriums betont. Es seien “insbesondere zu Beginn der Anwendung viele Zertifikate automatisch durch Impfzentren erstellt und an die geimpften Personen geschickt“ worden, während die Geimpften parallel hierzu zusätzlich von einer Apotheke ein Zertifikat erhalten haben.

Die Differenz sei insofern kein Hinweis auf sich in Umlauf befindliche gefälschte Impfpässe oder nicht gemeldete Impfungen.

Foto: Getty Images / Westend61

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In Griechenland kam es nach starken Schneefällen zu einem Verkehrschaos. Vor allem im Großraum Athen und in der Region Mittelgriechenland hatte es seit Montag massive Verkehrsprobleme gegeben. Tausende Autofahrer mussten die Nacht in ihren Autos verbringen. Das Militär rückte an, um die Menschen abzuholen und die Fahrzeuge aus dem Weg zu räumen. Es waren bis zu 1.200 Menschen im Schnee gefangen, sie mussten zum Teil bis zu 22 Stunden in ihren Autos verharren.

Das Chaos begann bereits am Montag, als schlecht ausgestattete Lastwagen und Pkws ohne Winterreifen und Schneeketten nicht mehr weiterkamen und dadurch den Räumfahrzeugen im Weg standen. In Griechenland gibt es keine Winterreifenpflicht, da es zu derartigen Schneefällen in nur sehr seltenen Fällen kommt.

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Der Berater des russischen Präsidenten bei den Verhandlungen im Normandie-Format Dmitri Kosak: "Heute gibt es nichts, womit wir prahlen könnten: So sehr wir uns wünschen würden, dass wir vorankommen, aber bisher gibt es praktisch keine Fortschritte."
➡️ https://kurz.rt.com/J5Rs

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Der Handelsverband (HDE) fordert die bundesweite Abschaffung der 2G-Regelung im Einkauf. HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Gent: "Das entbehrt jeder Grundlage und ist erkennbarer Unsinn. Die politischen Entscheidungsträger müssen zur Vernunft zurückkehren und 2G im Einzelhandel flächendeckend für alle Handelsbranchen abschaffen." https://kurz.rt.com/J5Rv

Josep Borrell, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, hat erklärt, dass der Staatenbund in der Lage sein sollte, eigene Bodentruppen einzusetzen und in Krisen über Kampfkapazitäten zu verfügen, wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. https://kurz.rt.com/J5Ry