Am 27. Januar hat ein ukrainischer Soldat auf dem Gelände des Betriebs "Juschmasch" in der Stadt Dnepr aus bislang unbekannten Gründen das Feuer eröffnet und dabei mehrere Menschen getötet und verletzt. https://kurz.rt.com/J5R4

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) muss Facebook nun hinnehmen, dass seit langem angemeldete Nutzer Pseudonyme auf der Social-Media-Plattform verwenden dürfen. Die Klarnamenpflicht, die die Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 vorgeschrieben hatten, sei damit unwirksam, entschied der dritte Zivilsenat in Karlsruhe. Demnach müssen Nutzer zwar Facebook ihren richtigen Namen mitteilen, dürfen nach außen hin jedoch nun ein Pseudonym nutzen.

Geklagt hatten zwei Nutzer, deren Accounts 2018 wegen der Angabe falscher Namen gesperrt worden waren. Der Bundesgerichtshof entschied auf der Grundlage des noch bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetzes und gab den beiden Klägern damit nun Recht.

Foto: gettyimages/Kornburut Woradee/EyeEm

@rt_de

Die Verwunderung war groß: Am Mittwoch war der YouTube-Kanal "Steimles Welt" des sächsischen Entertainers Uwe Steimle plötzlich verschwunden. Eine Vorwarnung der US-amerikanischen Plattform habe es nicht gegeben, wie Steimle der Jungen Freiheit verriet:
"Ich hatte bislang drei Mal eine Verwarnung erhalten. Immer ging es um Folgen meiner 'aktuellen Kamera'."
➡️ https://kurz.rt.com/J5Rk

Das TV-Programm gibt es ganztägig auf unserer Webseite:
https://de.rt.com/livetv/

Im Bundestag ist heute unter dem Titel "Frieden in Europa sichern – Territoriale Integrität der Ukraine" über die sich seit Wochen verschärfenden politischen Spannungen zwischen Russland und dem Westen debattiert worden. Während der Westen eine drohende Invasion in der Ukraine durch Russland befürchtet, sieht Moskau sich zunehmend vom Westen bedrängt und bedroht, dessen Truppen und Militär bis an russische Grenzen herangerückt sind und betrachtet die Vorwürfe aus dem Westen als völlig an den Haaren herbeigezogen.

Ähnlich sieht es Petr Bystron von der AfD. Er kann nach eigenem Bekunden das Gerede darüber, dass "Russland angeblich Europa destabilisieren will, nicht mehr hören". Das entbehre jeder logischen Grundlage.

Das TV-Programm gibt es ganztägig auf unserer Webseite:
https://de.rt.com/livetv/

@rt_de

Die Ermittler des russischen Innenministeriums haben ein Strafverfahren wegen Drogenschmuggels und Drogenbesitzes in großem Stil gegen den ehemaligen Mitarbeiter der US-Botschaft in Moskau, Mark Fogel, eingeleitet. https://kurz.rt.com/J5Rp

Chinesischer Außenminister: "Die dringlichste Priorität ist jetzt, dass die USA aufhören, sich in die Olympischen Winterspiele in Peking einzumischen und in der Taiwan-Frage mit dem Feuer zu spielen." https://kurz.rt.com/J5QR

LIVE: RT DE NACHRICHTEN

Guten Abend liebe Leute, hier sind die Nachrichten vom TV-Sender RT auf Deutsch:

https://de.rt.com/livetv/

Auf Anfrage der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) hat das Bundesgesundheitsministerium bekanntgegeben, dass 42,6 Millionen mehr digitale Impfzertifikate ausgestellt als Corona-Impfdosen verabreicht wurden. Bis vergangenen Freitag wurden 204,7 Millionen digitale Impfzertifikate ausgegeben, während gleichzeitig lediglich 162,1 Millionen Dosen an Erst-, Zweit- und Drittimpfungen gespritzt wurden. Die Opposition sieht ein “Daten-Chaos“ als Grund für die Differenz an.

Die Diskrepanz sei auf “verschiedene Gründe“ zurückzuführen, wie ein Sprecher des Ministeriums betont. Es seien “insbesondere zu Beginn der Anwendung viele Zertifikate automatisch durch Impfzentren erstellt und an die geimpften Personen geschickt“ worden, während die Geimpften parallel hierzu zusätzlich von einer Apotheke ein Zertifikat erhalten haben.

Die Differenz sei insofern kein Hinweis auf sich in Umlauf befindliche gefälschte Impfpässe oder nicht gemeldete Impfungen.

Foto: Getty Images / Westend61

@rt_de

In Griechenland kam es nach starken Schneefällen zu einem Verkehrschaos. Vor allem im Großraum Athen und in der Region Mittelgriechenland hatte es seit Montag massive Verkehrsprobleme gegeben. Tausende Autofahrer mussten die Nacht in ihren Autos verbringen. Das Militär rückte an, um die Menschen abzuholen und die Fahrzeuge aus dem Weg zu räumen. Es waren bis zu 1.200 Menschen im Schnee gefangen, sie mussten zum Teil bis zu 22 Stunden in ihren Autos verharren.

Das Chaos begann bereits am Montag, als schlecht ausgestattete Lastwagen und Pkws ohne Winterreifen und Schneeketten nicht mehr weiterkamen und dadurch den Räumfahrzeugen im Weg standen. In Griechenland gibt es keine Winterreifenpflicht, da es zu derartigen Schneefällen in nur sehr seltenen Fällen kommt.

Das TV-Programm gibt es ganztägig auf unserer Webseite:
https://de.rt.com/livetv/

@rt_de

Der Berater des russischen Präsidenten bei den Verhandlungen im Normandie-Format Dmitri Kosak: "Heute gibt es nichts, womit wir prahlen könnten: So sehr wir uns wünschen würden, dass wir vorankommen, aber bisher gibt es praktisch keine Fortschritte."
➡️ https://kurz.rt.com/J5Rs

Das TV-Programm gibt es ganztägig auf unserer Webseite:
https://de.rt.com/livetv/

Der Handelsverband (HDE) fordert die bundesweite Abschaffung der 2G-Regelung im Einkauf. HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Gent: "Das entbehrt jeder Grundlage und ist erkennbarer Unsinn. Die politischen Entscheidungsträger müssen zur Vernunft zurückkehren und 2G im Einzelhandel flächendeckend für alle Handelsbranchen abschaffen." https://kurz.rt.com/J5Rv

Josep Borrell, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, hat erklärt, dass der Staatenbund in der Lage sein sollte, eigene Bodentruppen einzusetzen und in Krisen über Kampfkapazitäten zu verfügen, wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. https://kurz.rt.com/J5Ry

Baerbock über Russland: Nord Stream 2 Teil der möglichen Sanktionen

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat am Donnerstag im Bundestag mögliche Sanktionen gegen Russland im Falle einer Aggression gegen die Ukraine skizziert. "Im Falle einer neuen Aggression haben wir eine breite Palette von Antworten zur Verfügung, darunter auch Nord Stream 2. Ja, wir wollen immer den Dialog, aber angesichts der aktuellen Situation ist auch Härte gefragt", sagte sie.

Baerbock hofft jedoch, dass der Dialog dazu beitragen kann, einen Weg durch die derzeitigen Spannungen zu finden, nachdem kürzlich persönliche diplomatische Gespräche, darunter ein Treffen im Normandie-Format, stattgefunden haben. "Ob dabei etwas herausgekommen ist, wissen wir nicht. Niemand kann das zum jetzigen Zeitpunkt mit 100-prozentiger Sicherheit sagen. Aber wer redet, der schießt nicht. Deshalb ist es fatal, die Wiederaufnahme des Dialogs in der jetzigen Form einfach abzutun", sagte sie.

Zum TV-Programm:
https://de.rt.com/livetv/

@rt_de

Die dänische Regierung hatte bereits erklärt, dass alle Corona-Restriktionen aufgehoben werden. Dies betrifft die Maskenpflicht bis hin zu den Ausgangsbeschränkungen. Auch Norwegen signalisiert trotz steigender Zahlen an Corona-Testpositiven ein Umdenken in der Strategie.
➡️ https://kurz.rt.com/J5RB

Zum TV-Programm:
https://de.rt.com/livetv/

Der kroatische Europaabgeordnete Mislav Kolakušić warf dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei einer Sitzung des Europäischen Parlaments Anfang dieser Woche vor, Bürger mit Zwangsimpfungen umzubringen.

▶️ https://odysee.com/@RTDE:e/KROATIEN_EU:c

Gysi: "Frieden und Sicherheit in Europa gibt es nicht ohne und schon gar nicht gegen Russland"

Im Bundestag ist heute unter dem Titel "Frieden in Europa sichern – Territoriale Integrität der Ukraine" über die sich seit Wochen verschärfenden politischen Spannungen zwischen Russland und dem Westen debattiert worden. Während der Westen eine drohende Invasion in der Ukraine durch Russland befürchtet, sieht Moskau sich zunehmend vom Westen bedrängt und bedroht, dessen Truppen und Militär bis an russische Grenzen herangerückt sind und betrachtet die Vorwürfe aus dem Westen als völlig abwegig.

Gysi appellierte angesichts der instabilen politischen Situation, dass man unbedingt auf Verhandlungen setzen und von weiterer Aufrüstung absehen muss.
"Es gibt nur einen Weg: Das sind Verhandlungen. Waffenlieferungen können auf gar keinen Fall die Antwort sein!"
Und er betonte: "Frieden und Sicherheit in Europa gibt es nicht ohne und schon gar nicht gegen Russland!"

Zum TV-Programm:
https://de.rt.com/livetv/

@rt_de

Ein Offizier der Volksmiliz der selbsternannten Volksrepublik Lugansk wurde nach zehn Tagen der Waffenruhe durch Schüsse der ukrainischen Sicherheitskräfte getötet. Dies gab der Leiter des Pressedienstes der Behörde, Alexander Maseikin, bekannt.
➡️ https://kurz.rt.com/J5RH

Zum TV-Programm:
https://de.rt.com/livetv/

Ein geflügeltes Wort lautet: "Ein Mann wie ein Bär." Ob das tatsächlich auch auf einen Mann zutrifft, kann in Russland unter Beweis stellen, wer will. Hier treten echte Männer gegen echte Bären im Armdrücken an. Wer am Ende tatsächlich die Nase vorne hat, kann man sich in unserem Video anschauen.

@rt_de

Drei Stunden debattierte der Bundestag gestern über die Frage der Impfpflicht. Manche der Abgeordneten verstiegen sich gar zu der Bemerkung, es handele sich um eine Sternstunde der Demokratie, nur weil sie für die Debatte ausnahmsweise vom Fraktionszwang befreit waren. Es war aber das Gegenteil: ein Schaulaufen in Verantwortungsverweigerung,

kommentiert Dagmar Henn:
➡️ https://kurz.rt.com/J5RE

Inflation in Frankreich – Festnahmen bei landesweitem Streik

In ganz Frankreich fanden heute Streiks und Protestmärsche statt. Zu den Kundgebungen haben verschiedene Gewerkschaften, darunter der Allgemeine Gewerkschaftsbund (CGT) aufgerufen. Beteiligt haben sich unter anderem Arbeitnehmer aus der Schwerindustrie, dem Verkehrswesen, der Landwirtschaft und dem öffentlichen Dienst.

Zusätzlich beteiligten sich laut der Gewerkschaft Snuipp-FSU bis zu 20 % der Lehrkräfte an dem landesweiten Streik.

Bei dem Streik kam es in der französischen Hauptstadt auch zu Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten und der Polizei. In Paris wurden dabei mehrere Studenten und Demo-Teilnehmer festgenommen.

Die Beschäftigten forderten angesichts stark gestiegener Lebenshaltungskosten Lohnerhöhungen. Die Inflation beträgt in Frankreich aktuell 2,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Bereits im Spätherbst 2021 verzeichnete Frankreich damit die höchste Teuerungsrate seit mehr als 13 Jahren.

@rt_de

Das am Mittwoch in Beirut unterzeichnete Abkommen gegen die Energieknappheit im Libanon wird zugleich auch die Lieferung von ägyptischem Gas in den Norden Libanons über eine durch Jordanien und Syrien führende Pipeline betreffen. Hierfür aber wartet Ägypten noch auf verbindliche Zusagen, dass keine US-Sanktionen drohen.
➡️ https://kurz.rt.com/J5RL

Zum TV-Programm:
https://de.rt.com/livetv/