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"Es gibt andere Wege aus der Pandemie heraus" – Wiener Bevölkerung über Impfpflicht in Österreich
Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen COVID-19 in Österreich löste am Donnerstag, als der Bundesrat über die entsprechenden Gesetze abstimmen sollte, in der Wiener Bevölkerung gemischte Reaktionen aus.
Wenn der österreichische Bundesrat das Gesetz verabschiedet, muss es nur noch vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden, bevor es in Kraft tritt. Die neue Gesetzgebung würde für alle Personen ab 18 Jahren gelten. Österreicher, die die Impfung weiterhin verweigern, könnten mit einer Reihe von Geldstrafen belegt werden. Die Kontrollen und Überprüfungen sollen Mitte März beginnen.
@rt_de
Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen COVID-19 in Österreich löste am Donnerstag, als der Bundesrat über die entsprechenden Gesetze abstimmen sollte, in der Wiener Bevölkerung gemischte Reaktionen aus.
Wenn der österreichische Bundesrat das Gesetz verabschiedet, muss es nur noch vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden, bevor es in Kraft tritt. Die neue Gesetzgebung würde für alle Personen ab 18 Jahren gelten. Österreicher, die die Impfung weiterhin verweigern, könnten mit einer Reihe von Geldstrafen belegt werden. Die Kontrollen und Überprüfungen sollen Mitte März beginnen.
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Der Einsatz der digitalen EU-COVID-19-Zertifikate soll wegen der anhaltenden Corona-Krise um ein Jahr verlängert werden. Wie die EU-Kommission am Donnerstag vorschlug, soll die Rechtsgrundlage für die Nachweise über aktuelle Corona-Tests, Impfungen oder Genesungen bis zum 30. Juni 2023 gelten. https://kurz.rt.com/J5Xw
RT DE
Kein Ende in Sicht? EU-COVID-Pass soll weiter genutzt werden
Wie die EU-Kommission am Donnerstag vorgeschlagen hat, soll der Einsatz der digitalen EU-COVID-Zertifikate um ein Jahr verlängert werden. Die Rechtsgrundlage für die Nachweise über aktuelle Corona-Tests, Impfungen oder Genesungen soll nun bis zum 30. Juni…
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Biden: IS-Anführer bei US-Angriff in Syrien getötet
Bei einer nächtlichen Razzia von US-Spezialkräften in der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib wurde der Anführer der Terrorgruppe "Islamischer Staat" getötet. Dies teilte Präsident Joe Biden am Donnerstag mit.
Ziel der Razzia war Abu Ibrahim al-Hashimi al-Qurayshi, der sich auch Hadschi Abdullah nannte. Er hatte am 31. Oktober 2019 die Führung der Terrororganisation übernommen, nur wenige Tage nachdem der Anführer Abu Bakr al-Baghdadi bei einer Razzia von US-Einheiten in der gleichen Gegend ums Leben gekommen war. Biden sagte, al-Qurayshi starb wie al-Baghdadi, indem er eine Bombe explodieren ließ, die ihn selbst und Mitglieder seiner Familie, darunter Frauen und Kinder, tötete, als sich die US-Streitkräfte näherten.
Zum TV: https://de.rt.com/livetv/
@rt_de
Bei einer nächtlichen Razzia von US-Spezialkräften in der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib wurde der Anführer der Terrorgruppe "Islamischer Staat" getötet. Dies teilte Präsident Joe Biden am Donnerstag mit.
Ziel der Razzia war Abu Ibrahim al-Hashimi al-Qurayshi, der sich auch Hadschi Abdullah nannte. Er hatte am 31. Oktober 2019 die Führung der Terrororganisation übernommen, nur wenige Tage nachdem der Anführer Abu Bakr al-Baghdadi bei einer Razzia von US-Einheiten in der gleichen Gegend ums Leben gekommen war. Biden sagte, al-Qurayshi starb wie al-Baghdadi, indem er eine Bombe explodieren ließ, die ihn selbst und Mitglieder seiner Familie, darunter Frauen und Kinder, tötete, als sich die US-Streitkräfte näherten.
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Hessen will die 2G-Regel für den gesamten Einzelhandel im Land aufheben. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte am Mittwoch im Landtag in Wiesbaden, es müsse aber weiter vorsichtig agiert werden, da die Corona-Pandemie noch nicht vorbei sei. Deshalb werde künftig für den gesamten Einzelhandel in Hessen das Tragen von FFP2-Masken vorgeschrieben.
Ausgenommen von der 2G-Regel, nach der nur Geimpfte oder Genesene Zutritt haben, waren in Hessen bislang nur Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Supermärkte oder Apotheken. Eine Betreiberin dreier Modehäuser hatte vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt mit einem Eilantrag gegen die 2G-Regel einen Erfolg erzielt. Wie eine Gerichtssprecherin am Montag erklärte, kann sie ihre Geschäfte vorerst ohne Anwendung der 2G-Regel betreiben.
Foto: gettyimages/picture alliance/Kontributor
Zum TV: https://de.rt.com/livetv/
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Ausgenommen von der 2G-Regel, nach der nur Geimpfte oder Genesene Zutritt haben, waren in Hessen bislang nur Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Supermärkte oder Apotheken. Eine Betreiberin dreier Modehäuser hatte vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt mit einem Eilantrag gegen die 2G-Regel einen Erfolg erzielt. Wie eine Gerichtssprecherin am Montag erklärte, kann sie ihre Geschäfte vorerst ohne Anwendung der 2G-Regel betreiben.
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Die nahezu prekäre Versorgungslage mit Gas insbesondere in Deutschland ist auf die eigene Politik zurückzuführen, die Kosten tragen die Verbraucher. https://kurz.rt.com/J5Xx
RT DE
Keine Alternative zu russischem Gas – doch die Probleme sind hausgemacht
Trotz aller US-Bemühungen, Gaslieferungen Russlands nach Europa zu ersetzen, wird dies auch mithilfe Katars nicht möglich sein. Die nahezu prekäre Versorgungslage insbesondere in Deutschland ist auf die eigene Politik zurückzuführen, die Kosten tragen die…
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Italien: Protest gegen Verlängerung des Libyen-Migrantenabkommens
Aktivisten haben am Mittwoch in Rom einen Sitzstreik veranstaltet und gefordert, dass das Migrationsabkommen zwischen Libyen und Italien nicht verlängert wird.
Mitglieder von Amnesty International sowie von MSF (Médicins Sans Frontièrs - Ärzte ohne Grenzen) schlossen sich mit weiteren NGOs, die Rettungsschiffe auf dem Mittelmeer betreiben, zusammen.
Sie veranstalteten vor dem italienischen Außenministerium eine Sitzblockade, um den fünften Jahrestag der Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen Italien und Libyen zu begehen, die beide Länder 2017 unterzeichnet hatten.
Das Memorandum wurde im Jahr 2020 erneuert. Aktivisten forderten die italienische Regierung zum Handeln auf, bevor die Vereinbarung erneut verlängert wird. Der Pakt beinhaltet auch Vereinbarungen zur Finanzierung und Unterstützung der libyschen Küstenwache, die nach Meinung der Demonstranten für die unmenschliche Behandlung von Migranten verantwortlich ist.
@rt_de
Aktivisten haben am Mittwoch in Rom einen Sitzstreik veranstaltet und gefordert, dass das Migrationsabkommen zwischen Libyen und Italien nicht verlängert wird.
Mitglieder von Amnesty International sowie von MSF (Médicins Sans Frontièrs - Ärzte ohne Grenzen) schlossen sich mit weiteren NGOs, die Rettungsschiffe auf dem Mittelmeer betreiben, zusammen.
Sie veranstalteten vor dem italienischen Außenministerium eine Sitzblockade, um den fünften Jahrestag der Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen Italien und Libyen zu begehen, die beide Länder 2017 unterzeichnet hatten.
Das Memorandum wurde im Jahr 2020 erneuert. Aktivisten forderten die italienische Regierung zum Handeln auf, bevor die Vereinbarung erneut verlängert wird. Der Pakt beinhaltet auch Vereinbarungen zur Finanzierung und Unterstützung der libyschen Küstenwache, die nach Meinung der Demonstranten für die unmenschliche Behandlung von Migranten verantwortlich ist.
@rt_de
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Laut einem Bericht der Washington Post behaupten US-Beamte, sie hätten Beweise dafür, dass Russland einen Plan entwickelt hat, um einen Vorwand für einen Einmarsch in die Ukraine zu schaffen.
➡️ https://kurz.rt.com/J5XA
Zum TV: https://de.rt.com/livetv/
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RT DE
Bericht: USA planen, Russland inszenierten Angriff als Vorwand für Ukraine-Invasion vorzuwerfen
Wie die Washington Post berichtet, behaupten US-Beamte, Russland habe einen Plan entwickelt, um einen Vorwand für einen Einmarsch in die Ukraine zu schaffen. Beweise dafür lieferten die Informanten nicht.
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Der deutschsprachige TV-Sender RT DE und das Brandenburger Landrecht
RT DE
Der deutschsprachige TV-Sender RT DE und das Brandenburger Landrecht
Der Bescheid der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, mit dem der TV-Sender RT DE zum Verstummen gebracht werden soll, sprudelt geradezu vor juristischer Kreativität. Wenn man es freundlich formulieren will. Es finden sich sogar völlig neue Rechtsbegriffe.
von Dagmar Henn
@rt_de
Der Bescheid der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, mit dem der TV-Sender RT DE zum Verstummen gebracht werden soll, sprudelt geradezu vor juristischer Kreativität. Wenn man es freundlich formulieren will. Es finden sich sogar völlig neue Rechtsbegriffe.
von Dagmar Henn
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Während des Besuchs der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock in Moskau wurde Berlin ein Ausweg aus der Krise um RT DE angeboten.
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RT DE
Russisches Außenministerium: Baerbock verweigerte Gespräche über Ausweg aus RT DE-Krise
Das russische Außenministerium hat Annalena Baerbock Vorschläge zur Lösung der Krise um die Ausstrahlung von RT DE gemacht. Dies meldet die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Verweis auf eine Quelle, der zufolge sich die deutschen Diplomaten weigerten,…
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Für Prof. Dr. Roland Wiesendanger besteht kein Zweifel daran, dass die Ausbreitung des Virus auf die Forschung zurückzuführen ist. Christian Drosten wirft er vor, Teil einer Vertuschungskampagne zu sein.
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RT DE
Der Wuhan-Verdacht: Drosten soll komplette "Medienwelt und Politik in die Irre geführt" haben
Ein künstlicher Ursprung von SARS-CoV-2 wird seit jeher diskutiert. Für Prof. Dr. Roland Wiesendanger besteht jedoch kein Zweifel daran, dass die Ausbreitung des Virus auf die Forschung zurückzuführen ist. Christian Drosten wirft er vor, Teil einer Vertuschungskampagne…
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Bei "Maischberger" musste sich der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Impfpflicht-Befürworter Janosch Dahmen eine fachliche Lektion erteilen lassen: Der Münchner Chefarzt und Pneumologe Thomas Voshaar widersprach dem Lauterbach-Ersatz vehement.
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RT DE
Lungenklinik-Chefarzt: "Die Situation im Gesundheitssystem sollte nicht Maßstab aller Dinge sein"
Bei "Maischberger" musste sich der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Impfpflicht-Befürworter Janosch Dahmen bezüglich seiner harten Forderungen nach Corona-Maßnahmen eine fachliche Lektion erteilen lassen: Der Münchner Chefarzt und Pneumologe Thomas Voshaar…
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In diesem Zusammenhang schrieb die Chefin von RT France auf ihrem Telegram-Kanal, dass die Untersuchung gegen RT France eine geplante Aktion sei.
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RT DE
Auch RT France unter Druck? Sender kommentiert Berichte über Untersuchung gegen seine Tätigkeit
Der französische Ableger von RT, der Sender RT France, hat sich zu Berichten über eine Untersuchung der lokalen Medienaufsichtsbehörde gegen ihn geäußert. Die Chefin von RT France bezeichnete die Vorgänge als geplante Aktion und forderte die Klärung der Vorwürfe.
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Zumindest ein Teil des Konvois vom Wochenende steht nach wie vor in Ottawa; ein weiterer blockiert einen Grenzübergang in Alberta, und für das kommende Wochenende ist ein dritter Konvoi nach Toronto angekündigt.
Ein Kommentar von von Dagmar Henn
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Ein Kommentar von von Dagmar Henn
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RT DE
Kanadische Trucker: Wir bleiben, solange es eben nötig ist
Die Proteste der kanadischen Lkw-Fahrer gehen weiter. Zumindest ein Teil des Konvois vom Wochenende steht nach wie vor in Ottawa; ein weiterer blockiert einen Grenzübergang in Alberta, und für das kommende Wochenende ist ein dritter Konvoi nach Toronto angekündigt.
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Hoch riskant sei die Versorgung bei den für die E-Auto-Batterien wichtigen Rohstoffen Kobalt, Lithium und Grafit, warnte Karl Lichtblau, Geschäftsführer von IW Consult.
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RT DE
Rohstoffbedarf: E-Mobilität kommt später und teurer
Gestiegene Rohstoffpreise könnten die geplante Umstellung von Verbrennungsmotoren auf Elektroautos verlangsamen, so der Vorstandsvorsitzende von Mercedes-Benz. Aufzuhalten sei die E-Mobilität aber nicht. Die Kosten werden auch an die Verbraucher weitergegeben.
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Sollte China die Exportkontrollen gegen Moskau umgehen, wird dies Konsequenzen haben, hieß es aus dem Weißen Haus.
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Nachdem Washington vor kurzem seine Behauptung einer "bevorstehenden russischen Invasion" der Ukraine zurücknahm, wurden diesmal erneut Anschuldigungen ohne einen einzigen Beweis vorgebracht.
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Washington beschuldigt Russland erneut "Falscher Flagge"-Operation in der Ukraine - ohne Beweise
Nachdem Washington vor kurzem seine Behauptung einer "bevorstehenden russischen Invasion" der Ukraine zurücknahm, beschuldigt es Moskau nun erneut, eine "falsche Flagge" in der Ukraine zu planen, die Moskau angeblich einen Vorwand für einen Einmarsch in die…
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"Irgendwann müssen wir mit dem Leben weitermachen" – Neuseeländer über Aufhebung der Quarantänebestimmungen
Die neuseeländische Bevölkerung hat am Donnerstag die Ankündigung der Regierung, die Corona-Quarantäne für ankommende Reisende aufzuheben und die Grenzen wieder zu öffnen, mit vorsichtiger Zustimmung aufgenommen.
Diese Änderung wird von Tausenden von Bürgern im Ausland begrüßt, die lange auf ihre Rückkehr warten mussten.
@rt_de
Die neuseeländische Bevölkerung hat am Donnerstag die Ankündigung der Regierung, die Corona-Quarantäne für ankommende Reisende aufzuheben und die Grenzen wieder zu öffnen, mit vorsichtiger Zustimmung aufgenommen.
Diese Änderung wird von Tausenden von Bürgern im Ausland begrüßt, die lange auf ihre Rückkehr warten mussten.
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Journalisten der Deutschen Welle wird ab sofort der Zutritt zum russischen Parlament untersagt, teilte der Pressedienst der Staatsduma mit.
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Reaktion auf RT DE-Sendeverbot: DW-Mitarbeitern Zugang zur Staatsduma verwehrt
Mitarbeitern der Deutschen Welle ist ab sofort auf Anweisung des Staatsduma-Vorsitzenden der Zugang zum russischen Parlament verwehrt. Außerdem wird ihnen die Akkreditierung für alle Veranstaltungen der Staatsduma verweigert beziehungsweise entzogen.
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Die Anschuldigungen, dass Russland einen Vorfall unter falscher Flagge in die Ukraine plane, erinnere an die Lügen 2003 über Die Massenvernichtungswaffen im Irak.
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RT DE
Moskau weist Washingtons Behauptung über russisches False-Flag-Video zurück: Erinnert an Irak-Lüge
Behauptungen der USA, Russland plane einen Vorfall unter falscher Flagge in der Ukraine, erinnere an die Lügen der USA im Jahr 2003 über Massenvernichtungswaffen im Irak, so die russische Botschaft in Washington. Derartige Anschuldigungen seien typisch für…
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