Die Grünen-Chefin Ricarda Lang begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung zur Lieferung von Waffen an die Ukraine ➡️ https://kurz.rt.com/J6DT

‼️ https://kurz.rt.com/J6DW

RT steht schon seit geraumer Zeit unter Druck. Der europäische Satellitenfernsehbetreiber Eutelsat hat den deutschsprachigen RT-Sender RT DE kurz nach seinem Start im Dezember letzten Jahres auf den Druck der deutschen Landesmedienanstalt MABB hin vom Netz genommen.

Anfang Februar dieses Jahres stellte sich auch die oberste deutsche Medienaufsichtsbehörde auf die Seite der MABB und bestätigte das Verbot der Ausstrahlung von RT DE in Deutschland mit der Begründung, dass der Sender nicht über eine lokale Lizenz verfüge. Der Sender hatte zuvor eine gültige europaweite Genehmigung in Serbien erhalten, die jedoch von den deutschen Aufsichtsbehörden für ungültig erklärt wurde. RT DE plant nun, die Entscheidung vor Gericht anzufechten.

Mehr im Artikel ➡️ https://kurz.rt.com/2udb

"Man kann sehr hart sein und trotzdem miteinander zurechtkommen."
➡️ https://kurz.rt.com/J6E3

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

Litauens Präsident Nausėda auf Berliner Demo gegen Russland-Offensive: "Die Ukraine wird überleben"

Hunderte Menschen versammelten sich am Samstag vor der russischen Botschaft in Berlin und forderten ein Ende der Offensive Russlands gegen die Ukraine. Unter den Demonstranten befand sich auch der litauische Präsident Gitanas Nausėda.

"Wir müssen sehen, was dieses Land tut, was Wladimir Putin tut, und er muss bestraft werden. Das liegt in unseren Händen und in den Händen der Russen, also müssen wir jetzt unsere Widerstandskraft und unsere Fähigkeit stärken, unseren Freunden, unseren ukrainischen Brüdern, zu helfen und natürlich auch unsere Widerstandskraft und unsere Fähigkeit, der russischen Macht zu widerstehen", erklärte Nausėda und forderte Unterstützung für die Ukraine.

"Die Ukraine wird überleben, die Ukraine wird sogar gestärkt aus diesem Konflikt hervorgehen", so der litauische Präsident.

@rt_de

EU schließt russische Banken von SWIFT aus

Als Reaktion auf Russlands Offensive in der Ukraine haben Deutschland, die USA, Frankreich, Kanada, Italien, Großbritannien und die EU-Kommission weitere Finanzsanktionen beschlossen. Russische Banken, die bereits sanktioniert werden, sollen vom internationalen Zahlungssystem SWIFT ausgeschlossen werden.

Dies teilte auch Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend mit. Zudem sollen Maßnahmen gegen die russische Zentralbank sowie weitere Sanktionen gegen russische Oligarchen erfolgen.

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

@rt_de

Trump: "Eigentliches Problem ist, dass unsere Führer dumm sind"

In einer Rede auf der Conservative Political Action Conference (CPAC) der Republikaner in Orlando, Florida, äußerte der ehemalige US-Präsident Donald Trump: "Das Problem ist nicht, dass Putin klug ist, denn natürlich ist er klug, sondern das eigentliche Problem ist, dass unsere Führer dumm sind."

In seiner Rede warnte Trump zudem, dass "ein großer Krieg in Europa sehr wohl ausbrechen" könne. Außerdem bezeichnete Trump Sanktionen gegenüber Russland als unwirksam.

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

@rt_de

"Das Streben der USA nach einer fortschreitenden Expansion der NATO bis an die Grenzen der Russischen Föderation führte zu einem Szenario mit unvorhersagbaren Auswirkungen, das vermeidbar war."

➡️ https://kurz.rt.com/J6E6

Die deutsche Bundeswehr wird über ein "Sondervermögen" 100 Milliarden Euro für Investitionen und Rüstungsvorhaben aus dem Bundeshaushalt erhalten. Das erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag vor dem Bundestag. Der SPD-Politiker kündigte außerdem an, Deutschland werde "von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren".

Die Bundeswehr brauche angesichts der Zeitenwende durch den russischen "Angriff" auf die Ukraine "neue, starke Fähigkeiten", sagte Scholz. Maßstab müsse sein, dass alles getan werde, was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht werde. "Klar ist: Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen", so der Bundeskanzler. Das Ziel sei eine "leistungsfähige, hochmoderne und fortschrittliche Bundeswehr".

Fotomontage: RT DE / Bilder: GlobalLookPress / Flashpic/Keystone Press Agency & Gettyimages / NiseriN

@rt_de

+++EILMELDUNG+++

Scholz: "Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor"

In seiner Rede in der Sondersitzung des Bundestags zur Lage in der Ukraine am Sonntag verurteilte Bundeskanzler Scholz erneut Präsident Putin und die russische Militäraktion in der Ukraine. "Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor", äußerte Scholz. Putin habe "mit seinem Überfall auf die Ukraine eine neue Realität geschaffen".

"Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen. Aus einem einzigen Grund: Die Freiheit der Ukrainerinnen und Ukrainer stellt sein eigenes Unterdrückungsregime in Frage. Das ist menschenverachtend, das ist völkerrechtswidrig, das ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen", fuhr der Bundeskanzler fort. Zugleich stellte Scholz klar: "Aussöhnung zwischen Deutschen und Russen nach dem Zweiten Weltkrieg ist und bleibt ein wichtiges Kapitel unserer gemeinsamen Geschichte."

@rt_de

Washington, D.C.: Schwerlastwagen und Bagger bewachen Kapitol vor geplantem Trucker-Konvoi

Der Freedom Convoy auf seinem Weg nach Washington, D.C., scheint den USA große Sorgen zu bereiten. Dieser soll am 1. März am Kapitol eintreffen. Genau an diesem Tag will US-Präsident Joe Biden eine Rede zur Lage der Nation halten. Zur Sicherheit wurden nun rund um das Kapitol mehrere schwere Fahrzeuge wie Lastwagen und Bagger aufgestellt.

Zudem wurden an den Eingängen zum Kapitol schwere Blockaden errichtet. Lokalen Berichten zufolge sollen außerdem Hunderte von Mitgliedern der Nationalgarde in Vorbereitung auf den Konvoi aktiviert worden sein. Der Freedom Convoy ist ein Protest-Verbund aus Truckerfahrern, die gegen die Corona-Impfpflicht sowie die Maßnahmen demonstrieren. Sie sind in den vergangen Tagen in Kalifornien gestartet und reisen nun quer durchs Land.

@rt_de

Putin versetzt Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft

Der russische Präsident Wladimir Putin hat angeordnet, die russischen Streitkräfte zur strategischen Abschreckung die Atomstreitkräfte, Anm. d. Redaktion in "besondere Alarmbereitschaft" zu versetzen.

Als Grund für diesen Schritt nannte der Präsident in einem im russischen Fernsehen übertragenen Gespräch mit Verteidigungsminister Schoigu und Generalstabschef Gerassimow aggressive Äußerungen des Westens, auf die es zu reagieren gelte.

@rt_de

"Welchen Sinn macht Tierquälerei, damit wir uns ungesund ernähren und dabei auch noch das Klima ruinieren?"
➡️ https://kurz.rt.com/J6Ec

📺 Zum TV: https://de.rt.com/livetv

Polen: Dutzende Ukraine-Flüchtlinge suchen Schutz in provisorischen Lagern

Dutzende Flüchtlinge sind am Sonntag in Polen nahe der Grenze zur Ukraine angekommen. Dort hoffen sie, humanitäre Hilfe und eine Unterkunft zu erhalten.

Seit Beginn der Militäroperationen Russlands in der Ukraine am 24. Februar sind bereits mehr als 115.000 Flüchtlinge in Polen eingetroffen. Laut Angaben des polnischen Innenministeriums ist derzeit für jeden die Einreise aus der Ukraine erlaubt, auch ohne gültigen Reisepass.

@rt_de

🔴 LIVE aus London: Demonstranten versammeln sich zur Unterstützung der Ukraine
➡️ https://kurz.rt.com/J6Ef

🔴 LIVE: Von der Leyen und Borrell geben gemeinsame Erklärung zu weiteren Maßnahmen gegen Russland
➡️ https://kurz.rt.com/J6Ei

Angaben zu den Gründen für die Sperrung machte die US-Botschaft in der Ukraine indes nicht
➡️ https://kurz.rt.com/J6Em

+++EILMELDUNG+++

Paris: Gelbwesten gehen erneut gegen Macron auf die Straße

Am Samstag gingen die Gelbwesten erneut auf die Straßen, um gegen die Politik von Frankreichs Präsident Macron zu demonstrieren. Dabei protestierten sie unter anderem gegen die sinkende Kaufkraft und steigende Preise, aber auch die Masken- und Impfplicht waren Thema der Demonstration.

"Wir sind hier gegen Emmanuel Macron wegen all dieser Forderungen: sinkende Kaufkraft, Erhöhungen bei Treibstoff, Strom und Gas und so weiter. Er will uns nicht hören. Wir sind jetzt seit drei Jahren draußen, und ich bitte alle Leute, nicht für Emmanuel Macron zu stimmen, weil er nicht in der Lage war, das Land zu regieren", erklärt eine Demonstrantin ihre Teilnahme. Nach Angaben der Polizei verlief die Demonstration friedlich.

@rt_de

Zehntausende demonstrieren in Berlin für Solidarität mit der Ukraine

Zehntausende gingen am Sonntag in Berlin auf die Straßen, um gegen den anhaltenden Militäreinsatz Russlands in der Ukraine zu demonstrieren.

Die Menschen versammelten sich unter den Wahrzeichen Berlins wie dem Roten Rathaus, Fernsehturm und Brandenburger Tor. Am Sontag hatte Kanzler Scholz zudem verschärfte Sanktionen gegen Russland angekündigt.

@rt_de