Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erklärte in einer Pressemitteilung, dass die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines im Jahr 2022 laut BGH-Ermittlungsstand das Ergebnis einer von einer ausländischen Regierung angeordneten Operation eines "Geheimdienstes" war. Dies geht aus einem Urteil hervor, das die Fortsetzung der Untersuchungshaft für den Hauptverdächtigen anordnet.
https://rtde.press/inland/267436-bundesgerichtshof-mutmasst-nordstream-anschlag-erfolgte/
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RT DE
Bundesgerichtshof: Nord-Stream-Anschlag erfolgte wohl im Auftrag der Ukraine
Die Ermittler des Bundesgerichtshofs gehen davon aus, dass ein "staatlicher Akteur" ukrainische Saboteure beauftragt hat, die Pipelines zu zerstören. So lautet eine aktuelle Mitteilung des BGH.
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Bundesgerichtshof: Nord-Stream-Anschlag erfolgte wohl im Auftrag der Ukraine
Das oberste deutsche Strafgericht, der Bundesgerichtshof, geht in einem Beschluss zur Nord-Stream-Sabotage davon aus, dass die Explosionen mit hoher Wahrscheinlichkeit in fremdstaatlichem Auftrag verübt wurden. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf den Beschluss vom 10. Dezember.
Hintergrund ist eine Haftbeschwerde der Verteidigung von Sergei Kusnezow, einem ukrainischen Verdächtigen und ehemaligen Angehörigen einer Spezialeinheit. Er sitzt in Deutschland in Untersuchungshaft. Der Generalbundesanwalt wirft ihm unter anderem Sabotage sowie die Organisation einer Sprengstoffexplosion vor.
Weiterlesen: https://rtde.press/inland/267436-bundesgerichtshof-mutmasst-nordstream-anschlag-erfolgte/
Das oberste deutsche Strafgericht, der Bundesgerichtshof, geht in einem Beschluss zur Nord-Stream-Sabotage davon aus, dass die Explosionen mit hoher Wahrscheinlichkeit in fremdstaatlichem Auftrag verübt wurden. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf den Beschluss vom 10. Dezember.
Hintergrund ist eine Haftbeschwerde der Verteidigung von Sergei Kusnezow, einem ukrainischen Verdächtigen und ehemaligen Angehörigen einer Spezialeinheit. Er sitzt in Deutschland in Untersuchungshaft. Der Generalbundesanwalt wirft ihm unter anderem Sabotage sowie die Organisation einer Sprengstoffexplosion vor.
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US-Präsident Donald Trump hat offiziell erklärt, dass er die neu ernannte palästinensische Technokratenregierung im Gazastreifen unterstützt.
https://rtde.press/der-nahe-osten/267450-unterstuetzung-durch-donald-trump-palaestinensische/
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RT DE
Unterstützung seitens Trump: Palästinensische Technokratenregierung trifft sich in Kairo
In Kairo kam die neue palästinensische Technokratenregierung erstmals zusammen, um über die Zukunft des Gazastreifens zu beraten. Den Vorsitz einer Gruppe von 15 palästinensischen Technokraten übernahm ein Beamter der Autonomiebehörde namens Ali Shaath.
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Wirtschaftskrise: Merz fordert längere Arbeitszeiten
Wirtschaftsprobleme erfordern Lösungen – und Bundeskanzler Friedrich Merz gibt die Suche nicht auf. Diesmal kritisierte er die Arbeitsmoral der Bürger und forderte sie auf, mehr zu arbeiten als bisher. Mit diesem Vorschlag steht er nicht allein da: Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich wiederholt in diese Richtung geäußert. Seiner Ansicht nach würde die Verlängerung des Arbeitstages dem Land erheblich helfen.
Wirtschaftsprobleme erfordern Lösungen – und Bundeskanzler Friedrich Merz gibt die Suche nicht auf. Diesmal kritisierte er die Arbeitsmoral der Bürger und forderte sie auf, mehr zu arbeiten als bisher. Mit diesem Vorschlag steht er nicht allein da: Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich wiederholt in diese Richtung geäußert. Seiner Ansicht nach würde die Verlängerung des Arbeitstages dem Land erheblich helfen.
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Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte am Mittwoch vor Wirtschaftsvertretern in Halle (Saale), Deutschland müsse "endlich wieder" einen Ausgleich finden mit dem größten europäischen Nachbarn Russland. Und dies sage er nicht nur, so Merz, weil er sich gerade in Ostdeutschland aufhalte.
https://rtde.press/inland/267448-merz-deutschland-muss-mit-russland/
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RT DE
Merz: Deutschland muss mit Russland endlich wieder einen Ausgleich finden
Vor Wirtschaftsvertretern in Halle (Saale) erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz, Deutschland müsse endlich wieder einen Ausgleich finden mit dem größten europäischen Nachbarn Russland. Wenn dies gelinge, habe die Bundesrepublik eine "weitere Bewährungsprobe"…
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"Wallah ehrenlos" – Ein 14-jähriger Talahon im Bundestag?
Nein! Das ist der 46-jährige Bundestagsabgeordnete der Linken, Ferat Koçak. Und während er sich islamischer Begriffe bedient, kann man im Internet nachlesen, dass er sich als "gläubiger Atheist" bezeichnet und mit seiner jüdischen Partnerin in Neukölln lebt …
Was ist ein "gläubiger Atheist"? Und was soll dann die ganze Show mit "Wallah" und "Haram"?
Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.online
Nein! Das ist der 46-jährige Bundestagsabgeordnete der Linken, Ferat Koçak. Und während er sich islamischer Begriffe bedient, kann man im Internet nachlesen, dass er sich als "gläubiger Atheist" bezeichnet und mit seiner jüdischen Partnerin in Neukölln lebt …
Was ist ein "gläubiger Atheist"? Und was soll dann die ganze Show mit "Wallah" und "Haram"?
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Aus Protest gegen die Trump-Administration im Umgang mit den seit Monaten teils eskalierenden Ereignissen vor, während und nach Razzien des US-Grenzschutzes und der Einwanderungspolizei ICE haben laut US-Medien mindestens ein Dutzend Bundesanwälte aus Minnesota und der Bundeshauptstadt Washington vorerst ihre Ämter niedergelegt.
https://rtde.press/nordamerika/267446-usa-andauernde-proteste-in-minneaoplis/
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RT DE
USA: Andauernde Proteste in Minneapolis nach ICE-Schüssen – Bundesanwälte legen Ämter nieder
Der Einsatz Hunderter Beamte des US-Grenzschutzes und der Einwanderungspolizei führen zu Demonstrationen vor und während Razzien gegen Migranten. Der Tod einer Frau sorgt für teils eskalierende Kundgebungen. Mehrere US-Staatsanwälte treten aus Protest gegen…
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Nach den Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Iran verstärken die USA laut Medienberichten ihre militärische Präsenz im Nahen Osten. So sei der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln (CVN-72) mit Begleitschiffen vom Südchinesischen Meer in die Region unterwegs, berichtete unter anderem das Portal Axios.
https://rtde.press/der-nahe-osten/267459-militaerischer-eingriff-usa-verlegen-offenbar-flugzeugtraeger-nach-nahost/
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RT DE
Militärischer Eingriff? USA verlegen offenbar Flugzeugträger nach Nahost
US-Medien berichten unter Berufung auf US-Beamte, dass der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und einige Begleitschiffe aus dem Südchinesischen Meer in die Region unterwegs seien. Bis zur Ankunft dauert es demnach etwa eine Woche. Die USA drohen Iran erneut…
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Putin: Mit vielen EU-Ländern verbinden uns tief verwurzelte historische Beziehungen
Am Donnerstag, dem 15. Januar, traf sich der russische Präsident mit ausländischen Botschaftern bei einer Zeremonie zur Übergabe der Beglaubigungsschreiben von mehr als 30 Nationen, darunter zahlreicher Länder, die Russland als "unfreundlich" einordnet. Putin sprach über Herausforderungen für die globale Sicherheit und stellte fest, dass die internationale Zusammenarbeit einer der entscheidenden Faktoren für eine nachhaltige Entwicklung und den Wohlstand der Menschheit war und bleibt.
Wladimir Putin erklärte außerdem, dass Moskau bereit sei, die Beziehungen zu den europäischen Ländern wiederherzustellen, jedoch unter der Voraussetzung, dass die Sicherheitsinteressen gewahrt bleiben.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.expert/russland/267423-putin-warnt-globale-lage-verschlechtert/
Am Donnerstag, dem 15. Januar, traf sich der russische Präsident mit ausländischen Botschaftern bei einer Zeremonie zur Übergabe der Beglaubigungsschreiben von mehr als 30 Nationen, darunter zahlreicher Länder, die Russland als "unfreundlich" einordnet. Putin sprach über Herausforderungen für die globale Sicherheit und stellte fest, dass die internationale Zusammenarbeit einer der entscheidenden Faktoren für eine nachhaltige Entwicklung und den Wohlstand der Menschheit war und bleibt.
Wladimir Putin erklärte außerdem, dass Moskau bereit sei, die Beziehungen zu den europäischen Ländern wiederherzustellen, jedoch unter der Voraussetzung, dass die Sicherheitsinteressen gewahrt bleiben.
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Der Täter, der in Ulm in einem Media-Markt drei Mitarbeiter verletzte, einen davon lebensgefährlich, hat genau die Vorgeschichte, die Pessimisten bei ihm erwartet hätten.
https://rtde.press/inland/267482-ulmer-messerangreifer-vorbestraft-ausreisepflichtig/
https://rtde.press/inland/267482-ulmer-messerangreifer-vorbestraft-ausreisepflichtig/
RT DE
Ulmer Messerangreifer: Vorbestraft, ausreisepflichtig
Es dauert jedes Mal etwas, bis bei derartigen Angriffen weitere Details bekannt werden. Aber auch der Ulmer Angriff vom Mittwoch hätte eigentlich gar nicht stattfinden dürfen, weil der Täter wieder einmal längst nicht mehr im Land hätte sein dürfen.
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Nebensja: Typische US-Farbrevolution in Iran – USA sollten sich nicht als Weltrichter aufspielen
Am Donnerstag, dem 15. Januar 2026, wurden die Proteste und Ausschreitungen in Iran im UN-Sicherheitsrat thematisiert.
Der ständige Vertreter Russlands bei der UN, Wassili Nebensja, erklärte, die USA versuchten, mit einer Farbrevolution das ihnen unliebsame Regime loszuwerden, und forderte die "Hitzköpfe in Washington und anderen Hauptstädten" dazu auf, sich an den Zwölf-Tage-Krieg im vergangenen Jahr zu erinnern und die Wiederholung dieser Tragödie zu vermeiden. Zudem sollen die USA aufhören, sich als Weltrichter aufzuspielen, und ihre Einmischung in Iran beenden.
Mehr dazu: https://rtde.expert/der-nahe-osten/267442-usa-drohen-teheran-vor-un/
Am Donnerstag, dem 15. Januar 2026, wurden die Proteste und Ausschreitungen in Iran im UN-Sicherheitsrat thematisiert.
Der ständige Vertreter Russlands bei der UN, Wassili Nebensja, erklärte, die USA versuchten, mit einer Farbrevolution das ihnen unliebsame Regime loszuwerden, und forderte die "Hitzköpfe in Washington und anderen Hauptstädten" dazu auf, sich an den Zwölf-Tage-Krieg im vergangenen Jahr zu erinnern und die Wiederholung dieser Tragödie zu vermeiden. Zudem sollen die USA aufhören, sich als Weltrichter aufzuspielen, und ihre Einmischung in Iran beenden.
Mehr dazu: https://rtde.expert/der-nahe-osten/267442-usa-drohen-teheran-vor-un/
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Minderjährige in verschiedenen Regionen Russlands wurden über soziale Medien von mutmaßlich ukrainischen Agenten rekrutiert und erpresst, Polizeiautos und ein Einkaufszentrum in Brand zu setzen. Das teilte der russische Inlandsgeheimdienst mit, der die Bevölkerung davor warnt, persönliche Daten weiterzugeben.
https://rtde.press/russland/267480-fsb-jugendliche-bei-ukrainischen-sabotageversuchen/
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RT DE
FSB: Jugendliche bei ukrainischen Sabotageversuchen in ganz Russland festgenommen
Minderjährige in verschiedenen Regionen Russlands wurden über soziale Medien von mutmaßlich ukrainischen Agenten rekrutiert und erpresst, Polizeiautos und ein Einkaufszentrum in Brand zu setzen. Das teilte der russische Inlandsgeheimdienst mit, der die Bevölkerung…
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Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte, sein Land und seine europäischen Partner würden die Entwicklung neuer Langstreckenwaffen beschleunigen.
https://rtde.press/europa/267461-macron-eu-braucht-ihren-eigenen/
https://rtde.press/europa/267461-macron-eu-braucht-ihren-eigenen/
RT DE
Macron: EU braucht ihre eigene Oreschnik-Rakete
Frankreich befindet sich "in Reichweite" von Russlands Hyperschallrakete Oreschnik, warnte Präsident Emmanuel Macron in einer Rede vor Soldaten. Macron drängte darauf, dass Frankreich gemeinsam mit seinen europäischen Partnern ähnliche Systeme entwickelt…
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🔴LIVE aus Havanna: "Marsch des kämpfenden Volkes"
https://vkvideo.ru/video-134310637_456289314
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VK Видео
LIVE aus Havanna: "Marsch des kämpfenden Volkes"
Tausende Menschen nehmen in der kubanischen Hauptstadt am "Marsch des kämpfenden Volkes" teil, der als Bekräftigung der Verbundenheit mit dem Vaterland gilt. Die Demonstranten ziehen entlang der Uferpromenade von Havanna, dem sogenannten Malecón, und versammeln…
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Unwahre Tatsachenbehauptung? – Ramelow lässt Kritik an Daniel Günthers Aussagen prüfen
In einer Bundestagsdebatte zur politischen Werbung am Donnerstag hat der AfD-Abgeordnete Ruben Rupp dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther "autoritäre Fantasien" vorgeworfen. Hintergrund ist ein Auftritt bei "Markus Lanz", in dem sich Günther für Zensur und das Verbot kritischer Medien "zum Schutz der Demokratie" ausgesprochen hatte.
Rupp forderte die Union auf, sich von diesen Äußerungen zu distanzieren, und wies darauf hin, dass ähnliche Aussagen eines AfD-Politikers sofort Verbotsforderungen ausgelöst hätten.
Daraufhin kündigte Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow eine Prüfung von Rupps Aussagen an, um zu klären, ob es sich dabei um eine "unwahre Tatsachenbehauptung" handele.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.online
In einer Bundestagsdebatte zur politischen Werbung am Donnerstag hat der AfD-Abgeordnete Ruben Rupp dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther "autoritäre Fantasien" vorgeworfen. Hintergrund ist ein Auftritt bei "Markus Lanz", in dem sich Günther für Zensur und das Verbot kritischer Medien "zum Schutz der Demokratie" ausgesprochen hatte.
Rupp forderte die Union auf, sich von diesen Äußerungen zu distanzieren, und wies darauf hin, dass ähnliche Aussagen eines AfD-Politikers sofort Verbotsforderungen ausgelöst hätten.
Daraufhin kündigte Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow eine Prüfung von Rupps Aussagen an, um zu klären, ob es sich dabei um eine "unwahre Tatsachenbehauptung" handele.
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Wladimir Putin hat in separaten Telefonaten mit Irans Staatschef Massud Peseschkian und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die Lage um Iran und überhaupt im Nahen Osten erörtert und Moskaus Bereitschaft zu diplomatischer Vemittlung in der aktuellen Krise betont, teilt der Kreml mit.
https://rtde.online/international/267490-putin-bespricht-lage-um-iran-nahost-netanjahu-peseschkian/
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RT DE
Putin bespricht Lage um Iran und im Nahen Osten mit Peseschkian und Netanjahu
Wladimir Putin hat in separaten Telefonaten mit Irans Staatschef Massud Peseschkian und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die Lage um Iran und überhaupt im Nahen Osten erörtert und Moskaus Bereitschaft zu diplomatischer Vemittlung in der aktuellen…
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In letzter Sekunde: Polizisten erschießen Messerangreifer in Hongkong
Am Donnerstagabend soll ein mit einem Messer bewaffneter Mann im Tuen Mun Town Plaza, einem Einkaufszentrum in Hongkong, umhergelaufen sein. Von der 30 Zentimeter langen Klinge seines Messers aufgeschreckte Passanten ergriffen die Flucht. Dem 34-Jährigen gelang es jedoch, sich eine Frau zu schnappen. Als er versuchte, auf sie einzustechen, gaben die eintreffenden Polizisten zwei Schüsse auf den Angreifer ab und retteten die Frau. Der Mann, ein Vietnamese, verstarb kurz nach dem Zwischenfall im Krankenhaus. Laut Polizei trug er sowohl Drogen als auch einen Teleskopschlagstock bei sich. Erste Informationen würden auf eine Vorgeschichte psychischer Erkrankungen hindeuten.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.expert/
Am Donnerstagabend soll ein mit einem Messer bewaffneter Mann im Tuen Mun Town Plaza, einem Einkaufszentrum in Hongkong, umhergelaufen sein. Von der 30 Zentimeter langen Klinge seines Messers aufgeschreckte Passanten ergriffen die Flucht. Dem 34-Jährigen gelang es jedoch, sich eine Frau zu schnappen. Als er versuchte, auf sie einzustechen, gaben die eintreffenden Polizisten zwei Schüsse auf den Angreifer ab und retteten die Frau. Der Mann, ein Vietnamese, verstarb kurz nach dem Zwischenfall im Krankenhaus. Laut Polizei trug er sowohl Drogen als auch einen Teleskopschlagstock bei sich. Erste Informationen würden auf eine Vorgeschichte psychischer Erkrankungen hindeuten.
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CIA-Chef John Ratcliffe traf sich in Caracas mit Delcy Rodríguez, der Interimspräsidentin Venezuelas. US-Beamte warnen, dass eine Auflösung der venezolanischen Regierung nach Nicolás Maduros Absetzung – selbst zugunsten eines Oppositionsführers – die gleichen Fehler wiederholen würde, die die USA im Irak gemacht haben.
https://rtde.online/amerika/267483-paukenschlag-cia-chef-trifft-sich/
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RT DE
Paukenschlag: CIA-Chef trifft sich mit Interimspräsidentin Venezuelas in Caracas
CIA-Chef John Ratcliffe traf sich in Caracas mit Delcy Rodríguez, der Interimspräsidentin Venezuelas. US-Beamte warnen, dass eine Auflösung der venezolanischen Regierung nach Nicolás Maduros Absetzung – selbst zugunsten eines Oppositionsführers – die gleichen…
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Die SPD spielte mal wieder Sozialdemokratie. Doch ihr Konzept, superreiche Erben stärker zu besteuern, stieß bei ihrem Koalitionspartner, anderen Parteien, Kapitalverbänden und diversen Medien erwartbar auf Empörung – und sorgte für eine Flut neoliberaler Desinformation.
Von Alexandra Nollok
https://rtde.online/meinung/267389-spd-vorschlag-so-unfair-kapitalparteien-schuetzen-bedrohte-milliardenerben/
Von Alexandra Nollok
https://rtde.online/meinung/267389-spd-vorschlag-so-unfair-kapitalparteien-schuetzen-bedrohte-milliardenerben/
RT DE
SPD-Vorschlag "so unfair!" – Kapitalparteien schützen "bedrohte" Milliardenerben
Die SPD spielte mal wieder Sozialdemokratie. Doch ihr Konzept, superreiche Erben stärker zu besteuern, stieß bei ihrem Koalitionspartner, anderen Parteien, Kapitalverbänden und diversen Medien erwartbar auf Empörung – und sorgte für eine Flut neoliberaler…
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Der EU-Abgeordnete der AfD Petr Bystron kam zum Gerichtstermin in Bamberg, um den angeklagten Deutschland-Kurier-Chef David Bendels zu unterstützen. Der Journalist Wladislaw Sankin sprach mit ihm am Rande der Verhandlung über aktuelle Themen der Außenpolitik.
https://rtde.online/international/267420-afd-politiker-bystron-im-interview-krieg-gegen-russand-waere-der-totale-wahnsinn/
https://rtde.online/international/267420-afd-politiker-bystron-im-interview-krieg-gegen-russand-waere-der-totale-wahnsinn/
RT DE
AfD-Politiker Bystron im Interview: "Krieg gegen Russland wäre der totale Wahnsinn"
Der EU-Abgeordnete der AfD Petr Bystron kam zum Gerichtstermin in Bamberg, um den angeklagten Deutschland-Kurier-Chef David Bendels zu unterstützen. Der Journalist Wladislaw Sankin sprach mit ihm am Rande der Verhandlung über aktuelle Themen der Außenpolitik.
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Lanz gegen von Storch: "Fake News" – Eklat um Daniel Günther
In der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" kam es am Mittwoch zu einem Schlagabtausch zwischen dem gleichnamigen Gastgeber und der AfD-Politikerin Beatrix von Storch.
Hintergrund ist ein Auftritt des CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther bei Lanz am 7. Januar, bei dem sich Günther für die Zensur und das Verbot kritischer Medien – darunter das Online-Portal Nius – aussprach.
Während von Storch von Zensurversuchen sprach, wies Lanz diese Darstellung zurück und spielte die Aussagen Günthers herunter. Die Debatte soll sich im Kern nur um die Regulierung sozialer Medien gedreht haben.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.online
In der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" kam es am Mittwoch zu einem Schlagabtausch zwischen dem gleichnamigen Gastgeber und der AfD-Politikerin Beatrix von Storch.
Hintergrund ist ein Auftritt des CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther bei Lanz am 7. Januar, bei dem sich Günther für die Zensur und das Verbot kritischer Medien – darunter das Online-Portal Nius – aussprach.
Während von Storch von Zensurversuchen sprach, wies Lanz diese Darstellung zurück und spielte die Aussagen Günthers herunter. Die Debatte soll sich im Kern nur um die Regulierung sozialer Medien gedreht haben.
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