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"Hinrichtungen auf offener Straße" – van Aken setzt ICE-Gewalt in USA mit AfD-Forderungen gleich
In einer Pressekonferenz am 26. Januar hat sich der Co-Vorsitzende der Partei Die Linke, Jan van Aken, zu den Gewaltausbrüchen in den USA geäußert.
Er erklärte, er traue sich "jetzt nicht mehr, noch in die USA zu fliegen", weil er Angst vor einem "trumpschen Abschiebeknast" habe.
Mit Blick auf die von Beamten der US-Abschiebebehörde ICE abgegebenen tödlichen Schüsse auf Demonstranten sprach er von gewaltbereiten Milizen, die mit "totaler Immunität" Menschen auf offener Straße hinrichten würden.
"Das, was wir gerade in Minnesota sehen und auch in anderen US-Städten, das ist aus dem Playbook der Faschisten", so van Aken.
Dieses Vorgehen sei das, "was die AfD hier in Deutschland Remigration nennt", nämlich "totale brutale Gewalt gegen alle, die abgeschoben werden sollen" – unabhängig davon, ob sie "richtig deutsch-arisch aussehen" oder nicht.
In einer Pressekonferenz am 26. Januar hat sich der Co-Vorsitzende der Partei Die Linke, Jan van Aken, zu den Gewaltausbrüchen in den USA geäußert.
Er erklärte, er traue sich "jetzt nicht mehr, noch in die USA zu fliegen", weil er Angst vor einem "trumpschen Abschiebeknast" habe.
Mit Blick auf die von Beamten der US-Abschiebebehörde ICE abgegebenen tödlichen Schüsse auf Demonstranten sprach er von gewaltbereiten Milizen, die mit "totaler Immunität" Menschen auf offener Straße hinrichten würden.
"Das, was wir gerade in Minnesota sehen und auch in anderen US-Städten, das ist aus dem Playbook der Faschisten", so van Aken.
Dieses Vorgehen sei das, "was die AfD hier in Deutschland Remigration nennt", nämlich "totale brutale Gewalt gegen alle, die abgeschoben werden sollen" – unabhängig davon, ob sie "richtig deutsch-arisch aussehen" oder nicht.
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Dieser Schritt könnte andeuten, dass sich die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran weiter verschlechtern werden. Am Montag wurde die italienische Botschafterin Paola Amadei ins iranische Außenministerium einbestellt, um ihr den formellen Protest gegen Äußerungen des italienischen Außenministers Antonio Tajani mitzuteilen.
https://rtde.press/international/268579-teheran-bestellt-italienischen-botschafter-ein/
https://rtde.press/international/268579-teheran-bestellt-italienischen-botschafter-ein/
RT DE
Teheran bestellt italienischen Botschafter ein
Während die USA Kriegsschiffe in Richtung Iran schicken, forderte der italienische Außenminister Antonio Tajani einen Beschluss der EU-Außenminister, der die Grundlage für weitere Sanktionen gegen den Iran liefern würde. Teheran protestierte sofort.
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Beispiele Venezuela und Iran verpflichten Russland und China zur Zusammenarbeit
Russlands Verteidigungsminister Andrei Beloussow hat mit seinem Amtskollegen aus der Volksrepublik China, Dong Jun, per Videokonferenz Gespräche geführt, wie der Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums mitteilte.
Beloussow betonte, dass die Ereignisse um Venezuela und Iran von den Verteidigungsministerien beider Länder eine ständige Analyse der Sicherheitslage und entsprechende Maßnahmen erfordern. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Gespräche zur Stärkung der bilateralen strategischen Partnerschaft beitragen und die Erörterung aktueller Sicherheitsfragen ermöglichen werden.
Chinas Verteidigungsminister Dong Jun erklärte seinerseits, dass Kontakte auf Ministerebene zwischen Russland und China angesichts der sich wandelnden internationalen Lage zeitgemäß und wichtig seien.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.expert/
Russlands Verteidigungsminister Andrei Beloussow hat mit seinem Amtskollegen aus der Volksrepublik China, Dong Jun, per Videokonferenz Gespräche geführt, wie der Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums mitteilte.
Beloussow betonte, dass die Ereignisse um Venezuela und Iran von den Verteidigungsministerien beider Länder eine ständige Analyse der Sicherheitslage und entsprechende Maßnahmen erfordern. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Gespräche zur Stärkung der bilateralen strategischen Partnerschaft beitragen und die Erörterung aktueller Sicherheitsfragen ermöglichen werden.
Chinas Verteidigungsminister Dong Jun erklärte seinerseits, dass Kontakte auf Ministerebene zwischen Russland und China angesichts der sich wandelnden internationalen Lage zeitgemäß und wichtig seien.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.expert/
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Beide Länder wollen das Importverbot kippen und koordinieren ihr Vorgehen gegen Brüssel.
https://rtde.press/europa/268537-energetischer-selbstmord-ungarn-und-slowakei-stellen-sich-gegen-eu-verbot-von-russischem-gas/
https://rtde.press/europa/268537-energetischer-selbstmord-ungarn-und-slowakei-stellen-sich-gegen-eu-verbot-von-russischem-gas/
RT DE
"Energetischer Selbstmord": Ungarn und die Slowakei stellen sich gegen EU-Verbot von russischem Gas
Slowakei und Ungarn ziehen vor den EU-Gerichtshof. Der slowakische Premier Fico nennt den Verzicht auf russisches Gas "energetischen Selbstmord" und warnt vor Milliardenverlusten. Beide Länder wollen das Importverbot kippen und koordinieren ihr Vorgehen gegen…
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Gedenken an Leningrad: 82 Jahre seit dem Ende der Blockade
Vor genau 82 Jahren endete die Belagerung von Leningrad. Eine Offensive der Roten Armee im Januar 1944 beendete die Blockade der Stadt durch Nazi-Truppen. Die 872 Tage, die zu einer der größten Tragödien der Menschheitsgeschichte wurden, waren vorbei. Mehr über die harten Jahre der Blockade in der RT DE-Sonderberichterstattung.
Vor genau 82 Jahren endete die Belagerung von Leningrad. Eine Offensive der Roten Armee im Januar 1944 beendete die Blockade der Stadt durch Nazi-Truppen. Die 872 Tage, die zu einer der größten Tragödien der Menschheitsgeschichte wurden, waren vorbei. Mehr über die harten Jahre der Blockade in der RT DE-Sonderberichterstattung.
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Krisen wie der Stromausfall in Berlin würden hierzulande viel zu selten geprobt, gehörten aber zum heutigen Alltag, stellt die Energie-Ökonomin Claudia Kemfert fest. Hausbesitzer müssten ihrer Ansicht nach zur Notstromversorgung verpflichtet werden.
https://rtde.press/inland/268540-nach-stromausfall-in-berlin-energieexpertin/
https://rtde.press/inland/268540-nach-stromausfall-in-berlin-energieexpertin/
RT DE
Nach Stromausfall in Berlin: Energieexpertin fordert Notstrom-Pflicht für Hausbesitzer
Krisen wie der Stromausfall in Berlin würden hierzulande viel zu selten geprobt, stellt die Energie-Ökonomin Claudia Kemfert fest. Das größte Problem im Umgang mit Krisen sei die mangelnde Prävention. Hausbesitzer müssten zur Notstromversorgung verpflichtet…
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Freundschaftstrychler: Schweizer demonstrieren in Moskau für den Dialog mit Russland
Am Montag hallte Glockengeläut durch das Zentrum Moskaus. Dutzende Schweizer und Deutsche nahmen an einem Friedensmarsch teil, um ihren Regierungen ein wichtiges Signal zu senden – für Dialog und Freundschaft mit Russland. Mehr über die Aktion berichtet RT DE-Korrespondent Georg Sadownitschij.
Am Montag hallte Glockengeläut durch das Zentrum Moskaus. Dutzende Schweizer und Deutsche nahmen an einem Friedensmarsch teil, um ihren Regierungen ein wichtiges Signal zu senden – für Dialog und Freundschaft mit Russland. Mehr über die Aktion berichtet RT DE-Korrespondent Georg Sadownitschij.
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Sicherheitsbedenken bei chinesischen Fahrzeugen geraten gerade in Mode. Rein zufällig sind die Autos aus Fernost auch eine ernstzunehmende Konkurrenz.
https://rtde.press/europa/268589-verbote-fuer-elektroautos-in-polen/
https://rtde.press/europa/268589-verbote-fuer-elektroautos-in-polen/
RT DE
Verbote für Elektroautos in Polen: Geht es wirklich um Spionage?
Der Begriff der Spionage entwickelt sich immer mehr zu einer Art Leatherman der Wirtschaftspolitik, zumindest, wenn es um das Verhältnis zu China geht. Neuestes Objekt: chinesische Elektrofahrzeuge; rein zufällig eine ernstzunehmende Konkurrenz.
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Internationaler Holocaust-Gedenktag: Rote Armee befreite Auschwitz vor 81 Jahren
Am 27. Januar, dem Internationalen Holocaust-Gedenktag, wird an die Befreiung des nationalsozialistischen Vernichtungs- und Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee im Jahr 1945 erinnert. In dem größten Vernichtungslager der Nationalsozialisten wurden zwischen 1,1 und 1,5 Millionen Menschen, überwiegend Juden, ermordet.
Die Gedenkveranstaltungen zum 81. Jahrestag in Polen finden ohne russische Delegation statt. Zugleich wird international über Erinnerungskultur und historische Verantwortung diskutiert, während Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft die Bedeutung des Gedenkens und der historischen Aufarbeitung betonen.
Am 27. Januar, dem Internationalen Holocaust-Gedenktag, wird an die Befreiung des nationalsozialistischen Vernichtungs- und Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee im Jahr 1945 erinnert. In dem größten Vernichtungslager der Nationalsozialisten wurden zwischen 1,1 und 1,5 Millionen Menschen, überwiegend Juden, ermordet.
Die Gedenkveranstaltungen zum 81. Jahrestag in Polen finden ohne russische Delegation statt. Zugleich wird international über Erinnerungskultur und historische Verantwortung diskutiert, während Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft die Bedeutung des Gedenkens und der historischen Aufarbeitung betonen.
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Die CIA arbeite "stillschweigend" daran, in Venezuela eine permanente Präsenz zu etablieren, um die Zukunft des Landes nach Maduro zu formen, berichtete CNN am Dienstag. Die Quellen des Senders behaupteten, die CIA plane, Venezuela so zu lenken, wie sie es mit der Ukraine nach 2014 getan habe.
https://rtde.press/amerika/268601-cnn-cia-errichtet-aussenposten-in/
https://rtde.press/amerika/268601-cnn-cia-errichtet-aussenposten-in/
RT DE
CNN: Die CIA errichtet einen Außenposten in Venezuela
Die Arbeit des Dienstes in Caracas soll angeblich dem Drehbuch zur Ukraine folgen. Dort hatte die CIA nach dem Putsch 2014 die Sicherheitsbehörden des Landes vollständig unter ihre Kontrolle gebracht und den schmutzigen Krieg gegen Russland vorbereitet.
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EU–Indien-Abkommen: Zölle sollen deutlich sinken
Die Europäische Union und Indien haben nach 18 Jahren Verhandlungen ein Freihandelsabkommen abgeschlossen. Die Einigung erfolgte vor dem Hintergrund der Zollpolitik von Donald Trump. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, das Abkommen solle strategische Abhängigkeiten verringern und die wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen.
Das Abkommen sieht unter anderem Zollsenkungen für indische Waren in der EU vor und soll die EU-Exporte nach Indien bis 2032 verdoppeln. Indien wiederum will die Zölle auf europäische Autos deutlich senken. Zudem kündigten beide Seiten eine neue Sicherheitspartnerschaft an. Nach rechtlicher Prüfung soll das Abkommen unterzeichnet und anschließend vom Europäischen Parlament ratifiziert werden.
Die Europäische Union und Indien haben nach 18 Jahren Verhandlungen ein Freihandelsabkommen abgeschlossen. Die Einigung erfolgte vor dem Hintergrund der Zollpolitik von Donald Trump. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, das Abkommen solle strategische Abhängigkeiten verringern und die wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen.
Das Abkommen sieht unter anderem Zollsenkungen für indische Waren in der EU vor und soll die EU-Exporte nach Indien bis 2032 verdoppeln. Indien wiederum will die Zölle auf europäische Autos deutlich senken. Zudem kündigten beide Seiten eine neue Sicherheitspartnerschaft an. Nach rechtlicher Prüfung soll das Abkommen unterzeichnet und anschließend vom Europäischen Parlament ratifiziert werden.
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Am Dienstag stimmte das spanische Kabinett einem Dekret zu, das im April in Kraft treten soll. Dieses soll Ausländern, die belegen können, bis Jahresende 2025 mindestens fünf Monate in Spanien gelebt zu haben, eine einjährige Aufenthalts- und eine Arbeitsgenehmigung erteilen.
https://rtde.press/europa/268600-spanien-will-halbe-million-illegale/
https://rtde.press/europa/268600-spanien-will-halbe-million-illegale/
RT DE
Spanien will eine halbe Million Illegale legalisieren
Der Plan der Regierung löste eine heftige Debatte aus, während in ganz Europa die Stimmung gegen Einwanderung stärker wird. Die Stimmung in Spanien hat sich in Bezug auf Einwanderung in den letzten beiden Jahren deutlich gedreht. Die Gegner wollen das Dekret…
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Da Russland am 16. März 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen wurde, hat sich der Europarat die Liste der "russischen Vertreter" nun selbst nach seinen eigenen Wünschen und Vorstellungen zusammengeschustert. Mit dieser "Delegation" meint man, in "Dialog" mit der "russischen Zivilgesellschaft" zu treten.
https://rtde.press/europa/268596-europarat-stellt-sich-russische-delegation-zusammen/
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RT DE
Der Europarat stellt sich eine "Russische Delegation" nach seinen Wünschen zusammen
Der Europarat hat Russland im März 2022 aus seiner Parlamentarischen Versammlung ausgeschlossen. Nun hat man sich in Straßburg eine Delegation nach eigenen Vorstellungen zusammengeschustert, durch die man meint, in "Dialog" mit der "russischen Zivilgesellschaft"…
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Vom 6. bis zum 22. Februar finden in Mailand und Umgebung die Olympischen Winterspiele statt, und US-Vizepräsident J. D. Vance sowie Außenminister Marco Rubio wollen zur Eröffnungszeremonie im San Siro Stadium anreisen. Inzwischen hat sich bestätigt, dass sie nicht alleine anreisen werden.
https://rtde.press/international/268552-ice-zur-olympiade-in-mailand/
https://rtde.press/international/268552-ice-zur-olympiade-in-mailand/
RT DE
ICE-Beamte sollen zur Olympiade in Mailand: Empörung in Italien
Es kursierte wohl bereits einige Tage als Gerücht, aber nun hat es sich bestätigt: beim Besuch von US-Vizepräsident J. D. Vance und US-Außenminister Marco Rubio bei der Eröffnung der Winterspiele Anfang Februar sollen auch einige Beamte des ICE für die Sicherheit…
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Liveticker Ukraine-Krieg: Russische Luftabwehr macht über Nacht 75 Drohnen unschädlich
https://rtde.expert/international/131481-liveticker-ukraine-krieg/
https://rtde.expert/international/131481-liveticker-ukraine-krieg/
RT DE
Liveticker Ukraine-Krieg: Polens Außenminister fordert Abschaltung von Starlink in der Ukraine
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen gegen Russland. Lesen Sie hier die neuesten…
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Mit ihren Klagen über den Untergang der so genannten "regelbasierten Weltordnung" geben transatlantische Politiker langjährigen russischen Warnungen recht: Diese Ordnung war schon immer eine Fiktion, die nie existiert und bloß der westlichen Machtpolitik gedient hat
https://rtde.expert/meinung/268409-amerikas-glueckliche-vasallen-wollen-nicht/
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RT DE
Amerikas "glückliche Vasallen" wollen nicht zu seinen "elenden Sklaven" werden
Mit ihren Klagen über den Untergang der so genannten "regelbasierten Weltordnung" geben transatlantische Politiker langjährigen russischen Warnungen recht: Diese Ordnung war schon immer eine Fiktion, die nie existiert und bloß der westlichen Machtpolitik…
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Nachdem es zwischen den USA, dem wichtigsten Rüstungslieferanten des Westens, und Teilen der NATO zuletzt knirscht, wächst in Europa der Wunsch nach militärischer Eigenständigkeit
https://rtde.expert/meinung/268438-militaerische-unabhaengigkeit-eu-von-usa-kosten-das-geringste-problem/
https://rtde.expert/meinung/268438-militaerische-unabhaengigkeit-eu-von-usa-kosten-das-geringste-problem/
RT DE
Militärische Unabhängigkeit der EU von den USA – enorme Kosten noch das geringste Problem
Nachdem es zwischen den USA, dem wichtigsten Rüstungslieferanten des Westens, und Teilen der NATO zuletzt knirscht, wächst in Europa der Wunsch nach militärischer Eigenständigkeit. Doch selbst wenn die enormen Kosten gestemmt würden, beginnen die eigentlichen…
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Die US-"Friedensstiftung" publiziert in "Foreign Affairs", der einflussreichen Hauspostille des "Tiefen Staates", die Blaupause, wie die "Koalition der Willigen" auch ohne die USA die Ukraine in eine unbesiegbare Festung aufrüsten kann, wozu bis 2029 Ukrainehilfen in Höhe von 390 Milliarden US-Dollar nötig sind
https://rtde.expert/meinung/268598-auch-ohne-washington-soll-koalition/
https://rtde.expert/meinung/268598-auch-ohne-washington-soll-koalition/
RT DE
Auch ohne Washington soll "Koalition der Willigen" Kiew unbesiegbar machen
Die US-"Friedensstiftung" publiziert in "Foreign Affairs", der einflussreichen Hauspostille des "Tiefen Staates", die Blaupause, wie die "Koalition der Willigen" auch ohne die USA die Ukraine in eine unbesiegbare Festung aufrüsten kann, wozu bis 2029 Ukrainehilfen…
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Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman erklärte dem iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian, dass Riad nicht zulassen werde, dass sein Luftraum oder Territorium für militärische Aktionen gegen Teheran genutzt werde
https://rtde.expert/der-nahe-osten/268611-bin-salman-saudi-arabien-erlaubt/
https://rtde.expert/der-nahe-osten/268611-bin-salman-saudi-arabien-erlaubt/
RT DE
Bin Salman: Saudi-Arabien erlaubt keine Nutzung seines Luftraums für Angriffe gegen Iran
Die Unsicherheit über die Möglichkeit einer US-Aktion gegen Iran hält an. Vorige Woche erklärte Trump, dass eine "Armada" auf das Land zusteuere. In diesem Zusammenhang hat der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman mit dem iranischen Präsidenten telefoniert.
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Vor einigen Tagen fand im Deutschen Bundestag eine Veranstaltung mit Seltenheitswert statt: Es wurde nicht über Russland und die Russen geredet, sondern mit einem Russen
https://rtde.expert/international/268410-russische-stimme-im-bundestag-afd-afd-laedt-russischen-diplomaten-ein/
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Eine russische Stimme im Bundestag – AfD lädt Botschaftsrat zum Gespräch
Der AfD-Abgeordnete Rainer Rothfuß bleibt sich treu: Wie zu seiner Zeit als Universitätprofessor bemüht sich der Politiker um den Abbau gefährlicher Feindbilder. Dafür lädt er nach wie vor russische Diplomaten zum öffentlichen Gespräch ein. Das jüngste Treffen…
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Minibus kracht frontal in Lkw: Sieben Fußballfans tot
Bei einem schweren Verkehrsunfall in Rumänien sind am Dienstag sieben Fans des griechischen Fußballclubs PAOK ums Leben gekommen.
Der Minibus mit zehn Insassen war auf dem Weg zum Europa-League-Spiel gegen Olympique Lyon, das am Donnerstag in Lyon stattfinden soll. Nach einem Überholmanöver kam der 29-jährige Fahrer aus ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn und kollidierte frontal mit einem Lkw.
Sechs Menschen starben noch an der Unfallstelle, ein weiterer erlag später seinen Verletzungen. Drei weitere Insassen wurden schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.
Griechische und rumänische Behörden ermitteln aktuell die genaue Unfallursache.
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Bei einem schweren Verkehrsunfall in Rumänien sind am Dienstag sieben Fans des griechischen Fußballclubs PAOK ums Leben gekommen.
Der Minibus mit zehn Insassen war auf dem Weg zum Europa-League-Spiel gegen Olympique Lyon, das am Donnerstag in Lyon stattfinden soll. Nach einem Überholmanöver kam der 29-jährige Fahrer aus ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn und kollidierte frontal mit einem Lkw.
Sechs Menschen starben noch an der Unfallstelle, ein weiterer erlag später seinen Verletzungen. Drei weitere Insassen wurden schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.
Griechische und rumänische Behörden ermitteln aktuell die genaue Unfallursache.
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