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Proteste nach Lira-Absturz in Türkei: Demonstranten fordern Rücktritt der Regierung

Die türkische Lira ist am Dienstag gegenüber dem US-Dollar und dem Euro auf Rekordtiefstände gesunken. Seit dem Jahresbeginn verlor die türkische Währung insgesamt 40 Prozent ihres Wertes. Vor diesem Hintergrund fanden in Ankara und Istanbul Protestaktionen statt.

Am Dienstagabend zogen durch das Regierungsviertel Çankaya in Ankara mehrere Protestierende, die in Sprechchören "istifa" (auf Deutsch "Rücktritt") skandierten. Viele Teilnehmer der Protestaktionen pfiffen und machten Radau mit Töpfen, um ihrer Wut gegen die Regierung und Erdoğans Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) Luft zu machen.

Auch in Istanbul fanden Protestzüge statt. Das dritte Video kommt aus dem Viertel Kurtuluş. Dort sind in einer engen Straße eine Gruppe von Bereitschaftspolizisten und mehrere Demonstranten zu sehen.
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"Boostern ist das Gebot der Stunde" – EU-Minister diskutieren über COVID-Auffrischungsimpfungen

Die Minister der Europäischen Union trafen sich am Dienstag in Brüssel, um über den Einsatz von COVID-19-Auffrischungsimpfungen in der gesamten Union zu beraten. Der deutsche Staatsminister für Europa im Bundesaußenministerium Michael Roth sagte bei seiner Ankunft auf dem Treffen, dass Auffrischungsimpfungen nicht nur als Auffrischung der vorherigen Impfung gesehen werden sollten, "sondern die wissenschaftlichen Studien zeigen, dass die Wirksamkeit der Impfung noch einmal deutlich zunimmt, wenn man sie auffrischen kann."
Auch die Gültigkeit des digitalen Impfausweises der EU angesichts der Einführung von Auffrischungsimpfungen diskutiert würde diskutiert. Er schlug vor, das Zertifikat anzupassen, um die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union weiterhin zu gewährleisten.

Zudem würden sich die Minister mit Fehlinformationen befassen, die in einigen EU-Ländern die Impfquoten niedrig halten.
❗️Friedrich Merz will Ungeimpfte von Arbeit ausschließen

Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) hat sich der Kandidat für den CDU-Vorsitz Friedrich Merz für einen Lockdown für Ungeimpfte und für 2G an allen Arbeitsplätzen ausgesprochen.

Ungeimpfte sollten "nur noch zur Apotheke, in den Supermarkt und zum Arzt" dürfen. Auch das Arbeiten würden ihnen dann verwehrt sein, wenn es nach ihm geht: "Kein Ungeimpfter mehr im Büro, kein ungeimpfter Fußballspieler mehr auf dem Rasen, kein ungeimpfter Abgeordneter mehr im Bundestag, kein ungeimpfter Student mehr im Hörsaal."

Eine Impfpflicht sieht der CDU-Politiker jedoch nur für sinnvoll an, wenn diese dann auch durchgesetzt werden könne.

Der Lobbyist, Jurist und ehemalige Aufsichtsratschef bei BlackRock Deutschland ist mit seiner Kandidatur für den CDU-Vorsitz schon mehrfach gescheitert, doch vor Kurzem gab er bekannt, erneut für dieses Amt kandidieren zu wollen.

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Berliner Polizei entdeckt immer mehr gefälschte COVID-Impfpässe

Die Polizei hat bei ihren Ermittlungen zu gefälschten Impfpässen eine steigende Zahl falscher Dokumente festgestellt, erklärte Thomas Thieme vom Landeskriminalamt am Dienstag in Berlin.

Thieme sagte, dass diese Dokumente auf Online-Marktplätzen und über soziale Medien verkauft werden.
Thieme fügte hinzu, dass die Zahl der im Umlauf befindlichen gefälschten Dokumente mit der Verschärfung der Vorschriften zu steigen scheint, und es wird erwartet, dass diese Zahl in den kommenden Wochen mit der Verschärfung der 2G-Beschränkungen in Deutschland noch steigen wird.

"Nach unserem Wissensstand ist es nicht möglich, den QR-Code zu fälschen, und sofern beschränkt sich unsere bisherige Überarbeitung auf die Papierausweise."

Die Herstellung der gefälschten Dokumente wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder einer Geldstrafe geahndet.

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Proteste nach Lira-Absturz in Türkei: Demonstranten fordern Rücktritt der Regierung Die türkische Lira ist am Dienstag gegenüber dem US-Dollar und dem Euro auf Rekordtiefstände gesunken. Seit dem Jahresbeginn verlor die türkische Währung insgesamt 40 Prozent…
Nach Lira-Absturz – Apple stoppt iPhone-Verkauf in der Türkei

Der Wert der türkischen Landeswährung befindet sich im Sturzflug. Nun zog der US-Konzern Apple offenbar die Konsequenzen, nachdem in der Türkei auch der Verkaufswert seiner Geräte innerhalb weniger Tage um umgerechnet 300 Dollar gesunken war, wie das Handelsblatt berichtet.

Der Verkauf von Apple-Geräten wurde in der Türkei Berichten zufolge vorübergehend gestoppt.
Mehrere iPhone-Modelle sind laut der türkischen Ausgabe der Apple-Homepage "nicht lieferbar.

Auch im stationären Einzelhandel ist der Kauf von Apple-Geräten demnach nahezu unmöglich.

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❗️"Impfen ist Mord": Verantwortlicher Busfahrer wurde ermittelt und fristlos entlassen

Das Foto vom Linzer Busterminal wurde von einer 17-Jährigen Ende letzter Woche mit dem Handy aufgenommen, und sorgte umgehend für große Furore in den sozialen Medien:

Wo normalerweise Linien-Nummer und Fahrziel zu lesen sind, prangte in Leuchtschrift der Slogan "Impfen ist Mord".

Nun wurde der dafür verantwortliche Fahrer ermittelt.

Die ganze Geschichte gibt es hier: https://kurz.rt.com/J3V5
⚡️Bundeswehr führt Corona-Impfpflicht ein

Wie das Verteidigungsministerium mitteilt, müssen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ab sofort die Impfung gegen Sars-CoV-2 "dulden".
Somit müssen sich die Armeeangehörigen auch gegen den eigenen Willen impfen lassen.
Die Duldungspflicht für Impfungen und andere Vorsorgemaßnahmen wurde vor einigen Jahren durch § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes eingeführt.
Bei Weigerung drohen Disziplinarstrafen.

Mehr zum Thema: https://kurz.rt.com/J3V8
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EU-Vizepräsident Schinas: Situation in Weißrussland stellt eine "große Sicherheitsbedrohung" dar

Während einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments am Dienstag warnte Margaritis Schinas, Vizepräsident der Europäischen Union, dass die aktuelle Situation der Migranten in Weißrussland eine große Sicherheitsbedrohung der EU darstelle.

"Die Aktionen von Belarus stellen eine reale und gegenwärtige Bedrohung für die Grenzkontrollen und die Sicherheit dar. Wir müssen das Kind beim Namen nennen. Die heimtückischen Aktionen sind, was sie sind. Es handelt sich um einen entschlossenen Versuch, eine anhaltende und langwierige Krise als Teil einer breiteren, koordinierten Anstrengung zur Destabilisierung der Europäischen Union herbeizuführen und unsere Einheit und Entschlossenheit zu testen", erklärte Schinas. "Es handelt sich nicht um eine Migrationskrise. Dies ist keine Migrationsfrage. Dies ist eine große Sicherheitsbedrohung", fügte er hinzu.
"Geimpfte und Genesene glauben, sie wären sicher, weil man ihnen das bis vor Kurzem so gesagt hat. Aber auch sie infizieren sich zu einem erheblichen Teil. Dadurch haben wir jetzt diese massive Welle unter den Geimpften. Sie ist deshalb so gefährlich, weil diese Menschen glauben, sie seien geschützt. Sie wurden falsch informiert"

Was Kekulé noch alles gesagt hat, steht hier: https://kurz.rt.com/J3Ve
🛑 LIVE: SPD, Grüne und FDP einigen sich auf einen Koalitionsvertrag – Pressekonferenz

SPD, Grüne und FDP scheinen gut acht Wochen nach der Bundestagswahl auf der Zielgeraden. Bis Weihnachten soll die erste bundesweite Ampelkoalition regieren. Am Mittwochnachmittag wollen die Parteien in Berlin ihren Koalitionsvertrag präsentieren.

https://www.facebook.com/rtde/videos/4794215950614322/
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Abschiedsgruß für Merkel – Scholz überreicht scheidender Kanzlerin Blumenstrauß

SPD, Grüne und FDP stellen zur Stunde ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung vor.

Noch-Kanzlerin Merkel erhielt derweil schon einen Abschiedsgruß von ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz.
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❗️Scholz: Impfung sollte für Personen, die mit vulnerablen Gruppen arbeiten, verpflichtend werden. Eine Ausweitung der Impfpflicht, ist zu prüfen.
Scholz: Die Leistung der Pflegekräfte sollte anerkannt werden. Die Ampelregierung will deshalb einen neunen Pflegebonus von einer Milliarde Euro zur Verfügung stellen.
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Scholz: Die Leistung der Pflegekräfte sollte anerkannt werden. Die Ampelregierung will deshalb einen neunen Pflegebonus von einer Milliarde Euro zur Verfügung stellen.
Scholz: Zur Bewältigung der Coronakrise wird die neue Regierung einen Krisenstab bilden. Außerdem soll ein Expertenrat eingerichtet werden, dem z. B. Virologen angehören werden.
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Österreichs Impfrate steigt mit Beginn des Lockdowns

Die größte Impfstelle Österreichs verzeichnet seit der Ankündigung eines weiteren Lockdowns und eines bundesweiten Impfauftrages einen Anstieg der Impfungen. Die Zahl der täglichen Impfungen ist von 1.000 pro Tag vor zwei Wochen auf rund 12.000 pro Tag in dieser Woche gestiegen.

Zwar ist die Zahl der Erstimpfungen um 10 bis 15 Prozent gestiegen, doch die meisten Menschen, die im Wiener Austria Center Schlange stehen, wollen ihre Auffrischungsimpfung erhalten. Susanne Drapalik, die das Impfzentrum leitet, sagt, dass die Auffrischungsimpfungen zugenommen haben, weil "die Frist für den Grünen Pass verkürzt wurde".

Politische Analysten sind der Meinung, dass die österreichische Regierung die Bedeutung der Impfungen nicht früh genug kommuniziert hat und dass viele Österreicher die Impfkampagne nicht ernst genommen haben, nachdem der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz die Pandemie im letzten Sommer für "beendet" erklärt hatte.

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❗️Scholz: Der Mindestlohn wird schrittweise auf 12 Euro pro Stunde angehoben.
Robert Habeck: "Wir sind auf 1,5 Grad-Pfad mit diesem Koalitionsvertrag".
Anteil erneuerbarer Energien soll bis 2030 auf 80 Prozent steigen.
Der Grünen-Politiker wird Vizekanzler, Christinan Lindner sein Stellvertreter.