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❗️"Impfen ist Mord": Verantwortlicher Busfahrer wurde ermittelt und fristlos entlassen

Das Foto vom Linzer Busterminal wurde von einer 17-Jährigen Ende letzter Woche mit dem Handy aufgenommen, und sorgte umgehend für große Furore in den sozialen Medien:

Wo normalerweise Linien-Nummer und Fahrziel zu lesen sind, prangte in Leuchtschrift der Slogan "Impfen ist Mord".

Nun wurde der dafür verantwortliche Fahrer ermittelt.

Die ganze Geschichte gibt es hier: https://kurz.rt.com/J3V5
⚡️Bundeswehr führt Corona-Impfpflicht ein

Wie das Verteidigungsministerium mitteilt, müssen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ab sofort die Impfung gegen Sars-CoV-2 "dulden".
Somit müssen sich die Armeeangehörigen auch gegen den eigenen Willen impfen lassen.
Die Duldungspflicht für Impfungen und andere Vorsorgemaßnahmen wurde vor einigen Jahren durch § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes eingeführt.
Bei Weigerung drohen Disziplinarstrafen.

Mehr zum Thema: https://kurz.rt.com/J3V8
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EU-Vizepräsident Schinas: Situation in Weißrussland stellt eine "große Sicherheitsbedrohung" dar

Während einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments am Dienstag warnte Margaritis Schinas, Vizepräsident der Europäischen Union, dass die aktuelle Situation der Migranten in Weißrussland eine große Sicherheitsbedrohung der EU darstelle.

"Die Aktionen von Belarus stellen eine reale und gegenwärtige Bedrohung für die Grenzkontrollen und die Sicherheit dar. Wir müssen das Kind beim Namen nennen. Die heimtückischen Aktionen sind, was sie sind. Es handelt sich um einen entschlossenen Versuch, eine anhaltende und langwierige Krise als Teil einer breiteren, koordinierten Anstrengung zur Destabilisierung der Europäischen Union herbeizuführen und unsere Einheit und Entschlossenheit zu testen", erklärte Schinas. "Es handelt sich nicht um eine Migrationskrise. Dies ist keine Migrationsfrage. Dies ist eine große Sicherheitsbedrohung", fügte er hinzu.
"Geimpfte und Genesene glauben, sie wären sicher, weil man ihnen das bis vor Kurzem so gesagt hat. Aber auch sie infizieren sich zu einem erheblichen Teil. Dadurch haben wir jetzt diese massive Welle unter den Geimpften. Sie ist deshalb so gefährlich, weil diese Menschen glauben, sie seien geschützt. Sie wurden falsch informiert"

Was Kekulé noch alles gesagt hat, steht hier: https://kurz.rt.com/J3Ve
🛑 LIVE: SPD, Grüne und FDP einigen sich auf einen Koalitionsvertrag – Pressekonferenz

SPD, Grüne und FDP scheinen gut acht Wochen nach der Bundestagswahl auf der Zielgeraden. Bis Weihnachten soll die erste bundesweite Ampelkoalition regieren. Am Mittwochnachmittag wollen die Parteien in Berlin ihren Koalitionsvertrag präsentieren.

https://www.facebook.com/rtde/videos/4794215950614322/
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Abschiedsgruß für Merkel – Scholz überreicht scheidender Kanzlerin Blumenstrauß

SPD, Grüne und FDP stellen zur Stunde ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung vor.

Noch-Kanzlerin Merkel erhielt derweil schon einen Abschiedsgruß von ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz.
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❗️Scholz: Impfung sollte für Personen, die mit vulnerablen Gruppen arbeiten, verpflichtend werden. Eine Ausweitung der Impfpflicht, ist zu prüfen.
Scholz: Die Leistung der Pflegekräfte sollte anerkannt werden. Die Ampelregierung will deshalb einen neunen Pflegebonus von einer Milliarde Euro zur Verfügung stellen.
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Scholz: Die Leistung der Pflegekräfte sollte anerkannt werden. Die Ampelregierung will deshalb einen neunen Pflegebonus von einer Milliarde Euro zur Verfügung stellen.
Scholz: Zur Bewältigung der Coronakrise wird die neue Regierung einen Krisenstab bilden. Außerdem soll ein Expertenrat eingerichtet werden, dem z. B. Virologen angehören werden.
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Österreichs Impfrate steigt mit Beginn des Lockdowns

Die größte Impfstelle Österreichs verzeichnet seit der Ankündigung eines weiteren Lockdowns und eines bundesweiten Impfauftrages einen Anstieg der Impfungen. Die Zahl der täglichen Impfungen ist von 1.000 pro Tag vor zwei Wochen auf rund 12.000 pro Tag in dieser Woche gestiegen.

Zwar ist die Zahl der Erstimpfungen um 10 bis 15 Prozent gestiegen, doch die meisten Menschen, die im Wiener Austria Center Schlange stehen, wollen ihre Auffrischungsimpfung erhalten. Susanne Drapalik, die das Impfzentrum leitet, sagt, dass die Auffrischungsimpfungen zugenommen haben, weil "die Frist für den Grünen Pass verkürzt wurde".

Politische Analysten sind der Meinung, dass die österreichische Regierung die Bedeutung der Impfungen nicht früh genug kommuniziert hat und dass viele Österreicher die Impfkampagne nicht ernst genommen haben, nachdem der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz die Pandemie im letzten Sommer für "beendet" erklärt hatte.

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❗️Scholz: Der Mindestlohn wird schrittweise auf 12 Euro pro Stunde angehoben.
Robert Habeck: "Wir sind auf 1,5 Grad-Pfad mit diesem Koalitionsvertrag".
Anteil erneuerbarer Energien soll bis 2030 auf 80 Prozent steigen.
Der Grünen-Politiker wird Vizekanzler, Christinan Lindner sein Stellvertreter.
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Lindner: "Wir bemühen uns um die Verbesserung der Bildung und der sozialen Aufstiegschancen in unserem Land"
Baerbock setzt "auf eine werte- und menschenrechtsgeleitete Diplomatie".
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Baerbock setzt "auf eine werte- und menschenrechtsgeleitete Diplomatie".
❗️Baerbock: Die Krisen, auch im direkten Umfelds Europas, verschärften sich, deshalb brauche es eine "aktive Außenpolitik".
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❗️Baerbock: Die Krisen, auch im direkten Umfelds Europas, verschärften sich, deshalb brauche es eine "aktive Außenpolitik".
Baerbock: Die im Koalitionsvertrag verankerte Kindergrundsicherung ist ein Beitrag zu einer generationenübergreifenden Politik.
Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, hat Washington aufgrund der jüngst beschlossenen Sanktionen gegen die Erdgaspipeline Nord Stream 2 kritisiert – dies trotz der bekanntlich kritischen Einstellung der Grünen gegen das Gas-Projekt:

"Die neuen US-Sanktionen sind auch für die Gegner von Nord Stream inakzeptabel."

Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J3Vp
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"Du dreckige ****": Busfahrer mit Gewalt gegen Frau ohne Maske

Ein Busfahrer in Woronesch hat eine Frau, die mitfahren wollte und sich weigerte, eine Maske zu tragen, angeschrien, beleidigt und aus dem Fahrzeug gestoßen. Ein Augenzeuge hielt den Vorfall am Montag auf Video fest.

Die Aufnahmen verbreiteten sich schnell im Internet und lösten eine Welle der Empörung aus. Auch die Aufmerksamkeit der Strafverfolgungsbehörden wurde dadurch auf den Vorfall gelenkt. Die Staatsanwaltschaft und die Polizei von Woronesch erklärten, sie würden diesen Zwischenfall untersuchen.

Medienberichten zufolge, die sich auf das Büro des Bürgermeisters berufen, wurde der Fahrer vom Dienst suspendiert. Der Mann begründete sein Verhalten damit, dass die Frau ihn dazu "getrieben" habe.

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Wegen Inzidenz über 1.000: Lockdown in bayerischer Stadt Rosenheim

In Bayern werden regional neue Corona-Beschränkungen eingeführt. Sogenannte „Corona-Hotspots“, Gemeinden mit stark angestiegenen Zahlen an Corona-Testpositiven und einem Inzidenzwert von über 1.000 gehen in den Lockdown. Rosenheim etwa meldet innerhalb von sieben Tagen 1.000 neue Corona-Fälle. Bars, Clubs und Restaurants sowie Kultur- und Sporteinrichtungen werden nun geschlossen.

Zuletzt sagte Bayern seine beliebten Weihnachtsmärkte ab. Gastronomische Einrichtungen müssen um 22 Uhr schließen. Der Einzelhandel wird aufgefordert, den Kundenstrom einzuschränken, und Sport- und Kultureinrichtungen dürfen nur zu 25 Prozent ausgelastet werden.

In ganz Bayern gilt quasi flächendeckend die 2G-Regel. Es gibt strenge Kontaktbeschränkungen: Söder sprach von einem "de-facto-Lockdown" für Ungeimpfte: Es dürfen sich nur noch maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Nur Kinder unter zwölf Jahren, Geimpfte und Genesene zählen nicht mit.

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Putin testet COVID-19-Vakzin als Nasenspray

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch mitgeteilt, er gehöre zu den ersten Menschen, die einen neuen COVID-19-Impfstoff erhalten haben. Dieser wird ohne Nadel durch die Nase verabreicht. Insgesamt hat sich der 69-Jährige bereits viermal impfen lassen.

Mehr dazu: https://kurz.rt.com/J3Vt