Forwarded from Impfdilemma.de
'Die Haftungsfrage': Achillesferse der Behördenwillkür
Die Bedeutung der Haftbarkeit scheinen die Verantwortlichen genau zu kennen. Nicht nur, dass sie ständig die Zuständigkeit und somit Verantwortlichkeit von sich weisen und auf andere zeigen (Lehrer -> Schulleiter -> Schulamt -> Ärzte -> Landrat -> Gesundheitsamt -> Gesundheitsministerium -> ...). Letztlich haftbar ist i. d. R. vor allem derjenige, der eine rechtswidrige Anweisung umsetzt (siehe Mauerschützenprozesse).
Nun ist ein brisantes Schreiben aufgetaucht (Echtheit vorausgesetzt), worin die verantwortlichen Parlamentarier ausdrücklich auf Haftungsausschluss wegen angeordneter Maßnahmen in der 'Pandemiesituation' dringen und eine "Abschirmwirkung" vor Strafverfolgung und Regressforderungen verlangen. Sie sind sich also genau bewusst, dass sie für ihre Taten eines Tages zur Rechenschaft gezogen werden dürften und wollen sich a priori der Verantwortung/Haftbarkeit entziehen!
Dies ist ein deutlicher Hinweis, dass man mit der persönlichen Haftbarkeit einen wunden Punkt getroffen hat.
Es braucht dafür aber Bürger, die ihre Rechte auch einfordern, die Verantwortlichen explizit haftbar machen und die kompromisslose, juristische Durchsetzung der Haftung auch ankündigen!
Interessant in diesem Zusammenhang, dass offenbar auch die Staatshaftung aufgehoben wurde und Beamte nunmehr persönlich haften für ihre Handlungen (weswegen Behördenschreiben häufig ohne Unterschrift sind!).
👉 Werde zum Herausforderer und mache Lehrer, Ärzte, Beamte, Behördenmitarbeiter, etc., die dir oder deinen Kindern unerträgliche Maßnahmen mit Berufung auf die 'Pandemiesituation' aufzwingen (wollen) für alle ggf. daraus folgenden Schäden (körperlich, geistig, wirtschaftlich, etc.) persönlich haftbar!
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Die Bedeutung der Haftbarkeit scheinen die Verantwortlichen genau zu kennen. Nicht nur, dass sie ständig die Zuständigkeit und somit Verantwortlichkeit von sich weisen und auf andere zeigen (Lehrer -> Schulleiter -> Schulamt -> Ärzte -> Landrat -> Gesundheitsamt -> Gesundheitsministerium -> ...). Letztlich haftbar ist i. d. R. vor allem derjenige, der eine rechtswidrige Anweisung umsetzt (siehe Mauerschützenprozesse).
Nun ist ein brisantes Schreiben aufgetaucht (Echtheit vorausgesetzt), worin die verantwortlichen Parlamentarier ausdrücklich auf Haftungsausschluss wegen angeordneter Maßnahmen in der 'Pandemiesituation' dringen und eine "Abschirmwirkung" vor Strafverfolgung und Regressforderungen verlangen. Sie sind sich also genau bewusst, dass sie für ihre Taten eines Tages zur Rechenschaft gezogen werden dürften und wollen sich a priori der Verantwortung/Haftbarkeit entziehen!
Dies ist ein deutlicher Hinweis, dass man mit der persönlichen Haftbarkeit einen wunden Punkt getroffen hat.
Es braucht dafür aber Bürger, die ihre Rechte auch einfordern, die Verantwortlichen explizit haftbar machen und die kompromisslose, juristische Durchsetzung der Haftung auch ankündigen!
Interessant in diesem Zusammenhang, dass offenbar auch die Staatshaftung aufgehoben wurde und Beamte nunmehr persönlich haften für ihre Handlungen (weswegen Behördenschreiben häufig ohne Unterschrift sind!).
👉 Werde zum Herausforderer und mache Lehrer, Ärzte, Beamte, Behördenmitarbeiter, etc., die dir oder deinen Kindern unerträgliche Maßnahmen mit Berufung auf die 'Pandemiesituation' aufzwingen (wollen) für alle ggf. daraus folgenden Schäden (körperlich, geistig, wirtschaftlich, etc.) persönlich haftbar!
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Forwarded from INTO THE LIGHT 🌼 🌺 🌸 🌏🕊
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Forwarded from FGNews.today 🧬
Build Back Better?
Black Lives Matter?
Wer erfindet diese Phrasen, die International verwendet werden?
@Q_D_R_A
Black Lives Matter?
Wer erfindet diese Phrasen, die International verwendet werden?
@Q_D_R_A
Forwarded from Wissen ist Macht offiziell
Maskenpflicht auf Mallorca bis zur Impfung‼️
@wissenistmacht1
https://www.mallorcamagazin.com/corona-regeln/infos/2020/10/21/84763/rauchen-bleibt-auf-mallorca-verboten-maskenpflicht-bis-zur-impfung.html?fbclid=IwAR3zG1r5nWY8JpoXM6DFNTjqgbXy1AXsivUVYXyuPgBzaO8Rr5xJuVmV_NU
@wissenistmacht1
https://www.mallorcamagazin.com/corona-regeln/infos/2020/10/21/84763/rauchen-bleibt-auf-mallorca-verboten-maskenpflicht-bis-zur-impfung.html?fbclid=IwAR3zG1r5nWY8JpoXM6DFNTjqgbXy1AXsivUVYXyuPgBzaO8Rr5xJuVmV_NU
Mallorca Magazin
Rauchen bleibt auf Mallorca verboten, Maskenpflicht bis zur Impfung
Man erwog zwar eine Lockerung der "Glimmstengel-Regel", entschied sich aber dann dagegen. Auch die Maskenpflicht soll ungebrochen fortbestehen.
Forwarded from . (D. Zerone)
Busfahrer haben es in der Hand!❤️Wenn jetzt die Busfahrer solidarisch zusammen halten würden, es müßen nicht mal ALLE sein es würden 30% ausreichen dann wäre das System am ARSCH! Was wollen sie tun allen den Führerschein entziehen?
An Einzelne vergreifen, ist klar. Man sieht hier auch schön das die Menschen durchweg keine Lust mehr auf dieses Corona Lügensystem haben.
Ost-Berlin
Forwarded from Infoplatz 🏳️ ☕ 📰
"... mit großen Schritten in Richtung Lockdown" hieß es gestern noch in der Kabinettssitzung ⁉️🤔
👉 @Infoplatz
👉 @Infoplatz
Forwarded from FGNews.today 🧬
Stuttgart – Als er sich zum Mönch weihen ließ, versprach er, für immer jungfräulich zu leben. Jetzt steht der russisch-orthodoxe Priester Konstantin B. (48) vorm Landgericht Baden-Baden, weil er eine Familie auf teuflische Weise erpresst haben soll. Lesen Sie mit BILDplus, wie perfide der Geistliche offenbar vorging und was ihm nun droht.
Bild.de
@Q_D_R_A
Bild.de
@Q_D_R_A
Forwarded from FGNews.today 🧬
In wenigen Stunden : 465 Seiten kommen heraus und wir alle werden alles über diese Kranken wissen ⬇️⬇🐀🐀🐀🐀🐀️️ https://t.co/AOeS3K0H16
@Q_D_R_A
@Q_D_R_A
Forwarded from TRICK17 - Raus aus Babylon!
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Forwarded from Operation: Ikarus (Patrick Wegner)
https://twitter.com/FieldofFight/status/1319080748704518147?s=19
💥PROGNOSE 💥
Darum geht es
@JoeBiden
Screenshot dies. Biden ist nicht nur ein Perverser, sondern auch ein Serienkinderschänder. Hunter Biden will Vergeltung. Deshalb hat er diese Laptops in Delaware "gelassen".
𓆏
T.me/DieHelfendeHand - Patrick
T.me/SonsOfPatriots - Lukas
💥PROGNOSE 💥
Darum geht es
@JoeBiden
Screenshot dies. Biden ist nicht nur ein Perverser, sondern auch ein Serienkinderschänder. Hunter Biden will Vergeltung. Deshalb hat er diese Laptops in Delaware "gelassen".
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T.me/DieHelfendeHand - Patrick
T.me/SonsOfPatriots - Lukas
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Forwarded from ***𝐐𝐀𝐧𝐨𝐧 𝐈𝐧𝐭𝐞𝐫𝐧𝐚𝐭𝐢𝐨𝐧𝐚𝐥 #𝐏𝐀𝐓𝐑𝐈𝐎𝐓𝐒 𝐖𝐎𝐑𝐋𝐃𝐖𝐈𝐃𝐄