'Die Haftungsfrage': Achillesferse der Behördenwillkür
Die Bedeutung der Haftbarkeit scheinen die Verantwortlichen genau zu kennen. Nicht nur, dass sie ständig die Zuständigkeit und somit Verantwortlichkeit von sich weisen und auf andere zeigen (Lehrer -> Schulleiter -> Schulamt -> Ärzte -> Landrat -> Gesundheitsamt -> Gesundheitsministerium -> ...). Letztlich haftbar ist i. d. R. vor allem derjenige, der eine rechtswidrige Anweisung umsetzt (siehe Mauerschützenprozesse).
Nun ist ein brisantes Schreiben aufgetaucht (Echtheit vorausgesetzt), worin die verantwortlichen Parlamentarier ausdrücklich auf Haftungsausschluss wegen angeordneter Maßnahmen in der 'Pandemiesituation' dringen und eine "Abschirmwirkung" vor Strafverfolgung und Regressforderungen verlangen. Sie sind sich also genau bewusst, dass sie für ihre Taten eines Tages zur Rechenschaft gezogen werden dürften und wollen sich a priori der Verantwortung/Haftbarkeit entziehen!
Dies ist ein deutlicher Hinweis, dass man mit der persönlichen Haftbarkeit einen wunden Punkt getroffen hat.
Es braucht dafür aber Bürger, die ihre Rechte auch einfordern, die Verantwortlichen explizit haftbar machen und die kompromisslose, juristische Durchsetzung der Haftung auch ankündigen!
Interessant in diesem Zusammenhang, dass offenbar auch die Staatshaftung aufgehoben wurde und Beamte nunmehr persönlich haften für ihre Handlungen (weswegen Behördenschreiben häufig ohne Unterschrift sind!).
👉 Werde zum Herausforderer und mache Lehrer, Ärzte, Beamte, Behördenmitarbeiter, etc., die dir oder deinen Kindern unerträgliche Maßnahmen mit Berufung auf die 'Pandemiesituation' aufzwingen (wollen) für alle ggf. daraus folgenden Schäden (körperlich, geistig, wirtschaftlich, etc.) persönlich haftbar!
Weitersagen!

Netzfund 🥳🥰😘

@Into_the_Light_News

💥💥💥💥BQQM 💥💥💥

@QWWG1WGA16PLUS1

Build Back Better?
Black Lives Matter?
Wer erfindet diese Phrasen, die International verwendet werden?

@Q_D_R_A

"... mit großen Schritten in Richtung Lockdown" hieß es gestern noch in der Kabinettssitzung ⁉️🤔

👉 @Infoplatz

Stuttgart – Als er sich zum Mönch weihen ließ, versprach er, für immer jungfräulich zu leben. Jetzt steht der russisch-orthodoxe Priester Konstantin B. (48) vorm Landgericht Baden-Baden, weil er eine Familie auf teuflische Weise erpresst haben soll. Lesen Sie mit BILDplus, wie perfide der Geistliche offenbar vorging und was ihm nun droht.

Bild.de

@Q_D_R_A

In wenigen Stunden : 465 Seiten kommen heraus und wir alle werden alles über diese Kranken wissen ⬇️⬇🐀🐀🐀🐀🐀️️ https://t.co/AOeS3K0H16

@Q_D_R_A

https://twitter.com/FieldofFight/status/1319080748704518147?s=19

💥PROGNOSE 💥

Darum geht es

@JoeBiden

Screenshot dies. Biden ist nicht nur ein Perverser, sondern auch ein Serienkinderschänder. Hunter Biden will Vergeltung. Deshalb hat er diese Laptops in Delaware "gelassen".

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T.me/DieHelfendeHand - Patrick
T.me/SonsOfPatriots - Lukas

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T.me/DieHelfendeHand - Patrick
T.me/SonsOfPatriots - Lukas

Es geht immer noch perverser: Prostitution unter deutschen Corona-Bedingungen.